Lebensmittelbuch

Herzlich willkommen bei der Online-Version des Österreichischen Lebensmittelbuches!

Hier finden Sie die Kapitel der IV. Auflage und die Richtlinie zur Definition der "Gentechnikfreien Produktion" von Lebensmitteln und deren Kennzeichnung des Österreichischen Lebensmittelbuches (Codex Alimentarius Austriacus) in webfähiger Form. Somit besteht die Möglichkeit, einzelne Begriffe in einem Suchvorgang gleichzeitig in allen Kapiteln des Codex zu suchen.

In der Online-Version wurden dazu bei einzelnen Überschriften Ergänzungen vorgenommen, um bestmögliche Lesbarkeit und Verständlichkeit zu erreichen.

Die verbindlichen Originaldokumente als pdf-Dateien finden Sie zum Download jeweils im Menü bzw. auf der Webseite des Bundesministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz (www.bmgf.gv.at bzw. Kommunikationsplattform VerbraucherInnengesundheit).

Unterkategorien

Das Bundesministerium für Gesundheit gibt aufgrund des Beschlusses der Kommission zur Herausgabe des Österr. Lebensmittelbuches (Codexkommission) die Neueinteilung des Allgemeinen Teils (A-Kapitel) des Österreichischen Lebensmittelbuches bekannt.

Kapitel A 1 "Judikatur in Lebensmittelstrafsachen" Das Kapitel wird neu bearbeitet und aktualisiert.

Kapitel A 2 "Amtliche Probenziehung und Beschlagnahme von Waren" Das Kapitel wird gestrichen. Als neues Kapitel wird geschaffen: A 2 "Hygiene".

Kapitel A 3 "Allgemeine Beurteilungsgrundsätze"

Kapitel A 4 "Verfahren mit beanstandeten Waren" Das Kapitel wird gestrichen. Als neues Kapitel wird geschaffen: A 4 "Zusatzstoffe, Aromen, Enzyme".

Kapitel A 5 "Das Konservieren von Lebensmitteln" Das Kapitel wird gestrichen. Als neues Kapitel wird geschaffen: A 5 "Kennzeichnung, Aufmachung"

Kapitel A 6 "Das Färben von Lebensmitteln" Das Kapitel wird gestrichen

Kapitel A 7 "Diätetische Lebensmittel" Das Kapitel wird gestrichen.

Kapitel A 8 "Landwirtschaftliche Produkte aus biologischem Landbau und daraus hergestellte Produkte"

Kapitel A 9 "Aromen (Geruchs- und Geschmackstoffe)" Das Kapitel wird gestrichen. Das Kapitel der III. Auflage wird überarbeitet. Die überarbeitete Fassung wird in das neue Kapitel A 4 "Zusatzstoffe, Aromen, Enzyme" eingegliedert.

Der Allgemeine Teil des Österreichischen Lebensmittelbuches, IV. Auflage, lautet nunmehr:

  • A 1 Judikatur in Lebensmittelstrafsachen
  • A 2 Hygiene
  • A 3 Allgemeine Beurteilungsgrundsätze
  • A 4 Zusatzstoffe, Aromen, Enzyme
  • A 5 Kennzeichnung, Aufmachung
  • A 8 Landwirtschaftliche Produkte aus biologischem Landbau und daraus hergestellte Produkte

 

Veröffentlicht mit Geschäftszahl:
BMG-75210/0016-II/B/13/2017 vom 1.8.2017
BMASGK-75210/0011-IX/B/13/2019 vom 05.07.2019

Im vorliegenden Kapitel wird ein Überblick über die wesentliche Judikatur in Lebensmittelstrafsachen gegeben. Entscheidungen, die vor dem Inkrafttreten des Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetzes ergangen sind, wurden dann aufgenommen, wenn von der Judikatur nach wie vor auf sie zurückgegriffen wird und die Rechtslage inhaltlich unverändert geblieben ist.

Dieses Kapitel wird in regelmäßigen Abständen aktualisiert.

Veröffentlicht mit Geschäftszahl: BMGF-75210/0006-II/B/13/2016 vom 2.8.2016

 

Die einwandfreie Beschaffenheit der dem Getränkeausschank dienenden Anlage ist entscheidend für die Qualität der ausgeschenkten Getränke. Neben dem technisch einwandfreien Zustand ist auch die Hygiene der Anlage selbst und ihrer unmittelbaren Umgebung von wesentlicher Bedeutung. Nur eine regelmäßige, gründliche und fachgerechte Reinigung kann den einwandfreien hygienischen Zustand sicherstellen.

  • Tägliche Tüllenhygiene (Zapfhahnauslauf) bei Betriebsschluss und vor Betriebsbeginn

  • Zapfkopf- und Fittinghygiene bei jedem Fasswechsel

  • periodische Sanitation

  • eine Dokumentation dieser Arbeitsschritte ist erforderlich.

Kein Bauteil, welcher mit einem Lebensmittel in direkten Kontakt kommt, darf sich nachteilig auf das Getränk (z. B. Qualität, Geschmack) und auf die menschliche Gesundheit auswirken (siehe europäische Gesetzgebung: VO (EU) Nr. 10/20113, VO (EG) Nr. 1935/20044, VO (EG) Nr. 2023/20065 und VO (EG) Nr. 852/20041).

Die Ausführung der Getränkeanlagen erfolgt nach Möglichkeit im Sinne des Hygienic Design.

Darunter versteht man insbesondere:

  • gekühlte Leitungen bis zum Zapfhahn,

  • Einbauten wie FOB-Stops (FOB = Foam on Beer Detector), Zählwerke, Ventile müssen im gekühlten Bereich sein,

  • kurze Leitungswege,

  • keine Toträume.

Die Anlage ist leicht reinigbar, weist keine rauen Oberflächen auf und ist fugenlos zusammengefügt. Damit sind die Voraussetzungen für eine gründliche Reinigung sichergestellt.

Druckminderer und Zwischendruckregler sind nicht beschädigt und dicht. Das Sicherheitsventil trägt eine unverletzte Plombe.

Getränke- und Gasleitungen dürfen keine sichtbaren Beschädigungen wie Riefen, Ritzen oder Abschürfungen aufweisen und müssen für den jeweiligen Einsatzzweck geeignet sein. Beschädigungen können sowohl die Hygiene als auch die Bauteilsicherheit beeinträchtigen.

Zapfarmaturen (Zapfhähne) sind aus Materialien, die für das zu zapfende Getränk geeignet sind. Messing und beschichtete Messingbauteile sind wegen möglicher Migration gesundheitsgefährdender Metalle eventuell nicht überall geeignet.

Zapfköpfe und Absperrhähne sind unbeschädigt und dicht und weisen keine mikrobiologischen Verunreinigungen auf. Die Funktionsfähigkeit der Rückschlagventile wird periodisch geprüft.

Leitungs- und Behälteranschlussteile sind aus lebensmittelrechtlich unbedenklichen Stoffen gefertigt und unbeschädigt.

Getränkeleitungen/Begleitkühlsysteme (Python) sind ggf. thermisch isoliert und die Leitungslänge ist kurz zu halten.

Die automatische Fassumschaltung und der Schaumstopper sind aufgrund des komplexen Aufbaus besonders zu reinigen.

Der Fasslagerbereich wird sauber (z. B. keine Schimmelbildung) gehalten und dient ausschließlich der Getränkelagerung. Oberflächlich verschmutzte Gebinde im Fasslager werden unverzüglich gereinigt.

Der Verdampfer sowie der Tauwasser-Abfluss der Kälteanlage sind sauber zu halten.

Der Tank von Biertankschankanlagen wird stets mit einem neuen und sterilen Innensack betrieben.

Schankanlagen mit Einweggetränkeleitungen sind bauartenbedingt von der periodischen Sanitation ausgenommen.

1Verordnung (EG) Nr. 852/2004 über Lebensmittelhygiene idgF. 3Verordnung (EU) Nr. 10/2011 über Materialien und Gegenstände aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen. 4Verordnung (EG) Nr. 1935/2004 über Materialien und Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen und zur Aufhebung der Richtlinien 80/590/EWG und 89/109/EWG. 5Verordnung (EG) Nr. 2023/2006 über gute Herstellungspraxis für Materialien und Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen.

Der Hygienestatus einer Getränkeschankanlage hängt von der Ausführung der Bauteile und der durch die Betreiberin/den Betreiber veranlassten Hygienemaßnahmen (der Getränkeschankanlagen-Umfeldhygiene) ab. Die aus hygienischer Sicht kritischen Bauteile sind alle luftberührten Bauteile z. B. die Zapfarmatur, Verbindungsstücke und Fittings sowie die Spülvorrichtung. Aus Sicht der Umfeldhygiene zählen dazu z. B. Schanktisch, Gläser, Personal, Lagerräume.

  • Optische Kontrolle der Thekenoberfläche (sauber und unbeschädigt, frei von Produktrückständen, Fremdkörper z. B. Scherben, Ungeziefer etc.).

  • Optische Kontrolle der Ober- und Unterseite der Tropfbleche, der Mulden der Tropfbleche, des Ablaufs der Tropfmulde, der Stelle unter dem Teller und der Düse der Gläserdusche. Es sind keine Schimmel- und Bakterienbeläge feststellbar. Produktreste sind unverzüglich zu entfernen.

  • Täglicher Wechsel der Tropftücher und –schwämme. Sie werden nicht zur generellen Reinigung eingesetzt.

  • Werden Schaumspatel/-löffel, etc. verwendet, werden diese sauber gehalten und unter hygienisch einwandfreien Bedingungen gelagert. Beschädigte Schaumspatel/-löffel werden unverzüglich ersetzt.

  • Bei Gläserspülgeräten, auch mit Kreislaufsystem, werden die Service- und Reinigungsvorgaben der Gerätehersteller eingehalten.

  • Spülbürsten, Spülmittelbecken, Spülmittelbehälter, Spritzdüsen sind sauber und in technisch einwandfreiem Zustand (Bürsten nicht abgenutzt, keine schleimigen Ablagerungen oder sonstige Rückstände bzw. Verkrustungen).

  • Zur Gläserreinigung sind Reinigungs- und Klarspülmittel zu verwenden, die für den jeweiligen Anwendungszweck geeignet sind.

  • Gläserduschen dienen nicht dem Ausspülen gebrauchter und ungereinigter Glä- ser.

Der Reinigungserfolg an einer Getränkeschankanlage kann auf verschiedene Arten festgestellt werden:

  • visuelle Prüfung (Wischtest) auf sichtbare Verunreinigungen,
  • chemische Testmethoden,
  • sensorische Prüfung (Aussehen, Geruch, Geschmack) des „ersten“ Getränks,
  • mikrobiologische kulturelle Testmethoden,
  • geeignete, anerkannte nicht-kulturelle Testmethoden (z. B. ATP-Methode, PSTMethode ...).

Als Hilfsmittel zur besseren Visualisierung von Biofilmen und Verschmutzungen dienen sterile Wattestäbchen. Mit diesen erreicht man auch schwer einsehbare und sensible Bereiche. Die so gewonnenen Abstriche ermöglichen es, Schmutz, Beläge, Schleime und Biofilme sichtbar zu machen.

Gläser werden vor dem Zapfen nochmals reichlich mit Kaltwasser ausgespült und innen nicht mehr trocken gewischt. Gereinigte Gläser werden mit der Öffnung nach unten vorzugsweise auf Abtropfgittern und keinesfalls auf Tüchern/Fetzen gelagert.

Bierreste (Hansel, Nachtwächter, Schaumbier, Überlaufbier etc.) werden nicht gesammelt und auch nicht ausgeschenkt.

Vor dem ersten servierten Getränk wird die sensorische Qualität von der Wirtin/vom Wirt oder dem geschulten Personal bewertet und dokumentiert.

Reinigungslösungen (dies sind stark ätzende Säuren und Laugen) werden niemals in Getränkeflaschen aufbewahrt, auch nicht für kurze Zeit! Aufbewahrungsgebinde werden deutlich mit den gültigen Gefahrensymbolen gekennzeichnet und getrennt von Lebensmitteln gelagert.

Unbefugte haben keinen Zugang in den Thekenbereich. Unbefugten ist jede Manipulation an der Getränkeschankanlage untersagt. Haustiere halten sich nicht im Thekenbereich auf.

Befugtes Personal ist im Umgang mit der Getränkeschankanlage zu schulen.

Beim Personal werden klare Zuständigkeiten geschaffen.

Serviceheft für die Reinigung von Schankanlagen, herausgegeben vom Verband der Brauereien Österreichs und Verband der Getränkehersteller Österreichs, beide A-1030 Wien, Zaunergasse 1-3

MEBAK-Richtlinie Getränkeschankanlagen, 1. Auflage, Selbstverlag der MEBAK, D-85350 Freising-Weihenstephan 2010

Die professionelle Reinigung der Schankanlage. Ein echtes Qualitätsmerkmal!, herausgegeben vom Deutschen Brauer-Bund e.V., 53175 Bonn

Hygieneleitfaden Getränkeschankanlagen, herausgegeben vom Deutschen Brauer-Bund e.V., 53175 Bonn

Leitlinie für eine Gute Hygienepraxis und die Anwendung der Grundsätze des HACCP in Einzelhandelsunternehmen, herausgegeben vom Bundesministerium für Gesundheit, veröffentlicht mit Geschäftszahl: BMGF-75220/0003-IV/B/7/2007 vom 19.2.2007, Änderungen, Ergänzungen: BMG-75220/0035-II/B/7/2009 vom

23.10.2009, BMG-75210/0004-II/B/13/2011 vom 19.5.2011 und BMG-75210/0008-II/B/13/2013 vom 10.9.2013.

www.verbrauchergesundheit.gv.at/lebensmittel/buch/hygieneleitlinien/Leitlinie_Einzelhandelsunternehmen.pdf?5dfh1b

Vorgehensweise für den sicheren Betrieb von Getränkeschankanlagen (GZ:BMASK-461.304/0027-VII/2/2009)

Veröffentlicht mit Geschäftszahl:

BMGFJ-75210/0016-IV/B/7/2008 vom 14.01.2009
BMASGK-75210/0013-IX/B/13/2018 vom 21.01.2019

 

Der Begriff „nicht sicher“ findet sich im 2. Abschnitt, § 5 LMSVG, wobei dort auf Art. 14 der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 Bezug genommen wird. Er umfasst die beiden Begriffe „gesundheitsschädlich“ und „für den menschlichen Verzehr ungeeignet“.

Veröffentlicht mit Geschäftszahl:

BMG-75210/0020-II/B/13/2015 vom 3.8.2015

 

PRÄAMBEL

Dieses Kapitel regelt allgemeine Aspekte des Inverkehrbringens und der Verwendung von Aromen, Lebensmittelzutaten mit Aromaeigenschaften und Raucharomen.

Die Beurteilung erfolgt gemäß den allgemeinen Beurteilungsgrundsätzen des Codexkapitels A 3 "Allgemeine Beurteilungsgrundsätze".

Liste der zugelassenen Aromen

https://webgate.ec.europa.eu/sanco_foods/?sector=FFL

TEIL A Unionsliste der Aromastoffe Anhang zur Durchführungsverordnung (EU) Nr. 872/2012 zur Festlegung der Liste der Aromastoffe gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2232/96 idgF. Bei der Verwendung von Ammoniumchlorid, Ammoniumsalz der Glycyrrhizinsäure, d-Campher, Glycyrrhizinsäure, Chinin, Coffein, Neohesperidindihydrochalcon, Rebaudiosid A, Theobromin, sind die Einschränkungen der Verwendung (Spalte 7) zu beachten.

