1.3 Allgemeine Begriffsbestimmung

Unterkategorien

Spirituosen sind gemäß Verordnung14 alkoholische, zum menschlichen Verzehr bestimmte Getränke mit besonderen sensorischen Eigenschaften und einem Alkoholgehalt von mindestens 15 % vol (ausgenommen Eierlikör 14 % vol). Ihre Herstellung erfolgt entsprechend den in Art. 2 lit. d der Verordnung (EU) 2019/787 festgelegten Bedingungen auf unterschiedlichste Weise.

Allen Spirituosen gemein ist, dass sie als wertbestimmenden Bestandteil aus vergorenen zuckerhaltigen Stoffen oder aus in Zucker umgewandelten und vergorenen Stoffen durch Brennverfahren gewonnenen Alkohol enthalten.

 


14Verordnung (EU) 2019/787, Art. 2

Spirituosen werden gemäß den allgemeinen Bestimmungen von Art. 7 und der besonderen Bestimmungen in Anhang I der Verordnung (EU) 2019/787 in Kategorien eingeteilt.

Für Spirituosen, die nicht den besonderen Bestimmungen für die einzelnen Kategorien in Anhang I entsprechen – „andere Spirituosen“ - gelten weniger strenge allgemeine Anforderungen. Für bestimmte Spirituosen15 gelten Sondervorschriften gemäß Anhang II.

 


 15„Sondervorschriften für bestimmte Spirituosen“: Rum-Verschnitt (Deutschland), Slivovice (Tschechische Republik) und Guignolet Kirsch (Frankreich)

  • Getränke der KN-Codes 220316 , 220417 , 220518 , 220619 und 220720;
  • Alkoholhältige Nahrungsergänzungsmittel;
  • Alkoholhältige Arzneimittel im Sinne des Arzneimittelgesetzes;
  • Alkoholfrüchte (Früchte in Alkohol), geregelt im Codexkapitel B 5 „Konfitüre und andere Obsterzeugnisse“, Abs. 2.7;
  • „Franzbranntwein“, geregelt im Codexkapitel B 33 „Kosmetische Mittel“, Abschnitt „2. Franzbranntwein zur äußerlichen Anwendung“; sowie
  • „Weingeist“ und „Branntwein“ zur näheren Bezeichnung von Essig;
  • Die Verwendung des Begriffs „Branntwein“ in Verbindung mit „Essig“ bleibt von der Verordnung (EU) 2019/787 ausdrücklich unberührt.21

Die zur Bezeichnung von Gärungsessig verwendeten Begriffe Branntwein und Weingeist stehen historisch22 für zur Herstellung dieser Erzeugnisse verwendeten Ethylalkohol landwirtschaftlichen Ursprungs bzw. für Alkohol (Äthylalkohol, Äthanol) und unterliegen nicht diesem Kapitel.

 


16Bier

17Wein

18Wermutwein u. andere aromatisierte Weine

19andere gegorene Getränke wie Apfel-od. Birnenwein oder Met sowie Mischungen mit diesen

20unvergällter Ethylalkohol mit 80 % vol oder mehr und vergällter Ethylalkohol und Branntwein mit beliebigem Alkoholgehalt

21Verordnung (EU) 2019/787, Anhang I Kategorie 4 lit. h

22Gesetz über das Branntweinmonopol vom 8. April 1922 (Deutsches RGBl. I S. 405 - außer Kraft gesetzt durch Alkoholsteuergesetz, BGBl. Nr. 703/1994) bzw. deutsches BranntwMonG (mit 31.12.2017 außer Kraft), siehe insbes. dessen § 164

 

Der Grundsatz der Verordnung (EG) Nr. 110/2008, wonach für den Spirituosensektor - in Ermangelung eines obligatorischen Zutatenverzeichnisses23 - ein klares System der Verkehrsbezeichnung mit besonderem Schutz der Kategorie-Bezeichnungen von Spirituosen und geografische Angaben vorgesehen ist, wird in der Verordnung (EU) 2019/787 beibehalten, im Detail aber weiter präzisiert.

An die Stelle der bislang gewohnten Sachbezeichnung (Verkehrsbezeichnung) tritt, in Angleichung an die Definitionen nach LMIV24 , die „rechtlich vorgeschriebene Bezeichnung“ - definiert in Art. 3 Abs. 1 der Verordnung (EU) 2019/787 als „die Bezeichnung, unter der eine Spirituose in Verkehr gebracht wird“.

Im Zusammenhang mit den Vorschriften über die „rechtlich vorgeschriebene Bezeichnung“ (Art. 10), sind insbesondere die geänderten und strengeren Bestimmungen über zusammengesetzte Begriffe (Art. 11), Anspielung (Art. 12), Mischungen und Blends (Art. 13) von besonderer Bedeutung.

