Österreichisches Lebensmittelbuch | Österreichisches Lebensmittelbuch

Leitlinie Schankanlagen

Veröffentlicht mit Geschäftszahl:
BMGF-75210/0006-II/B/13/2016 vom 2.8.2016

LL Schankanlagen

Unterkategorien

1 Einleitung

2 Schankanlage

3 Hygienekontrollen

4 Reinigungsintervalle für Getränkeschankanlagen

5 Begleitaspekte der Getränkeausschank

6 Quellen

Lebensmittelbuch

Beschlüsse

Lebensmittelbuch

A Neueinteilung

A 1 Judikatur in Lebensmittelstrafsachen

1 Lebensmittel

1.1 Allgemeines
1.2 Gesundheitsschädlich
1.3 Für den menschlichen Verzehr ungeeignet
1.4 Verfälschung
1.5 Wertminderung
1.6 Zur Irreführung geeignete Angaben
1.7 Abgrenzungsfragen
1.8 Verantwortlichkeit des Unternehmers
1.9 Zuständigkeit
1.10 Kennzeichnung
1.11 Hygiene
1.12 Bedeutung des Österreichischen Lebensmittelbuches

2 Kosmetika

2.1 Allgemeines
2.2 Gesundheitsschädlich
2.3 Für den menschlichen Gebrauch nicht geeignet
2.4 Verfälschung
2.5 Wertminderung
2.6 Zur Irreführung geeignete Angabe
2.7 Abgrenzungsfragen
2.8 Verantwortlichkeit des Unternehmers
2.9 Kennzeichnung
2.10 Hygiene

3 Gebrauchsgegenstände

3.1 Allgemeines
3.2 Gesundheitsschädlich
3.3 Für den menschlichen Verzehr ungeeignet
3.4 Verfälschung
3.5 Wertminderung
3.6 Zur Irreführung geeignete Angaben
3.7 Abgrenzungsfragen
3.8 Verantwortlichkeit des Unternehmers
3.9 Kennzeichnung
3.10 Hygiene

Präambel

A 2 Hygiene

Leitlinie Schankanlagen

1. Einleitung

2. Schankanlage

3. Hygienekontrollen

3.1 Umfang der Hygienekontrollen und begleitende Maßnahmen
3.2 Kontrolle der Zapfanlage
3.3 Überprüfung des Reinigungserfolges an einer Getränkeschankanlage

4. Reinigungsintervalle für Getränkeschankanlagen

5. Begleitaspekte der Getränkeausschank

6. Quellen

Teil A, Personalhygiene

Leitlinie zur Sicherung der gesundheitlichen Anforderungen

1. Tätigkeitshindernisse

2. Belehrung, Dokumentation, Mitteilungspflicht, Prüfung und Maßnahmen durch den Arbeitgeber

2.1 Belehrung und Dokumentation
2.2 Mitteilungspflicht des Arbeitsnehmers
2.3 Prüfung und Maßnahmen durch den Arbeitgeber

3. Anhang „Schriftliche Belehrung“

4. Spezieller Teil Erläuterungen zu wichtigen und häufigen Erkrankungen, die durch Lebensmittel übertragen werden können

Leitlinie für die Personalschulung

1. Allgemeine Anforderungen
2. Schulungsplan und Schulungsthemen
3. Häufigkeit
4. Spezielle Erfordernisse
5. Dokumentation
6. Kontrolle der Schulung

Teil B, Einzelhandelsunternehmen

Leitlinie für Einzelhandelsunternehmen

1. Anforderungen an Räume, Einrichtungen und Geräte:

2. Gute Hygiene Praxis (GHP)

2.1 Warenübernahme und Lagerung:
2.2 Beispiele aus der guten Hygienepraxis:
2.3 Lagerung und Beseitigung von Lebensmittelabfällen:
2.4 Schädlingsmonitoring / Schädlingsbekämpfung:
2.5 Reinigung und Desinfektion:
2.6 Wasserversorgung:
2.7 Kühlkette:
2.8 Personalgesundheit:
2.9 Personalhygiene:
2.10 Hygieneschulung:

Eigenkontrollsystem nach HACCP-Grundsätzen

3.1 Gefahrenanalyse, Gefahrenbeherrschung und Festlegen von "Kritischen Steuerungspunkten (Kontrollpunkten-CCP)"
3.2 Beispiele für Gefahrenanalyse und Gefahrenbeherrschung
3.3 Verifizierung

Beilage 1A Beispiele aus der guten Hygienepraxis in einem Einzelhandelsunternehmen

Beilage 1B Zusätzliche Anforderungen aus der guten Hygienepraxis für Betriebe mit umfangreichem Speiseangebot

Beilage 2 Schädlingsmonitoringsplan

Beilage 3 Fallen- und Köderaufstellplan

Beilage 4 Schädlingsbekämpfungs-Dokumentation

Beilage 5 Reinigungs- und Desinfektionsplan für Einzelhandelsgeschäfte

Beilage 6 Reinigung und Desinfektion von Schankanlagen:

Beilage 7 Abweichungs-Dokumentation

Beilage 8

Beilage 9 Leitlinie zur Sicherung der gesundheitlichen Anforderungen an Personen beim Umgang mit Lebensmitteln

Anhang "Schriftliche Belehrung"

Beilage 10 Leitlinie für die Personalschulung

Beilage 11 Dokumentation über durchgeführte Hygieneschulung

Beilage 12 Vorgangsweise bei der Gefahrenanalyse, der Risikobewertung und der Festlegung von Kritischen Steuerungspunkten (CCPS)

Beilage 14 Gefahrenbeherrschung "Feinkost/Kalte Küche"

Beilage 14A Gefahrenanalyse und -Beherrschung "Feinkost/Kalte Küche"

Beilage 15 Gefahrenbeherrschung "Kühl- und Tiefkühlpflichtige Lebensmittel im Handel"

Beilage 15A Gefahrenanalyse und -beherrschung "kühl- und tiefkühlpflichtige Lebensmittel im Handel

Beilage 16 Gefahrenbeherrschung "warme Küche/heiße Theke"

Beilage 16A Gefahrenanalyse und -beherrschung "warme Küche/ heiße Theke"

Checkliste A: Verkaufsraum / Gastraum

Checkliste B: Be- und Verarbeitungsraum / Küche

Checkliste C: Kühlraum / Tiefkühlraum

Checkliste D: Lagerraum

Checkliste E: Personal-, Sanitär- und Sonstige Nebenräume

Merkblattt Leitlinie Nr.1 Persönliche Hygiene

Beilage 13 Gefahren für die Menschliche Gesundheit, die häufig in Zusammenhang mit Lebensmitteln auftreten

Merkblatt Leitlinien Nr. 2 Verhalten beim Be- und Verarbeiten von Lebensmitteln

Merkblatt Leitlinien Nr. 3 Verhalten auf dem WC

Merkblatt Leitlinien Nr. 4 Verhalten im Verkauf

Merkblatt Leitlinien Nr. 5 Expedit

Merkblatt Leitlinien Nr. 6 Lager

Merkblatt Leitlinien Nr. 7 Kühleinrichtungen und Kühlräume

Merkblatt Leitlinien Nr. 8 Lebensmittel Thermometer

Merkblatt Leitlinien Nr. 9 Schädlingsbekämpfung

Merkblatt Leitlinien Nr. 10 Sensible Lebensmittel

Anlage Kopfbedeckungen im Verkaufsraum

Merkblatt Leitlinien Nr. 4 Verhalten im Verkauf

Merkblatt Leitlinien Nr. 5 Expedit

Merkblatt Leitlinien Nr. 6 Lager

Merkblatt Leitlinien Nr. 7 Kühleinrichtungen und Kühlräume

Merkblatt Leitlinien Nr. 8 Lebensmittel Thermometer

Merkblatt Leitlinien Nr. 9 Schädlingsbekämpfung

Merkblatt Leitlinien Nr. 10 Sensible Lebensmittel

Anlage Kopfbedeckungen im Verkaufsraum

Teil C, Leitlinien Verpflegung

Leitlinie für Großküchen, Küchen des Gesundheitswesens und vergleichbare Einrichtungen der Gemeinschaftsverpflegung

1 Geltungsbereich
2 Bauliche Anforderungen an Räume
3 Anforderungen an Einrichtungen, Geräte und Geschirr
4 Reinigung und Desinfektion
5 Warenübernahme und Lagern von Lebensmitteln
6 Vorschriften für den Umgang mit speziellen Lebensmitteln
7 Umgang mit fertig zubereiteten Speisen, Speisenausgaben
8 Personalhygiene
9 Wasserversorgung
10 Abfälle
11 Vorsorge gegen tierische Schädlinge
12 Hygiene-Eigenkontrolle
13 Anhang 1 / Beispiel zur HACCP-Umsetzung

Leitlinie für eine gute Hygienepraxis in Schutzhütten in Extremlage (einfache Bergsteiger-Unterkünfte im Gebirge) sowie in saisonal bewirtschafteten Almen

Präambel
1. Ziel
2. Rechtslage
3. Betriebsstätten
4. Allgemeine Hygiene
5. Eigenkontrolle / Sicherheitsmaßnahmen Eigenkontrollsystem nach HACCP-Grundsätzen
Beilage 1 Checkliste für Räume, Einrichtungen und Geräte
Beilage 2 Reinigungsplan für Schutzhütten und Almen
Beilage 3 Leitlinie zur Sicherung der gesundheitlichen Anforderungen an Personen beim Umgang mit Lebensmitteln
Beilage 4 Schädlingsbekämpfungsplan
Beilage 5 Leitlinien für die Eigenkontrolle in Schutzhütten und in Almen
Beilage 6 Gefahrenbeherrschung - "kalte Küche"
Beilage 7 Gefahrenbeherrschung "warme Küche"

Leitlinie Schankanlagen

1 Einleitung
2 Schankanlage
3 Hygienekontrollen
4 Reinigungsintervalle für Getränkeschankanlagen
5 Begleitaspekte der Getränkeausschank
6 Quellen

Leitlinie Hygiene für Caterer

1. Einleitung
2. Allgemein Grundsätze
3. Beförderung
4. Aufbereitung vor Ort
5. Verabreichung
6. Vorgangsweise am Ende des Verabreichungszeitraumes

Teil D, Leitlinien für Umgang mit Lebensmitteln tierischen Ursprungs

Empfehlung des CODEX ALIMENTARIUS zum COVID-19 MANAGEMENT während der Schlachtung und Fleischzerlegung

Leitlinie für eine gute Hygienepraxis und die Anwendung der Grundsätze des HACCP bei der Schlachtung und Zerlegung von Rindern, Schweinen, Schafen, Ziegen und Einhufern sowie bei der Herstellung von Fleischerzeugnissen

1 Zulassung / Eintragung
2 Eckdaten des Betriebes
3 Pläne / Skizzen
4 Wasser
5 Schädlingsbekämpfung
6 Reinigung und Desinfektion
7 Raumtemperaturen
8 Tierische Nebenprodukte, die nicht für den menschlichen Verzehr bestimmt sind
9 Betäubung und Schlachtung
10 Arbeitshygiene
11 Personalhygiene
12 Personalschulung
13 Informationen zur Lebensmittelkette
14 Tierkennzeichnung und Meldeverpflichtungen
15 HACCP
16 Mikrobiologische Untersuchungen
17 Untersuchungsergebnisse
18 Rückverfolgbarkeit
19 Kontrollberichte
Beilage 1 Einordnen von Unterlagen betr. Zulassung und Eintragung
Beilage 2 Stammdatenblatt
Beilage 3 Checkliste Außenbereichte, Stallungen und Wartebuchten
Beilage 3a Checkliste Schlachtraum
Beilage 3b Checkliste Zerlegungsraum für frisches Fleisch, Herstellungsraum für Fleischerzeugnisse, Raum zum Aufschneiden und Verpacken von Fleischerzeugnissen
Beilage 3c Checkliste Kühlraum
Beilage 3d Checkliste Reiferaum
Beilage 3e Checkliste Kommissionier- / Versanbereich
Beilage 3f Checkliste Personalräume, sonstige Räume und Bereiche
Beilage 3g Checkliste tierische Nebenprodukte, die nicht für den menschlichen Verzehr geeignet sind
Beilage 5 Fallen- und Köderaufstellplan
Beilage 5a Schädlingsbekämpfung - Kontrollblatt
Beilage 6 Reinigungs- und Desinfektionsplan
Beilage 6a Reinigungs- und Desinfektionsplan Leerformular
Beilage 7 Aufzeichnung des Überschreiten der maximal zulässigen Raumtemperatur
Beilage 9 Checkliste Betäubung
Beilage 10 Grundsätze der Arbeitshygiene Schlachtung/Zerlegung
Beilage 10a Grundsätze der Arbeitshygiene Herstellung von Fleischerzeugnissen
Beilage 11 Grundsätze der Personalhygiene
Beilage 11a Leitlinie zur Sicherung der gesundheitlichen Anforderungen an Personen beim Umgang mit Lebensmittel
3. Anhang "Schriftliche Belehrung"
4. Spezieller Teil Erläuterungen zu wichtigen und häufigen Erkrankungen, die durch Lebensmittel übertragen werden können
Beilage 12 Leitlinie für die Personalschulung
Beilage 12a Dokumentation über durchgeführte Hygieneschulung
Beilage 15 Anwendung der HACCP-Grundsätze
Beilage 15a Bestimmung der kritischen Steuerpunkte
Beilage 15b Aufzeichnung des Erhitzungsprozesses
Beilage 15c Aufzeichnung der Unterschreitens des Grenzwertes beim Erhitzungsprozess
Beilage 16 Antrag auf mikrobiologische Untersuchung gemäß VO (EG) Nr 2073/2005
Beilage 18 Leitlinien Rückverfolgbarkeit/Fleisch/Fleischerzeugnisse