TEIL B Aromaextrakte

TEIL C Thermisch gewonnene Reaktionsaromen

TEIL D Aromavorstufen

TEIL E Sonstige Aromen

TEIL F Ausgangsstoffe

Liste der zulässigen Primärraucharomen

Liste der zulässigen Primärraucharomen Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1321/2013 zur Festlegung der Unionsliste zugelassener Primärprodukte für die Herstellung von Raucharomen zur Verwendung als solche in oder auf Lebensmitteln und/oder für die Produktion daraus hergestellter Raucharomen idgF.

Es sind die dort genannten Einschränkungen zu beachten.

Leitlinie zur Zusatzstoff-Rahmenverordnung betreffend Salz-Nitrit-Mischungen

BMG-75210/0021-II/B/13/2015 vom 4. 8. 2015

https://www.verbrauchergesundheit.gv.at/lebensmittel/buch/codex/beschluesse/leitlinien_codexkommission.html

Veröffentlicht mit Geschäftszahl:

BMGF-75210/0018-II/B/13/2017 vom 01.08.2017

Änderungen, Ergänzungen:

BMASGK-75210/0011-IX/B/13/2018 vom 17.07.2018
BMSGPK-2020-0.465.709-IX/B/13/2020 vom 05.08.2020

 

Die Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2011 (LMIV) legt die allgemeinen Grundsätze und Anforderungen für die Information der Verbraucher über Lebensmittel und insbesondere für die Kennzeichnung fest. Im Zusammenhang mit der Kennzeichnung von Lebensmitteln sind im Einzelfall auch diverse darüber hinaus gehende Rechtsvorschriften zu berücksichtigen.

Die nachstehenden Ausführungen der österreichischen Codexkommission sollen (ergänzend zu den Fragen- und Antworten-Katalogen der Europäischen Kommission und des BMGF) zu spezifischen Fragen eine Hilfestellung für die beteiligten Verkehrskreise bieten.

Art. 9 LMIV enthält ein Verzeichnis der verpflichtenden Angaben. Weitere verpflichtende Angaben für bestimmte Arten oder Klassen von Lebensmitteln finden sich in Art. 10 LMIV.

Art. 9 Abs. 1 lit. c und Art. 21 LMIV enthält die Verpflichtung zur Kennzeichnung bestimmter Stoffe oder Erzeugnisse, die Allergien oder Unverträglichkeiten auslösen können. Art. 44 Abs. 1 lit. a LMIV enthält die Verpflichtung zur Allergeninformation bei unverpackten Lebensmitteln. Speziellere Bestimmungen zur Durchführung der Allergeninformation bei unverpackten Lebensmitteln finden sich in der Allergeninformationsverordnung, BGBl. II Nr. 175/2014.

In den Anhängen 1 bis 3 sind Hilfen zur Anwendung der Allergeninformation bei unverpackten Lebensmitteln abgebildet.

Art. 22 und Anhang VIII LMIV enthält die Verpflichtung zur Angabe der Menge einer bei der Herstellung oder Zubereitung eines Lebensmittels verwendeten Zutat oder Zutatenklasse.

Erläuterungen zu QUID-Angaben bei bestimmten Lebensmitteln finden sich teilweise in einzelnen Kapiteln des österreichischen Lebensmittelbuches, z. B. B 14 „Fleisch und Fleischerzeugnisse“, B 32 „Milch und Milchprodukte“, B 5 „Konfitüre und andere Obsterzeugnisse“.

Art. 9 Abs. 1 lit. g LMIV enthält die Verpflichtung, dass „gegebenenfalls besondere Anweisungen für die Aufbewahrung und/oder Anweisungen für die Verwendung“ anzugeben sind.

Erfordern Lebensmittel besondere Aufbewahrungs- und/oder Verwendungsbedingungen, müssen diese gemäß Art. 25 Abs. 1 LMIV angegeben werden.

Nach dem Öffnen der Verpackung müssen gemäß Art. 25 Abs. 2 LMIV gegebenenfalls die Aufbewahrungsbedingungen und/oder der Verzehrzeitraum angegeben werden, um eine angemessene Aufbewahrung oder Verwendung der Lebensmittel zu ermöglichen.

Kapitel V LMIV enthält Bestimmungen hinsichtlich freiwilliger Informationen über Lebensmittel.

Alle Lebensmittelunternehmerinnen/Lebensmittelunternehmer, die Lebensmittel ohne Vorverpackung anbieten, sind gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 (Lebensmittel-Informationsverordnung – LMIV) ab 13. 12. 2014 verpflichtet, Informationen über die allergenen Zutaten gemäß Anhang II der LMIV anzugeben (im Folgenden „Allergeninformation“ genannt).

Dies gilt für die Abgabe an Endverbraucher sowohl durch den Einzelhandel als auch durch Anbieter von Gemeinschaftsverpflegung. Die vorliegende Leitlinie stellt ein Modell für die praktische Umsetzung der Verpflichtung zur Allergeninformation dar und wird vom Unternehmen an die betrieblichen Gegebenheiten angepasst.

  1. Zuständigkeit
    Die Lebensmittelunternehmerin/der Lebensmittelunternehmer oder eine von ihr/ihm beauftragte Person hat jene Person zu bestimmen, die die notwendige Allergeninformation erstellt, die an Endverbraucherinnen/Endverbraucher weitergegeben wird.
  1. Informationsgrundlage
    Die Lebensmittelunternehmerin/der Lebensmittelunternehmer übernimmt die vom Lieferanten zur Verfügung gestellte Allergeninformation, welche entweder auf einer Verpackung, einem Etikett, in den Begleitpapieren oder in anderer geeigneter Weise vorliegt.
  1. Erstellung der Allergeninformation
  1. Lebensmittel, die keiner weiteren Be- oder Verarbeitung im Einzelhandelsunternehmen unterzogen wurden („Handelswaren“)
    Von der Lebensmittelunternehmerin/vom Lebensmittelunternehmer werden schriftliche Unterlagen erstellt, aus denen für die einzelnen Produkte bzw. Produktgruppen die jeweiligen Allergene gemäß Anhang II der LMIV hervorgehen.

    Diese Unterlagen können in elektronischer Form (z. B. als Excel-Dateien, in Form von Datenbanken oder Kassensystemen), in anderer schriftlicher Form (auch handschriftlich) vorliegen.
  2. Lebensmittel, die einer weiteren Be- oder Verarbeitung im Einzelhandelsunternehmen unterzogen wurden („selbst produzierte Waren“)
    Die Lebensmittelunternehmerin/der Lebensmittelunternehmer ermittelt auf Basis der Ausgangsprodukte oder Rezepturen und gegebenenfalls der Spezifikationen die Allergene der einzelnen Zutaten. Sie/er verfügt für jedes hergestellte Produkt oder jede Produktgruppe über Unterlagen, aus denen die allergenen Zutaten ersichtlich sind.
  3. Tagesangebote
    Auch bei tagesaktuellen Angeboten oder kurzfristigen Rezepturänderungen hat die Lebensmittelunternehmerin/der Lebensmittelunternehmer den Endverbrauchern eine Information bezüglich der enthaltenen Allergene zu geben. Sie/er stellt intern sicher, dass bei kurzfristigen Rezeptur- oder Zutatenabweichungen die entsprechende Information an die geschulten Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter im Verkauf bzw. Service, die für die Behandlung der Anfragen zur Allergeninformation von Kunden bzw. Gästen bestimmt wurden, weitergegeben wird.
  1. Weitergabe der Allergeninformation
    Die Weitergabe der Information an die Endverbraucherin/den Endverbraucher hat schriftlich oder mündlich zu erfolgen.
  1. Im Falle der schriftlichen Information ist diese beispielsweise auf einem Schild auf dem Lebensmittel, oder in dessen Nähe in einem Aushang, in Speise- oder Getränkekarten oder Preisverzeichnissen oder in elektronischer Form bereit zu stellen. Hierzu können auch Abkürzungen oder Symbole verwendet werden, wenn diese in unmittelbarer Nähe aufgeschlüsselt werden. Die Information ist nicht erforderlich, wenn sich die Bezeichnung des Lebensmittels eindeutig auf die betreffende Zutat bezieht oder die Präsentation des Lebensmittels auf das Vorhandensein dieser Zutat schließen lässt.
  2. Wird die Allergeninformation durch die Lebensmittelunternehmerin/den Lebens-mittelunternehmer mündlich erteilt, ist an einer gut sichtbaren Stelle deutlich und gut lesbar darauf hinzuweisen, z. B. mittels Aushang oder in der Speisekarte etwa mit den Worten „Unsere Verkaufsmitarbeiterinnen/Verkaufsmitarbeiter informieren Sie über allergene Zutaten in unseren Produkten“.
  1. Laufende Aktualisierung der Allergeninformation
    Die Lebensmittelunternehmerin/der Lebensmittelunternehmer hält die Allergeninformation auf aktuellem Stand. Sie/er nimmt insbesondere bei Änderungen des Sortiments, der Zusammensetzung der Produkte sowie bei Änderungen der verwendeten Zutaten die entsprechenden Anpassungen der Allergeninformationen vor.

Wird die Allergeninformation in mündlicher Form auf Anfrage der Kundin/des Kunden bzw. Gastes weitergegeben, hat die Lebensmittelunternehmerin/der Lebensmittelunternehmer sicher zu stellen, dass während der Öffnungszeiten diese Auskunft im Sinne der Allergeninformationsverordnung zu den im Betrieb angebotenen Lebensmitteln und den ihnen zugefügten allergenen Stoffen gegeben werden kann.

  1. Schulungspflichtige Personen
    Die Lebensmittelunternehmerin/der Lebensmittelunternehmer oder eine von ihr/ihm beauftragte Person hat jene Person zu bestimmen, die Anfragen im Sinne der Allergeninformation behandelt. Das kann auch die Lebensmittelunternehmerin/der Lebensmittelunternehmer selbst sein. Gegebenenfalls können auch mehrere Personen bestimmt werden.

    Jene Personen, die für die Behandlung der Anfragen von Kundinnen/Kunden bzw. Gästen zur Allergeninformation bestimmt wurden, sind schulungspflichtig.
  1. Schulungsthemen
    Die Inhalte der Schulungen müssen auf das jeweilige Aufgabengebiet abgestellt sein und umfassen:
  • Vermittlung der Wichtigkeit der Allergeninformation (was ist eine Allergie bzw. Unverträglichkeit, welche Auswirkungen hat diese),
  • Sensibilisierung im Hinblick auf das Auslösen einer allergischen Reaktion bzw. Unverträglichkeit,
  • Kenntnisse über die Liste der allergenen Stoffe gemäß Anhang II der VO (EU) Nr. 1169/2011 (Lebensmittel-Informationsverordnung – LMIV),
  • Kenntnisse über die Durchführung der Allergeninformation im Betrieb und die Art und Weise der Weitergabe an den Endverbraucher.
  1. Aktualität
    Die Unternehmerinnen und Unternehmer sind angehalten, dafür Sorge zu tragen, dass die mündliche Weitergabe der Allergeninformation stets auf dem aktuellen Stand - basierend auf Anhang II der Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 - beruht.
  2. Durchführung der Schulungen
    Die Schulungen können durch interne (z. B. Verantwortliche für Lebensmittelsicherheit, Bereichsverantwortliche, Betriebsinhaber) oder externe Expertinnen/Experten durchgeführt werden. Expertinnen/Experten müssen über entsprechendes Fachwissen zu den im Pkt. 2 festgelegten Themen verfügen und in der Lage sein, die Schulungsinhalte zu vermitteln.
  3. Schulungsnachweis
    Die Lebensmittelunternehmerin/der Lebensmittelunternehmer oder eine von ihr/ihm beauftragte Person hat dafür Sorge zu tragen, dass Nachweise über die erfolgten Schulungen im Betrieb aufliegen. Die Dokumentation kann analog zur Leitlinie Personalschulung durchgeführt werden.

Anhang 3 Empfehlung zur schriftlichen Allergeninformation bei nicht vorverpackten Lebensmitteln ("offene Waren") Alle Lebensmittelunternehmer, die Lebensmittel ohne Vorverpackung anbieten, sind gemäß der Verordnung (EU) Nr.1169/2011 (Lebensmittel-Informationsverordnung – LMIV) und der Allergeninformationsverordnung BGBl. II Nr. 175/2014 ab 13. 12. 2014 verpflichtet, Informationen über Stoffe oder Erzeugnisse, die Allergien oder Unverträglichkeiten auslösen können, gemäß Anhang II der LMIV anzugeben („Allergen-information“). Als solche Stoffe gelten alle in Anhang II aufgeführten Zutaten und Verarbeitungshilfsstoffe sowie Zutaten und Verarbeitungshilfsstoffe, die Derivate eines in Anhang II aufgeführten Stoffes oder Erzeugnisses sind, die bei der Herstellung oder Zubereitung eines Lebensmittels verwendet werden und — gegebenenfalls in veränderter Form — im Enderzeugnis vorhanden sind und die Allergien und Unverträglichkeiten auslösen.

Dies gilt für die Abgabe an Endverbraucher sowohl durch den Einzelhandel als auch durch Anbieter von Gemeinschaftsverpflegung. Die Information kann in mündlicher oder schriftlicher Form gegeben werden.

Die vorliegenden Beispiele für die Weitergabe der Information in schriftlicher Form sollen die praktische Umsetzung der Verpflichtung zur Allergeninformation für die Unternehmer erleichtern und gleichzeitig ein hohes Maß an Klarheit für die Endverbraucher gewährleisten.

In der nachfolgenden Tabelle ist eine Zuordnung zwischen den in Anhang II LMIV genannten Stoffen und Erzeugnissen und einer Kurzbezeichnung bzw. einem Buchstabencode dargestellt. Die Angabe erfolgt in der Form der Kurzbezeichnung des Allergens oder des Buchstabencodes.

Wird die Kurzbezeichnung verwendet, ist z. B. in einer Fußnote klarzustellen, dass es sich um eine Allergeninformation gemäß Codex-Empfehlung handelt.

Werden Buchstabencodes verwendet, so wird die unten genannte Zuordnung ein-gehalten, um Missverständnisse auszuschließen. Eine Legende mit der Überschrift „Allergeninformation gemäß Codex-Empfehlung“, aus der die Zuordnung der Buchstabencodes zu den entsprechenden Kurzbezeichnungen hervorgeht, ist an gut sichtbarer Stelle und deutlich lesbar angebracht oder zur Verfügung gestellt. Dies kann beispielsweise je nach Art des Angebots in Form von Aushängen, Theken- oder Tischaufstellern, Informationsblättern oder in der Speisekarte direkt vermerkt sein. Die Nähe zwischen Legende und Buchstabencode muss so gegeben sein, dass eine zeitgleiche Information möglich ist.

