Einleitende Bemerkung

Originalfassungen der bei der Kommission eingereichten Technischen Unterlagen in der mit Bekanntmachung166 2019/C 115/11 anerkannten und aktuell gültigen Version sind auf der Online-Plattform https://www.verbrauchergesundheit.gv.at/Lebensmittel/herkunft/herkunft.html öffentlich zugänglich.

In den nachfolgenden Unterabschnitten niedergelegte (Produkt)Spezifikationen entsprechen inhaltlich den anerkannten Technischen Unterlagen und umfassen insbesondere die für die Anwendung der jeweiligen Technischen Unterlage in Österreich unverzichtbaren Spezifikationen. In den Einreichunterlagen167 unter „EU- oder nationale/regionale Rechtsvorschriften“ als Hintergrundinformation angeführte spirituosenspezifische bzw. horizontale Regelungen sind den Originalfassungen zu entnehmen.

(Produkt)Spezifikationen für grenzüberschreitende geografischen Angaben wie Korn/Kornbrand, eingetragen für Deutschland, Österreich und die deutschsprachige Gemeinschaft Belgiens (Antragsprache Deutsch) und Pálinka, eingetragen für Ungarn und Österreich (Antragsprache Ungarisch), sind inhaltlich eingeschränkt auf den für Österreich relevanten Anwendungsbereich der entsprechenden Technischen Unterlage wiedergegeben.
Verweise in den Technischen Unterlagen auf Abschnitte in Kapitel B 23, beziehen sich auf die zum Zeitpunkt ihrer Einreichung geltende Fassung des Österreichischen Lebensmittelbuches, IV. Auflage, Kapitel B 23, zuletzt geändert/ergänzt 16.12.2019.

 


166Bekanntmachung zur Bewertung der technischen Unterlagen etablierter geografischer Angaben für Spirituosen (2019/C 115/11), ABl. C 115 vom 27.3.2019, S. 36

167gemäß Formvorlage für technische Unterlagen in Anhang II der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 716/2013 vom 25. Juli 2013 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 110/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Begriffsbestimmung, Bezeichnung, Aufmachung und Etikettierung von Spirituosen sowie zum Schutz geografischer Angaben für Spirituosen (ABl. L 201 vom 26.7.2013, S. 21)

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