Leitlinie für eine gute Hygienepraxis und die Anwendung der Grundsätze des HACCP bei der Schlachtung und Zerlegung von Geflügel

1 Zulassung / Eintragung
2 Eckdaten des Betriebes
3 Pläne / Skizzen
4 Wasser
5 Schädlingsbekämpfung
6 Reinigung und Desinfektion
7 Raumtemperaturen
8 Tierische Nebenprodukte, die nicht für den menschlichen Verzehr bestimmt sind
9 Betäubung und Schlachtung
10 Arbeitshygiene
11 Personalhygiene
12 Personalschulung
13 Informationen zur Lebensmittelkette
14 Tierkennzeichnung
15 HACCP
16 Mikrobiologische Untersuchungen
17 Untersuchungsergebnisse
Rückverfolgbarkeit
19 Kontrollberichte
Beilage 1
Beilage 2 Stammdatenblatt
Beilage 3 Checkliste Außenbereiche und Wartestall
Beilage 3a Checkliste Schlachtraum
Beilage 3b Checkliste Zerlegungsraum für frisches Geflügelfleisch
Beilage 3C Checkliste Kühlraum
Beilage 3d Checkliste Kommissionier-/Versandhaus
Beilage 3e Checkliste Personalräume, Sonstige Räume und Bereiche
Beilage 3f Checkliste tierischer Nebenprodukte, die nicht für den menschlichen Verzehr bestimmt sind
Beilage 5 Fallen- und Köderaufstellplan
Beilage 5a Schädlingsbekämpfung - Kontrollblatt
Beilage 6 Reinigungs- und Desinfektionsplan - Muster
Beilage 6a Reinigungs- und Desinfektionsplan - Leerformular
Beilage 7 Aufzeichnung des Überschreitens der maximal zulässigen Raumtemperatur
Beilage 8 Checkliste Betäubung
Beilage 10 Grundsätze der Arbeitshygiene Schlachtung/Zerlegung von Geflügel
Beilage 11 Grundsätze der Personalhygiene
Beilage 12 Dokumentation über durchgeführte Hygieneschulung
Beilage 15 Anwendung der HACCP-Grundsätze
Beilage 15a Bestimmung der kritischen Steuerpunkte
Beilage 16

Leitlinie für eine gute Hygienepraxis für bäuerliche Geflügel- und Kaninchenschlachtbetriebe

1. Ziel
2. Rechtslage
3. Betriebsstätten
4. Allgemeine Hygiene
5. Gute Herstellungspraxis
6. Untersuchungen
ANHANG I Gesundheitliche Anforderungen, Kopiervorlage
7. Dokumentation und Aufzeichnungen
ANHANG II Anwendung der HACCP-Grundsätze

Leitlinie für eine gute Hygienepraxis und die Anwendung der Grundsätze des HACCP bei Schlachtung von Farmwild

1. Ziel
2. Rechtslage
3. Betriebsstätten
4. Allgemeine Hygiene
5. Gute Herstellungspraxis
6. Untersuchungen
7. Dokumentation und Aufzeichnungen
ANHANG I Leitlinie zur Sicherung der gesundheitlichen Anforderungen an Personen beim Umgang mit Lebensmitteln
ANHANG II Anwendung der HACCP-Grundsätze

Leitlinie für eine gute Hygienepraxis für die Schlachtung und Verarbeitung von Fischen aus Wildfang oder eigener Aquakultur

2. Rechtslage
3. Betriebsstätten
4. Allgemeine Hygiene
5. Gute Herstellungspraxis
6. Untersuchungen
7. Dokumentation und Aufzeichnungen
ANHANG I Gesundheitliche Anforderungen
ANHANG II Anwendung der HACCP-Grundsätze

Leitlinie für eine gute Hygienepraxis und die Anwendung der Grundsätze des HACCP für bäuerliche Milchverarbeitungsbetriebe

1. Ziel
2. Rechtslage
3. Betriebsstätten
4. Allgemeine Hygiene
5. Gute Herstellungspraxis
6. Eigenkontrolle
7. Milchausgabeautomaten
ANHANG I (gesundheitliche Anforderungen)
ANHANG II Checkliste : Prozesse und Tätigkeiten bei Käsen mit Oberflächenreifung
ANHANG III Regelungen zur Eintragung oder Zulassung von bäuerlichen Milchverarbeitungsbetrieben:

Leitlinie über mikrobiologische Kriterien für Milch und Milchprodukte

Präambel
Erläuterungen zur Probenplananwendung nach Verordnung (EG) Nr. 2073/2005 idgF. über mikrobiologische Kriterien für Lebensmittel
Prüfverfahren
Für die Leitlinie gültige Grundlagen
Rohe Anlieferungsmilch (Erzeugerbetrieb)
Milch zur Verarbeitung (Verarbeitungsbetrieb)
Rohmilch und Rohrahm zum direkten Verzehr
Wärmebehandelte Trinkmilch und wärembehandelte nicht fermentierte Milchmischerzeugnisse
Wärmebehandelte Trinkmolke und flüssige Molkemischerzeugnisse
Butter
Fermentierte Milcherzeugnisse und fermentierte Milchmischerzeugnisse
Frischkäse und ungereifte Weichkäse
Gereifte Käse - Schnittkäse
Gereifte Käse - Weichkäse
Gereifte Käse - Hartkäse
Gereifte Käse - Sauermilchkäse / Schmelzkäse
Kondensmilch, Milchkonzentrate / Milchpulver

Leitlinie für eine gute Hygienepraxis und die Anwendung der Grundsätze des HACCP bei der Milchverarbeitung auf Almen

1. Ziel
2. Rechtslage
3. Betriebsstätten
4. Allgemeine Hygiene
5. Gute Herstellungspraxis
6. Eigenkontrolle

Leitlinie für eine gute Hygienepraxis für Eierpack- und Eiersammelstellen

1. Ziel
2. Rechtslage
3. Betriebsstätten
4. Allgemeine Hygiene
5. Gute Herstllungspraxis
6. Eigenkontrolle
Anhang I Gesundheitliche Anforderungen, Kopiervorlage
ANHANG II Reinigungs- und Desinfektionsplan
ANHANG III Schädlingsbekämpfungsplan

Leitlinie für eine gute Hygienepraxis in Imkereibetrieben

1. Ziel
2. Rechtsgrundlagen
3. Betriebsstätten
IV. Allgemeine Hygieneanforderungen
5. Gute Herstellungspraxis
6. Produktuntersuchungen
7. Dokumentation und Aufzeichnungen
8. Überbilck der für die Imkerei wichtigen
Anhang I Kopiervorlagen
Anhang II Merkblätter
Anhang II Auszug der Leitlinie zur Sicherung der gesundheitlichen Anforderungen an Personen beim Umgang mit Lebensmitteln

Empfehlung für eine Gute Hygienepraxis bei der Herstellung von Primärzeugnissen für Imkereien mit bis zu 20 Bienenstöcken

Teil E, Leitlinien für Umgang mit Lebensmittel nichttierischen Ursprung

Leitlinie für eine gute Hygienepraxis und die Anwendung der Grundsätze des HACCP in gewerblichen Mühlenbetrieben

Beilage 1 Checkliste für Räume, Einrichtungen und Geräte bei Übernahme und Lagerung von Rohstoffen
Checkliste für Räume, Einrichtungen und Geräte in der Mühle (Getreidevorbereitung, Getreidevermahlung, Verpackung)
Checkliste für Räume, Einrichtungen und Geräte bei Lagerung der Fertigprodukte und Verkauf
Checkliste Sanitärbereich
Checkliste Abfallbereich
Schädlingsbekämpfungsplan
Schädlingsbekämpfungs-Dokumentation
Beilage 4 Reinigungsplan für Mühlen
Reinigungsplan für Mühlen
Beilage 5 Dokumentation der Reinigung
Dokumentation der Reinigung
Gefahrenanalyse - Mustervorlage
Beilage 7 Anforderungen an die chargenweise Kontrolle des Endproduktes Hirse auf die Einhaltung des Grenzwertes bezüglich Stechapfelsamen
Merkblatt - Leitlinien Nr. 1
Merkblatt - Leitlinien Nr. 2
Merkblatt - Leitlinien Nr. 3
Merkblatt - Leitlinien Nr. 4
Merkblatt - Leitlinien Nr. 5
Merkblatt - Leitlinien Nr. 6

Leitlinie für eine gute Hygienepraxis und die Anwendung der Grundsätze des HACCP in gewerblichen Bäckereien

Beilage 1 Räume, Einrichtungen und Geräte
Checkliste für Räume, Einrichtungen und Geräte bei Übernahme und Lagerung von Rohstoffen
Checkliste für Räume, Einrichtungen und Geräte im Kühl- und Tiefkühllager
Checkliste für Räume, Einrichtungen und Geräte in der Produktion
Checkliste für Räume, Einrichtungen und Geräte in der Auslieferung
Checkliste für Räume, Einrichtungen und Geräte beim Verkauf
Checkliste Sozialräume und Sanitärbereich
Checkliste Abfallbereich
Beilage 2 Beispiele aus der guten Hygienepraxis in einer gewerblichen Bäckerei
Beilage 3 Schädlingsbekämpfungsplan
Beilage 4 Schädlingsbekämpfungs-Dokumentation
Beilage 5 Reinigungsplan für gewerbliche Bäckereien
Beilage 6 Dokumentation der Reinigung
Beilage 7 Leitlinie zur Sicherung der gesundheitlichen Anforderungen an Personen beim Umgang mit Lebensmitteln
3. Anhang „Schriftliche Belehrung“
4. Spezieller Teil
Beilage 8 Leitlinie für die Personalschulung
Beilage 9.1 Dokumentation über durchgeführte Hygieneschulung
Beilage 9.2 Mitarbeiter - Hygieneschulungen
Beilage 10 Vorgangsweise bei der Gefahrenanalyse
Leitlinien für die Eigenkontrolle in gewerblichen Bäckereien

Leitlinie für eine gute Hygienepraxis und die Anwendung der Grundsätze des HACCP in gewerblichen Konditoreien

Beilage 1: Hygienecheck für diverse Bereiche
Beilage 2: Beispiele aus der guten Hygienepraxis in einer gewerblichen Konditorei
Beilage 3: Schädlingsbekämpfungsplan
Beilage 4: Schädlingsbekämpfungs-Dokumentation
Beilage 5: Reinigungsplan für gewerbliche Konditoreien
Beilage 6 Dokumentation der Reinigung
Beilage 7: Leitlinie zur Sicherung der gesundheitlichen Anforderungen an Personen beim Umgang mit Lebensmitteln
Beilage 8: Leitlinie für die Personalschulung
Beilage 9: Dokumentation über durchgeführte Hygieneschulung
Beilage 10: Vorgangsweise bei der Gefahrenanalyse
Merkblatt Leitlinie Nr. 1: Persönliche Hygiene
Merkblatt Leitlinie Nr. 2: Verhalten beim be- und verarbeiten von Lebensmitteln
Merkblatt Leitlinie Nr. 3: Verhalten auf dem WC
Merkblatt Leitlinie Nr. 4: Verhalten im Verkauf
Merkblatt Leitlinie Nr. 5: Expedit
Merkblatt Leitlinie Nr. 6: Lager
Merkblatt Leitlinie Nr. 7: Kühleinrichtungen und Kühlräume
Merkblatt Leitlinie Nr. 8: Lebensmittel Thermometer
Merkblatt Leitlinie Nr. 9: Schädlingsbekämpfung
Merkblatt Leitlinie Nr. 10: Sensible Lebensmittel