„Allergeninformation gemäß Codex-Empfehlung“ Stoffe oder Erzeugnisse, die Allergien oder Unverträglichkeiten auslösen (Anhang II der LMIV)
>Kurzbezeichnung Buchstaben-Code* steht für
gluten-haltiges Getreide A Glutenhaltiges Getreide, namentlich Weizen (alle Weizenarten und Weizenabkömmlinge, die in Österreich** zusätzlich zu den genannten Namen Dinkel und Khorasan Weizen weiters als Kamut, Emmer, Einkorn und Grünkern im Handel erhältlich sind), Roggen, Gerste, Hafer oder Hybridstämme davon, sowie daraus hergestellte Erzeugnisse, ausgenommen
a) Glukosesirupe auf Weizenbasis einschließlich Dextrose (1),
b) Maltodextrine auf Weizenbasis;(1),
c) Glukosesirupe auf Gerstenbasis,
d) Getreide zur Herstellung von alkoholischen Destillaten einschließlich Ethylalkohol landwirtschaftlichen Ursprungs
Krebstiere B Krebstiere und daraus gewonnene Erzeugnisse
Ei> C Eier von Geflügel und daraus gewonnene Erzeugnisse
Fisch D Fische und daraus gewonnene Erzeugnisse, außer
a) Fischgelatine, die als Trägerstoff für Vitamin- oder Karotinoidzubereitungen verwendet wird,
b) Fischgelatine oder Hausenblase, die als Klärhilfsmittel in Bier und Wein verwendet wird
Erdnuss E Erdnüsse und daraus gewonnene Erzeugnisse
Soja F Sojabohnen und daraus gewonnene Erzeugnisse, außer
a) vollständig raffiniertes Sojabohnenöl und -fett (1),
b) natürliche gemischte Tocopherole (E 306), natürliches D-alpha-Tocopherol, natürliches D-alpha-Tocopherolacetat, natürliches D-alpha-Tocopherolsukzinat aus Sojabohnenquellen,
c) aus pflanzlichen Ölen gewonnene Phytosterine und Phytosterinester aus Sojabohnenquellen,
d) aus Pflanzenölsterinen gewonnene Phytostanolester aus Sojabohnenquellen
Milch oder Laktose G Milch von Säugetieren wie Kuh, Schaf, Ziege, Pferd und Esel und daraus gewonnene Erzeugnisse (einschließlich Laktose), außer
a) Molke zur Herstellung von alkoholischen Destillaten einschließlich Ethylalkohol landwirtschaftlichen Ursprungs,
b) Lactit
Schalen-früchte H Schalenfrüchte, namentlich Mandeln, Haselnüsse, Walnüsse, Kaschunüsse, Pecannüsse, Paranüsse, Pistazien, Macadamia- oder Queenslandnüsse sowie daraus gewonnene Erzeugnisse, außer Nüssen zur Herstellung von alkoholischen Destillaten einschließlich Ethylalkohol landwirtschaftlichen Ursprungs
Sellerie L Sellerie und daraus gewonnene Erzeugnisse
Senf M Senf und daraus gewonnene Erzeugnisse
Sesam N Sesamsamen und daraus gewonnene Erzeugnisse
Sulfite O Schwefeldioxid und Sulfite in Konzentrationen von mehr als 10 mg/kg oder 10 mg/l als insgesamt vorhandenes SO2, die für verzehrfertige oder gemäß den Anweisungen des Herstellers in den ursprünglichen Zustand zurückgeführte Erzeugnisse zu berechnen sind.
Lupinen P Lupinen und daraus gewonnene Erzeugnisse
Weichtiere R Weichtiere wie z. B. Muscheln, Austern, Schnecken und daraus gewonnene Erzeugnisse

(1) und daraus gewonnene Erzeugnisse, soweit das Verfahren, das sie durchlaufen haben, die Allergenität, die von der EFSA für das entsprechende Erzeugnis ermittelt wurde, aus dem sie gewonnen wurden, wahrscheinlich nicht erhöht.

*nur in Verbindung mit der entsprechenden Legende zulässig

**in dieser Form erläutert im nationalen Fragen und Antworten-Katalog des BMGF

Die Einhaltung der Lagerbedingungen ist für die Sicherstellung der Haltbarkeit bei Lebensmitteln entscheidend. Hinsichtlich der Temperatur können grundsätzlich drei Temperaturbereiche unterschieden werden, die sowohl in den Verkaufslokalen der Einzelhandelsgeschäfte als auch bei den Verbrauchern vorliegen und eingehalten werden können. Das sind:

  1. der Bereich der Tiefkühllagerung,
  2. der Bereich der gekühlten Lagerung und
  3. die Raumtemperatur.

Der Tiefkühlbereich entspricht definitionsgemäß einem Temperaturbereich unter minus 18 °C und wird in der Kennzeichnung durchwegs mit der genauen Angabe der Lagertemperatur und dem Hinweis „tiefgekühlt“ oder „tiefgefroren“ deklariert.

Der Bereich der „gekühlten“ Lagerung bedeutet Lagerung im Kühlschrank bzw. in Kühlgeräten und umfasst den Temperaturbereich von 0 bis 9 °C (mit Toleranz bis 10 °C). Die Angabe „gekühlte“ Lagerung bedeutet, dass das Lebensmittel bei diesem Temperaturbereich bis zum Ende der Mindesthaltbarkeitsfrist ohne Qualitätsverlust gelagert werden kann. Die Angabe kann durch eine konkrete Temperaturangabe ergänzt werden, z. B. bei Fisch (0 bis +2 °C), Fleisch (+2 bis +4 °C), Milch und Milcherzeugnissen (+6 bis +8 °C) oder bei Fleischerzeugnissen (meist +4 bis +6 °C).

In Einzelfällen ist die Lagertemperatur durch konkrete rechtlich verbindliche Vorgaben geregelt (z. B. Faschiertes +2 °C bzw. +4 °C wenn nur für den innerösterreichischen Verkehr bestimmt) oder Fisch (Temperatur des schmelzenden Eises).

Die Lagerung bei Raumtemperatur bedeutet die Lagerung unter den üblichen Bedingungen der Temperatur, Luftfeuchtigkeit und Lichtverhältnisse, d. h. bei Bedingungen, die den in unseren Breiten vorherrschenden klimatischen Bedingungen entsprechen, vorausgesetzt die Produktqualität wird nicht nachteilig beeinflusst.

Die früher noch gebräuchliche Angabe „kühl lagern“ entsprach einem Temperaturbereich von +9 bis +18 °C. Für dieses Temperaturbereich sind keine Kühleinrichtungen üblich und können auch nicht lückenlos, weder im Handel noch bei den Konsumenten, sichergestellt werden. Lebensmittel, die traditionell für diesen Bereich vorgesehen sind, sollten den bereits oben definierten Bereichen zugeordnet werden, d. h. entweder bei Temperaturen bis +9 °C oder bei Raumtemperatur lagern. Insbesondere die Lagerung bei Raumtemperatur ist bei einer Reihe von Lebensmitteln, die früher dem Bereich „kühle Lagerung“ zugeordnet waren, infolge von technologischen Verbesserungen in der Herstellungstechnologie durchaus anwendbar.

Weitere physikalische Einflüsse, die die Lagerfähigkeit beeinflussen sind die Luftfeuchtigkeit, der Lichteinfluss sowie – bei Lagerung bei Raumtemperatur – die übermäßige Hitzeeinwirkung. Die üblichen Angaben in der Kennzeichnung von Lebensmittel für diese Bedingungen sind z. B.:

  • „vor Wärme schützen“ Die Ware verträgt grundsätzlich eine höhere Temperatur als Raumtemperatur, darf nicht in unmittelbarer Nähe einer Wärmequelle (z. B. Ofen, Radiator) gelagert werden.
  • „trocken lagern“ Lagerung an einem trockenen Ort, bei einer maximalen relativen Luftfeuchtigkeit bis 70 %.
  • „lichtgeschützt lagern“ Vor direktem Lichteinfall geschützt.
  • „vor Hitzeeinwirkung schützen“, „vor direktem Sonnenlicht schützen“ etc. Diese Angaben sprechen für sich, eine nähere Spezifizierung ist nicht notwendig.

Lebensmittel, deren Haltbarkeit sich nach dem Öffnen der Verpackung wesentlich ändert, bedürfen daher besonderer Angaben von Aufbewahrungs- und/oder Verwendungsbedingungen nach dem Öffnen der Verpackung.

Zu berücksichtigen sind dabei auch Kriterien wie die Art (z. B. unter Schutzatmosphäre verpackt) oder die Größe der Verpackung.

Grundsätzliche Möglichkeiten:

  1. Angabe einer möglichst genau definierten zeitlichen Frist, wann das Lebensmittel nach dem Öffnen der Verpackung längstens verzehrt werden sollte; bei der Berechnung der Frist wird die Einhaltung der angegebenen Lagertemperatur und eine entsprechende Hygiene beim Konsumenten vorausgesetzt.

    Folgende unbestimmte Zeitangaben können z. B. verwendet werden

    „ehebaldigst“ – innerhalb von ein bis zwei Tagen,

    „einige Tage“ oder „wenige Tage“ – maximal eine Woche.

    Eine genaue Angabe von Tagen oder Wochen wird empfohlen.
  1. Angabe geänderter Lagerbedingungen nach dem Öffnen der Verpackung (gegebenenfalls mit Fristangabe).
  2. Angabe, dass Lebensmittel nach dem Öffnen besonderer Vorkehrungen bedürfen (z. B. Umfüllen nach dem Öffnen oder auch wiederverschließbare Verpackungen bei TK Produkten) gegebenenfalls mit Fristangabe.

Einleitung

Viele Lebensmittel am österreichischen Markt weisen in Aufmachung und Werbung freiwillige Bezugnahmen auf die Herkunft oder den Ursprung (wie zum Beispiel Österreich, ein Bundesland oder eine Region) auf. Dabei kann es sich um direkte oder indirekte, mittelbare oder unmittelbare Angaben mit geografischem Bezug handeln, die einen Zusammenhang zwischen Produkt und Rohstoffen, Wertschöpfung, Qualität, Rezeptur, Machart, Tradition, Lebensgefühl, Geschmack etc. herstellen.

Grundsätzlich müssen Informationen über Lebensmittel zutreffend, klar und für die Verbraucherinnen und Verbraucher leicht verständlich und dürfen nicht irreführend sein. Es gilt das allgemeine Irreführungsverbot gemäß Artikel 7 Abs. 1 lit. a der Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 betreffend die Information der Verbraucher über Lebensmittel (LMIV) und § 5 Abs. 2 Z 1 LMSVG.

Ob nach der Verkehrsauffassung, insbesondere nach der berechtigten Verbrauchererwartung, eine Ware mit Herkunftsangabe täuschungsfrei in Verkehr gebracht wird, kann im jeweiligen Einzelfall von einer Reihe von Aspekten abhängen, z. B.:

  1. Art, Merkmale und Bezeichnung der Ware
  2. Herstellungsverfahren und –technologie
  3. Machart, Rezeptur
  4. wesentliche und/oder charakteristische Zutat/en
  5. Ursprung / Herkunft der Zutat/en.

Weiters gilt das spezielle Irreführungsverbot in Bezug auf Herkunftsinformationen bei Lebensmitteln gemäß Artikel 26 Abs. 2 lit. a LMIV. So ist das Ursprungsland oder der Herkunftsort eines Lebensmittels verpflichtend anzugeben, „falls ohne diese Angabe eine Irreführung der Verbraucher über das tatsächliche Ursprungsland oder den tatsächlichen Herkunftsort des Lebensmittels möglich wäre, insbesondere wenn die dem Lebensmittel beigefügten Informationen oder das Etikett insgesamt sonst den Eindruck erwecken würden, das Lebensmittel komme aus einem anderen Ursprungsland oder Herkunftsort.“

Darüber hinaus sieht Artikel 26 Abs. 3 LMIV sowie die darauf basierende Durchführungsverordnung (EU) 2018/775 (DVO) vor, dass Lebensmittelunternehmerinnen und Lebensmittelunternehmer, die Herkunftsangaben freiwillig auf verpackten Lebensmitteln ausloben, die Herkunft der primären Zutat/en angeben müssen, wenn diese nicht mit der Herkunft des Lebensmittels übereinstimmt.

Diese Leitlinie dient zur Unterstützung bei der Anwendung der DVO (EU) 2018/775 an Hand von Beispielen.

Die Ausführungen in den Erwägungsgründen 29 bis 33 sowie die Definitionen der Artikel 2 Abs. 2 lit. g („Herkunftsort“), Artikel 2 Abs. 2 lit. q („primäre Zutat“), Artikel 2 Abs. 3 („Ursprungsland eines Lebensmittels“) und Artikel 26 LMIV sowie die DVO (EU) 2018/775 sind zu beachten.

In diesem Zusammenhang wird zudem auch auf die BEKANNTMACHUNG DER KOMMISSION über die Anwendung von Artikel 26 Absatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 (ABl. Nr. C 32 vom 31.1.2020, S. 1) sowie auf den nationalen FAQ zur Anwendung der Durchführungsverordnung (EU) 2018/775 zur Herkunftskennzeichnung der primären Zutat eines Lebensmittels (auf der Homepage des BMSGPK abrufbar) hingewiesen.

Nähere Bestimmungen zu Herkunftsangaben

Um einen möglichen irreführenden Eindruck bei den Verbraucherinnen und Verbrauchern in Zusammenhang mit Herkunftsangaben zu vermeiden, wurden in Artikel 26 Abs. 3 LMIV Konkretisierungen des allgemeinen Irreführungsverbots in Bezug auf die Herkunft der primären Zutat/en (wesentliche und/oder charakteristische Zutaten/en) normiert.

Dieser sieht vor, dass in den Fällen, in denen „das Ursprungsland oder der Herkunftsort eines Lebensmittels angegeben und dieses/dieser nicht mit dem Ursprungsland oder Herkunftsort seiner primären Zutat identisch ist, auch das Ursprungsland oder der Herkunftsort der jeweiligen Zutat anzugeben oder anzugeben ist, dass die primäre Zutat aus einem anderen Ursprungsland oder Herkunftsort kommt als das Lebensmittel“.

Dies betrifft jene Fälle, in denen die Angabe des Ursprungslands oder des Herkunftsorts freiwillig durch Angaben wie Erklärungen, Begriffe, Piktogramme, Symbole oder grafische Elemente erfolgt, einzeln oder in Kombination.

Bei der Beurteilung im Einzelfall ist jeweils zu prüfen, ob eine spezifische Angabe unter Berücksichtigung der Gesamtaufmachung die Anwendung des Artikel 26 Abs. 3 LMIV auslöst.

Die Modalitäten zur Angabe des Ursprungslands oder Herkunftsorts der primären Zutat/en eines Lebensmittels sind in der DVO (EU) 2018/775 geregelt.

Beispiele für Angaben, die als Herkunftsangaben gesehen werden und die Anwendung von Artikel 26 Abs. 3 LMIV auslösen:

  • Österreichfahne oder Farbe rot-weiß-rot bzw. Landesfarben oder Landeswappen
  • Geografischer Bezug durch z. B. Landschaft, Berge, Ortschaften, Almen, Tiere, Trachten
  • „Österreich“ in der Bezeichnung, „Österreichische Qualität“, „Qualität aus Österreich“,
    „Österreichische Spezialität“, „Spezialität aus Österreich“, „Produkt aus Österreich“,
    „verarbeitet in Österreich“, „Österreichisches Erzeugnis“, „erzeugt in Österreich“,
    „Österreichisches Produkt“, „produziert in Österreich“, „hergestellt in Österreich“

Sofern die primäre Zutat/en nicht aus Österreich stammt/stammen, ist das Ursprungsland oder der Herkunftsort der primären Zutat/en täuschungsfrei anzugeben oder klarzustellen, dass diese anderer Herkunft ist/sind (vgl. dazu auch Pkt. 2.3. des nationalen FAQ).