 


23Mit Absichtserklärung vom 4. Juni 2019 ('Memorandum of Understanding', von Österreich nicht unterzeichnet) verpflichten sich Vertreter der Industrie schrittweise die Nährwertdeklaration - zumindest den Brennwert - und die Zutatenliste am Etikett anzugeben und/oder auf Online-Plattformen, die direkt über das Etikett erreicht werden können, zugänglich zu machen. Allerdings ist diese Selbstverpflichtung noch nicht in allgemeiner Form umgesetzt.
Siehe auch:
https://spirits.eu/upload/files/publications/SPIRITS%20ANNEX%20to%20the%20SR%20proposal%20from%20the%20European%20alcoholic%20beverage%20sector%20on%20NI%20and%20IL.pdf

24Verordnung (EU) Nr. 1169/2011, Art. 2 Abs. 2 lit. n und Art. 17

  • Spirituosen, die den Anforderungen einer Spirituosenkategorie genügen, müssen in der Bezeichnung, Aufmachung und Kennzeichnung die in den Überschriften des Anhang I für die jeweiligen Kategorien aufgeführten Begriffe als „rechtlich vorgeschriebene Bezeichnung“ verwenden (Verordnung (EU) 2019/787, Art. 10 Abs. 2).
  • Entspricht eine Spirituose nicht den Anforderungen einer Spirituosenkategorie, ist als rechtlich vorgeschriebene Bezeichnung die generische Bezeichnung (der Gattungsname) „Spirituose“ zu verwenden (Verordnung (EU) 2019/787, Art. 10 Abs. 3).
  • Ist für Kategorien die Verwendung einer anderen rechtlich vorgeschriebenen Bezeichnung vorgesehen, wie z. B. bei Kategorie 9 die Bezeichnung „Kirsch“ oder „Obstler“, ist die Verwendung dieser anderen rechtlich vorgeschriebenen Bezeichnungen ausdrücklich gestattet (Art. 10 Abs. 2 der Verordnung (EU) 2019/787).
    Beispiel:
    Ein Obstbrand aus Äpfeln und Birnen (mindestens 85 % der Maische) und anderen Früchten (auch Beeren), z. B. Zwetschken und Brombeeren, darf bezeichnet werden als:
    • Obstler oder
    • Obstbrand
    Optional darf die rechtlich vorgeschriebene Bezeichnung um die einzelnen Frucht- und Beerenarten in absteigender Reihenfolge der verwendeten Mengen ergänzt werden (Obstler - Apfel, Birne, Zwetschke, Brombeere).
  • Entspricht eine Spirituose den Anforderungen von mehr als einer Kategorie, kann sie unter einer oder mehreren der für diese Kategorien in Anhang I vorgesehenen rechtlich vorgeschriebenen Bezeichnungen in Verkehr gebracht werden (Art. 10 Abs. 4 der Verordnung (EU) 2019/787).
    Beispiele:
    Ein Likör, der sowohl den Anforderungen an „Likör“ als auch „Bitter“ entspricht, kann bezeichnet werden als:
    • Likör, oder
    • Bitter Likör25 , oder
    • Bitter

    Weinbrand, dem kein hochgrädiges26 Weindestillat zugesetzt wurde und der mit nicht mehr als 20 g süßenden Erzeugnissen je Liter abgerundet und mindestens ein Jahr lang in Eichenholzbehältern von mindestens 1 000 Litern Fassungsvermögen (oder sechs Monate in Eichenholzfässern von weniger als 1 000 Litern) gereift ist, darf unter folgenden Bezeichnungen in Verkehr gebracht werden:
    • Branntwein, oder
    • Weinbrand - Branntwein, oder
    • Weinbrand
  • Die rechtlich vorgeschriebene Bezeichnung einer Spirituose darf durch eine geografische Angabe für Spirituosen ergänzt oder ersetzt werden (Art. 10 Abs. 5 lit. a der Verordnung (EU) 2019/787).
    Beispiele:
    • Spirituose - Inländerrum 38
    • Inländerrum 38
  • Anm.: Zusätzlich darf die geografische Angabe um alle jene Begriffe ergänzt werden, die - wie die schlagwortartige Verwendung einer für Inländerrum typischen handelsüblichen Alkoholstärke - im Rahmen der Produktspezifikation zulässig sind.

 


25Verordnung (EU) 2019/787, Anhang I Kategorie 30, lit. d
26Weindestillat, das bis zu weniger als 94,8 % vol destilliert wird;

Die rechtlich vorgeschriebene Bezeichnung einer Spirituose darf auch ergänzt werden durch:

  • eine Bezeichnung oder geografische Bezugnahme, die in Rechts- und Verwaltungsvorschriften Österreichs vorgesehen ist, sofern die Verbraucher dadurch nicht irregeführt werden (Art. 10 Abs. 6 lit. a der Verordnung (EU) 2019/787).
    Typisches Beispiel für eine, in österreichischen Rechtsvorschriften vorgesehene Bezeichnung ist die Angabe „unter Abfindung hergestellt“.
    Keine Regelungen finden sich dzt. in österreichischen Rechts- oder Verwaltungsvorschriften über „Geografische Bezugnahmen“27 - nicht zu verwechseln mit „geografischer Angabe“.
  • eine verkehrsübliche Bezeichnung im Sinne von Art. 2 Abs. 2 lit. o LMIV, sofern die Verbraucher dadurch nicht irregeführt werden (Art. 10 Abs. 6 lit. b der Verordnung (EU) 2019/787);
    Verkehrsüblichkeit setzt im Allgemeinen eine entsprechende Regelung in diesem Kapitel voraus, siehe „Mostbrand“, „Marillenschnaps“, „Nussschnaps“.
  • eine beschreibende Bezeichnung (im Sinne von Art. 17 Abs. 1 LMIV), falls es keine verkehrsübliche Bezeichnung gibt, oder diese nicht verwendet wird.
  • den Begriff „trocken“ oder „dry“ unter der Voraussetzung, dass die Spirituose nicht - auch nicht zur Abrundung des Geschmacks - gesüßt wurde.28
    Dessen ungeachtet dürfen Liköre, die sich vordergründig nicht allein durch ihre Süße, sondern insbesondere durch einen herben, bitteren, würzigen, herb-säuerlichen, sauren oder zitrusartigen Geschmack auszeichnen, ebenfalls als „dry“ oder „trocken“ bezeichnet werden.
    Ein vergleichsweiser hoher (Mindest-)Zuckergehalt von Likören darf als allgemein bekannt vorausgesetzt werden, Verbraucher werden hierdurch nicht in die Irre geführt.29

Hinsichtlich Ergänzung der rechtlich vorgeschriebenen Bezeichnung durch zusammengesetzte Begriffe, Anspielung, Mischung und Zusammenstellung (Blend), siehe die Abs. 1.3.6 - 1.3.9.

 


27Die Angabe eines Herkunftsorts oder einer Region (geografische Bezugnahme) gilt als verkehrsübliche Bezeichnung, sofern die Produktionsphase, in der die Spirituose ihren Charakter und ihre wesentlichen endgültigen Eigenschaften erhalten, in dem genannten Herkunftsort oder der Region stattgefunden hat.

28Die rechtlich vorgeschriebene Bezeichnung Whisky, Kategorie 2, darf nicht durch „trocken“ oder „dry“ ergänzt werden. Für Gin, Destillierter Gin und London, Kategorien 20 - 22, gelten für die Angabe „dry“ gesonderte Kriterien (nicht mehr als 0,1 g süßende Erzeugnisse je Liter Fertigerzeugnis);

29Verordnung (EU) 2019/787, EG 17 und Art. 10 Abs. 6 lit. f

Zusätzlich zu den Ergänzungen gemäß Abs. 1.3.5.3, können freiwillige Informationen über Lebensmittel im Sinne von Abschnitt V LMIV in der Bezeichnung, Aufmachung oder Kennzeichnung von Spirituosen verwendet werden, sofern diese nicht irreführend, insbesondere nicht zweideutig oder missverständlich sind (Art. 36 Abs. 2 LMIV).

Freiwillige Qualitätsangaben wie „premium“, „erlesen“, „fein“, „echt“, „edel“, „Edelbrand“, „alt“ (nicht nach Jahren aufgeschlüsselte unspezifische Altersangaben), „im Eichenfass gelagert“ oder dgl. mehr, setzen - soweit nicht anderweitig geregelt - besondere qualifizierende Eigenschaften voraus. Die solcherart ausgelobten Erzeugnisse heben sich in Bezug auf ihre Qualität, den Materialwert, eine besondere Herstellung/Rezeptur oder die Lager- bzw. Reifungsdauer deutlich von vergleichbaren Standarderzeugnissen ab.

Zur Qualifizierung geeignet sind insbesondere Reifung im Holzfass, eine höherwertige alkoholische Basis oder die Mitverwendung eines wertbestimmenden Bestandteils in signifikantem Ausmaß.

Um bei einem alkoholischen Bestandteil „signifikantes Ausmaß“ zu erreichen, ist ein Anteil von mindestens 15 % erforderlich (bezogen auf den Anteil reinen Alkohols am gesamten reinen Alkohol im Enderzeugnis).

Für „Österreichischen Qualitätsbrand“ (Abs. 2.1.1), „Edelbrand“ (Abs. 2.1.2), oder Brände mit der Auslobung „edel“, und „Obstschnaps“ „Obstschnaps“-Spirituosen (Abs. 3.1.2) gelten eigene, spezifische Anforderungen.

  • Die für Spirituosenkategorien rechtlich vorgeschriebenen Bezeichnungen oder die geografischen Angaben dürfen nicht in der Bezeichnung, Aufmachung oder Kennzeichnung von Getränken verwendet werden, die die Anforderungen an die betreffenden Spirituosenkategorien oder an die relevanten geografischen Angaben nicht erfüllen.
  • Dieses Verbot gilt selbst dann, wenn solche rechtlich vorgeschriebenen Bezeichnungen oder geografischen Angaben in Verbindung mit Wörtern wie „Art“, „Typ“, „à la“, „Fasson“, „Stil“, „Marke“, „-geschmack“ oder anderen ähnlichen Begriffen verwendet werden.
    Ausgenommen von diesem generellen Verbot eine rechtlich vorgeschriebene Bezeichnung oder geografische Angabe zu verwenden, sind nur zusammengesetzte Begriffe (Abs. 1.3.6), Anspielung (Abs. 1.3.7) und ihre Verwendung in einer Liste alkoholischer Bestandteile von Mischungen (Abs. 1.3.8) oder in einem Zutatenverzeichnis gemäß Art. 18 bis 22 LMIV.
  • Marken/Fantasienamen
    Als geistiges Eigentum geschützte Bezeichnungen (Herstellermarken), Handelsmarken oder Fantasienamen dürfen die für Spirituosen vorgesehenen rechtlich vorgeschriebenen Bezeichnungen nicht ersetzen (Art. 17 Abs. 4 LMIV).30