Leitlinie für eine gute Hygienepraxis für die Herstellung von Teigwaren

Beilage 1 Räume, Einrichtungen und Geräte
Checkliste für Räume, Einrichtungen und Geräte bei Übernahme und Lagerung von Rohstoffen
Checkliste für Räume, Einrichtungen und Geräte im Kühl- und Tiefkühllager
Checkliste für Räume, Einrichtungen und Geräte in der Produktion
Checkliste Sozialräume und Sanitärbereich
Checkliste Abfallbereich
Beilage 2 Reinigungsplan
Beilage 3 Dokumentation der Reinigung
Beilage 4 Schädlingsbekämpfungsplan
Beilage 5 Schädlingsbekämpfungs-Dokumentation
Beilage 6 Anwendung der HACCP-Grundsätze
Beilage 7 Bestimmung der kritischen Steuerpunkte
Merkblatt Nr. 1 Persönliche Hygiene
Merkblatt Nr. 2 Verhalten beim Be- und Verarbeiten von Lebensmitteln
Merkblatt Nr. 3 Verhalten auf dem WC
Merkblatt Nr. 4 Verhalten im Verkauf
Merkblatt Nr. 5 Expedit
Merkblatt Nr. 6 Lager
Merkblatt Nr. 7 Kühleinrichtungen und Kühlräume
Merkblatt Nr. 8 Lebensmittel Thermometer
Merkblatt Nr. 9 Schädlingsbekämpfung
Merkblatt Nr. 10 Sensible Lebensmittel

Leitlinie für eine gute Hygienepraxis und die Anwendung der Grundsätze des HACCP in gewerblichen Getränkeherstellungsbetrieben

Beilage 1 Hygienecheck
Beilage 2 Beispiele aus der guten Hygienepraxis in einem gewerblichen Getränkeverarbeitungsbetrieb
Beilage 3 Schädlingsbekämpfungsplan
Beilage 4 Schädlingsbekämpfungs-Dokumentation
Beilage 5 Reinigungsplan für gewerbliche Getränkeverarbeitungsbetriebe
Beilage 6 Dokumentation der Reinigung
Beilage 7 Leitlinie zur Sicherung der gesunheitlichen Anforderungen an Personen beim Umgang mit Lebensmitteln
Beilage 8 Leitlinie für die Personalschulung
Beilage 9 Dokumentation über durchgeführte Hygieneschulung
Beilage 10 Vorgangsweise bei der Gefahrenanalyse
Beilage 11 Aufzeichnung des Unterschreitens des Grenzwertes beim Pasteurisierungsprozess (für Klein- und Mittelbetriebe)
Merkblatt - Leitlinien Nr. 1 Persönliche Hygiene
Merkblatt - Leitlinien Nr. 2 Verhalten beim Be- und Verarbeiten von Lebensmitteln
Merkblatt - Leitlinien Nr. 3 Verhalten auf dem WC
Merkblatt - Leitlinien Nr. 4 Lager
Merkblatt - Leitlinien Nr. 5 Kühleinrichtungen und Kühlräume
Merkblatt - Leitlinien Nr. 6 Lebensmittel Thermometer
Merkblatt - Leitlinien Nr. 7 Schädlingsbekämpfung

Leitlinie für eine gute Hygienepraxis und die Andwendung der Grundsätze des HACCP in gewerblichen Betrieben für die Ölabfüllung

Beilage 1 Checkliste für den Bereich
Beilage 2 Schädlingsbekämpfungsplan
Beilage 3 Schädlingsbekämpfungs-Dokumentation
Beilage 4 Reinigungsplan für gewerbliche Ölabfüller
Beilage 5 Dokumentation der Reinigung
Beilage 6 Leitlinie zur Sicherung der gesundheitlichen Anforderungen an Personen beim Umgang mit Lebensmitteln
Beilage 7 Leitlinie für die Personalschulung
Beilage 8 Dokumentation über durchgeführte Hygieneschulung
Beilage 9 Vorgangsweise bei der Gefahrenanalyse
Merkblatt - Leitlinien Nr. 1 Persönliche Hygiene
Merkblatt - Leitlinien Nr. 2 Verhalten am Arbeitsplatz
Merkblatt - Leitlinien Nr. 3 Verhalten auf dem WC
Merkblatt - Leitlinien Nr. 4 Lager
Merkblatt - Leitlinien Nr. 5 Schädlingsbekämpfung

Leitlinie für die bäuerliche Obstverarbeitung

1. Ziel
2. Rechtslage
3. Betriebsstätten
4. Allgemeine Hygiene
5. Gute Herstellungspraxis
6. Eigenkontrolle
Anhang I Leitlinie zur Sicherung der gesundheitlichen Anforderungen an Personen beim Umgang mit Lebensmitteln
Anhang II Produktblätter

Leitlinie Sprossen

1. Geltungsbereich und Ziel
2. Rechtliche Grundlage (Auszug)
3. Definitionen
4. Zulassung
5. Eckdaten des Betriebes
6. Gute Hygienepraxis
7. HACCP-Grundsätze, Untersuchungen
8. Rückverfolgbarkeit
Beilage 6.2 Reinigungs- und Desinfektionsplan
Beilage 6.2 a Dokumentation der Reinigung
6.3 Schädlingsmonitoringplan
Beilage 6.3 a Fallen- und Köderaufstellplan
Beilage 6.3 b Schädlingsbekämpfungs-Dokumentation
Beilage 6.5 Aufzeichnung der Überschreitung der maximal zulässigen Raumtemperatur
Beilage 6.7.2 Dokumentation über durchgeführte Hygieneschulung
Beilage 6.7.2a Überblick - Hygieneschulung der Mitarbeiter
Merkblatt - Leitlinie

Leitlinie für eine gute Hygienepraxis und die Anwendung der Grundsätze des HACCP bei er Speiseeiserzeugung

1. Anforderungen an Räume, Einrichtungen und Geräte:
2. Umgang mit Rohmaterialien
3. Guten Herstellungs- und Hygienepraxis
4. Überprüfung der mikrobiologische Kriterien
5. Abfalllagerung und -beseitigung
6. Schädlingsmonitoring/Schädlingsbekämpfung
7. Reinigung und Desinfektion
8. Wasserversorgung
9. Kühlkette
10. Personalgesundheit
11. Personalhygiene
12. Personalschulung
13. HACCP-Konzept
Beilage 1 Checkliste Speiseeisproduktion
Beilage 2 Herführungsarten
Beilage 3 Hitzebehandlung
Beilage 4 Fallen- und Köderaufstellplan
Beilage 5 Schädlingsmonitoringplan
Beilage 6 Schädlingsmonitoring-Dokumentation 3-Monats-Dokumentation
Beilage 7 Reinigungs- und Desinfektionsplan für Speiseeiserzeuger
Beilage 8 Leitlinie zur Sicherung der gesundheitlichen Anforderungen an Personen beim Umgang mit Lebensmitteln
Beilage 9 Leitlinie für die Personalschulung
Beilage 10 Dokumentation über durchgeführte Hygieneschulung
Beilage 11 Vorgangsweise bei der Gefahrenanalyse und der Festlegung von kritischen Steuerungspunkten (CCPs)
Beilage 12 Ablaufdiagramm kalte Herführung (ohne CCP)
Beilage 13 Ablaufdiagramm heiße Herführung (ohne CCP)
Beilage 14 Ablaufdiagramm heiße Herführung unter Festlegung von CCPs
Beilage 15 Ablaufdiagramm gemischte Herführung
Beilage 16 Soll-Temperatur
Beilage 17 Abweichungs-Dokumentation
Merkblatt Kühleinrichtungen und Kühlräume
Merkblatt - Lebensmittel Thermometer
Merkblatt - Persönliche Hygiene
Merkblatt - Verhalten auf dem WC
Merkblatt - Verhalten beim Be- und Verarbeiten von Lebensmitteln

Teil F, Sonstige

Hygienisches Freihalten von Brot und Gebäck zur Selbstbedienung (SB-Spender)

Hygienische Freihalten von Süßwaren zur Selbstbedienung

Empfehlung zur Verwendung von Stoffhandtüchern als hygienisches Mittel zum Trocknen der Hände

Leitlinie für eine gute Hygienepraxis und die Anwendung der Grundsätze des HACCP in Betrieben, die sich mit Tiefkühllogistik von Tiefkühlprodukten befassen

1 Allgemeines
2 Tiefkühllager
3. Transport
4 Eigenkontrollsystem nach HACCP-Grundsätzen
5 Schulung

Empfehlung für Sanitäreinrichtungen in Betriebsstätten gemäß Verordnung (EG) Nr. 852=2004, Anhang II, Kapitel I, Z3 über Lebensmittelhygiene

Empfehlung für die Eigenkontrolle bei der Produktion von Fleischerzeugnissen (Rohwürste mit Abtrocknung von 30%)

Empfehlung für die Produktion, Lagerung und Zubereitung von Döner Kebab und ähnliche Fleischzubereitungen

Empfehlung für Challengetests und/oder Lagerversuche zur objektivierten Sicherung der Haltbarkeitsforderungen im Sinne der VO (EG) Nr. 2073/2005 bezüglich Listeria monocytogenes

Leitlinie für eine gute Hygienepraxis und die Anwendung der Grundsätze des HACCP beim Transport von Lebensmitteln

1. Einleitung
2. Grundanforderungen an die Lebensmittellogistik
3. Anforderungen an das Personal
4. Eigenkontrollsystem und HACCP-Konzept
5. Beilagen

Teil G, Merkblätter usw.

Salmonellen: Tipps zur Vermeidung von Lebensmittelvergiftungen
"Richtig und sicher kochen" mit rohen Lebensmitteln wie Geflügel, Eier, Fleisch und Meeresfrüchten
Merkblatt für den Konsum von Rohmilch und für den Umgang mit Tieren
Merkblatt zur Vermeidung des lebensmittelbedingten Botulismus
Merkblatt für die Lagerung, Zubereitung und Konsum von rohem Obst und Gemüse im Haushalt
Merkblatt für die Abgabe von Lebensmittel über öffentlich zugängliche Kühlgeräte
Merkblatt zur Abgabe von Milch mittels Automaten oder Gefäßen zur Selbsbedienung
Merkblatt zur Herstellung von durch Hitze haltbar gemachten Lebensmitteln in dicht schließenden Behältern

A 3 Allgemeine Beurteilungsgrundsätze

1. Allgemeines über die Begutachtung
2. Nicht sicher
3. Gesundheitsschädlich
4. Für den menschlichen Verzehr ungeeignet
5. Chargenbeurteilung
6. Verfälschung
7. Wertminderung
8. Zur Irreführung geeignete Informationen

A 4 Zusatzstoffe, Aromen, Enzyme

Aromen

1.1 Beschreibung
1.2 Anforderungen
1.3 Bezeichnung
1.4 Beurteilung
1.5 Regelung des Verkehrs

Anhang I

Anhang II

Anhang II (in Ausarbeitung)

2 Enzyme (in Ausarbeitung)

3 Zusatzstoffe (in Ausarbeitung)

Anhang I (in Ausarbeitung)
Anhang II (in Ausarbeitung)
Anhang III Leitlinie, Empfehlungen

A 5 Kennzeichnung, Aufmachung

1 Allgemeines

2 Verpflichtende Informationen über Lebensmittel

2.1 Erläuterungen zu einzelnen verpflichtenden Angaben

2.1.1 Allergenkennzeichnung
2.1.2 QUID - mengenmäßige Angabe der Zutaten
2.1.3 Angaben zur Aufbewahrung (Lagerung) und/ oder Verwendung

3 Freiwillige Angaben

Anhang 1 Leitlinie zur Allergeninformation bei nicht vorverpackten Lebensmitteln ("offene Waren") im Sinne der Allergeninformationsverordnung

Anhang 2 Leitlinie für die Personalschulung über die Allergeninformation im Sinne der Allergeninformationsverordnung

Anhang 3 Empfehlung zur schriftlichen Allergeninformation bei nicht vorverpackten Lebensmitteln ("offene Waren")

Anhang 4 Empfehlung betreffend Angaben zur Aufbewahrung (Lagerung) und/oder Verwendung

Anhang 5 Empfehlung zum Art. 25 der Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 betreffend die Information der Verbraucher über Lebensmittel