Diese Beispiele gelten sinngemäß für Angaben auf jeder geografischen Ebene (z. B. Bundesland, Region, Stadt):

„hergestellt in Tirol“, „Qualität aus dem Waldviertel“, „Salzburger Spezialität“

Beispiele für Angaben mit Herkunftsbezug, die die Anwendung von Artikel 26 Abs. 3 LMIV nicht auslösen:

  • „nach Österreichischem Codex“, „hergestellt nach Österreichischem Codex“:

Diese Angaben betreffen Produkte, für welche im zutreffenden Spezialkapitel des Österreichischen Codex (Österreichisches Lebensmittelbuch) eine bestimmte Herstellungsweise bzw. Grenzwerte vorgesehen wurden.

  •  „nach österreichischer Rezeptur“, „nach österreichischer Art“, „nach österreichischer
    Brautradition“:

Bei Verwendung dieser Angaben muss eine traditionelle Herstellungsweise unter Heranziehung von in Österreich üblicherweise verwendeten Rezepturen belegt werden können.

Dies kann z. B. auch einer Codexqualität entsprechen, wenn darin eine Herstellungsrichtlinie bzw. ein Grenzwert für dieses Produkt festgelegt ist. Alternativ könnte auch durch andere Belege die Üblichkeit nachgewiesen werden, z. B. Kochbuch mit traditionellen Rezepten eines Landes oder einer Region.

  • Verkehrsübliche Bezeichnungen (siehe Definition gemäß Artikel 2 Abs. 2 lit. o LMIV) und Gattungsbezeichnungen (z. B. codifizierte Bezeichnungen), die eine geografische Angabe enthalten, jedoch allgemein nicht als Ursprungsangabe oder Herkunftsort des Lebensmittels verstanden werden:

Diese Angaben fallen gemäß Artikel 1 Z 1 der DVO (EU) 2018/775 nicht in deren Anwendungsbereich.

Beispiele: Salzburger Nockerl, Linzer Schnitte, Debreziner, Frankfurter Würstel, Wiener Schnitzel, …

· „Abgepackt in Österreich“, verpackt in …“, oder „abgefüllt in Tirol“:

Diese Angabe stellt keinen Auslöser dar und kann verwendet werden, wenn das Produkt in Österreich/Tirol abgepackt/verpackt/abgefüllt wird.

  • Angabe „Österreich“ oder gleichsinnig im Namen, in der Firma oder in der Anschrift des Lebensmittelunternehmens:

Die Angabe des verantwortlichen Lebensmittelunternehmens stellt eine Pflichtangabe laut LMIV dar, somit liegt keine auslösende Angabe des Herkunftsorts vor.

  • „hergestellt/produziert/erzeugt von/für (Name des Lebensmittelunternehmers gefolgt von seiner Anschrift)“ oder „erzeugt von/hergestellt von X für Y“:

Bezieht sich ausschließlich auf den Verarbeitungsbetrieb und wird im Allgemeinen nicht als Herkunftsangabe verstanden, sofern die Angabe nicht in irreführender Weise in der Gesamtaufmachung erfolgt und damit den Eindruck erweckt, das Produkt selbst stamme aus Österreich (vgl. dazu auch 2.4.2. der Bekanntmachung der Kommission).

Abschließend wird darauf hingewiesen, dass eingetragene Marken und nach EU-Recht geschützte geografische Angaben (z. B. Steirisches Kürbiskernöl ggA) von der DVO (EU) 2018/775 derzeit ausgenommen sind (vgl. dazu auch Pkt. 1.2. und 1.3. des nationalen FAQ). Eine Pflicht zur Angabe des Ursprungslands oder Herkunftsorts der primären Zutat/en anderer Herkunft besteht daher nicht. Zusätzliche geografische Angaben auf der Verpackung wie z. B. die Österreichfahne sind von der Ausnahme nicht erfasst (vgl. dazu auch 2.4.6. der Bekanntmachung der Kommission).

Zahlreiche Lebensmittel am österreichischen Markt weisen freiwillige mittelbare und unmittelbare Hinweise auf „Bauern“ auf. Diese Hinweise stellen einen Zusammenhang her zwischen

  • dem Produkt und der Person bzw. dem bäuerlichen Herstellungsbetrieb und/oder
  • dem Produkt und den eigenen Rohstoffen des bäuerlichen Herstellungsbetriebes und/oder
  • dem Produkt und der Herstellungsart (Machart) oder Rezeptur – auch aus gewerblicher oder industrieller Herstellung.

Ob nach der Verkehrsauffassung, insbesondere nach der Verbrauchererwartung, eine Ware täuschungsfrei in Verkehr gebracht wird, kann im jeweiligen Einzelfall von einer Reihe von Aspekten abhängen, z. B.:

  • Identität des Herstellers / Ort der Herstellung,
  • wesentliche und/oder charakteristische Zutat/en (Rezeptur),
  • Ursprung / Herkunft der Zutat/en,
  • Herstellungsverfahren und –technologie (Machart),
  • Darbietungsform und Umstände der Abgabe (z. B. Bauernmarkt).

In einigen speziellen Kapiteln des ÖLMB sind Erzeugnisse mit der Zusatzbezeichnung „Bauern“ beschrieben. Diese haben Folgendes gemeinsam:

  • Die Bezeichnungen sind bereits vor Eintritt Österreichs in den EWR üblich und definiert gewesen.
  • Diese Produkte gehen auf traditionelle Rezepturen zurück, die ursprünglich aus dem bäuerlichen Umfeld stammen.
  • Heute werden diese Bezeichnungen nicht mehr als Hinweise auf die Herstellung durch Bauern nach traditioneller bäuerlicher Rezeptur verwendet, vielmehr definieren sie eine bestimmte Qualität.
  • Im Gegensatz zu Produkten, die mit Zusatzangaben wie „vom Bauern“, „original Bauern-“, „erzeugt vom Bauern“ u. ä. (= Hinweise auf die Erzeugung durch Landwirte) versehen sind, werden die codifizierten Erzeugnisse überwiegend von Erzeugern hergestellt, die nicht der bäuerlichen Direktvermarktung zuzurechnen sind.

Aus dem generellen Verbot der Irreführung und dem Gebot des Täuschungsschutzes kann es unter Berücksichtigung der Gesamtaufmachung der Ware im Einzelfall erforderlich sein, dass der Hinweis „Bauer“ mit einer klarstellenden Angabe, worauf sich „Bauer“ im konkreten Fall bezieht (u. a. Rezeptur, Identität des Herstellers, Herstellungsverfahren oder Machart) in der Nähe des Hinweises deutlich und leicht lesbar erklärt wird (siehe nachstehende Matrix).

Matrix zur Beurteilung des Begriffs "Bauer" in der Kennzeichnung und Aufmachung von Lebensmitteln

 

  bäuerliche Erzeugung aus eigenen Rohstoffen Machart/ Rezeptur
Produkte aus bäuerlicher Direktvermarktung X X  
codifizierte Produkte mit der Zusatzangabe „Bauer“ in der Bezeichnung     X
nicht codifizierte Produkte, mit der Zusatzangabe „Bauer“ in der Bezeichnung;oder die den Hinweis „Bauer“ tragen ausgenommen bäuerliche Direktvermarkter klarstellende Angabe erforderlich B. Firmenname, Firmenlogo
Produkte (einschließlich codifizierte Produkte), die den Hinweis „Bauer“ tragen und zusätzlich aufgrund ihrer Gesamtpräsentation (Aufmachung, Darbietungsform und Umstände der Abgabe) auf eine bäuerliche Herstellung schließen lassen, sofern nicht aufgrund von Angaben dieser Eindruck hinreichend deutlich richtig gestellt wird (z. B. Firmenname, Firmenlogo) klarstellende Angabe erforderlich z.B. Hinweise auf gewerbliche / indus-trielle Herstellung oder die Herkunft der Rohstoffe

Es gibt Lebensmittel am österreichischen Markt, die auf Berge, Almen oder die Alpen Bezug nehmen. Auf diese Weise gekennzeichnete Lebensmittel sind entsprechend den lebensmittelrechtlichen Bestimmungen in Bezug auf die Irreführung und den Täuschungsschutz zu beurteilen. Folgende Aspekte können dabei relevant sein:

  • Ursprung/Herkunft der Zutat/en,
  • Ort der Verarbeitung,
  • Herstellungsverfahren und –technologie (Machart, Rezeptur),
  • Art, Merkmale und Verarbeitungsgrad der Ware,
  • wesentliche und/oder charakteristische Zutat/en,
  • Art der Präsentation (Darbietungsform und Umstände der Abgabe z. B. Bauernmarkt).

Liegt nicht bloß eine Phantasiebezeichnung vor, kann es im Einzelfall erforderlich sein, dass die Bezugnahme auf Berge, Almen oder die Alpen mit einer zusätzlichen Angabe klargestellt wird.

Insbesondere sind die im Österreichischen Lebensmittelbuch festgelegten Bezeichnungen wie „Österreichischer Alp- und Bergkäse“, „Alpenkäse“, „Bergkäse“ und „Bergsalami“ überwiegend nach ihrer Machart definiert, wenngleich diese auch für Bergregionen typisch (z. B. traditionelle Herstellungsart) sein kann.

Angaben oder Wortteile wie „Berg“, „Alm“, „Alpen“ sind von der in der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 geregelten, fakultativen Qualitätsangabe „Bergerzeugnis“ zu unterscheiden. Entsprechend Art. 31 dieser Verordnung darf ein solcher Begriff nur dann verwendet werden, wenn die Rohstoffe und Erzeugnisse aus Berggebieten gemäß Art. 18 Abs. 1 Verordnung (EG) Nr. 1257/1999 stammen und die Verarbeitung in Berggebieten erfolgt. Die näheren Anforderungen werden in der Verordnung (EU) Nr. 665/2014 festgelegt.

Die geografische Bestimmung der Berggebiete in Österreich ist in der Richtlinie 1995/212/EG festgelegt.

Auf Lebensmitteln, die mit Früchten, Gemüse oder anderen charakteristischen Lebensmittelzutaten bzw. deren Geschmack in Verbindung stehen oder in Verbindung gebracht werden, sind häufig entsprechende Abbildungen vorhanden, welche von stilisiert bis deutlich naturnah reichen. Für Konsumentinnen und Konsumenten muss aus der Gesamtaufmachung klar erkennbar sein, worauf sich die bildliche Darstellung bezieht und was sie zum Ausdruck bringt.

Nachstehende Ausführungen zu Fruchtabbildungen gelten gleichermaßen für die Abbildung von Gemüse und anderen charakteristischen Zutaten.

  1. Allgemeine Grundsätze
    Die Abbildung einer Frucht bringt primär das Vorhandensein/die Verwendung dieser Frucht als Zutat in wertbestimmendem Ausmaß zum Ausdruck, kann aber auch die entsprechende Geschmacksrichtung signalisieren.

    Für die Beurteilung, ob eine derartige Ware nach der Verkehrsauffassung, insbesondere nach der Verbrauchererwartung täuschungsfrei in Verkehr gebracht wird, ist im jeweiligen Einzelfall neben der Gesamtaufmachung auch auf die Art des Lebensmittels abzustellen.

    Dies gilt insbesondere auch bei der Beurteilung, welche Mengen an Früchten in der jeweiligen Produktkategorie wertbestimmend sind. Wertbestimmende Anteile sind anzunehmen, wenn die charakteristischen Eigenschaften des Produktes (beispiels-weise Geruch, Geschmack, Aussehen, ernährungsphysiologische Eigenschaften) dadurch geprägt bzw. mitbestimmt werden. Entsprechende Regelungen dazu können in den einzelnen Kapiteln des österreichischen Lebensmittelbuchs festgelegt sein.

    Je realistischer oder blickfangartiger Abbildungen sind, desto höher kann im Einzelfall die Erwartung der Verbraucher sein, dass die abgebildete Zutat entsprechend der Abbildung im Lebensmittel enthalten ist. Wenn Teile der Gesamtaufmachung (Abbildungen, Farben oder Textelemente) einen entscheidend prägenden bzw. mitbe-stimmenden Eindruck vermitteln und die Ware diesem nicht entspricht, kann eine Richtigstellung allein aufgrund des Zutatenverzeichnisses in bestimmten Fällen nicht ausreichen (siehe EuGH-Urteil C-195/14 vom 4. Juni 2015).
  2. Ergänzende Hinweise in der Kennzeichnung
    Eine durch Abbildungen ausgelöste Irreführungseignung kann durch klarstellende Hinweise von entsprechender Deutlichkeit und Auffälligkeit aufgehoben werden. Dies kann gegebenenfalls über die Bezeichnung des Lebensmittels und/oder über eine mengenmäßige Angabe der abgebildeten Zutat/Zutaten (z. B. QUID) erfolgen, wobei

    auch der Ort der Klarstellung bei der Beurteilung einer täuschungsfreien Verwendung von Abbildungen maßgeblich ist. Insbesondere ist von entsprechender Auffälligkeit auszugehen, wenn ein solcher Hinweis in deutlicher Form und in der Nähe zur Abbildung erfolgt.

    Bei der Beurteilung ist auch zu berücksichtigen, in wieweit verpflichtende und/oder freiwillige Angaben wie Phantasiebezeichnungen und sonstige werbliche Aussagen zusätzlich bestimmte Verbrauchererwartungen nach sich ziehen.
  3. Berücksichtigung von Verarbeitungserzeugnissen
    Aus Früchten unter Erhalt der ursprünglichen charakteristischen Inhaltsstoffe / Nährstoffe gewonnene Verarbeitungserzeugnisse wie Püree, Saft, Mark, Konzentrat, Paste, Fruchtzubereitung, Trockenfrüchte sind im Hinblick auf die täuschungsfreie Verwendung der Abbildung den entsprechenden Ausgangsstoffen (z. B. Früchte, Gemüse, Vanilleschote) grundsätzlich gleichzusetzen. Ist die Verwendung der entsprechenden unverarbeiteten Ausgangstoffe für eine Produktkategorie typisch und handelsüblich, kann es bei Verwendung eines Verarbeitungsprodukts zur Aufhebung einer Täuschungseignung erforderlich sein, entsprechend darauf hinzuweisen.
  4. Spezifische Regelungen
    In Spezialkapiteln des Österreichischen Lebensmittelbuches können auf Grundlage dieses Dokuments produktspezifische Kriterien für die Abbildung von Früchten, Gemüse oder anderen charakteristischen Lebensmittelzutaten beschrieben sein.
  1. Einleitung
    Steviolglycoside sind pflanzliche Inhaltsstoffe der subtropischen Pflanze Stevia rebaudiana Bertoni. Für die Herstellung des Zusatzstoffes Steviolglycoside (E 960) existieren derzeit verschiedene technologische Verfahren auf dem Markt. Die Herstellung – wie im Anhang der Verordnung (EU) Nr. 231/2012 festgelegt – erfolgt in zwei Hauptphasen: zunächst die wässrige Extraktion aus den Blättern von Stevia rebaudiana Bertoni mit Reinigung des Extrakts durch Ionenaustauschchromatografie; zweitens die Rekristallisation der Steviolglycoside aus Methanol oder wässrigem Ethanol.