 


30Ein diesbezüglich spezielles Verbot (wie ehemals in Art. 9 Abs. 8 Verordnung (EG) Nr. 110/2008) fehlt in der VO (EU) 2019/787, es gilt die horizontale Vorschrift der LMIV;

Ein zusammengesetzter Begriff wird wie üblich31 gebildet, durch Kombination32

  • einer für Kategorien rechtlich vorgeschriebenen Bezeichnung oder
  • einer geografischen Angabe,
  • mit dem Namen eines oder mehrerer Lebensmittel, die nicht zur Herstellung der Spirituose entsprechend Anhang I verwendet wurden33 (anstelle des Namens des Lebensmittels können auch von diesem Namen abgeleitete Adjektive verwendet werden),
  • und/oder dem Begriff „Likör“.

Neu ist, dass die Bezeichnung (der „Name“) eines alkoholischen Getränks34 sowie bestimmte Begriffe, (u. a.) der Begriff „Spirituose“35 , ausdrücklich nicht in einem zusammengesetzten Begriff verwendet werden dürfen,

  • die Verwendung zusammengesetzter Begriffe ausnahmslos auf die Bezeichnung, Aufmachung und Kennzeichnung alkoholischer Getränke beschränkt ist und
  • auch der Begriff „Cream“ Bestandteil eines zusammengesetzten Begriffes sein kann (gleich wie „Likör“ 36).

 


31Durchführungsverordnung (EU) Nr. 716/2013 der Kommission vom 25. Juli 2013 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 110/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Begriffsbestimmung, Bezeichnung, Aufmachung und Etikettierung von Spirituosen sowie zum Schutz geografischer Angaben für Spirituosen (ABl. L 201 vom 26.7.2013, S. 21), Art. 2 lit. c;

32Verordnung (EU) 2019/787, Art. 3 Abs. 2;

33z. B. ist „Erdbeerlikör“ kein zusammengesetzter Begriff, da das Lebensmittel Erdbeeren, im Einklang mit Anhang I, Kategorie 33 zur Herstellung des Likörs verwendet wird;

34Verordnung (EU) 2019/787, Art. 3 Abs. 2 lit. a

35Gemäß Art. 11 Abs. 2 dürfen die Begriffe „Alkohol“, „Brand“, „Getränk“, „Spirituose“ und „Wasser“ nicht als Teil eines zusammengesetzten Begriffs zur Beschreibung eines alkoholischen Getränks verwendet werden - außer die in dem zusammengesetzten Begriff verwendete Kategoriebezeichnung enthält bereits einen dieser Begriffe (z. B. „Kirschwasser-Likör“);

36anstelle von „Likör“ kann in jedem Mitgliedstaat auch „Liqueur“ (in exakt dieser Schreibweise) als rechtlich vorgeschriebene Bezeichnung verwendet werden - siehe Anhang I, Kategorie 32, lit. d; der Verordnung (EU) 2019/787;

  • Der bei der Herstellung des alkoholischen Getränks verwendete Alkohol stammt ausschließlich von der Spirituose, auf die in dem zusammengesetzten Begriff Bezug genommen wird;37
    und
  • die Spirituose wird nicht durch die ausschließliche Zugabe von Trinkwasser so stark verdünnt, dass der für die betreffende Spirituosenkategorie gemäß Anhang I vorgesehene Mindestalkoholgehalt unterschritten wird.

    Die Herabsetzung der Alkoholstärke unter den entsprechenden Mindestalkoholgehalt durch Zusatz alkoholfreier Lebensmittel wie Fruchtsaft, Erfrischungsgetränke, Honig, mit Trinkwasser verdünnter Honig (Honiggetränk), aromatisiertes Trinkwasser und dgl. bleibt davon unberührt, weiter möglich.

 


 37 ausgenommen davon ist nur jener Alkohol, der in Aromen, Farbstoffen oder anderen zugelassenen Zutaten vorkommen kann, die zur Herstellung dieses alkoholischen Getränks verwendet werden;

Ein zusammengesetzter Begriff ist keine rechtlich vorgeschriebene Bezeichnung und kann die rechtlich vorgeschriebene Bezeichnung in der Regel nur ergänzen.
Einzige Ausnahme sind zusammengesetzte Begriffe, die „Likör“ oder „Cream“ enthalten. Erfüllt das Endprodukt die Anforderungen von Kategorie 33 Anhang I, können diese zusammengesetzten Begriffe die rechtlich vorgeschriebene Bezeichnung ersetzen.