Anhang 6 Leitlinie über die täuschungsfreie Aufmachung bei freiwilligen Angaben mit Bezug auf Ursprung oder Herkunft des Lebensmittels

Anhang 7 Leitlinie über die täuschungsfreie Aufmachung bei freiwilligen Angaben mit Bezug auf "Bauer"

Anhang 8 Leitlinie über die täuschungsfreie Aufmachung bei freiwilligen Angaben mit Bezug auf "Berg/Alm/Alpen" und die Abgrenzung Qualitätsangabe "Bergerzeugnis"

Anhang 9 Leitlinie über die täuschungsfreie Verwendung von Abbildungen, die auf Früchte, Gemüse oder andere charakteristische Zutaten hinweisen

Anhang 10 Leitlinie über die täuschungsfreie Verwendung von Lebensmitteln, die mit dem Zusatzstoff Steviolglycoside (E 960) gesüßt sind

A 8 Landwirtschaftliche Produkte aus biologischem Landbau und daraus hergestellte Produkte

Landwirtschaftliche Produkte aus biologischer Produktion und daraus hergestellte Folgeprodukte

Präambel

1. Überprüfung der Anbindehaltung in Kleinbetrieben

2. NATIONALE BESTIMMUNGEN im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 834/2007, Art. 42

2.1 Jung- und Legehennenhaltung

2.2 Bio-Haltung von Masthühnern und Truthühnern im Lichte eines Außenscharrraumes/Außenklimabereiches

2.3 Tiere und tierische Erzeugnisse von Dam-, Sika-, Muffel- und Rotwild sowie Davidshirschen

2.3.1 Herkunftsbiologischer/nichtbiologischer Tiere
2.3.2 Umstellung
2.3.3 Futter
2.3.4 Krankheitsvorsorge, tierärztliche Behandlung, Tierhaltungspraktiken, Transport und Identifizierung von tierischen Erzeugnissen
2.3.5 Anforderungen an die Haltung von Dam-, Sika-, Muffel- und Rotwild sowie Davidshirschen

2.4 Kaninchen und daraus resultierende tierische Erzeugnisse

2.4.1 Herkunft, Tierzukauf
2.4.2 Umstellung
2.4.3 Futter
2.4.4 Krankheitsvorsorge, tierärztliche Behandlung, Tierhaltungspraktiken, Transport und Identifizierung von tierischen Erzeugnissen
2.4.5 Anforderungen an die Haltung von Kaninchen
2.4.6 Aufzeichnungen, Kontrolle, Etikettierung
2.4.7 Verarbeitung

3. Aufbereitung

3.1 Einleitung
3.2 Grundsätze
3.3 Der Begriff "Aufbereitung"

4. Gemeinschaftliche Verpflegungseinrichtungen

4.1 Geltungsbereich

4.2 Kennzeichnung

4.3 Kontrolle

4.3.1 Allgemeine Vorschriften
4.3.2 Besondere Vorschriften
4.3.3 Gemeinschaftliche Verpflegungseinrichtungen, die nur eine Zutat aus biologischer Produktion saisonal ausloben

5. Bioheimtierfuttermittel

5.1 Allgemeine Anforderungen für Heimtierfuttermittel
5.2 Spezifische Anforderungen für Heimtierfuttermittel, zulässige Futtermittel-Ausgangserzeugnisse und Futtermittelzusatzstoffe
5.3 Kennzeichnungsvorschriften

6. Biokosmetika

6.1 Zielsetzung

6.2 Begriffsbestimmungen

6.3 Bestandteile

6.3.1 Allgemeine Anforderungen

6.3.2 Natürliche Stoffe und Gemische landwirtschaftlichen Ursprungs

6.3.2.1 Pflanzen
6.3.2.2 Tiere
6.3.2.3 Gewinnung und Verarbeitung

6.3.3 Natürliche Stoffe und Gemische nicht landwirtschaftlichen Ursprungs

6.3.4 Riech- und Aromastoffe

6.3.5 Stoffe oder Gemische synthetischen Ursprungs

6.4 Berechnung des Bioanteils

6.4.1 Grundvoraussetzungen
6.4.2 Berechnung wasserhaltiger Bestandteile

6.5 Kennzeichnung

6.6 Kontrolle

6.7 Besondere Vorschriften

3. Hygienische Anforderungen

4. Desinfektion (Aufbereitung in mikrobiologischer Hinsicht)

5. Aufbereitung in physikalischer und chemischer Hinsicht

6. Überprüfung und Überwachung

7. Parameter, Indikatorparameter, zusätzliche Kriterien

8. Begutachtung

8.1 Grundsätze
8.2 Begutachtung bei mehreren Terminen
8.3 Beurteilung
8.4 Beurteilung der Ergebnisse
8.4 Rolle der Codexkommission

9. Trinkwasser für Gebrauch unter besonderen Umständen

Anhang 1: Entscheidungsregel für die Beurteilung

Anhang 2 Frequenz der Probenahme pro Jahr

Anhang 3 / 1. Zusätzliche Kriterien

Anhang 4 / 1. Spezifikationen für die Analyse der Parameter

1.1 Parameter und Indikatorparameter, für die Analyseverfahren spezifiziert sind
2. Parameter, für die Verfahrenskennwerte spezifiziert sind
3. Parameter, für die keine Verfahrenskennwerte spezifiziert sind

Anhang 5 Mikroskopische Untersuchung

Anhang 6 / 1. Geräte zur Trinkwasser-Aufbereitung und -Nachbehandlung

1.1 Einleitung

1.2 Weitere Begriffsbestimmungen

1.3 Voraussetzungen des Betriebes der Geräte

1.4 Anwendungsbereich

1.5 Anforderungen an die Geräte

1.6 Prüfungen und Nachweis der Tauglichkeit der Geräte

1.6.1 Beschreibung
1.6.2 Materialien und Gegenstände
1.6.3 Wirkung, Nebenwirkungen und Kapazität

Anhang 7 Stoffe zur Aufbereitung von Trinkwasser

Anhang 8 Korrosive Wirkung von Wasser

1. Allgemeines

2. Bewertung

2.1 Einfluss der Wasserstoffionen-Konzentration
2.2 Einfluss von Leitfähigkeit, Chlorid, Sulfat und Nitrat

3. Maßnahmen

Anhang 9 Überwachung von "Pestiziden" gemäß TWV und nicht relevanter Metaboliten in Trinkwasser

B 2 Speiseeis

1. Allgemeine Richtlinien
2. Beschreibung
3. Bezeichnung
4. Beurteilung

B 3 Honig

1. Honig

1.1 Begriffsbestimmung, Kennzeichnung, Zusammensetzung
1.2 Beurteilung
1.3 Regelung des Verkehrs

2. Met (Honigwein)

2.1 Beschreibung
2.2 Bezeichnung

B 4 Obst

1. Beschreibung

1.1 Frischobst

1.1.1 Obst im weitesten Sinne
1.1.2 Richtige Bezeichnung
1.1.3 Verwendung von Zusatzstoffen
1.1.4 Obstgruppen

1.6 Tiefgefrorene Obsterzeugnisse

2. Beurteilung

3. Anhang I

3.1 Mindestanforderungen für Haselnüsse in der Schale

3.2 Mindestanforderungen für Walnüsse in der Schale

3.3 Mindestanforderungen für Rosinen, Korinthen und Sultaninen

3.3.1 Eigenschaften
3.3.2 Zulässige Mängel und Toleranzen

4. Anhang II Normen, Standards, Empfehlungen

B 5 Konfitüre und andere Obsterzeugnisse

1. Konfitüren, Gelees (Obstgelees), Marmeladen und Maronenkrem

2. Andere Obsterzeugnisse

2.1 Ausgangserzeugnisse

2.2 Obstmus

2.2.1 Beschreibung
2.2.2 Bezeichnung

2.3 Kompotte

2.3.1 Beschreibung
2.3.2 Bezeichnung

2.4 Röster

2.5 Dunstobst

2.6 Kandierte Früchte

2.6.1 Beschreibung
2.6.2 Bezeichnung

2.7 Alkoholfrüchte (Früchte in Alkohol)

2.7.1 Beschreibung
2.7.2 Bezeichnung

2.8 Essig- und Senffrüchte

2.8.1 Beschreibung
2.8.2 Bezeichnung

3. Beurteilung

4. Analysenmethoden

B 6 Sirupe

1. Beschreibung

1.1 Definition
1.2 Charakteristische Zutaten
1.3 Arten
1.4 Trockensubstanz

2. Bezeichnung

3. Beurteilung

4. Untersuchungsmethoden

B 7 Fruchtsäfte, Gemüsesäfte

1. Fruchtsäfte und gleichartige Erzeugnisse

2. Gemüsesäfte und gleichartige Erzeugnisse

2.1 Beschreibung

2.1.1 Definition
2.1.2 Gemüsemark/-püree
2.1.3 Konzentriertes Gemüsemark/-püree
2.1.4 Gemüsesaft
2.1.5 Konzentrierter Gemüsesaft
2.1.6 Gemüsenektar/Gemüsetrunk

2.2 Behandlungen und Stoffe

2.3 Zutaten

2.4 Chemische Anforderungen

2.5 Bezeichnung

2.6 Beurteilung

2.7 Untersuchungsmethoden

3. Toleranzen bei der Beurteilung des Vitamin C-Gehaltes bei der Nährwertkennzeichnung von Frucht- und Gemüsesäften und -Nektaren sowie Sirupen

3.1 Präambel
3.2 Nicht vitaminisierte Frucht- und Gemüsesäfte und –nektare, Sirupe
3.3 Vitaminisierte ("angereicherte") Frucht- und Gemüsesäfte und -nektare, Sirupe

B 8 Essig; Balsamessige; Salatwürzen, Saure Würzen; Essigessenz; Saucen, Cremen, Zubereitungen auf Essigbasis; andere essigähnliche Würzmittel

1. Essig

1.1 Herstellung und Beschreibung

1.1.1 Gärungsessig
1.1.2 Säureessig
1.1.3 Verschnitt

1.2 Chemische Anforderungen

1.3 Bezeichnung

1.4 Beurteilung

2. Balsamessige

2.1 Balsamessig nach traditioneller österreichischer Art
2.2 Anderer Balsamessig
2.3 Bezeichnung
2.4 Beurteilung

3. Salatwürzen, Saure Würzen

3.2 Beschaffenheit
3.3 Chemische Anforderungen
3.4 Bezeichnung
3.5 Beurteilung

4. Essigessenz

5. Saucen, Cremen, Zubereitungen auf Essigbasis

6. Andere essigähnliche Würzmittel

6.1 Saft unreifer Weintrauben ("Verjus")

Anhang I

Anhang II

B 9 Backhefe, Sauerteig, Backpulver, Triebmittel für besondere Zwecke (in Kapitel B18 eingearbeitet)

B 10 Quellmehle, Malzmehle, Malzextrakte für Backzwecke, Teigsäuerungsmittel (in Kapitel B18 Backerzeugnisse eingearbeitet)

B 11 Suppenartikel und verwandte Erzeugnisse

1 Allgemeine Richtlinien

2 Suppen

2.1 Definiton

2.2 Beschreibung

2.2.1 Fleischsuppen
2.2.2 Andere Suppen mit tierischen Zutaten
2.2.3 Andere Suppen ohne tierische Zutaten

2.3 Bezeichnung

3 Soßenartige Produkte

3.1 Definition
3.2 Beschreibung

4 Fix- und Basisprodukte

5 Suppeneinlagen in getrockneter Form

6 Suppen- oder Speisewürze

7 Fleischextrakte

8 Untersuchung

9 Grenzwerte*

B 12 Kaffee, Kaffeemittel

1. Kaffee

1.1 Rohkaffee

1.1.1 Beschreibung, Anforderungen
1.1.2 Bezeichnung

1.2 Gerösteter Kaffee

1.2.1 Beschreibung, Anforderungen
1.2.2 Bezeichnung

1.3 Entkoffeinierter Kaffee

1.3.1 Beschreibung, Anforderungen
1.3.2 Bezeichnung

1.4 Kaffee-Extrakte

1.4.1 Beschreibung, Anforderungen
1.4.2 Bezeichnung

1.5 Getränke aus Kaffee

1.5.1 Beschreibung, Anforderungen
1.5.2 Bezeichnung

1.6 Analysenmethoden

2. Kaffeemittel

2.1 Kaffeemittel

2.1.1 Beschreibung, Anforderungen
2.1.2 Bezeichnung

2.2 Zichorienextrakte

2.2.1 Beschreibung, Anforderungen
2.2.2 Bezeichnung

2.3 Sonstige Kaffeemittel-Extrakte

2.3.1 Beschreibung, Anforderungen
2.3.2 Bezeichnung

2.4 Getränke aus Kaffeemitteln

2.4.1 Beschreibung, Anforderungen
2.4.2 Bezeichnung

2.5 Analysenmethoden

B 13 Bier

1. Bier

2. Biermischgetränke

2.1 Biermischgetränke
2.2 Radler

3. Kreativbiere

4. Regelung des Verkehrs

5. Beurteilung

6. Analysenmethoden

B 14 Fleisch und Fleischerzeugnisse

A Fleisch

A.1 Definitionen

A.1.1 Fleisch

A.1.1.1 Frisches Fleisch
A.1.1.2 Bei der Schlachtung fallen an:

