1.3.7 Anspielung

Analog der früheren Definition39, ist unter „Anspielung“ die direkte oder indirekte40 Bezugnahme auf eine oder mehrere rechtlich vorgeschriebene (Kategorie-)Bezeichnungen41, oder eine oder mehrere geografische Angaben für Spirituosen in der Bezeichnung, Aufmachung oder Kennzeichnung von bestimmten Lebensmitteln zu verstehen42. „Bezugnahmen“ in zusammengesetzten Begriffen oder in einer Liste alkoholischer Bestandteile bei einer Mischung, oder einer Liste von Zutaten entsprechend LMIV, gelten nicht als Anspielung.

Gestattet ist Anspielung unter der grundsätzlichen Bedingung, dass der „gesamte“ - im Fall von anderen alkoholischen Getränken als Spirituosen oder Likören, der „zugesetzte“ - Alkohol von der oder den Spirituosen auf die angespielt wird, stammen muss.

Anspielung ist jedoch nur (noch) bei „anderen Lebensmitteln als Spirituosen“ und bei Likören der Kategorien 33 bis 40 des Anhang I43 gestattet.

„Andere Lebensmittel als Spirituosen“ sind:

  • andere Lebensmittel als alkoholische Getränke (nicht alkoholische Getränke und andere Lebensmittel als Getränke, fest oder pastös)
  • alkoholische Getränke, die nicht unter Definition von Spirituose fallen („andere alkoholische Getränke als Spirituosen“).

 


39Durchführungsverordnung (EU) Nr. 716/2013, Art. 2 lit. d;

40vgl. Rechtssache C-44/17, 'Glen Buchenbach';
direkte Verwendung: Gebrauch machen von der geografischen Angabe (bei einem mit dem eingetragenen Erzeugnis vergleichbaren Erzeugnis), wenn nicht in identischer Form, zumindest in klanglich und/oder visuell ähnlicher Form unmittelbar (direkt) auf der Ware oder ihrer Verpackung;
indirekte Verwendung: in ergänzenden Werbe- oder Informationskanälen, etwa in der Werbung für dieses Erzeugnis oder in Dokumenten, die sich auf das Erzeugnis beziehen;

41Bezeichnungen, die für die in Anhang I der Verordnung (EU) 2019/787 aufgelisteten Spirituosenkategorien vorgesehen sind;

42Verordnung (EU) 2019/787, Art. 3 Abs. 3;

43„Likör“, „-creme (ergänzt durch …)“, „Sambuca“, „Maraschino“, „Nocino“, „Eierlikör“, „Likör mit Eizusatz“;

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