  • Schriftart und -größe:
    Zusammengesetzte Begriffe werden in einheitlichen Schriftzeichen derselben Art, Größe und Farbe angebracht, und in einer Schriftgröße, die nicht größer ist als die für die Bezeichnung des alkoholischen Getränks verwendete Schrift.
  • Platzierung am Etikett:
    Mangels spezieller Regelung in der Verordnung (EU) 2019/787, kann der zusammengesetzte Begriff in einer Zeile, in verschiedenen Zeilen und auch in derselben oder einer anderen Zeile wie die Bezeichnung des alkoholischen Getränks am Etikett aufscheinen.

Im Sinne des Kombinationsverbots von Art. 11 Abs. 2, wonach Begriffe wie „Getränk“ und „Spirituose“ nicht Teil des zusammengesetzten Begriffs sein dürfen, scheint die ggf. gebotene rechtlich vorgeschriebene Bezeichnung „Spirituose“ - bzw. die Bezeichnung des alkoholischen „Getränks“ - nicht in derselben Zeile wie der zusammengesetzte Begriff auf.

Ein zusammengesetzter Begriff und die rechtlich vorgeschriebene Bezeichnung werden in der Kennzeichnung und Aufmachung in einer Weise platziert, dass die Verbraucher nicht irrgeführt werden.38

 


38 LMIV, Lauterkeit der Informationspraxis, Art. 7, insbesondere Abs. 1 lit. a;

Analog der früheren Definition39, ist unter „Anspielung“ die direkte oder indirekte40 Bezugnahme auf eine oder mehrere rechtlich vorgeschriebene (Kategorie-)Bezeichnungen41, oder eine oder mehrere geografische Angaben für Spirituosen in der Bezeichnung, Aufmachung oder Kennzeichnung von bestimmten Lebensmitteln zu verstehen42. „Bezugnahmen“ in zusammengesetzten Begriffen oder in einer Liste alkoholischer Bestandteile bei einer Mischung, oder einer Liste von Zutaten entsprechend LMIV, gelten nicht als Anspielung.

Gestattet ist Anspielung unter der grundsätzlichen Bedingung, dass der „gesamte“ - im Fall von anderen alkoholischen Getränken als Spirituosen oder Likören, der „zugesetzte“ - Alkohol von der oder den Spirituosen auf die angespielt wird, stammen muss.

Anspielung ist jedoch nur (noch) bei „anderen Lebensmitteln als Spirituosen“ und bei Likören der Kategorien 33 bis 40 des Anhang I43 gestattet.

„Andere Lebensmittel als Spirituosen“ sind:

  • andere Lebensmittel als alkoholische Getränke (nicht alkoholische Getränke und andere Lebensmittel als Getränke, fest oder pastös)
  • alkoholische Getränke, die nicht unter Definition von Spirituose fallen („andere alkoholische Getränke als Spirituosen“).

 


39Durchführungsverordnung (EU) Nr. 716/2013, Art. 2 lit. d;

40vgl. Rechtssache C-44/17, 'Glen Buchenbach';
direkte Verwendung: Gebrauch machen von der geografischen Angabe (bei einem mit dem eingetragenen Erzeugnis vergleichbaren Erzeugnis), wenn nicht in identischer Form, zumindest in klanglich und/oder visuell ähnlicher Form unmittelbar (direkt) auf der Ware oder ihrer Verpackung;
indirekte Verwendung: in ergänzenden Werbe- oder Informationskanälen, etwa in der Werbung für dieses Erzeugnis oder in Dokumenten, die sich auf das Erzeugnis beziehen;

41Bezeichnungen, die für die in Anhang I der Verordnung (EU) 2019/787 aufgelisteten Spirituosenkategorien vorgesehen sind;

42Verordnung (EU) 2019/787, Art. 3 Abs. 3;

43„Likör“, „-creme (ergänzt durch …)“, „Sambuca“, „Maraschino“, „Nocino“, „Eierlikör“, „Likör mit Eizusatz“;

(z. B. Kuchen, Schokolade, Speiseeis, Joghurt, Fruchtcocktail, Smoothie usw.)44

  • Grundbedingung:
    Der bei der Herstellung des Lebensmittels verwendete Alkohol stammt ausschließlich aus der/den in der Anspielung genannten Spirituose/n, mit Ausnahme des Alkohols, der in Aromen, Farbstoffen oder anderen zugelassenen Zutaten vorkommen kann, die für die Herstellung dieses Lebensmittels verwendet werden.
    Abgesehen von Alkohol aus Aromen, Farbstoffen oder anderen zugelassenen Zutaten muss der gesamte im Endprodukt enthaltene Alkohol von der „echten“ Spirituose stammen, die zum Zeitpunkt der Zugabe vollständig allen Anforderungen der jeweiligen Kategorie bzw. geografischen Angabe - insbes. auch hinsichtlich des Mindestalkoholgehalts - entspricht. Nachträgliche, im Zuge der Herstellung oder Lagerung eintretende Verdunstungsverluste bleiben davon unberührt.
  • Kennzeichnung:
    Die Bezeichnung des Lebensmittels ist in der Regel die verkehrsübliche Bezeichnung oder eine beschreibende Bezeichnung im Sinne von Art. 17 LMIV.
    Spirituosen auf die in der Anspielung Bezug genommen wird, werden gemäß Art. 22 LMIV als Prozentsatz der bei der Herstellung oder Zubereitung des Lebensmittels verwendeten Menge (QUID nach LMIV) - nicht als Prozentsatz reinen Alkohols - zum Zeitpunkt ihrer Verwendung, bezogen auf das Enderzeugnis angegeben.45