A.2 Schnittführung bei der Zerteilung von Schlachttierkörpern in Vorder- und Hinterviertel

A.3 Bezeichnung der Teilstücke geschlachteter Rinder, Kälber, Schweine, Schafe und Lämmer nach dem österreichischen Handelsbrauch

A.3.1 Rinder
A.3.2 Kälber
A.3.3 Schweine
A.3.4 Schafe und Lämmer

A.4 Schnitzel, Steak und weitere Fleischteile

A.4.1 Schnitzel
A.4.2 Lungenbraten (Filet)
A.4.3 Roastbeef
A.4.4 Kotelett oder Karbonade
A.4.5 Steak
A.4.6 Beinscheiben

A.5 Formfleisch

A.6 Fleischzubereitungen und Faschiertes

A.7 Schlachtgeflügel

B Fleischerzeugnisse

B.1 Definitionen

B.1.1 Würste

B.2 Herstellung

B.2.1 Allgemeines
B.2.2 Einteilung des Wurstfleisches
B.2.3 Weitere Ausgangsmaterialien
B.2.4 Brät
B.2.5 Wasserzusatz
B.2.6 Abtrocknung
B.2.7 Speckzusatz
B.2.8 Bindegewebegehalt im Ausgangsmaterial

B.3 entfällt

B.4 Herstellungsrichtlinien für Würste

B.4.1. Allgemeines

B.4.2 Brühwürste

B.4.2.1 Brätwürste
B.4.2.2 Fleischwürste

B.4.3 Kochwürste

B.4.3.1 Pasteten
B.4.3.2 Schnittfeste Kochwürste
B.4.3.3 Streichfähige Kochwürste
B.4.3.4 Zum Braten bestimmte Kochwürste

B.4.4. Fettreduzierte Würste

B.4.5 Rohwürste

B.4.5.1 Schnittfeste Rohwürste
B.4.5.2 Streichfähige Rohwürste

B.5 Pökelwaren

B.5.1 Kochpökelwaren

B.5.1.1 Beschreibung
B.5.1.2 Kochpökelwaren vom Schwein
B.5.1.3 Kochpökelwaren aus Rindfleisch oder Fleisch von anderen Wiederkäuern
B.5.1.4 Kochpökelwaren aus Geflügelfleisch
B.5.1.5 Herstellungsrichtlinien

B.5.2 Rohpökelwaren

B.5.2.1 Beschreibung
B.5.2.2 Herstellungsrichtlinien

B.6 Geflügelfleischerzeugnisse

B.6.1 Herstellungsrichtlinien
B.6.2 Beschreibung

B.7 Fleischgerichte und Gerichte mit Fleisch

B.7.1 Leberknödel
B.7.2 Fülle für gefüllte Teigwaren
B.7.3 Panade
B.7.4 Verwendung von Speisepilzen

B.8 Fleischkonserven

B.8.1 Herstellungsrichtlinien

B.8.1.1 Schinkenkonserven
B.8.1.2 Schweinsschulterkonserven
B.8.1.3 Corned Beef
B.8.1.4 Rindfleisch im eigenen Saft
B.8.1.5 Schweinefleisch im eigenen Saft
B.8.1.6 Fleischschmalz
B.8.1.7 Pasteten-, Aufstrich- und Wurstkonserven
B.8.1.8 Gulaschkonserven
B.8.1.9 Ochsenschwanzsuppe

C Lebensmittel mit technologischer Wirkung, Zusatzstoffe und spezielle Herstellungsverfahren

C.1 Lebensmittel mit technologischer Wirkung

C.1.1 Kochsalz (Speisesalz)
C.1.2 Eiweißpräparate
C.1.3 Stärke
C.1.4 Zucker und Zuckerarten
C.1.5 Speisegelatine (Aspik)
C.1.6 Lebensmittel in getrockneter oder konzentrierter Form (einschließlich Aromen) oder gleichwertige Extrakte

C.2 Zusatzstoffe

C.3 Spezielle Herstellungsverfahren

C.3.1 Verwendung künstlicher Wursthüllen
C.3.2 Metallklammern zum Abbinden von Würsten
C.3.3 Räuchern
C.3.4 Pökeln

D Umhüllen und Verpacken

E Untersuchung

E.1 Probenmengen
E.2 Organoleptische Untersuchung
E.3 Chemische Untersuchung
E.4 Histologische Untersuchung
E.5 Bakteriologische Untersuchung
E.6 Weitere Untersuchungen

F Beurteilung

F.1 Nicht sicher - Gesundheitsschädlich
F.2 Zu „Nicht sicher - für den menschlichen Verzehr ungeeignet“
F.3 Zu „Verfälschung“
F.4 Zu „Zur Irreführung geeignete Angaben“
F.5 Wertgemindert

G Grenzwerte

G.1 Tabellen

G.1.1 Abschnitt Fleisch

G.1.2 Abschnitt Fleischerzeugnisse

G.1.2.1 Brätwürste

G.1.2.2 Fleischwürste

G.1.2.3 Dauerwürste

G.1.2.4 Gebratene Würste

G.1.2.5 Kochwürste

G.1.2.5.1 Pasteten
G.1.2.5.2 Schnittfeste Kochwürste
G.1.2.5.3 Streichfähige Kochwürste

G.1.2.6 Rohwürste

G.1.2.6.1 Schnittfeste Rohwürste
G.1.2.6.2 Streichfähige Rohwürste

G.1.2.7 Fettreduzierte Fleischerzeugnisse (ausgenommen Konserven)

G.1.2.8 Pökelwaren

G.1.2.9 Geflügelfleischerzeugnisse

G.1.2.10 Fleischgerichte und Gerichte mit Fleisch

G.1.2.11 Fleischkonserven

G.1.2.12 Panadeanteil

G.2 Toleranzen

ANHANG QUID-KENNZEICHNUNG, KENNZEICHNUNG "GERÄUCHERT" UND KENNZEICHNUNG "NICHT ESSBARE HÜLLE" BEI CODIFIZIERTEN FLEISCHERZEUGNISSEN

B 15 Kakao- und Schokoladeerzeugnisse, Lebensmittel mit Kakaoerzeugnissen oder Schokoladen

1. Kakaoerzeugnisse

1.1 Beschreibung

1.1.1 Definition
1.1.2 Kakaomasse
1.1.3 Kakaobutter
1.1.4 Pulverförmige Kakaoerzeugnisse

1.2 Sonstige Anforderungen an Kakaoerzeugnisse

2. Schokoladen und Schokoladeezeugnisse

2.1 Beschreibung

2.1.1 Schokoladen
2.1.2 Schokoladeerzeugnisse
2.1.3 Sonstige Anforderungen an Schokoladen und Schokoladeerzeugnissen

3. Lebensmittel mit Kakaoerzeugnissen oder Schokoladen

3.1 Kakaohältige Getränkepulver (Trinkkakaomischungen)
3.2 Trinkfertige Zubereitungen und deren Vorprodukte
3.3 Kakaohaltige Übergusssaucen
3.4 Kakaohaltige Glasurmassen
3.5 Trüffelmassen
3.6 Sonstige Lebensmittel mit Kakaoerzeugnissen oder Schokoladen
3.7 Nougatmassen, Nougat

1.1.1. Zutaten
1.1.2. Bezeichnung

1.2. Spezieller Teil

2. Beurteilung

B 17 Abgefüllte Wässer

1 Natürliches Mineralwasser und Quellwasser

1.1 Beschreibung

1.2 Anforderungen

1.2.1 Überprüfungen
1.2.2 Voraussetzungen für Inverkehrbringen

1.3 Behandlung

1.3.1 Grundlagen
1.3.2 Behältnisse, Abfüllung

1.4 Bezeichnung

1.4.1 Bezeichnung für natürliche Mineralwässer
1.4.2 Einmalige Namensgebung
1.4.3 Untersagungen
1.4.4 Untersagte Hinweise
1.4.5 Bezeichnung für Quellwasser
1.4.6 Eindeutige Namensgebung

2 Tafelwasser

2.1 Beschreibung

2.2 Anforderungen

2.2.1 Definition
2.2.2 Weitere Anforderungen
2.2.3 Zutaten
2.2.4 Chemische Anforderungen
2.2.5 Mikrobiologische Anforderungen
2.2.6 Behältnisse

2.3 Bezeichnung

3 Abgefülltes Trinkwasser

3.1 Beschreibung

3.2 Anforderungen

3.2.1 Anforderungen allgemein
3.2.2 Herstellungsverfahren
3.2.3 Vorgaben für Enthärtung
3.2.4 Mikrobiologische Anforderungen
3.2.5 Behältnisse

3.3 Bezeichnung

4 Wasser zur Abgabe aus Wasserspendern (Watercooler)

4.1 Beschreibung

4.2 Anforderungen

4.2.1 Mikrobiologische Anforderungen
4.2.2 Chemische Anforderungen

5.1 Allgemein
5.2 Überschreitung der mikrobiologischen Anforderungen, die keine Beurteilung als nicht sicher gemäß Abs. 5.1.1 ergibt

Anhang 1 GRENZWERTE FÜR BESTANDTEILE VON NATÜRLICHEM MINERAL- UND QUELLWASSER (zu Abschnitt 1, Abs. 1.1.2. lit. c)

Anhang 2 GRENZWERTE FÜR RÜCKSTÄNDE IN NATÜRLICHEM MINERAL- UND QUELL-WASSER DAS MIT OZON ANGEREICHERTER LUFT BEHANDELT WURDE (zu Abschnitt 1, Abs. 1.3.1. lit. b), 3. Aufzählungspunkt)

Anhang 3 LEISTUNGSMERKMALE[15] DER ANALYSEVERFAHREN FÜR BESTANDTEILE VON NATÜRLICHEM MINERAL- UND QUELLWASSER (gemäß Anhang 1)

Anhang 4 REFERENZVERFAHREN FÜR MIKROBIOLOGISCHE PARAMETER (zu Abschnitt 1, Abs. 1.2.1.6)

Anhang 5 ZULÄSSIGE ANGABEN UND DIE ZU ERFÜLLENDEN KRITERIEN (zu Abschnitt 1, Abs. 1.4.4.1)

Anhang 6 ÜBERPRÜFUNG DER VORAUSSETZUNGEN FÜR NATÜRLICHES MINERALWASSER (zu Abschnitt 1, Abs. 1.2.1.)

Anhang 7 MINDESTHÄUFIGKEIT DER PROBENAHME VON NATÜRLICHEM MINERAL- UND QUELLWASSER UND ANALYSENUMFANG (zu Abschnitt 1, Abs. 1.2.3., lit. f)

Anhang 8 GRENZWERTE FÜR BESTANDTEILE VON TAFELWASSER (zu Abschnitt 2, Abs. 2.2.4.2)

Anhang 9 Gute Hygiene-Praxis für freistehende Wasserspender

Anhang 10 KRITERIEN FÜR DIE BEURTEILUNG ABGEFÜLLTER WÄSSER (LOS BZW. CHARGE) AUFGRUND VON UNTERSUCHUNGSERGEBNISSEN EINER PROBE (zu Abschnitt 5, Abs. 5.2.1)

B 18 Backerzeugnisse

1. Allgemeine Richtlinien

2. Backwaren

2.1 Brot

2.1.1 Herstellungsverfahren von Brot
2.1.2 Restbrot
2.1.3 Unterscheidung von Broten
2.1.4 Roggenbrot
2.1.5 Weizenbrot
2.1.6 Mischbrot
2.1.7 Ausbackgewicht
2.1.8 andere Brotsorten
2.1.9 Sachbezeichnungen und Zusammensetzung

2.2 Gebäck (Kleingebäck)

2.3 Feine Backwaren

2.3.1 Definition
2.3.2 Teige und Massen
2.3.3 Füllungen
2.3.4 Einteilung

3. Beurteilung

3.1 Allgemeine Beurteilungshinweise

B 19 Teigwaren

1. Beschreibung
2. Beurteilung

B 20 Mahl- und Schälprodukte

1 Beschreibung und Bezeichnung

1.1. Mahl- und Schälgut

1.2. Mahl- und Schälprodukte

1.3 Einteilung Mahl- und Schälprodukte und Bearbeitungsverfahren

1.4 Allgemeine Beschaffenheit der Mahl- und Schälprodukte

1.5 Zusätze zu Mahl- und Schälprodukten

1.6. Schrote und Vollmehle

1.7 Spezielle Mahl- und Schälprodukte

1.7.1 Roggen (Secale cereale L.)
1.7.2 Weizen (Triticum aestivum L.)
1.7.3 Durumweizen, Hartweizen (Triticum durum Desf.)
1.7.4 Spelz- bzw. Dinkelweizen (Triticum spelta L.)
1.7.5 Triticale (X Tritico secale)
1.7.6 Mais: Zea mays L.
1.7.7 Gerste (Hordeum vulgare L.)
1.7.8 Hafer (Avena sativa L.)
1.7.9 Hirse (Rispenhirse = Panicum miliaceum L., Mohrenhirse = Sorghum bicolor L. Moench.)
1.7.10 Reis (Oryza sativa L.)
1.7.11 Bruchreis
1.7.12 „Parboiled“ Reis
1.7.13 Schnellkochreis
1.7.14 Reisflocken
1.7.15 Reismehl, Reisgries
1.7.16 Wildreis (Zizania spp.)

