1.8 Geografische Angaben

Gemäß der Begriffsbestimmung in der Verordnung (EU) 2019/787 (Art. 3 Abs. 4) ist die „geografische Angabe“ eine Angabe, die eine Spirituose als aus dem Hoheitsgebiet eines Landes, einer Region oder eines Ortes in diesem Hoheitsgebiet stammend kennzeichnet, wobei eine bestimmte Qualität, das Ansehen (bzw. der Ruf) oder ein sonstiges Merkmal im Wesentlichen auf diesen geografischen Ursprung zurückzuführen ist.

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Details und Erläuterungen zum neu geregelten Schutzsystem für geografische Angaben von Spirituosen sind auf der Plattform
https://www.verbrauchergesundheit.gv.at/Lebensmittel/herkunft/herkunft.html abrufbar.

Alle bisher in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 110/2008 eingetragenen, „etablierten“ geografischen Angaben sind seit 8. Juni 2019 in der gesamten Union automatisch nach Verordnung (EU) 2019/787 weiter geschützt.71 Diese Angaben werden künftig in dem von der Kommission einzurichtenden, öffentlich zugänglichen elektronischen Register der geografischen Angaben von Spirituosen (das „Register“) geführt.
Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 110/2008 - als Verzeichnis der geografischen Angaben, die nunmehr nach der neuen Verordnung geschützt sind - gilt weiterhin, bis das Register eingerichtet ist.72

 


71Verordnung (EU) 2019/787, Art. 21 iVm Art. 37 und Art. 51 Abs. 2;
72Verordnung (EU) 2019/787, Art. 49 Abs. 2 lit. c;

Technische Unterlagen im Sinne von Art. 17 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 110/2008, die vor dem 8. Juni 2019 gemäß dieser Verordnung als Teil eines Antrags eingereicht wurden, gelten im Sinne der Verordnung (EU) 2019/787 als Produktspezifikationen (Art. 22).

Die Österreich betreffenden, von der Kommission mit Bekanntmachung73 2019/C 115/11 anerkannten technischen Unterlagen, finden sind in Abschnitt 7 „Geografische Angaben von überregionaler Bedeutung“ des vorliegenden Kapitels.

Um die technischen Unterlagen solch etablierter geografischer Angaben in allen Amtssprachen der Union verfügbar zu machen, ist ein entsprechendes „Einziges Dokument“ zu erstellen und dessen Veröffentlichung im Amtsblatt bei der Kommission zu beantragen. An eine solche Veröffentlichung schließt kein Einspruchsverfahren an.74

 


73Bekanntmachung zur Bewertung der technischen Unterlagen etablierter geografischer Angaben für Spirituosen 82019/C 115/11), ABl. C 115 vom 27.3.2019, S. 36

74Verordnung (EU) 2019/787, Art. 50 Abs. 6;

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