 


44 Verordnung (EU) 2019/787, Art. 12 Abs. 1;

45QUID in der Regel erforderlich, da die betreffende Spirituose in Form von Anspielung wörtlich hervorgehoben ist; in sprachlich begründeten Fällen kann die Ausnahme für „kleinen Mengen zur Geschmacksgebung“ gem. Anhang VIII Nr. 1 lit. a ii LMIV zum Tragen kommen;

  • Grundbedingung:
    Der gesamte zugefügte Alkohol stammt ausschließlich von der Spirituose oder den Spirituosen, auf die in der Anspielung Bezug genommen wird. Auch der für das Verdünnen/Auflösen von Aromen, Farbstoffen oder anderen zugelassenen Zutaten verwendete Alkohol muss von der Spirituose, auf die angespielt wird, stammen. Eine Ausnahme, wie für Anspielung bei anderen Lebensmitteln als alkoholischen Getränken, ist nicht vorgesehen.
  • Spezifische Anforderungen an die Kennzeichnung:
    • Die Anspielung erscheint nicht mit der Bezeichnung des alkoholischen Getränks auf derselben Zeile; und in einer Schriftgröße, die höchstens halb so groß ist wie die für die Bezeichnung47 des alkoholischen Getränks verwendete Schriftgröße und höchstens halb so groß wie die für einen ggf. verwendeten zusammengesetzten Begriff.

      Verbraucher dürfen durch die freie Wahl der Platzierung von Anspielung in der Kennzeichnung nicht irregeführt werden. Die (rechtlich vorgeschriebene) Bezeichnung scheint gemäß Art. 13 Abs. 1 LMIV stets an einer gut sichtbaren Stelle deutlich und gut lesbar auf.
    • Mindestens einmal wird der Anteil jeder alkoholischen Zutat im selben Sichtfeld wie die Anspielung (z. B. auf der Vorderseite oder auf der Rückseite) in absteigender Reihenfolge der verwendeten Mengen angegeben. Die jeweiligen Anteile entsprechen dem Prozentsatz an reinem Alkohol im Verhältnis (Volumen/Volumen) zum gesamten reinen Alkohol im Endprodukt;

      zusätzlich wird die Menge der Zutat/en auf die angespielt wird, als Prozentsatz zum Zeitpunkt ihrer Verwendung angegeben (siehe auch Abs. 1.1.1).

      Um mögliche Irritationen durch unterschiedliche Prozentangaben bei gleichen alkoholischen Bestandteilen zu vermeiden, werden mengenmäßige Angaben, die sich auf Anteile reinen Alkohols am gesamten (reinen) Alkohol beziehen, eindeutig als solche kenntlich gemacht.48

Dies kann etwa mit einer erläuternden Überschrift, z. B. „Alkoholische Bestandteile in Prozent reiner Alkohol am Gesamtalkohol“, oder in Form von Fußnoten zu den einzelnen alkoholischen Bestandteilen erfolgen.

Für Schriftart und -größe der Prozentangabe(n) gelten keine spezifischen Vorgaben;
zu beachten sind die Mindestanforderungen an die Schriftgröße nach LMIV.

  • Nicht unter „Anspielung“ fallende Zutaten, die in der Kennzeichnung oder Aufmachung durch Worte, Bilder oder eine graphische Darstellung hervorgehoben sind, werden gemäß LMIV Art. 22 als Prozentsatz der Menge/n zum Zeitpunkt ihrer Verwendung, bezogen auf das Enderzeugnis quantitativ angegeben (QUID).
  • Im Fall der Anspielung bei Likör (Kategorie 33 bis 40) darf der Begriff „Cream“ (in dieser Schreibweise) weder in der rechtlich vorgeschriebenen Bezeichnung des Likörs noch in der Anspielung verwendet werden.

47 bei Likör, die rechtlich vorgeschriebene „Bezeichnung“;

48 Prozentangaben, die bei Zutaten in unmittelbarer Nähe zur (rechtlich vorgeschriebenen) Bezeichnung oder in einem freiwillig angeführten Zutatenverzeichnis aufscheinen, gelten Verbrauchern als hinreichend vertraut und bedürfen im Allgemeinen nicht der zusätzlichen Erläuterung, dass es sich hierbei um den Prozentsatz der Menge der Zutat - auf die angespielt wird - zum Zeitpunkt ihrer Verwendung handelt (QUID nach LMIV, Anhang VIII, Ziffer 3).