1.8. Pseudogetreidearten (Pseudocerealien)

1.9 Andere Mahlprodukte und Erzeugnisse aus Getreide

2 Beurteilung

B 21 Speisesalz

1 Beschreibung

2 Chemische und physikalische Anforderungen

3 Bezeichnung

3.1 Vollsalz

3.2 Unjodiertes Salz

3.3 Rieselfähiges, streufähiges Salz

3.4 Spezialsalze

3.4.1 Spezialsalz mit Mineralstoffzusätze
3.4.2 Beispiele für Spezialsalze

4 Analysenvorschriften

5 Beurteilung

B 22 Zucker und Zuckerarten

1. Beschreibung

1.1 Geltungsbereich
1.2 Definition Zucker
1.3 Definition Zuckerarten
1.4 Raffinierter Zucker, raffinierter Weißzucker oder Raffinade
1.5 Zucker oder Weißzucker
1.6 Halbweißzucker
1.7 Flüssigzucker
1.8 Kandiszucker weiß
1.9 Kandiszucker braun
1.10 Gelbzucker
1.11 Braunzucker (Brauner Zucker)
1.12 Vollzucker
1.13 Invertflüssigzucker
1.14 Invertzuckersirup
1.15 Glukosesirup (Stärkesirup)
1.16 Getrockneter Glukosesirup (Trockenstärkesirup)
1.17 Maltodextrin
1.18 Dextrose, kristallwasserhaltig (Traubenzucker, kristallwasserhaltig)
1.19 Wasserfreie Dextrose (Dextrose, kristallwasserfrei; Traubenzucker, kristallwasserfrei)
1.20 Maltose (Malzzucker)
1.21 Fruktose
1.22 Laktose (Milchzucker)
1.23 Fruchtsüße

2. Bezeichnung

3. Analysenmethoden

B 23 Spirituosen

1. Allgemeine Richtlinien

1.1 Allgemeine Beschreibung

1.2 Bezeichnung

1.3 Geographische Angaben

1.3.1 allgemein
1.3.2 geographische Angabe überregionaler Bedeutung
1.3.3 Schutz eingetragener geographischer Angaben

2. Brand (Edelbrand)

2.1 Allgemeine Beschreibung und Bezeichnung

2.2 Weinbrand

2.2.1 Weindestillat (Branntwein)

2.2.2 (Hochgrädiges) Weindestillat

2.2.3 Weinbrand

2.2.3.1 Allgemeine Beschreibung und Bezeichnung

2.2.4 Österreichischer Qualitätsweinbrand

2.2.5 Tresterbrand oder Trester

2.2.6 Hefebrand

2.2.7 Franzbranntwein

2.3 Obstbrand

2.3.1. Allgemeine Beschreibung

2.3.1.1 Definition
2.3.1.2 Alkoholgehalt
2.3.1.3 Aroma
2.3.1.4 Färbung

2.3.2 Allgemeine Bezeichnung

2.3.3. Österreichischer Qualitätsbrand

2.3.3.1 Allgemeine Beschreibung
2.3.3.2 Österreichischer Qualitätszwetschkenbrand
2.3.3.3. Österreichischer Qualitätskirschbrand
2.3.3.4 Österreichischer Qualitätsmarillenbrand
2.3.3.5 Sonstiger Österreichischer Qualitäts-(Steinobst)Band
2.3.3.6. Österreichischer Qualitäts-(Kernobst)Brand
2.3.3.7 Brand aus Apfelwein oder Brand aus Birnenwein

2.4 Österreichischer Qualitäts-Beerenbrand

2.5 Rum

2.6 Whisky (Whiskey)

2.7 Getreidespirituose

2.8 Bierbrand

2.8.1 Bierbrand
2.8.2 Österreichischer Qualitätsbierbrand

3. Spirituosen aus Obst

3.1 Obstschnaps

3.1.1 Allgemeine Beschreibung und Bezeichnung

3.1.1.1 Sachbezeichnung
3.1.1.2 Aroma
3.1.1.3 Färbung

3.1.2 Zwetschkenschnaps

3.1.3 Kirschenschnaps

3.1.4 Marillenschnaps

3.1.5 Sonstige Steinobstschnäpse

3.1.6 Kernobstschnaps

3.2 Beerenbrand (nach Verordnung (EG) Nr. 110/2008, Anhang II, Z 16)

3.2.1. Allgemeine Beschreibung und Bezeichnung

3.6 Kernobstschnaps - Spirituosen

3.6.1 Chemisch-analytische Anforderungen (bei Mindest-Destillatanteil 33%)

4. Spirituosen nach besonderen oder traditionellen Verfahren

4.1 Allgemeine Beschreibung und Bezeichnung
4.2 Geiste
4.3 Wacholder
4.4 Spirituose mit Wacholder
4.5 Gin
4.6 Aquavit
4.7 Enzian
4.8 Kümmel oder Spirituose mit Kümmel
4.9. Spirituose mit Anis
4.10 Wodka
4.11 Aromatisierter Wodka
4.12 Spirituosenmischungen nach Art. 11 der Verordnung (EG) 110/2008

5. Liköre

5.1 Allgemeine Beschreibung und Bezeichnung

5.1.1 Definition
5.1.2 Zuckergehalt
5.1.4 Mindestzuckergehalt
5.1.6 Cremelikör
5.1.5 Kirschlikör
5.1.3 Fruchtsaftanteil
5.1.7 Cassis
5.1.8 Aroma
5.1.9 natürliche Aromen

5.2 Eierlikör

5.3 Likör mit Eizusatz

5.4 Eiercocktail

6. Spirituosen und Bitter

6.1 Bezeichnung allgemein
6.2 Bezeichnung Details
6.3 chemisch-analytische Anforderungen
6.4 Bezeichnung im Sichtfeld
6.5 Bitter

7. Geografische Angaben von überregionaler Bedeutung (in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 110/2008 eingetragene Angaben)

Einleitende Bemerkung

7.1 Pálinka (PGI-HU+AT-02048)

7.2 Inländerrum (PGI-AT-01915)

7.3 Jägertee/Jagertee/Jagatee (PGI-AT-0197)

7.4 Korn oder Kornbrand (PGI-DE+AT+BE-01929)

7.4.1 Eingetragene Angabe
7.4.2 Kategorie der Spirituose
7.4.3 Beschreibung der Spirituose
7.4.4 Geografisches Gebiet
7.4.5 Beschreibung des Verfahrens
7.4.7 Antragsteller
7.4.8 Ergänzung der geografischen Angabe
7.4.9 Besondere Etikettierungsregeln

7.4.6 Zusammenhang mit dem geografischen Gebiet

7.5 Steinfelder Magenbitter (PGI-AT-01916)

7.6 Wachauer Weinbrand (PGI-AT-01919)

7.7 Wachauer Marillenbrand (PGI-AT-01918)

7.8 Wachauer Marillenlikör (PGI-AT-02037)

7.9 Mariazeller Magenlikör (PGI-AT-01920)

8. Geschützte Angaben von regionaler Bedeutung

9. Beurteilung

ANHANG 1 Geschützte Angaben von regionaler Bedeutung - Detaillierte Spezifikationen

A 1 Kirschenlikör mit Inländerrum

A 2 Pregler

A 2.1 Geschützte Angabe
A 2.2 Verkehrsbezeichnung
A 2.3 Rohstoffe
A 2.4 Abgrenzung
A 2.5 Qualitätsanforderungen

B 23 Spirituosen Neufassung gültig ab 25.05.2021

1. Allgemeines

1.1 Rechtlicher Hintergrund

1.1.1 "Doppelte" mengenmäßige Angabe (QUID)

1.2 Übergangsfrist

1.3 Allgemeine Begriffsbestimmung

1.3.1 "Spirituose" (allgemein)

1.3.2 Kategorien von Spirituosen

1.3.3 "Andere" Spirituosen

1.3.4 Vom Begriff "Spirituose" nicht erfasst

1.3.5 Rechtlich vorgeschriebene Bezeichnung

1.3.5.1 Verpflichtend
1.3.5.2 Wahlweise
1.3.5.3 Mögliche Ergänzung
1.3.5.4 Freiwillige (Qualitäts-)Angaben
1.3.5.5 Verboten

1.3.6 Zusammengesetzte Begriffe

1.3.6.1 Grundbedingung
1.3.6.2 Kennzeichnung

1.3.7 Anspielung

1.3.7.1 Anspielung bei anderen Lebensmitteln als alkoholischen Getränken
1.3.7.2 Anspielung bei anderen alkoholischen Getränken als Spirituose und Likören:

1.3.8 Mischung

1.3.8.1 Kennzeichnung einer "Mischung" die keiner Kategorie entspricht
1.3.8.2 Kennzeichnung einer "Mischung" die einer Kategorie entspricht

1.3.9 Zusammenstellung (Blend)

1.3.9.1 Kennzeichnung von Blend

1.4 Technische Begriffsbestimmungen

1.4.1 Destillation
1.4.2 Aromatisierung

1.5 Angabe von Rostoffen aus denen der zur Herstellung einer Spirituose verwendete Alkohol gewonnen wurde

1.5.1 Traditionell gebräuchliche Rohstoffnamen

1.7 Hinweise auf Bauern-/Land-

1.6 Abbildung von Rohstoffen

1.8 Geografische Angaben

1.8.1 Antrags- u. Einspruchsverfahren
1.8.2 Schutz geografischer Angaben
1.8.3 Produktspezifikation

1.9 Geschützte Angaben, für die besondere Anforderungen gelten

2. Brand

2.1 Allgemeines

2.1.1 Österreichischer Qualitätsbrand, oder auch Österreichischer Qualitäts-Edelbrand
2.1.2. Edelbrand
2.1.3 Reifung
2.1.4 Altersangabe
2.1.5 Aromen
2.1.6 Abrundung
2.1.7 Brand aus Lebensmitteln

2.2 Österreichischer Branntwein, Branntwein aus Österreich

2.2.1 Herstellung
2.2.2 Chemisch-analytische Anforderungen
2.2.3 Sortenreiner Branntwein aus Österreich

2.3 Österreichischer Weinbrand, Weinbrand aus Österreich

2.3.1 Herstellung
2.3.2 Zusätzliche chemisch-analytische Anforderungen

2.4 Obstbrand

2.4.1 Allgemeine Bezeichnung von Obstbrand

2.4.1.1 Fruchtnamen

2.4.2 Spezielle Bezeichnungsregelungen

2.4.2.1 Obstler
2.4.2.2 Brand au mehr als einer Frucht-, Beeren- oder Gemüseart

2.4.3 Lagerzeit

2.4.4 Spezial Brände

2.4.4.1 Typische Spezial Brände

2.5 Brand aus Apfelwein, Brand aus Birnenwein und Brand aus Apfel- und Birnenwein

2.5.1 Mostbrand
2.5.2 Brand aus Wein von anderen Früchten

2.6 Österreichische Qualitätsbrände

2.6.1 Österreichischer Qualitätstresterbrand

2.6.1.1 Herstellung

2.6.2 Österreichischer Qualitäts-Obsttresterbrand

2.6.2.1 Herstellung
2.6.2.2 Bezeichnung

2.6.3 Österreichischer Qualitätszwetschkenbrand

2.6.3.1 Herstellung
2.6.3.2 Chemisch-analytische Anforderungen

2.6.4 Österreichischer Qualitätskirschbrand

2.6.4.1 Herstellung
2.6.4.2 Chemisch-analytische Anforderungen

2.6.5 Österreichischer Qualitätsmarillenbrand

2.6.5.1 Herstellung
2.6.5.2 Chemisch-analytische Anforderungen

2.6.6 Sonstiger Österreichischer Qualitäts-Steinobstbrand

2.6.7 Österreichischer Qualitäts-Kernobstbrand

2.6.7.1 Herstellung
2.6.7.2 Chemisch-analytische Anforderungen

2.6.8 Österreichischer Qualitätsbierbrand

2.6.8.1 Herstellung
2.6.8.2 Bezeichnung
2.6.8.3 Chemisch-analytische Anforderungen

3. Spirituosen aus Obst

3.1 Obstschnaps

3.1.1 Anforderungen

3.1.2 Qualitätsstufen von Obstschnaps

3.1.2.1 Österreichischer Qualitäts-Obstschnaps
3.1.2.2 Obstschnaps ohne ausdrückliche Auslobung Österreichischer Qualität