    Steviolglycoside, die den Reinheitsanforderungen der Verordnung (EU) Nr. 231/2012 entsprechen, sind seit 2. Dezember 2011 als Zusatzstoff, nämlich als Süßstoff E 960 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1131/2011 zur Verwendung in bestimmten Lebensmitteln (u a. in aromatisierten Getränken, Süßwaren, Dessertspeisen, Knabbersnacks, Tafelsüßen, Nahrungsergänzungsmitteln) mit spezifischen Verwendungshöchstmengen zugelassen.

    Im Falle der Verwendung der Stevia-Pflanze als solche, ihrer Pflanzenteile (u. a. getrocknete Blätter) oder von Rohextrakten als Zutat in Lebensmitteln (auch Nahrungsergänzungsmitteln) ist zu prüfen, ob es sich dabei um das Inverkehrbringen eines neuartigen Lebensmittels (Novel Food) handelt.

    Seit der Zulassung von Steviolglycosiden als Zusatzstoff E 960 gemäß Verordnung (EU) Nr. 1131/2011 in Verbindung mit 231/2012 gibt es Lebensmittel am österreichischen Markt, die damit gesüßt sind.
  1. Kennzeichnung des Süßungsmittels Steviolglycoside (E 960) im Zutatenverzeichnis zusammengesetzter Lebensmittel
    Für die Kennzeichnung von Zusatzstoffen im Zutatenverzeichnis von verpackten Lebensmitteln, die an den Endverbraucher abgegeben werden, besteht folgende Alternative (Art. 18 i.V. mit Anhang VII Teil C LMIV):
  • „Klassenname und spezifischer Name“ oder
  • „Klassenname und E-Nummer“.

Das Süßungsmittel Steviolglycoside (E 960) ist daher wie folgt im Zutatenverzeichnis verpackter Lebensmittel zu kennzeichnen:

  • „Süßungsmittel Steviolglycoside“ oder
  • „Süßungsmittel E 960“.

2.1 Pflichtangaben bei Verwendung des Süßungsmittels Stevioglycoside (E 960) in Verbindung mit der Bezeichnung
In Verbindung mit der Bezeichnung ist gemäß Anhang III Z. 2.1 LMIV der Hinweis „mit Süßungsmittel(n)“ bzw. gemäß Anhang III Z. 2.2 LMIV der Hinweis „mit Zucker(n) und Süßungsmittel(n)“ anzugeben.

Bei Tafelsüßen muss gemäß Art. 23 Abs. 2 EG-Zusatzstoffverordnung Nr. 1333/2008 die Bezeichnung mit dem Hinweis „Tafelsüße auf der Grundlage von Steviolglycosiden“ versehen sein. Werden weitere Süßungsmittel eingesetzt, ist auf diese ebenfalls hinzuweisen.

2.2 Freiwillige Zusatzangaben bei Lebensmitteln, die mit dem Zusatzstoff Steviolglycoside (E 960) gesüßt sind
Zusätzlich zu den gesetzlichen Angaben (vgl. oben) können die gegenständlichen Lebensmittel freiwillige Hinweise auf die Art der Süßung aufweisen. Für diese An gaben gilt das allgemeine lebensmittelrechtliche Irreführungsverbot des § 5 Abs. 2 LMSVG iVm Art. 7 LMIV.

2.2.1 Angaben, die als täuschungsfrei angesehen werden

  • „mit Steviolglycosiden“,
  • „mit Rebaudiosid A“ bzw. „mit Steviosid“ (abhängig vom Gehalt mindestens 75 %),
  • „mit Steviolglycosiden aus Stevia/Steviapflanzenteilen“,
  • „mit Süßungsmittel Steviolglycoside aus Stevia/Steviapflanzenteilen“,
  • „mit Steviolglycosiden aus pflanzlicher Quelle/pflanzlicher Herkunft/pflanzlichem Ursprung“
  • „mit Steviolglycosiden isoliert/gewonnen/hergestellt aus natürlicher Quelle“.

2.2.2 Angaben, die als zur Täuschung geeignet angesehen werden
Angaben, welche die Natürlichkeit des Zusatzstoffes ansprechen oder den Eindruck erwecken, dass die Stevia-Pflanze oder ihre Pflanzenteile als solche zum Süßen verwendet wurden, sind nach § 5 Abs. 2 LMSVG iVm Art. 7 LMIV zu prüfen. Jedenfalls als zur Täuschung geeignet werden folgende Angaben angesehen:

  • „natürlich gesüßt“,
  • „mit natürlichem Süßungsmittel“,
  • „mit natürlicher Süße“,
  • „mit Süße aus pflanzlicher Quelle (Herkunft/Ursprung)/natürlicher Quelle (Herkunft/Ursprung)“,
  • „mit der natürlichen Süße aus der Stevia-Pflanze",
  • „mit Stevia/extrakt“ (Steviaextrakt ist kein Synonym für Steviolglycoside),
  • „Süße aus Stevia“ sowie bildliche Darstellungen oder Symbole der Steviapflanze oder des Steviablattes, mit welchen der irrige Eindruck erweckt wird, die Pflanze selbst werde zum Süßen verwendet – ausgenommen ein Hinweis auf die Süßung durch den Zusatzstoff Steviolglycoside – ist mit gleichem Auffälligkeitsgrad in unmittelbarer Nähe und für den Verbraucher mit demselben Blick erfassbar angebracht.

Das Codexkapitel A8 "Landwirtschaftliche Produkte aus biologischem Landbau und daraus hergestellte Folgeprodukte" wurde durch die Richtlinie "Biologische Produktion" ersetzt: https://www.verbrauchergesundheit.gv.at/lebensmittel/bio/bio_lmb.html

b1 trinkwasserVeröffentlicht mit Geschäftszahl:

BMGFJ-75210/0009-IV/B/7/2007 vom 15.6.2007

Änderungen, Ergänzungen:

BMG-75210/0002-II/B/13/2011 vom 12.5.2011
BMG-75210/0006-II/B/13/2011 vom 16.8.2011
BMG-75210/0021-II/B/13/2012 vom 13.2.2013
BMG-75210/0012-II/B/13/2013 vom 2.8.2013
BMG-75210/0021-II/B/13/2014 vom 26.3.2014
BMG-75210/0021-II/B/13/2014 vom 14.7.2014
BMG-75210/0021-II/B/13/2014 vom 28.1.2016
BMGF-75210/0005-II/B/13/2017 vom 28.2.2017
BMASGK-75210/0004-IX/B/13/2019 vom 05.07.2019

 

Die Untersuchung und Begutachtung von Wasser für den menschlichen Gebrauch (Trinkwasser) darf gemäß TWV nur von berechtigten Stellen oder Personen wie der Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit GmbH (AGES), den Untersuchungsanstalten der Länder (§ 72 LMSVG) oder von einer gemäß § 73 LMSVG hiezu berechtigten Person durchgeführt werden. Diese müssen über ein Labor verfügen, das gemäß § 9 Akkreditierungsgesetz – AkkG, BGBl. Nr. 468/1992 idgF, als Prüf- und Inspektionsstelle für den Bereich Trinkwasser akkreditiert ist.

Die Berechtigten haben im Rahmen der Inspektion einer WVA

  • einen Lokalaugenschein durchzuführen. Dieser ist je nach Erfordernis umfassend oder in eingeschränktem Ausmaß vorzunehmen (Teile der Wasserversorgungsanlage),
  • Proben zu entnehmen und falls erforderlich Messungen vor Ort durchzuführen,
  • das Wasser gemäß den Anforderungen der TWV zu untersuchen,
  • zusätzliche Parameter zu untersuchen, wenn dies aufgrund eines fachlich begründeten Verdachtes für die Beurteilung notwendig ist und
  • unter Einbeziehung aller erhobenen Fakten eine Begutachtung auf Basis der TWV, des LMSVG und dieses Kapitels vorzunehmen (Inspektionsbericht). Liegen aufgrund des Probenplans nur die Ergebnisse einer Routinemäßigen Kontrolle vor, kann das Ergebnis von umfassenden Kontrollen - die in engem zeitlichem Zusammenhang zu dieser Probe durchgeführt wurden - zur Beurteilung herangezogen werden.

Im Gutachten wird festgestellt, ob das Wasser folgenden Anforderungen entspricht:

  • LMSVG (insbesondere § 5 Abs. 5), sofern ein Inverkehrbringen gemäß LMSVG vorliegt
  • TWV (insbesondere ob es geeignet ist, ohne Gefährdung der menschlichen Gesundheit getrunken oder verwendet zu werden) und
  • diesem Kapitel

Bei Beanstandungen sind im Gutachten der Beanstandungsgrund, eventuelle Nutzungseinschränkungen und zusätzlich notwendige Kontrollen anzuführen. Gegebenenfalls werden Maßnahmen zur Behebung von Mängeln vorgeschlagen.

Führt der Lokalaugenschein der Wasserversorgungsanlage zu keinen Beanstandungen und sind die Anforderungen der TWV sowie dieses Kapitels eingehalten, so ist im Gutachten festzuhalten, dass das Wasser im Rahmen des durchgeführten Untersuchungsumfangs den geltenden lebensmittelrechtlichen Vorschriften entspricht.

Darüber hinaus kann im Gutachten zusätzlich auch die Wortfolge "zur Verwendung als Trinkwasser geeignet" angeführt werden.

Mögliche Beanstandungen:

  • Nicht sicher – gesundheitsschädlich, den Anforderungen des § 3 Abs. 1 Z. 1 der TWV nicht entsprechend
  • Nicht sicher - für den menschlichen Verzehr ungeeignet, den Anforderungen des § 3 Abs. 1 Z. 2 1. Satz der TWV nicht entsprechend
  • Beanstandungen aufgrund von Indikatorparameterwerten und der Radioaktivität Beanstandungen aufgrund des Lokalaugenscheins Beanstandungen aufgrund von zusätzlichen Kriterien, die wegen eines fachlich begründeten Verdachtes untersucht werden

Bei der Beurteilung der Untersuchungsergebnisse sind die in der TWV angeführten Verfahrenskennwerte einzubeziehen und die Beurteilungstoleranz zu berücksichtigen (siehe Anhang 1 dieses Kapitels).

Die Codexkommission kann - nötigenfalls nach Vorliegen entsprechender Sachverständigengutachten - feststellen, wie ein in diesem Kapitel nicht genannter Inhaltsstoff bzw. ein Kontaminant zu bewerten ist.

Begriffsbestimmungen im Sinne dieses Kapitels

Untersuchungshäufigkeit: Anzahl der Probenahmen bzw. der Proben pro Jahr von Wasser, das aus einem Verteilungsnetz oder einem Tankfahrzeug bereitgestellt oder in einem Lebensmittelbetrieb verwendet wird.

Untersuchungsumfang: die zu analysierenden Parameter, die in Routinemäßige Kontrollen und Umfassende Kontrollen (Volluntersuchung) gegliedert sind.

Probenahmestellen: örtlich festgelegte, über das Verteilungsnetz verteilte bzw. zur Stufenkontrolle festgesetzte Entnahmepunkte.

Die Anzahl der Proben ist über das Jahr gleichmäßig zu verteilen. Die Frequenz ist für jede Wasserversorgungsanlage individuell festzulegen, folgende Frequenzen können zur Orientierung herangezogen werden:

Menge des abgegebenen Wassers in m³ pro Tag Versorgte Bevölkerung Frequenz der Probenahme
≤ 10 ≤ 50 1 mal pro Jahr
≤ 100 ≤ 500 1 mal pro Jahr
> 100 ≤ 1 000 > 500 ≤ 5 000 2 mal pro Jahr
> 1 000 ≤ 2 000 > 5000 ≤ 10 000 2 mal pro Jahr
> 2000 ≤ 10 000 > 10 000 ≤ 50 000 4 mal pro Jahr
> 10 000 ≤ 30 000 > 50 000 ≤ 150 000 6 mal pro Jahr
> 30 000 ≤ 60 000 > 150 000 ≤ 300 000 12 mal pro Jahr
≥ 60 000 ≤ 100 000 ≥ 300 000 ≤ 500 000 24 mal pro Jahr
> 100 000 > 500 000 48 mal pro Jahr

Sofern Aufbereitungs- und Desinfektionsanlagen überprüft werden, sind zur Funktionsprüfung vor und nach der jeweiligen Anlage Proben zu entnehmen und zu untersuchen (siehe Abschnitte 4 und 5).

Zur weiteren Sicherstellung der Trinkwasserqualität werden für folgende Stoffe Indikatorparameterwerte festgelegt:

Die nachstehenden Verfahrensgrundsätze für mikrobiologische Parameter haben, sofern ein CEN/ISO-Verfahren angegeben ist, Referenzfunktion. Wird ein anderes als das angegebene Verfahren eingesetzt, ist entsprechend der ÖNORM EN ISO 17994 nachzuweisen, dass das eingesetzte Verfahren vergleichbare Ergebnisse zum Referenzverfahren liefert. Außerdem ist eine Validierung des Verfahrens nach Vornorm ÖNORM ENV ISO 13843 erforderlich. Eine lediglich erfolgreiche Teilnahme an Ringversuchen ist für eine Validierung nicht ausreichend.

  • Coliforme Bakterien und Escherichia coli (E. coli) (ÖNORM ISO 9308-1)
  • Enterokokken (ÖNORM ISO 7899-2)
  • Pseudomonas aeruginosa (ÖNORM EN ISO 16266)
  • Bestimmung kultivierbarer Mikroorganismen - Koloniezahl bei 22°C (ÖNORM EN ISO 6222)
  • Bestimmung kultivierbarer Mikroorganismen - Koloniezahl bei 37°C (ÖNORM EN ISO 6222)
  • Clostridium perfringens (einschließlich Sporen)
  • Membranfiltration, dann anaerobe Bebrütung der Membran auf m-CP-Agar (siehe Anmerkung 1) bei 44 +- 1°C über 21 +- 3 Stunden. Auszählen aller dunkelgelben Kolonien, die nach einer Bedampfung mit Ammoniumhydroxid über eine Dauer von 20 bis 30 Sekunden rosafarben oder rot werden.

Anmerkung 1: Zusammensetzung des m-CP-Agar: Basismedium

Tryptose  30 g
Hefeextrakt  20 g
Saccharose    5 g
L-Cysteinhydrochlorid 1 g
MgSO4 •7H2 0,1 g
Bromkresolpurpur 40 mg
Agar 15 g
Wasser  1 000 ml

Die Bestandteile des Basismediums auflösen und einen pH-Wert von 7,6 einstellen. Autoklavieren bei 121°C für eine Dauer von 15 Minuten. Abkühlen lassen und Folgendes hinzufügen:

D-Cycloserin 400 mg
Polymyxin-B-Sulfat   25 mg
Indoxyl-Beta-D-Glukosid aufgelöst in 8 ml sterilem Wasser 60 mg
Filter-sterilisierte 0,5%ige Phenolphtalein-Diphosphat-Lösung    20 ml
Filter-sterilisierte 4,5%ige Lösung von FeC3•6 H2O        2 ml

Anmerkung 2: Alternativ kann das in folgender internationalen Norm festgelegte Verfahren eingesetzt werden: ISO 14189:2013-11 Water quality – Enumeration of Clostridium perfringens – Method using membrane filtration

  • Färbung
  • Geruch
  • Geschmack
  • Organisch gebundener Kohlenstoff
  • Trübung (Anmerkung 1)

Anmerkung 1: Für die Kontrolle der Trübung von aufbereitetem Oberflächenwasser sollen die spezifizierten Verfahrenskennwerte gewährleisten, dass das angewandte Analyseverfahren mindestens geeignet ist, dem Parameterwert entsprechende Konzentrationen mit einer Richtigkeit von 25 %, einer Präzision von 25 % und einer Nachweisgrenze von 25 % zu messen.