Wird eine Spirituose, die entweder in eine der in Anhang I aufgelisteten Kategorien fällt oder zu einer geografischen Angabe gehört, mit einem oder mehreren der folgenden Erzeugnisse

  • anderen Spirituosen einer anderen Kategorie,
  • Destillaten49 landwirtschaftlichen Ursprungs,
  • Ethylalkohol landwirtschaftlichen Ursprungs50


kombiniert, entspricht das Erzeugnis im Sinne der Definition von Art. 3 Abs. 9 - 10 der Verordnung (EU) 2019/787 einer „Mischung“.

Die Aufzählung der zum Mischen verwendbaren Erzeugnisse ist „abschließend“, andere Lebensmittel wie süßende Erzeugnisse (Zucker), Aromen, Erzeugnisse landwirtschaftlichen Ursprungs oder Lebensmittel (z. B. Fruchtsaft oder Sahne) dürfen ausnahmslos über ihre Verwendung als Zutat in der zur Herstellung der Mischung eingesetzten Spirituose/n in die Mischung gelangen. Typischerweise handelt es sich dabei um Liköre, die gemäß den Herstellungsbedingungen für die Kategorie 33 solch andere Lebensmittel als Zutaten enthalten.

In jedem Fall ergibt die Mischung von Spirituosen mit Destillaten und Ethylalkohol landwirtschaftlichen Ursprungs wieder eine Spirituose im Sinne der Begriffsbestimmungen von Art. 2 der Verordnung (EU) 2019/787.

 


49Destillate, die zu weniger als 96 % vol destilliert wurden, nicht die Merkmale von Ethylalkohol aufweist und das Aroma und den Geschmack der verwendeten Ausgangsstoffe bewahrt haben

50Neu aufgrund Verordnung (EU) 2019/787 Neu!

Entspricht eine „Mischung“ keiner Kategorie (Normalfall), lautet die rechtlich vorgeschriebene Bezeichnung „Spirituose“.

Zusätzlich gilt:

  • Geografische Angaben oder die in Anhang I aufgeführten rechtlich vorgeschriebenen (Kategorie-)Bezeichnungen dürfen51 nur in einer Liste der/aller alkoholischen Bestandteile aufscheinen. Wird eine solche Liste (freiwillig) angegeben, zieht dies obligat die Angabe des begleitenden Begriffs „Spirituosenmischung“ oder - abweichend von bisherigen Gepflogenheiten - „Mischung“ oder „gemischt“ nach sich.52
  • Der begleitende Begriff und die Liste alkoholischer Bestandteile sind im selben Sichtfeld wie die rechtlich vorgeschriebene Bezeichnung in einheitlichen Schriftzeichen derselben Schriftart und Farbe, in höchstens halb so großen Schriftzeichen anzugeben;
    außerdem ist der Anteil der einzelnen alkoholischen Bestandteile in der Liste der alkoholischen Bestandteile mindestens einmal - in absteigender Reihenfolge der verwendeten Mengen - in Prozent reiner Alkohol im Verhältnis (Volumen/Volumen) zum gesamten reinen Alkohol anzugeben.

Geografische Angaben, oder in Anhang I aufgeführte rechtlich vorgeschriebene (Kategorie-)Bezeichnungen, dürfen nur in der Liste alkoholischer Bestandteile - mit Prozentangabe reiner Alkohol an Gesamtalkohol - aufscheinen und daher nicht auch an anderer Stelle (hervorhebend) genannt werden. Eine zusätzliche mengenmäßige Angabe dieser Zutaten in Prozent bezogen auf den Zeitpunkt ihrer Verwendung (QUID nach LMIV) ist daher allenfalls in einem Zutatenverzeichnis, das freiwillig angeführt wird, vorstellbar.53

Scheint ein solches Zutatenverzeichnis zusätzlich auf, empfiehlt sich, zur Vermeidung von Irritationen durch unterschiedlichen Prozentangaben bei gleichen alkoholischen Bestandteilen, eine erläuternde Klarstellung zu Prozentangaben in der „Liste alkoholischer Bestandteile“;54 z. B. „Alkoholische Bestandteile in Prozent reiner Alkohol an Gesamtalkohol“, auch Fußnotenlösungen sind geeignet.

 


51freie Entscheidung des Herstellers;

52Verordnung (EU) 2019/787, Art. 13 Abs. 3

53zu beachten Abs. 1.1.1, insbesondere „Einleitende Bemerkungen“

54Prozentangaben, die in einem freiwillig angeführten Zutatenverzeichnis aufscheinen gelten Verbrauchern als hinreichend vertraut und bedürfen im Allgemeinen nicht der zusätzlichen Erläuterung, dass es sich hierbei um den Prozentsatz der Menge der Zutat zum Zeitpunkt ihrer Verwendung handelt (QUID nach LMIV, Anhang VIII, Ziffer 3).