3.1.3 Bezeichnung, Aufmachung und Kennzeichnung, sonstige Auslobungen

3.1.4 Fruchtabbildung

3.3 Kirschenschnaps - Spirituose

3.3.1 Chemisch-analytische Anforderungen (bei Mindest-Destillatanteil 33%)

3.4 Marillenschnaps - Spirituose

3.4.1 Chemisch-analytische Anforderungen (bei Mindest-Destillatanteil 33%)

3.5 Sonstige Steinobstschnaps - Spirituosen

3.2 Zwetschkenschnaps - Spirituose

4. Spirituosen nach besonderen oder traditionellen Verfahren

4.1 Allgemeine Beschreibung

4.2 Geist

4.2.1 Allgemeines
4.2.2 Rohstoffe
4.2.3 Färbung
4.2.4 Bezeichnung

4.3 Wacholder

4.3.1 Allgemeines

4.3.2 Beschreibung

4.3.2.1 Wacholderlutter
4.3.2.2 Wacholderdestillationsprodukt

4.3.3 Österreichischer Wacholder

4.3.3.1 Chemisch-analytische Anforderungen

4.3.4 Abbildungen

4.3.5 Zusatzbezeichnung

4.4 Enzian

4.4.1 Allgemeines
4.4.2 Beschreibung
4.4.3 Abbildungen
4.4.4 Chemisch-analytische Anforderungen

4.5 Nußschnaps/ Nussschnaps

4.5.1 Beschreibung
4.5.2 Chemisch-analytische Anforderungen

4.6 Zirbenschnaps

4.6.1 Chemisch-analytische Anforderungen

5. Likör

5.1 Allgemeines

5.2 Fruchtsaftlikör

5.3 Eierlikör

5.3.1 Allgemeines
5.3.2 Anforderungen an die verwendeten Eier
5.3.3 Eierweinbrand
5.3.4 Anspielung auf "Brand"

5.4 Eiercocktail

6. Spirituose

6.1 Beschreibung

6.2 Aufmachung von "Spirituose"

6.2.1 Zusatzangaben, lautere Informationspraxis

6.2.2 Irreführungseignung

6.2.3 Verpönt

6.2.3.1 Verwendung vorbehaltener Begriffe
6.2.3.2 Wörtliche oder bildliche Hinweise, die zur Irreführung geeignet sind
6.2.3.3 Alleinstehende Fruchtnamen
6.2.3.4 Obstbrandähnliche Aufmachung
6.2.3.5 Sonderfall "-schnaps"
6.2.3.6 Ausnützen des Ansehens der geografischen Angaben Inländerrum und Jagatee

7. Geographische Angaben von überregionaler Bedeutung (in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 110/2008 eingetragene Angaben)

Einleitende Bemerkung

7.1 Pálinka (PGI-HU+AT-02048)

7.1.1 Eingetragene Angabe
7.1.2 Kategorie der Spirituose
7.1.3 Beschreibung der Spirituose
7.1.4 Geografisches Gebiet
7.1.5 Verfahren zur Gewinnung der Spirituose
7.1.6 Zusammenhang mit den geografischen Verhältnissen
7.1.7 Antragsteller
7.1.8 Ergänzung der geografischen Angabe
7.1.9 Besondere Etikettierungsregeln

7.2 Inländerrum (PGI-AT-01915)

7.2.1 Eingetragene Angabe
7.2.2 Kategorie der Spirituose
7.2.3 Beschreibung der Spirituose
7.2.4 Geografisches Gebiet
7.2.5 Verfahren zur Gewinnung der Spirituose
7.2.6 Zusammenhang mit dem geografischen Gebiet
7.2.7 Antragsteller
7.2.8 Ergänzung der geografischen Angabe
7.2.9 Besondere Etikettierungsregeln

7.3 Jägertee/Jagertee/jagatee (PGI-AT-0197)

7.3.1 Eingetragene Angabe
7.3.2 Kategorie der Spirituose
7.3.3 Beschreibung der Spirituose
7.3.4 Geografisches Gebietes
7.3.5 Verfahren zur Gewinnung der Spirituose
7.3.6 Zusammenhang mit dem geografischen Gebiet
7.3.7 Antragsteller
7.3.8 Ergänzung der geografischen Angabe
7.3.9 Besondere Etikettierungsregeln

7.4 Korn oder Kornbrand (PGI-DE+AT+BE-01929)

7.4.1 Eingetragene Angabe

7.4.2 Kategorie der Spirituose

7.4.3 Beschreibung der Spirituose

7.4.4 Geografisches Gebiet

7.4.5 Beschreibung des Verfahrens

7.4.6 Zusammenhang mit dem geografischen Gebiet

7.4.7 Antragsteller

7.4.8 Ergänzung der geografischen Angabe

7.4.9 Besondere Etikettierungsregeln

7.4.9.1 Grundregel zur Ergänzung der geografischen Angabe Korn/Kornbrand
7.4.9.2 Ergänzung mit geografischen Begriffen
7.4.9.3 Ergänzung um andere Begriffe:
7.4.9.4 Kennzeichnung des Zusatzes von karamellisiertem Zucker(sirup)

7.5 Steinfelder Magenbitter (PGI-AT-01916)

7.5.1 Eingetragene Angabe
7.5.2 Kategorie der Spirituose
7.5.3 Beschreibung der Spirituose
7.5.4 Geografisches Gebiet
7.5.5 Verfahren zur Gewinnung der Spirituose
7.5.6 Zusammenhang mit dem geografischen Gebiet
7.5.7 Antragsteller
7.5.8 Ergänzung der geografischen Angabe
7.5.9 Besondere Etikettierungsregeln

7.6 Wachauer Weinbrand (PGI-AT-01919)

7.6.1 Eingetragene Angabe
7.6.2 Kategorie der Spirituose
7.6.3 Beschreibung der Spirituose
7.6.4 Geografisches Gebiet
7.6.5 Verfahren zur Gewinnung der Spirituose
7.6.6 Zusammenhang mit dem geografischen Gebiet
7.6.7 Antragsteller
7.6.8 Ergänzung der geografischen Angabe
7.6.9 Besondere Etikettierungsregeln

7.7 Wachauer Marillenbrand (PGI-AT-01918)

7.7.1 Eingetragene Angabe
7.7.2 Kategorie der Spirituose
7.7.3 Beschreibung der Spirituose
7.7.4 Geografisches Gebiet
7.7.5 Verfahren zur Gewinnung der Spirituose
7.7.6 Zusammenhang mit dem geografischen Gebiet
7.7.7 Antragsteller
7.7.8 Ergänzung der geografischen Angabe
7.7.9 Besondere Etikettierungsregeln

7.8 Wachauer Marillenlikör (PGI-AT-02037)

7.8.1 Eingetragene Angabe
7.8.2 Kategorie der Spirituose
7.8.3 Beschreibung der Spirituose
7.8.4 Geografisches Gebiet
7.8.5 Verfahren zur Gewinnung der Spirituose
7.8.6 Zusammenhang mit dem geografischen Gebiet
7.8.7 Antragsteller
7.8.8 Ergänzung der geografischen Angabe
7.8.9 Besondere Etikettierungsregeln

7.9 Mariazeller Magenlikör (PGI-AT-01920)

7.9.1 Eingetragene Angabe
7.9.2 Kategorie der Spirituose
7.9.3 Beschreibung der Spirituose
7.9.4 Geografisches Gebiet
7.9.5 Verfahren zur Gewinnung der Spirituose
7.9.6 Zusammenhang mit dem geografischen Gebiet
7.9.7 Antragsteller
7.9.8 Ergänzung der geografischen Angabe
7.9.9 Besondere Etikettierungsregeln

8 Geschützte Angaben von Regionaler Bedeutung

9 Beurteilung

Anhang 1

A 1 Kirschenlikör mit Inländerrum
A 2 Pregler

B 24 Gemüse und Gemüsedauerwaren

1. Verpackter geschnittener Salat

1.1 Beschreibung
1.2 Beurteilung

2. Sauerkraut

2.1 Beschreibung
2.2 Chemische und physikalische Anforderungen
2.3 Bezeichnung
2.4 Beurteilung
2.5 Analysenmethoden

3. Erzeugnisse aus Paradeisern

3.1 Allgemein
3.2 Paradeismark (Paradeiskonzentrat)
3.3 Ketchup
3.4 Paradeiser stückig oder ganz, haltbar gemacht
3.5 Beurteilung

B 25 Mayonnaisen und Feinkosterzeugnisse

1. Mayonnaisen
2. Feinkosterzeugnisse
3. Beurteilung

B 26 Erfrischungsgetränke

1. Fruchtsaftlimonade, Limonade

1.1 Allgemeine Richtlinien

1.2 Beschreibung

1.2.1 Fruchtsaftlimonade (Fruchtgetränk, Fruchtsaft-Erfrischungsgetränk, Erfrischungsgetränk mit Fruchtsaft)
1.2.2 Limonade
1.2.3 Bezeichnung
1.2.4 Regelung des Verkehrs

2. Getränke und Getränkepulver mit Mineralstoffen

2.1 Beschreibung
2.2 Chemisch-analytische Anforderungen
2.3 Bezeichnung

3. Energie-Getränke (Energy Drinks)

B 27 Pilze und Pilzerzeugnisse

1. Allgemeine Richtlinien

2. Anforderungen an Pilze und Pilzerzeugnisse

2.1 Anforderungen an Frischpilze
2.2 Anforderungen an Pilzerzeugnisse

3. Beurteilung

Tabelle 1: Liste der Speisepilze

Tabelle 2: Standards für Pilze und Pilzerzeugnisse

B 28 Kräuter und Gewürze

1 Allgemeine Richtlinien

1.1 Definitionen

2 Beschreibung und Grenzwerte

2.1 Unterirdische Pflanzenteile (Rhizome und Wurzeln)

2.2 Rinden

2.2.1 Zimt

2.3 Blätter, krautige Teile

2.3.1 Basilikum
2.3.2 Bohnenkraut
2.3.3 Majoran
2.3.4 Oregano
2.3.5 Rosmarin
2.3.6 Salbei
2.3.7 Thymian
2.3.8 Estragon
2.3.9 Lorbeer
2.3.10 Liebstöckel
2.3.11 Kerbel
2.3.12 Petersilie

2.4 Blüten und Blütenteile

2.5 Früchte und Samen

2.5.1 Anis
2.5.2 Fenchel
2.5.3 Koriander
2.5.4 Echter Kümmel
2.5.5 Kreuzkümmel
2.5.6 Schwarzkümmel (Römischer Koriander)
2.5.7 Chil(l)i
2.5.8 Gewürzpaprika
2.5.9 Pfeffer
2.5.10 Piment (Nelkenpffeffer, Neugewürz)
2.5.11 Vanille
2.5.12 Wacholderbeeren
2.5.13 Rosa Pfeffer (Schinusfrüchte, Rosa Beeren)
2.5.14 Kardamom
2.5.15 Muskatnuss
2.5.16 Senfsamen