Bei sensorisch erkennbaren Veränderungen des Wassers (Färbung, Trübung, Geruch, Geschmack) mit Verdacht auf biologische Ursachen ist eine mikroskopische Überprüfung zweckmäßig.

Zur mikroskopischen Überprüfung des Wassers ist ein Anreicherungsverfahren (z.B. Absetzen, Filtration, Zentrifugation) erforderlich. Die verwendete Methode einschließlich des untersuchten Wasservolumens ist anzuführen.

Weiters können Ergebnisse der mikroskopischen Untersuchung von Sedimenten aus Speichern und Verteilungsnetz ebenfalls zur Beurteilung herangezogen werden.

Trinkwasser darf bei mikroskopischer Prüfung Bakterien, Algen, Pilze, Protozoen, Metazoen und deren Teile nur vereinzelt aufweisen.

Bei Auftreten von Feststoffen im Wasser beim Abnehmer bzw. Verbraucher kann die mikroskopische Prüfung Hilfestellung bei der Ursachensuche geben.

  • Hygienisch einwandfreies Wasser:
    Wasser im Sinne der TWV
  • Übergabestelle des Wasserversorgungsunternehmens:
    in den einzelnen Wasserleitungsordnungen und Lieferbedingungen festgelegte Stelle der Übergabe des Wassers an den Abnehmer bzw. Verbraucher (in der Regel Wasserzähler)
  • Kapazität:
    mengen- oder zeitbezogene Leistungsfähigkeit des Gerätes hinsichtlich des gewünschten Aufbereitungseffektes bei bestimmungsgemäßer Verwendung

Der Nachweis, dass die Anforderungen gemäß Punkt 1.5.1 und 1.5.2 erfüllt werden, erfolgt durch ein Gutachten, welches von einer berechtigten Stelle oder Personen wie der Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit GmbH (AGES), den Untersuchungsanstalten der Länder gemäß § 72 LMSVG) oder von einer gemäß § 73 LMSVG hiezu berechtigten Person durchgeführt wurde.

Das Gutachten hat jedenfalls eine Beschreibung des Gerätes und der eingesetzten Aufbereitungsschritte zu enthalten. Es müssen die verwendeten Materialien und Ge-genstände sowie die Wirkung, allfällige Nebenwirkungen und die Gerätekapazität auf Grund praktischer Versuche beschrieben und beurteilt werden. Die lebensmittelrechtliche Eignung bzw. Nichteignung bei Abgrenzung des bestimmungs- und ordnungsgemäßen Gebrauchs muss klar erkennbar sein.

Der Befund enthält auch die Angaben des Herstellers, Importeurs oder Vertreibers betreffend Anwendungszweck und Einsatzbereich, prinzipielle Wirkungsweise, Aufbereitungsleistung und Gebrauchsanweisung einschließlich Wartungsvorschriften für das Gerät.

Der Nachweis, dass die Anforderungen gemäß Punkt 1.5.1 erfüllt sind, enthält jedenfalls eine Feststellung über die Zulässigkeit der verwendeten Materialien und Gegenstände einschließlich allfälliger Restmonomergehalte. sowie eine Prüfung der eingesetzten Materialien bezüglich ihrer Eignung im Trinkwasserbereich (z.B. ÖNORMEN).

Wirkung, Nebenwirkungen und Kapazität sind im Vergleich zu den Angaben des Herstellers, Importeurs oder Vertreibers im Rahmen einer möglichst praxisnahen Versuchsanordnung zu prüfen.

Dabei sind folgende Kriterien bei der Versuchsdurchführung einzubeziehen und zu dokumentieren:

Vorbemerkung:

Die Liste der Stoffe zur Aufbereitung von Trinkwasser wurde in Anlehnung an die „Liste der Aufbereitungsstoffe und Desinfektionsverfahren gemäß § 11 Trinkwasserverordnung 2001“ – 18. Änderung (Stand Oktober 2015) des deutschen Umwelt-bundesamtes Berlin erstellt.

Die Liste der Stoffe und Verfahren in Erprobung wurde in Anlehnung an die „Bekanntmachung der Ausnahmegenehmigungen gemäß § 12 Trinkwasserverordnung 2001 (5. Bekanntmachung, Stand: April 2016)“ erstellt.

Erläuterungen zu den Spalten der Liste

Stoffname

Bezeichnung des Stoffes, gemäß den allgemein anerkannten Regeln der Technik.

CAS-Nummer

Chemical Abstracts Service Registry Number – ist eine für jede chemische Substanz einzigartige Identifizierungsnummer.

http://www.cas.org/content/chemical-substances/faqs

CAS Registry Numbers für ca. 7.900 Chemikalien können kostenfrei auf dieser Website eingesehen werden:

http://www.commonchemistry.org/

Eine weitere kostenfreie CAS-Datenbank mit über 400.000 Chemikalien ist:

https://chem.nlm.nih.gov/chemidplus/

EINECS-Nummer

European Inventory of Existing Commercial Chemical Substances

Die Nummern entsprechen den Rechercheergebnissen auf der Internetseite der Europäischen Chemikalienagentur ECHA (http://echa.europa.eu/information-on-chemicals/ec-inventory).

Verwendungszweck

In der Spalte Verwendungszweck ist festgelegt, für welchen Zweck der Aufbereitungsstoff ausschließlich eingesetzt werden darf.

Reinheitsanforderungen

Die Reinheitsanforderungen beziehen sich auf die Zahlenwerte in den Tabellen der entsprechenden ÖNORM EN-Normen, einschließlich der sonstigen Anforderungen der jeweiligen Normen. Wenn ein Produkt in mehreren Reinheitsklassen (Typen) angeboten wird, ist die jeweilige Klasse (Typ) in der Spalte angegeben.

Zulässige Zugabe

Die Angabe der zulässigen Zugabe (Dosierung) in der Liste richtet sich:

  1. nach der sog. 10-%-Regel, bezogen auf die Parameter der Anlage I, Teile B und C der TWV, BGBl. II Nr. 304/2001 idgF, sowie
  2. in Einzelfällen nach den Angaben zur Referenzdosierung in den ÖNORM EN-Normen.
  3. nach Erfahrungswerten der Wasserwerksbetreiber (und Beachtung des Minimierungsgebotes nach Abschnitt 3.13).

Die 10-%-Regel ist eine allgemein anerkannte Übereinkunft der Fachleute auf europäischer Ebene und besagt, dass durch die Anwendung von Aufbereitungsstoffen bei der Aufbereitung von Wasser für den menschlichen Gebrauch die Konzentration eines mit einem Grenzwert versehenen gesundheitsrelevanten Parameters im aufbereitetem Wasser um nicht mehr als 10 % seines Grenzwertes erhöht werden darf. Daher richtet sich z. B. die maximale Dosiermenge eines Aufbereitungsstoffes neben der technisch notwendigen Menge auch nach dessen Gehalt an Verunreinigungen (z. B. Schwermetalle, Monomere, usw.).

Höchstkonzentration nach Aufbereitung

Die Höchstkonzentration nach der Aufbereitung bezieht sich auf den wirksamen Anteil des eingesetzten Aufbereitungsstoffes bzw. auf dessen Reaktionsprodukte. Bei Desinfektionsmitteln werden analog den bisherigen gesetzlichen Anforderungen eine Höchstkonzentration und eine Mindestkonzentration des Desinfektionsmittels angegeben.

Zu beachtende Reaktionsprodukte

In dieser Spalte werden Reaktionsprodukte aufgeführt, für die ein Parameterwert in der TWV angegeben ist. Die Begrenzung für Chlorit ist aus diesem Kapitel übernommen worden.

Bemerkungen

In dieser Spalte wird auf Besonderheiten beim Einsatz der Aufbereitungsstoffe und Desinfektionsverfahren hingewiesen.

Liste der Stoffe zur Aufbereitung von Trinkwasser

Teil A Aufbereitungsstoffe, die als Lösungen oder als Gase eingesetzt werden

Stoffname CAS-Nummer EINECS-Nummer Verwendungszweck Reinheitsanforderungen Zulässige Zugabe Höchstkonzentration nach Abschluss der Aufbereitung *) zu beachtende Reaktionsprodukte Bemerkungen
Aluminiumchlorid 7446-70-0 231-208-1 Flockung, Fällung ÖNORM EN 881 Tab 1: Typ 1 9 mg/l Al Technisch unvermeid­bare und technologisch unwirksame Anteile   Der Indikatorparameterwert für Aluminium ist einzuhalten.
Aluminiumhydroxidchlorid (monomer) 1327-41-9, 14215-15-7 215-477-2, 238-071-7 Flockung, Fällung ÖNORM EN 881 Tab 1: Typ 1 9 mg/l Al Technisch unvermeid­bare und technologisch unwirksame Anteile   Der Indikatorparameterwert für Aluminium ist einzuhalten.
Aluminiumhydroxidchloridsulfat (monomer) 39290-78-3 254-400-7 Flockung, Fällung ÖNORM EN 881 Tab 1: Typ 1 9 mg/l Al Technisch unvermeidbare und technologisch unwirksame Anteile   Der Indikatorparameterwert für Aluminium ist einzuhalten.
Aluminiumsulfat 10043-01-3, 16828-11-8, 7784-31-8, 16828-12-9, 17927-65-0  233-135-0, 605-511-8, 616-524-3, 605-512-3, 605-852-2  Flockung, Fällung ÖNORM EN 878 Tab 5: eisenfrei und Tab 6 Typ 1 9 mg/l Al Technisch unvermeidbare und technologisch unwirksame Anteile   Der Indikatorparameterwert für Aluminium ist einzuhalten.
Aluminiumchlorid 7446-70-0 231-208-1 Flockung, Fällung ÖNORM EN 881 Tab 1: Typ 1 9 mg/l Al Technisch unvermeidbare und technologisch unwirksame Anteile    
Aluminiumhydroxidchlorid 1327-41-9, 14215-15-7 215-477-2, 238-071-7 Flockung, Fällung ÖNORM EN 881 Tab 1: Typ 1 9 mg/l Al Technisch unvermeidbare und technologisch unwirksame Anteile    
Aluminiumhydroxidchloridsulfat (monomer) 39290-78-3 254-400-7 Flockung, Fällung ÖNORM EN 881 Tab 1: Typ 1 9 mg/l Al Technisch unvermeidbare und technologisch unwirksame Anteile    
Aluminiumsulfat 10043-01-3, 16828-11-8, 7784-31-8, 16828-12-9 233-135-0 Flockung, Fällung ÖNORM EN 878 Tab 5: eisenfrei und Tab 6 Typ 1 9 mg/l Al Technisch unvermeidbare und technologisch unwirksame Anteile    
anionische und nichtionische Polyacrylamide z. B. 25085-02-3, 9003-05-8, 9003-04-7 935-141-5 oder z.B. 607-529-1, 618-350-3, 618-349-8, 692-137-3  Flockung ÖNORM EN 1407 max. 250 mg/kg Acrylamid-Monomer. Frei von kationischen Wirkgruppen. 0,5 mg/l Technisch unvermeidbare und technologisch unwirksame Anteile   Grenzwert von monomerem Acrylamid gilt als eingehalten, wenn die zulässige Zugabe von 0,5 mg/l des Produktes nicht überschritten wird.
Calciumchlorid 10043-52-4, 10035-04-8 233-140-8, 600-075-5 Einstellung des Calciumgehaltes; Regeneration von Sorbentien für Nickelabtrennung DIN 19626 Tab.4 200 mg/l CaCl2      
Calciumhydroxid (Weißkalkhydrat) 1305-62-0 215-137-3 Einstellung des pH-Wertes, des Salzgehaltes, des Cal­cium­gehaltes, der Säurekapazität, Regeneration von Sorbentien für Nickelabtrennung  ÖNORM EN 12518 Tab 2 und 3: Typ 1 und Tab 4: Typ A 100 mg/l Ca(OH)2     Bei Fällungsenthärtung max. 350 mg/l Zugabe
Calciumoxid (Weißkalk) 1305-78-8 215-138-9 Einstellung des pH-Wertes, des Salzgehaltes, des Cal­cium-gehaltes, der Säurekapazität ÖNORM EN 12518 Tab 2 und 3: Typ 1 und Tab 4: Typ A 100 mg/l CaO     Bei Fällungsenthärtung max. 350 mg/l Zugabe
Dikaliummonohydrogenphosphat 7758-11-4 231-834-5 Hemmung der Korrosion, biol. Nitratreduktion ÖNORM EN 1202 Tab 1 und 2 2,2 mg/l P      
Dinatriumdihydrogendiphosphat 7758-16-9 231-835-0 Hemmung der Korrosion, biol. Nitratreduktion ÖNORM EN 1205 Tab 1 und 2 2,2 mg/l P      
Dinatriummonohydrogenphosphat 7558-79-4 231-448-7 Hemmung der Korrosion, biol. Nitratreduktion ÖNORM EN 1199 Tab 1 und 2 2,2 mg/l P      
Eisen(II)-sulfat 7720-78-7, 7782-63-0 231-753-5, 616-510-7  Flockung, Fällung ÖNORM EN 889 Tab 1 Klasse 1 und Tab 2 Typ 1 6 mg/l Fe Technisch unvermeidbare und technologisch unwirksame Anteile    
Eisen(III)-chlorid 7705-08-0, 10025-77-1 231-729-4, 600-047-2  Flockung, Fällung ÖNORM EN 888 Tab 2 Klasse 1 und Tab 3 Typ 1 12 mg/l Fe Technisch unvermeidbare und technologisch unwirksame Anteile   Soweit sich durch außergewöhnliche Umstände die Rohwasserbeschaffenheit vorübergehend verändert, kann kurzfristig die maximale Zugabe erhöht werden, wenn sichergestellt ist, dass dies zu keiner vermeidbaren Beeinträchtigung der Gesundheit führt und anders das Aufbereitungsziel nicht erreicht werden kann.
Eisen(III)-chloridsulfat 12410-14-9 235-649-0 Flockung, Fällung ÖNORM EN 891 Tab 1 Klasse 1 und Tab 2 Typ 1 6 mg/l Fe Technisch unvermeidbare und technologisch unwirksame Anteile    
Eisen(III)-sulfat 10028-22-5 233-072-9 Flockung, Fällung ÖNORM EN 890 Tab 2 Klasse 1 und Tab 3 Typ 1 6 mg/l Fe Technisch unvermeidbare und technologisch unwirksame Anteile    
Essigsäure 64-19-7 200-580-7 biol. Nitratreduktion ÖNORM EN 13194, Tab 2 und Tab 3   Technisch unvermeidbare sowie technolo­gisch und mikrobiolo­gisch unwirksame Anteile   Aerobe Verhältnisse im Wasser sind nach abgeschlossener Aufbereitung sicherzustellen. EINECS-Nummer entspricht nicht der ÖNORM-EN 13194
Ethanol 64-17-5 200-57-86 biol. Nitratreduktion ÖNORM EN 13176 Tab 2 50 mg/l C2H5OH Technisch unvermeidbare sowie technologisch und mikrobiologisch unwirksame Anteile   Aerobe Verhältnisse im Wasser sind nach abgeschlossener Aufbereitung sicherzustellen.
Helium 7440-59-7 231-168-5 Lecksuche im Rohrleitungssystem ≥ 99,999%
O2 ≤ 2 ppm 
N2 ≤ 3 ppm
H2O ≤ 3 ppm
KW ≤ 0,2 ppm
       