Entspricht die Mischung einer Spirituosenkategorie des Anhang I, wird sie mit der für die entsprechende Kategorie vorgesehenen rechtlich vorgeschriebenen Bezeichnung - typischerweise „Likör“ - in Verkehr gebracht.55

Zusätzlich gilt:

  • Die in der Mischung verwendeten Spirituosen, dürfen56 mit ihren für Kategorien in Anhang I vorgesehenen rechtlich vorgeschriebenen Bezeichnungen oder den geografischen Angaben, ausschließlich in einer Liste aller alkoholischen Bestandteile, in einheitlichen Schriftzeichen derselben Schriftart und Farbe erscheinen, wobei die Schriftzeichen höchstens halb so groß wie die für die rechtlich vorgeschriebene Bezeichnung des Fertigerzeugnisses verwendete Schrift sein dürfen.
  • Der begleitende Begriff kann entfallen.57
  • Werden die in der Mischung verwendeten Spirituosen, mit ihren (Kategorie-)Bezeich-nungen oder geografischen Angaben, in der Liste der alkoholischen Bestandteile genannt, müssen diese Bezeichnungen oder Angaben mindestens einmal im selben Sichtfeld wie die rechtlich vorgeschriebene Bezeichnung der Mischung aufscheinen;
  • außerdem ist der Anteil der einzelnen alkoholischen Bestandteile in der Liste der alkoholischen Bestandteile mindestens einmal - in absteigender Reihenfolge der verwendeten Mengen - in Prozent reiner Alkohol im Verhältnis (Volumen/Volumen) zum gesamten reinen Alkohol anzugeben.

Im Hinblick auf eine allfällig zusätzliche mengenmäßige Angabe von alkoholischen Zutaten in Prozent, bezogen auf den Zeitpunkt ihrer Verwendung (QUID nach LMIV) siehe Abs. 1.3.8.1, letzten Unterabsatz.

 


55Verordnung (EU) 2019/787, Art. 13 Abs. 4;

56freie Entscheidung des Herstellers;

57Der begleitende Begriff ist nicht ausdrücklich vorgeschrieben;

 

Die Bedingungen unter denen zwei oder mehrere Spirituosen derselben Kategorie, die in ihrer Zusammensetzung nur geringfügige Abweichungen aufweisen, miteinander kombiniert werden, bleiben abgesehen von einigen Präzisierungen[58] praktisch unverändert.

 

Da Blending nur mit Spirituosen derselben Kategorie möglich ist, entspricht das Enderzeugnis stets wieder der jeweiligen Kategorie.

 



[58]     Verordnung (EU) 2019/787, Art. 3 Abs. 11;

 

Die nachfolgenden spezifischen Vorschriften59 gelten nur für Blend von Spirituosen mit und ohne geografische Angaben und für Blend von Spirituosen mit unterschiedlichen geografischen Angaben.

  • Geografische Angaben oder die in Anhang I aufgeführten rechtlich vorgeschriebenen Kategorie-Bezeichnung60 dürfen - gleich wie bei einer „Mischung“ die keiner Kategorie entspricht - nur in der Liste der alkoholischen Bestandteile aufscheinen; wird eine solche Liste (freiwillig) angegeben, zieht dies obligat die Angabe des begleitenden Begriffs „Zusammenstellung“, „Blend“, „Blending“ oder „Blended“, nach sich.
  • Der begleitende Begriff und die Liste der alkoholischen Bestandteile werden im selben Sichtfeld wie die rechtlich vorgeschriebene Bezeichnung in einheitlichen Schriftzeichen derselben Schriftart und Farbe, in höchstens halb so großen Schriftzeichen angegeben; zudem ist der Anteil der einzelnen alkoholischen Bestandteile in der Liste der alkoholischen Bestandteile mindestens einmal - in absteigender Reihenfolge der verwendeten Mengen - in Prozent reiner Alkohol im Verhältnis (Volumen/Volumen) zum gesamten reinen Alkohol anzugeben.

Diese spezifischen Vorschriften gelten nicht für Blend von Spirituosen derselben geografischen Angabe oder für Blend von Spirituosen, von denen keine einer geografischen Angabe angehört.61

Dessen ungeachtet, kann die rechtlich vorgeschriebene Bezeichnung des Enderzeugnisses im Sinne von Art. 10 Abs. 6 lit. d der Verordnung (EU) 2019/787 allein durch die Angabe „Zusammenstellung“ (Blend, Blending, Blended) - ohne zusätzliche Information über die zur Zusammenstellung verwendeten Spirituosen - ergänzt werden; Voraussetzung ist, dass das Erzeugnis diesem Verfahren unterzogen wurde und in der Kennzeichnung oder Aufmachung keine rechtlich vorgeschriebene Kategorie-Bezeichnung oder geografische Angabe aufscheint.
Im Hinblick auf eine allfällig zusätzliche mengenmäßige Angabe von alkoholischen Zutaten in Prozent, bezogen auf den Zeitpunkt ihrer Verwendung (QUID nach LMIV) siehe Abs. 1.3.8.1, letzten Unterabsatz.

 


59Verordnung (EU) 2019/787, Art. 13 Abs. 3;
60freie Entscheidung des Herstellers;
61Verordnung (EU) 2019/787, Art. 10 Abs. 6 lit. d iVm Art 13 Abs. 3 letzter Unterabsatz

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