3 Regelungen des Verkehrs

2.1 Senfsamen
2.2 Senf

3. Chemisch-analytische Anforderungen

4. Bezeichnung

5. Beurteilung

6. Regelung des Verkehrs

7. Analysenmethoden

B 30 Speisefette, Speiseöle, Streichfette und andere Fetterzeugnisse

1. Speisefette, Speiseöle und Zubereitungen

1.1 allgemeine Beschreibung

1.2 Angebotsformen für Speisefette und besondere Speisefettzubereitungen

1.3 Anforderungen

1.4 Bezeichnung

1.5 Tierische Speisefette und Speiseöle

1.5.1 Speisefette von Landtieren
1.5.2 Sonstige Speisefette von Landtieren
1.5.3 Grammeln (Grieben)

1.6 Pflanzliche Speisefette und Speiseöle (beispielhafte Aufzählung)

1.7 Frittierfette

2. Streichfette (Margarineerzeugnisse) und andere Fetterzeugnisse

3. Margarinestreichkäse und Margarineaufstriche

4. Beurteilung

ANHANG pflanzliche Speisefette und Speiseöle

B 31 Tee und teeähnliche Erzeugnisse

1. Tee

1.1 Beschreibung

1.1.1 Definition von Tee
1.1.2 Schwarzer Tee
1.1.3 Oolong Tee
1.1.4 Grüner Tee
1.1.5 Herstellungsübersicht
1.1.6 Weitere Erzeugnisse
1.1.7 Zusatzstoffe
1.1.8 Entcoffeinierter Tee
1.1.9 Tee-Extrakte
1.1.10 Aromatisierter Tee und aromatisierte Tee-Extrakte
1.1.11 Instant-Teeprodukte

1.2 Kennzeichnung

1.2.1 Allgemein
1.2.2 Herkunft
1.2.3 Mischungen
1.2.4 Mischungen aus schwarzem Tee mit zusätzlicher traditioneller Bezeichnung
1.2.5 Zerkleinerungsgrad
1.2.6 Sortierungen
1.2.7 Aromen
1.2.8 Mischungen mit teeähnlichen Produkten
1.2.9 Bezeichnung Tee-Extrakte

1.3 Anforderungen

2. Teeähnliche Erzeugnisse

2.1 Beschreibung

2.1.1 Definition
2.1.2 Definition Extrakte
2.1.3 Aromatisierung
2.1.4 Definition Instant-Produkte

2.2 Kennzeichnung

2.2.1 Allgemein
2.2.2 Bezeichnung nach Pflanzenteilen
2.2.3 gesundheits- und nährwertbezogene Angaben
2.2.4 Aromatisierung
2.2.5 Zubereitungshinweis

2.3 Anforderungen

3. Teegetränke

3.1 Beschreibung
3.2 Bezeichnung
3.3 Anforderungen

Anhang I: Offene Liste der für die Herstellung teeähnlicher Erzeugnisse üblicherweise verwendeten Pflanzen bzw. Pflanzenteile

Anhang II: Offene Liste der für die Herstellung teeähnlicher Erzeugnisse nicht verwendeter Pflanzen bzw. Pflanzenteile

B 32 Milch und Milchprodukte

1. Konsummilch und Rahm

1.1 Beschreibung

1.1.1 Definition von Milch

1.1.2 Milchgewinnung, -lagerung und -transport

1.1.3 Rohe Konsummilch

1.1.4 Konsummilch: wärmebehandelte Konsummilch

1.1.4.1 Frische Konsummilch
1.1.4.2 ESL-Konsummilch
1.1.4.3 Haltbare Konsummilch

1.1.5 Rahm / Obers

1.2 Bezeichnung

2. Butter, Buttererzeugnisse und zusammengesetzte Erzeugnisse mit Butter

2.1 Butter

2.1.1 Beschreibung
2.1.2 Anforderungen
2.1.3 Bezeichnung

2.2 Buttererzeugnisse

2.2.1 Beschreibung
2.2.2 Anforderungen
2.2.3 Bezeichnung

2.3 Zusammengesetzte Erzeugnisse mit Butter

2.3.1 Beschreibung
2.3.2 Bezeichnung

2.4 Milchstreichfette (Dreiviertelfettbutter, Halbfettbutter, Milchsteichfette x % Fett)

3 Käse

3.1 Allgemeine Bestimmungen

3.1.1 Definition von Käse
3.1.2 Käsereimilch
3.1.3 Zusätze bei der Herstellung von Käse und Mittel zur Oberflächenbehandlung von Käse
3.1.4 Einteilung der Käsegruppen nach dem Wassergehalt in der fettfreien Käsemasse (Wff-Gehalt)

3.2 Gereifte Käse aus Kuhmilch

3.2.1 Beschreibung

3.2.1.1 Hartkäsesorten

3.2.1.2 Schnittkäsesorten

3.2.1.2.1 Halbharte Schnittkäse
3.2.1.2.2 Schnittkäse
3.2.1.2.3 Halbweiche (halbfeste) Schnittkäse

3.2.1.3 Weichkäsesorten

3.2.1.4 Sauermilchkäse

3.2.1.5 Molkeneiweißkäse

3.2.2 Bezeichnung

3.3 Frischkäse und ungereifte Käse aus Kuhmilch

3.3.1 Beschreibung

3.3.1.1 Frischkäse
3.3.1.2 Industrietopfen
3.3.1.3 Wärmebehandelte Frischkäse
3.3.1.4 Zubereitungen aus Frischkäse und wärmebehandelte Frischkäsezubereitungen
3.3.1.5 Mozzarella
3.3.1.6 Schotten

3.3.2 Bezeichnung

3.4 Schaf-, Ziegen- und Büffelkäse sowie Mischkäse

3.4.1 Beschreibung
3.4.2 Bezeichnung

3.5 Schmelzkäse

3.5.1 Beschreibung
3.5.2 Bezeichnung

4. Topfencremen

4.1 Beschreibung

4.2 Bezeichnung

4.3 Fruchtzubereitungen und sonstige Zubereitungen für Milcherzeugnisse

4.3.1 Definition
4.3.2 Bestandteile und Zusatzstoffe
4.3.3 Bezeichnung
4.3.4 Sonstige Zubereitungen

5. Milchmischerzeugnisse

5.1 Beschreibung

5.1.1 Allgemein
5.1.2 Milchmischerzeugnisse aus nicht fermentierter Milch oder nicht fermentiertem Rahm
5.1.3 Milchmischerzeugnisse aus fermentierter Milch oder fermentiertem Rahm

5.2 Bezeichnung

5.3 Fruchtzubereitungen und sonstige Zubereitungen für Milcherzeugnisse

5.3.1 Definition
5.3.2 Bestandteile und Zusatzstoffe
5.3.3 Bezeichnung
5.3.4 Sonstige Zubereitungen

6. Fermentierte Milcherzeugnisse

6.1 Allgemeine Beschreibung fermentierter Produkte
6.2 Spezifische Beschreibung der fermentierten Produkte
6.3 Bezeichnung

7. Flüssige Molkeerzeugnisse

8. Dauermilchprodukte

8.1 Milcheiweißprodukte (insbesondere Kaseine und Kaseinate)

8.1.1 Beschreibung

8.1.1.1 Allgemeines
8.1.1.2 Beschreibung
8.1.1.3 Definitionen

8.1.2 Standardsorten, die nicht in der Verordnung über Nährkaseine und Nährkaseinate geregelt sind

8.2 Eingedickte Milch

8.2.1 Geltungsbereich

8.2.2 Beschreibung und Herstellung

8.2.3 Bezeichnung

8.2.3.2 Angaben am Etikett der Einzelverpackung
8.2.3.1 Arten von eingedickter Milch

8.3 Trockenmilch (Milchpulverarten, Trockenmilchprodukte sowie Trockenmilchzubereitungen und Trockenmolkenprodukte)

8.3.1 Beschreibung

8.3.2 Bezeichnung

8.3.2.1 Bezeichnung und Fettgehalt von Milchpulverarten
8.3.2.2 Bezeichnungen von Trockenmilchprodukten
8.3.2.3 Bezeichnungen von Trockenmilchzubereitungen

9. Leitlinien für die Bezeichnung "light" oder "leicht" für Milch und Milchprodukte

Anhang: Anlage

11. Information des BMG

B 33 Kosmetische Mittel

1. Naturkosmetik

1.1 Einleitung
1.2 Beschreibung
1.3 Bezeichnung
1.4 Anhang

2. Franzbranntwein zur äußerlichen Anwendung

2.1 Einleitung
2.2 Beschreibung
2.3 Bezeichnung

3. Sonnenschutzmittel

3.1 Einleitung
3.2 Beschreibung
3.3 Bezeichnung
3.4 Besondere Hinweise und Beispiele zur Beurteilung von Sonnenschutzmitteln

4. Ätherische Öle und deren Einsatz als oder in einem kosmetischen Mittel

4.1. Einleitung

4.2. Definition und Herstellung

4.2.1 Definition
4.2.2 Herstellung

4.3 Zusammensetzung

4.4 Chemische Eigenschaften

4.5 Rechtliche Regelung

4.5.1 Kriterien der Einstufung von reinen ätherischen Ölen in oder als kosmetische Mittel sind:

B 34 Konditorwaren

1. allgemeiner Teil

2. spezieller Teil

2.1 Sacher
2.2 Dobos
2.3 Esterhazy
2.4 Malakoff
2.5 Topfen-Obers, Topfen-Sahne, Käse-Sahne
2.6 Milirahmstrudel (Milchrahmstrudel)
2.7 Pariser
2.8 Schwarzwälder Kirsch oder Schwarzwälder
2.9 Tiramisu
2.10 Mousse au chocolat

3. Beurteilung

B 35 Fische, Krebse, Weichtiere und daraus hergestellte Erzeugnisse

1. Fische

1.1 Beschreibung und Begriffsbestimmung

1.1.1 Süßwasserfische
1.1.2 Seefische (Meeresfische)
1.1.3 Frischfische
1.1.4 Tiefgefrorene Fische
1.1.5 Fischteile
1.1.6 Zubereitungen aus Fischteilen

1.2 Grundsätze für den Verkehr mit Fischen

2. Fischerzeugnisse

2.1 Getrocknete Fische

2.2 Räucherfische

2.3 Gesalzene Fische

2.4 Erzeugnisse aus gesalzenen Fischen

2.5 Erzeugnisse aus Fischrogen

2.5.1 Kaviar
2.5.2 Erzeugnisse aus Rogen anderer Fischarten

2.6 Anchosen

2.7 Fischmarinaden

2.7.1 Kaltmarinaden
2.7.2 Bratmarinaden
2.7.3 Kochmarinaden
2.7.4 Fischpräserven

2.8 Fischvollkonserven

2.9 Surimi

3. Krebstiere

4. Weichtiere

4.1 Beschreibung und Begriffsbestimmung
4.2 Weichtiererzeugnisse

B 36 Gebrauchsgegenstände

1. Begriffsbestimmungen

2. Grundsätze für das Inverkehrbringen

3. Lebensmittelkontaktmaterialien und -gegenstände

3.1 Rechtsvorschriften

3.2 GMP und Konformitätsarbeit

3.2.1 GMP
3.2.2 Konformitätsarbeit

4. Kosmetikakontaktmaterialien und -gegenstände

5. Artikel für Säuglinge und Kleinkinder

6. Hygieneprodukte

6.1 Rechtsvorschriften

6.2 Damenhygieneprodukte

6.2.1. Produktbeschreibung

6.2.2. Anforderungen an die Produktbeschaffenheit

6.2.3. Gute Herstellungspraxis

6.2.3.1. Definitionen
6.2.3.2. Übereinstimmung mit Guter Herstellungspraxis

6.2.4. Anforderungen hinsichtlich Kennzeichnung

6.2.5. Mikrobiologische Kriterien (Anforderung und Prüfung)

6.2.6. Sonstige Produkt-Kriterien

7. Spielzeug

Anhang I: Offene Liste der für die Beurteilung von Gebrauchsgegenständen in Abwesenheit nationaler Rechtsvorschriften sowie von Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaft üblicherweise verwendeten Empfehlungen

Anhang II: Zusammenstellung wichtiger Normen mit Bezug zu Gebrauchsgegenständen Stand: 25.03.2015

Richtlinie zur Definition der "Gentechnikfreien Produktion" von Lebensmitteln und deren Kennzeichnung

1. Ziel

2. Geltungsbereich

3. Begriffsbestimmungen

4. Produktionsvorschriften

4.1 Grundsätze
4.2 Allgemeine Anforderungen
4.3 Besondere Anforderungen Lebensmittel
4.4 Besondere Anforderungen Futtermittel

5. Voraussetzungen für Ausnahmen von den besonderen Anforderungen an Lebensmittel und Futtermittel

6. Nachweis der Nichtverwendung von GVO

7. Kennzeichnung, Aufmachung und Werbung

8. Expertengruppe für Gentechnikfreie Produktion

9. Inkrafttreten und Übergangsfristen