Kaliumpermanganat 7722-64-7 231-760-3 Oxidation ÖNORM EN 12672 Tab 2 10 mg/l KMnO4     EINECS-Nummer entspricht nicht der DIN-EN 12672
Kaliumperoxomonosulfat [Kaliummonopersulfat (2 KHSO5, KHSO4, K2SO4)] 70693-62-8 274-778-7 Oxidation, Herstellung von Chlordioxid  ÖNORM EN 12678 Tab 1: Typ 1 5,5 mg/l, berechnet als H2O2 0,1 mg/l, berechnet als H2O2    
Kaliumtripolyphosphat 13845-36-8 237-574-9 Hemmung der Korrosion, Hemmung der Steinablagerung bei dezentraler Anwendung ÖNORM EN 1211 Tab 1 und 2 2,2 mg/l P      
Kohlenstoffdioxid 124-38-9 204-696-9 Einstellung des pH-Wertes, des Salzgehaltes, des Cal­ciumgehaltes, der Säurekapazität, Regeneration von Sorbentien ÖNORM EN 936: Das Produkt muss eine Mindestreinheit von 99,7 % des Volumens an CO2 enthalten. Kohlenstoffdioxid muss darüber hinaus frei von Ölen und Phenolen sein, die den Geschmack des Trinkwassers beeinträchtigen können.       Der pH-Wert des abgegebenen Trinkwassers muss zwischen ≥ 6,5 und ≤ 9,5 liegen.
Mangan (II) Chlorid x H2O 64333-01-3 613-575-3 Entfernung von Nickel DIN 19677 Tab. 5 2 mg/l Mn      
Monocalciumphosphat 7758-23-8 231-837-1 Hemmung der Korrosion, biol. Nitratreduktion ÖNORM EN 1204 Tab 1 und 2 2,2 mg/l P      
Monokaliumdihydrogenphosphat (Kaliumorthophosphat) 7778-77-0 231-913-4 Hemmung der Korrosion, biol. Nitratreduktion ÖNORM EN 1201 Tab 1 und 2 2,2 mg/l P      
Mononatriumdihydrogen-phosphat (Natriumorthophosphat) 7558-80-7 231-449-2 Hemmung der Korrosion, biol. Nitratreduktion ÖNORM EN 1198 Tab 1 und 2 2,2 mg/l P      
Natriumaluminat 11138-49-1 234-391-6 Flockung ÖNORM EN 882 Tab 2 und Tab 3: Typ 1 2,85 mg/l Al Technisch unvermeidbare und technologisch unwirksame Anteile   Der Indikatorparameterwert für Aluminium ist einzuhalten. 
Natriumcarbonat 497-19-8 207-838-8 Einstellung des pH-Wertes, des Salzgehaltes, der Säurekapazität, Regeneration von Sorbentien ÖNORM EN 897 Tab 1 und 2 250 mg/l Na2Co3      
Natriumchlorid 7647-14-5 231-598-3 Herstellung von Chlor durch Elektrolyse.
Erzeugung von Chlor vor Ort mittels Membranzellen
Regeneration von Sorbentien für die dezentrale Enthärtung und Uranabtrennung
ÖNORM-EN 14805 Tab 3: Typ 1




ÖNORM EN 16370
ÖNORM-EN 973, Tab. 1: Typ A und Tab. 3
       
Natriumchlorit 7758-19-2 231-836-6 Herstellung von Chlordioxid ÖNORM-EN 938, Tab 5, Tab 6: Typ 1        
Natriumdisulfit 7681-57-4 231-673-0 Reduktion ÖNORM EN 12121 Tab 1. Die Summe der Massenanteile von Natriumsulfat und Natriumchlorid darf 5 % (m/m) nicht übersteigen. 5 mg/l SO3 2- 2 mg/l SO3 2-    
Natriumhydrogencarbonat 144-55-8 205-633-8 Einstellung des pH-Wertes, des Salzge­haltes, der Säure­kapazität, Regene­ration von Sorbentien ÖNORM EN 898 Tab 1 und 2 250 mg/l NaHCO3      
Natriumhydrogensulfit 7631-90-5 231-548-0 Reduktion ÖNORM EN 12120 Tab 1. Die Summe der Massenanteile von Natriumsulfat und Natriumchlorid darf 5 % des Handelsproduktes, d.h. der Lösung mit einem Massenanteil von 40 % NaHSO3 nicht übersteigen. 5 mg/l SO3 2- 2 mg/l SO3 2-    
Natriumhydroxid 1310-73-2 215-185-5 Einstellung des pH-Wertes, des Salzge­haltes, der Säure­kapazität, des Cal­ciumgehaltes, Re­generation von Sorbentien ÖNORM EN 896 Tab 1 und Tab 2: Typ 1 100 mg/l NaOH      
Natriumpermanganat 10101-50-5 233-251-1 Oxidation ÖNORM EN 15482 7,5 mg/l MnO4      
Natriumperoxodisulfat 7775-27-1 231-892-1 Oxidation,  Herstellung von Chlordioxid. ÖNORM EN 12926 Tab 1: Typ 1 7,0 mg/l berechnet als H2O2 0,1 mg/l, berechnet als H2O2    
Natriumpolyphosphat 68915-31-1 272-808-3 Hemmung der Korrosion, Hemmung der Steinablagerung bei dezentraler Anwendung, Verhinderung der Verblockung von Membranen  ÖNORM EN 1212 Tab 1 und 2
ÖNORM EN 15041
2,2 mg/l P      
Natriumsilikat 1344-09-8 215-687-4 Hemmung der Korrosion ÖNORM EN 1209, Tab 1 und 2 15 mg/l SiO2     Einsatz nur in Mischung mit hier gelisteten Phosphaten oder Natriumhydroxid oder Natriumcarbonat oder Natriumhydrogencarbonat.
Natriumsulfit 7757-83-7 231-821-4 Reduktion ÖNORM EN 12124 Tab 1. Der Massenanteil von Natriumsulfat im Produkt darf 5 % nicht übersteigen. Der Massenanteil an Eisen im Produkt darf 25 mg/kg nicht überschreiten. 5 mg/l SO3 2- 2 mg/l SO3 2-    
Natriumthiosulfat 7772-98-7,10102-17-7 231-867-5, 600-156-5  Reduktion ÖNORM EN 12125 Tab 1. Der Massenanteil von Natriumsulfat im Produkt darf 5 % nicht übersteigen. 7 mg/l SO3 2- 3 mg/l SO3 2-    
Natriumtripolyphosphat 7758-29-4 231-838-7 Hemmung der Korrosion, Hemmung der Steinablagerung bei dezentraler Anwendung, Verhinderung der Verblockung von Membranen ÖNORM EN 1210 Tab 1 und 2 2,2 mg/l P      
Ozon 10028-15-6 233-069-2  Oxidation, Desinfektion ÖNORM EN 1278 Anhang A.3.2 10 mg/l O3 0,05 mg/l O3 Trihalogenmethane, Bromat Siehe auch Liste Teil I c
Bei Anwendung von Ozonung in der Trinkwasseraufbereitung und -desinfektion gilt der Aktionswert für N,N-Dimethyl-Sulfamid (DMS) nicht. Im Wasser vor Ozonung muss die Konzentration an DMS unter der Nachweisgrenze von 0,03 µg/l liegen, um eine Bildung von N,N-Dimethylnitrosamin zu verhindern. Dies gilt auch für eine nachträgliche Ozonung von Trinkwasser z.B. in Lebensmittelbetrieben bei dessen Verwendung zur Herstellung von Lebensmitteln.
Phosphorsäure 7664-38-2 231-633-2 biol. Nitratreduktion ÖNORM EN 974 Tab 1 und 2 5 mg/l als P Technisch unvermeid­bare sowie technologisch und mikrobiologisch unwirksame Anteile   Aerobe Verhältnisse im Wasser sind nach abgeschlossener Aufbereitung sicherzustellen.
Phosphonsäure
(Mischung von org. Phosphonsäuren auf Basis Aminotrimethylenphosphonsäure AMTP in wässriger Lösung)
6419-19-8, 22042-96-2, 32545-75-8, 2809-21-4, 15827-60-8, 1429-50-1, 5995-42-6, 37971-36-1, 23605-74-5  229-146-5, 244-751-4, 251-094-7, 220-552-8, 239-931-4, 215-851-5, 227-833-4, 253-733-5, 245-781-0  Verhinderung von Härteausfällungen (Erdalkalien) und Ablagerungen in UO/NF- Membrananlagen (Antiscalants)  ÖNORM EN 15040   max. 2,5 mg/l als P im Konzentrat Frei von Ortho-/Mono-Phosphaten Genaue Mischungszusammensetzung ist Hersteller spezifisch, Akzeptanz des Membranherstellers beachten
Polyaluminiumchloridhydroxid 1327-41-9, 12042-91-0, 10284-64-7 215-477-2, 234-933-1, 233-632-2 Flockung, Fällung ÖNORM EN 883 Tab 1: Typ 1 9 mg/l Al Technisch unvermeid­bare und technologisch unwirksame Anteile   Der Indikatorparameterwert für Aluminium ist einzuhalten.
Polyaluminiumhydroxidchloridsulfat 39290-78-3 254-400-7 Flockung, Fällung ÖNORM EN 883 Tab 1: Typ 1 9 mg/l Al Technisch unvermeidbare und technologisch unwirksame Anteile   Der Indikatorparameterwert für Aluminium ist einzuhalten.
Polyaluminiumhydroxidchloridsilikat 94894-80-1   Flockung, Fällung ÖNORM EN 885 Tab 1: Typ 1 9 mg/l Al Technisch unvermeidbare und technologisch unwirksame Anteile   Der Indikatorparameterwert für Aluminium ist einzuhalten.
Polyaluminiumhydroxidsilikatsulfat 131148-05-5 603-461-1 Flockung, Fällung ÖNORM EN 886 Tab 1: Typ 1 9 mg/l Al Technisch unvermeidbare und technologisch unwirksame Anteile   Der Indikatorparameterwert für Aluminium ist einzuhalten.
Polycarbonsäuren 9003-01-4, 9003-06-9, 29132-58-9 618-347-4, 618-351-9, 608-320-8 Verhinderung der Verblockung von Membranen (Antiscalants) ÖNORM EN 15039   Max. 50 mg/l al Produkt   Genaue Mischungszusammensetzung ist Hersteller spezifisch, Akzeptanz des Membranherstellers beachten
Salzsäure 7647-01-0 231-595-7 Einstellung des pH-Wertes, des Salzgehaltes, der Säurekapazität. Regene­ration von Sorbentien. Herstellung von Chlordioxid ÖNORM EN 939 Tab 4 und Tab 5: Typ 1 250 mg/l HCl     Der Indikatorparameterwert für Chlorid ist zu beachten (Konzentration im Rohwasser und Zugabemenge)
Sauerstoff 7782-44-7 231-956-9 Oxidation, Sauerstoffanreicherung ÖNORM EN 12876; Der Kohlenwasserstoffgehalt (als Methan-Index) muss unter 50 ppm (V/V) liegen.       nicht höher als O2 - Sättigung
Schwefeldioxid 7446-09-5 231-195-2 Reduktion ÖNORM EN 1019 Tab 1 5 mg/l SO3 2- 2 mg/l SO3 2-    
Schwefelsäure 7664-93-9 231-639-5 Einstellung des pH-Wertes, des Salzgehaltes, der Säurekapazität. Regeneration von Sorbentien ÖNORM EN 899 Tab 1 und 2 240 mg/l H2SO4    
Silber, Silbernitrat 7440-22-4, 7761-88-8  231-131-3, 231-853-9 Konservierung des gespeicherten Wassers für Gebrauch unter besonderen Umständen gemäß Abschnitt 9.1, Buchstaben a und b dieses Kapitels gemäß ÖNORM EN 15030 Tab 1 und 2 0,1 mg/l Ag 0,08 mg/l Ag   Silber und Silbernitrat sind gemäß BiozidVO in Bewertung (Schweden)
Silberchlorid ist nicht zugelassen (Entscheid der EU Kommission April 2014)
Silbersulfat ist nicht in der Biozidliste angeführt 
Tetrakaliumdiphosphat 7320-34-5 230-785-7 Hemmung der Korrosion, biol. Nitratreduktion ÖNORM EN 1207 Tab 1 und 2 2,2 mg/l P      
Tetranatriumdiphosphat 7722-88-5 231-767-1 Hemmung der Korrosion, biol. Nitratreduktion ÖNORM EN 1206 Tab 1 und 2 2,2 mg/l P      
Trikaliumphosphat 7778-53-2 231-907-1 Hemmung der Korrosion, biol. Nitratreduktion ÖNORM EN 1203 Tab 1 und 2 2,2 mg/l P      
Trinatriumphosphat 7601-54-9, 10101-89-0 231-509-8, 600-151-8  Hemmung der Korrosion, biol. Nitratreduktion ÖNORM EN 1200 Tab 1 und 2 bezogen auf das wasserfreie Produkt 2,2 mg/l P      
Wasserstoff 1333-74-0 215-605-7 biologische Nitrat­reduktion Reinheit: ≥ 99,999 Vol.-% Nebenbestandteile (vpm):
≤ 0,5 CnHm;
Reinheit ≥ 99,9 Vol.-% bezüglich O2, N2, H2O   
      Aerobe Verhältnisse im Wasser sind nach abgeschlossener Aufbereitung sicherzustellen.
Wasserstoffperoxid 7722-84-1 231-765-0 Oxidation ÖNORM EN 902 Tab 7: Typ 1 17 mg/l H2O2 0,1 mg/l H2O2    

Legende:
*) einschließlich der Gehalte vor der Aufbereitung und aus anderen Aufbereitungsschritten.
CAS Chemical Abstracts Service Registry Number
EINECS European Inventory of Existing Commercial Chemical Substances

Liste der Stoffe zur Aufbereitung von Trinkwasser Teil B: Aufbereitungsstoffe, die als Feststoffe eingesetzt werden

Stoffname CAS-Nummer EINECS-Nummer Verwendungszweck Reinheitsanforderungen Zulässige Zugabe Spalte entfällt zu beachtende Reaktionsprodukte Bemerkungen
Aktivkohle, granuliert 7440-44-0 231-153-3 Adsorption, Entfernung von Chlor und Ozon, biol. Filtration, Entfernung von Partikeln ÖNORM EN 12915 Tab 1 und 2        
Aktivkohle, pulverförmig 7440-44-0 231-153-3 Adsorption ÖNORM EN 12903 Tab 1 und 2        
Aluminiumoxid, aktiviertes, granuliertes 1344-28-1 215-691-6 Adsorption, Ionenaustausch, Entfernung von Fluorid ÖNORM EN 13753 Tab 1       Der Indikatorparameterwert für Aluminium ist ein­zuhalten.
Aluminiumsilikate, expandierte (Blähton)     Entfernung von Partikeln, biol. Filtration ÖNORM EN 12905 Tab A1       Der Indikatorparameterwert für Aluminium ist einzuhalten.
Aluminiumsilikate, natürliche, nicht expandierte     Entfernung von Partikeln ÖNORM EN 15795       Der Indikatorparameterwert für Aluminium ist einzuhalten.
Anthrazit     Entfernung von Partikeln, Entfernung von Chlor und Ozon ÖNORM EN 12909 Tab 1 und A.1        
Bentonit 1302-78-9 215-108-5 Entfernung von Partikeln ÖNORM EN 13754 Tab 1        
Bims 1332-09-8 603-719-3 Entfernung von Partikeln ÖNORM EN 12906 Tab A.1        
Calciumcarbonat, fest 471-34-1, 1317-65-3  207-439-9, 215-279-6  Entfernung von Partikeln, Einstellung des pH-Wertes, des Salzgehaltes, des Calciumgehaltes, der Säurekapazität, Entfernung von Eisen und Mangan ÖNORM EN 1018 Tab. 2 Stufe 1 und Tab. 3 Typ 1 100 mg/l CaCO3     Bei Fällungsenthärtung max. 350 mg/l Zugabe
Calcium Magnesium Carbonat (Dolomit) 16389-88-1 240-440-2 Entfernung von Eisen und Mangan, Entsäuerung ÖNORM EN 16003        
Dolomit, halbgebrannter 83897-84-1  281-192-5  Entfernung von Partikeln, Einstellung des pH-Wertes, des Calciumgehaltes, der Säurekapazität, Entfernung von Eisen und Mangan ÖNORM EN 1017 Tab 2 und Tab 3 Typ A 100 mg/l CaCO3      
Eisen(III)hydroxidoxid 20344-49-4 243-746-4 Adsorption, Entfernung von Arsen ÖNORM EN 15029 Tab A.1, Arsen < 70 mg/kg TS         
Eisenumlagertes aktiviertes Aluminiumoxid Aktiviertes Aluminiumoxid: 1344-28-1 Eisen(III)-sulfat: 10028-22-5 Aktiviertes Aluminiumoxid: 215—691-6 Eisen(III)-sulfat: 233-072-9 Adsorption, Filtration, Entfernung von Arsen ÖNORM EN 14369 Tab A.1       Der Indikatorparameterwert für Aluminium ist einzuhalten.
Granatsand     Entfernung von Partikeln, Schnellentcarbonisierung ÖNORM EN 12910        
Kieselgur 61790-53-2,91053-39-3, 68855-54-9 612-383-7, 293-303-4, 272-489-0  Anschwemmfiltration ÖNORM EN 12913 Tab 1       CAS-Nr. 91053-39-3 stimmt nicht mit der ÖNORM EN 12913 überein
Mangandioxid 1313-13-9 215-202-6 Entfernung von Mangan ÖNORM EN 13752 Tab A.1       Es dürfen auch Produkte mit einem Massenanteil an Mangandioxid von über 78 % eingesetzt werden.
Mangandioxid beschichteter Kalkstein Calciumcarbonat: 471-34-1, Manganoxid: 1313-13-9 Calciumcarbonat: 207-439-9, Manganoxid: 215-202-6 Entfernung von Partikeln, Entfernung von Eisen und Mangan, Entfernung von Schwefelwasserstoff ÖNORM EN 14368       Keine Erhöhung der Mangankonzentration im Ablauf der Filter zulässig.
Mangangrünsand (Manganzeolith, Eisensand, Grünsand) Glauconit: 90387-66-9, Manganoxid: 1313-13-9 Glauconit: 291-341-6, Manganoxid: 215-202-6 Entfernung von Eisen und Mangan, Entfernung von Schwefelwasserstoff ÖNORM EN 12911 Tab 1 und A.2       Mit Manganoxid beschichtetes Zeolith (Glauconit). Keine Erhöhung der Man­gankonzentration im Ablauf der Filter zu-lässig.
Modifiziertes tert.-Amin-Acryl-Copolymer     Entfernung von Uran a.a.R.d.T.       ÖNORM-EN Normung in Vorbereitung.
Perlit, pulverförmig     Anschwemmfiltration ÖNORM EN 12914 Tab 1        
Quarzsand und Quarzkies (Siliziumoxid)     Entfernung von Partikeln, Sedimentation, Entfernung von Eisen und Mangan, biologische Filtration, Schnellentcarbonisierung ÖNORM EN 12904 Tab 1, Typ 1 und 2        
Styren-Divinylbenzen-Copolymer mit Imino-diessigsäure-gruppen 135620-93-8 639-851-3 Entfernung von Nickel a.a.R.d.T.       EN Normung in Vorbereitung.
Styrendivinylbenzen-Copolymer mit Tri-alkylammonium-Gruppen     Entfernung von Uran a.a.R.d.T.       EN Normung in Vorbereitung.
Thermisch behandelte Kohleprodukte     Entfernung von Partikeln ÖNORM EN 12907 Tab 1 und 2        

Legende:
a.a.R.d.T. allgemein anerkannte Regeln der Technik
*) einschließlich der Gehalte vor der Aufbereitung und aus anderen Aufbereitungsschritten.
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Liste der Stoffe zur Aufbereitung von Trinkwasser Teil C: Aufbereitungsstoffe, die zur Desinfektion des Wassers eingesetzt werden

Stoffname CAS-Nummer EINECS-Nummer Verwendungszweck Reinheitsanforderungen Zulässige Zugabe Konzentrationsbereich nach Abschluss der Aufbereitung *) zu beachtende Reaktions­produkte Bemerkungen
Calciumhypochlorit 7778-54-3 231-908-7 Desinfektion ÖNORM EN 900 Tab 1: Typ1 1,2 mg/l freies Cl2 max. 0,3 mg/l freies Cl2
min. 0,1 mg/l freies Cl2
Trihalogenmethane, Bromat Zusatz bis zu 6 mg/l freies Cl2 und Gehalte bis 0,6 mg/l freies Cl2 nach der Aufbereitung bleiben außer Betracht, wenn anders die Desinfektion nicht gewährleistet werden kann oder wenn die Desinfektion zeitweise durch Ammonium beeinträchtigt wird. Möglichkeit von Chloratbildung beachten.
Chlor 7782-50-5 231-959-5 Desinfektion, Herstellung von Chlordioxid ÖNORM EN 937 Tab 1 und Tab 2: Typ 1
Bei Herstellung des Chlors nach dem Amalgamverfahren: Hg-Gehalt max. 0,1 mg/kg Cl2
1,2 mg/l freies Cl2 max. 0,3 mg/l freies Cl2
min. 0,1 mg/l freies Cl2
Trihalogenmethane Zusatz bis zu 6 mg/l freies Cl2 und Gehalte bis 0,6 mg/l freies Cl2 nach der Aufbereitung bleiben außer Betracht, wenn anders die Desinfektion nicht gewährleistet werden kann oder wenn die Desinfektion zeitweise durch Ammonium beeinträchtigt wird.
Chlordioxid 10049-04-4 233-162-8 Desinfektion ÖNORM EN 12671; Nur Angaben zu den Ausgangsstoffen (EN 937, 939, 938, 12926) 0,4 mg/l ClO2 max. 0,2 mg/l ClO2 min. 0,05 mg/l ClO2 Chlorit Ein Höchstwert für Chlorit von 0,2 mg/l ClO2- nach Abschluss der Aufbereitung muss eingehalten werden.
Der Wert für Chlorit gilt als eingehalten, wenn nicht mehr als 0,2 mg/l Chlordioxid zugegeben werden.
Möglichkeit von Chlorat­bildung beachten.
Natriumhypochlorit 7681-52-9 231-668-3 Desinfektion ÖNORM EN 901 Tab 1: Typ 1Grenzwert für Verunreinigungen mit Chlorat (NaClO3): < 5,4 % (m/m) des Aktivchlors. 1,2 mg/l freies Cl2 max. 0,3 mg/l freies Cl2 min. 0,1 mg/l freies Cl2 Trihalogenmethane, Bromat Zusatz bis zu 6 mg/l freies Cl2 und Gehalte bis 0,6 mg/l freies Cl2 nach der Aufbereitung bleiben außer Betracht, wenn anders die Desinfektion nicht gewährleistet werden kann oder wenn die Desinfektion zeitweise durch Ammonium beeinträchtigt wird. Möglichkeit von Chloratbildung beachten.
Ozon 10028-15-6 233-069-2 Desinfektion, Oxidation ÖNORM EN 1278 Anhang A.3.2 10 mg/l O3 max. 0,05 mg/l O3 Trihalogenmethane, Bromat Bei Anwendung von Ozonung in der Trinkwasseraufbereitung- und -Desinfektion gilt der Aktionswert für N,N-Dimethyl-Sulfamid (DMS) nicht. Im Wasser vor Ozonung muss die Konzentration an DMS unter der Nachweisgrenze von 0,03 µg/l liegen, um eine Bildung von N,N-Dimethylnitrosamin zu verhindern. Dies gilt auch für eine nachträgliche Ozonung von Trinkwasser z.B. in Lebensmittelbetrieben bei dessen Verwendung zur Herstellung von Lebensmitteln.

Liste der Stoffe und Verfahren in Erprobung Stoffe und Verfahren, die zur Erprobung befristet zugelassen sind

Stoffname/Verfahren CAS-Nummer EINECS-Nummer Verwendungszweck Reinheitsanforderungen Zulässige Zugabe Konzentrationsbereich nach Abschluss der Aufbereitung *) zu beachtende Reaktions­produkte Bemerkungen Zulassung vorläufig befristet bis zum
Hydroxylapatit  12167-74-7  235-330-6 Entfernung von Fluor a.a.R.d.T.          31.12.2017
Natürlicher basaltischer Zeolith 1318-02-1 215-283-8 Entfernung von Eisen, Mangan, Radium  ÖNORM EN 16070         31.12.2017
Natürlicher Zeolith-Klinoptilolith  1318-02-1, 12173-10-3, 12271-42-0  215-283-8 Entfernung von Eisen, Mangan, Radium  ÖNORM EN 16070         31.12.2017

Legende:
*) einschließlich der Gehalte vor der Aufbereitung und aus anderen Aufbereitungsschritten.
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In Anhang I Teil C der Trinkwasserverordnung wird bei den Indikatorparametern Chlorid, Sulfat, Leitfähigkeit und Wasserstoffionenkonzentration (pH-Wert) in den Anmerkungen die Forderung erhoben: "Das Wasser sollte nicht korrosiv wirken." Für die Indikatorparameter Färbung, Geruch sowie Geschmack gilt: "Für den Verbraucher annehmbar und ohne anormale Veränderung".

Ergänzend dazu gilt gemäß Kapitel B 1 unter Abs. 3.10: "Materialien, die mit Trinkwasser in Kontakt stehen, müssen den lebensmittelrechtlichen Bestimmungen entsprechen und hinsichtlich ihrer Verwendbarkeit unter Berücksichtigung der Wassercharakteristik überprüft sein. Sie dürfen Stoffe nur in unvermeidbarem Ausmaß, aber keinesfalls in Mengen abgeben, die zu einer Überschreitung eines Parameter- oder Indikatorparameterwertes bzw. zu einer Beeinträchtigung der Wasserqualität im Sinne dieses Kapitels führen".

Beim Kontakt von Wasser mit Metallen, die üblicherweise bei Wasserversorgungsanlagen verwendet werden, treten Wechselwirkungen auf, die Korrosionsvorgänge genannt werden. Dabei werden Stoffe an das Wasser abgegeben. Die Korrosionsvorgänge sind daher hygienisch relevant. Die in Lösung gegangenen Stoffe können sich unter Bildung von stabilen Schutzschichten wieder auf der Metalloberfläche ablagern und dadurch die Korrosionsvorgänge praktisch zum Stillstand bringen. Man spricht dann von stationärer Korrosion und das betrachtete Metall kann in Kontakt mit diesem Wasser problemlos verwendet werden.

Die Korrosionsvorgänge können aber auch stetig fortschreiten. Dann erleiden sowohl das Metall als auch das Wasser einen Korrosionsschaden. Bei Metallrohren kann es durch den stetigen Materialabtrag zum Durchbruch der Rohrwand kommen. Das Wasser kann durch aufgenommene Stoffe, durch Trübung und allenfalls dadurch bedingte Geschmacksveränderung für den Verbraucher unannehmbar werden (z. B. Rostwasserbildung) oder es kann zur Überschreitung von Parameter- und Indikatorparameterwerten kommen. In diesem Fall spricht man von instationärer Korrosion. Das betrachtete Material kann dann bei diesem Wasser nicht verwendet werden, es sei denn, das Wasser wird entsprechend aufbereitet.

Zur Beurteilung der Wechselwirkungen eines Wassers mit den in der Trinkwasserversorgung üblichen Materialien ist zunächst eine "Technische Wasseranalyse" nach der Normenserie ÖNORM EN 12.502 Teil 1 – 5 zu erstellen. Zusätzlich ist die Berechnung der Calcitlösekapazität nach ÖNORM 6612 erforderlich.

Grundsätzlich soll der pH-Wert des Wassers innerhalb des Indikatorparameterwert-Intervalls von 6,5 bis 9,5 aus Anhang 1.3 Teil C liegen. Darüber hinaus sind Korrosionsvorgänge zwischen Wasser und den in der Wasserversorgung üblichen Metallen umso stärker, je niederer der pH-Wert des Wassers ist. Der pH-Wert soll daher möglichst hoch sein, ohne dass es zur Ausscheidung von Calciumcarbonat kommt. Neben dem zulässigen pH-Bereich wird die Anforderung "das Wasser sollte nicht korrosiv sein" auch über die Calcitlösekapazität geprüft.

Hohe Konzentrationen an Chlorid, Sulfat und Nitrat, charakterisiert auch durch den Summenparameter Leitfähigkeit, beschleunigen und verstärken die meisten Korrosionsvorgänge. Bei auffällig hohen Konzentrationen an Sulfat, Chlorid und/oder Nitrat ist eine Prüfung der Korrosionswahrscheinlichkeiten anhand der Konzentrationskoeffizienten S1, S2 und S3 gemäß der Normen Serie ÖNORM EN 12502 erforderlich.

Werden die obigen Anforderungen zur Calcitlösekapazität nicht erfüllt, sind folgende Maßnahmen erforderlich:

  • Das Wasser sollte im Allgemeinen aufbereitet werden (Entsäuerung).
  • Im Einzelfall, insbesondere bei Kleinanlagen, ist die Notwendigkeit einer Aufbereitung, z. B. in Abhängigkeit von den verwendeten Rohrmaterialien, zu prüfen.

Ergeben die Prüfungen gemäß Normenserie ÖNORM EN 12502 erhöhte Korrosionswahrscheinlichkeiten, so ist festzustellen, ob

  • der Einsatz von geeigneten Korrosionsschutzmitteln (z. B. Phosphatdosierung) notwendig ist.
  • Aufbereitungsmaßnahmen notwendig sind.

In allen Fällen sind aus der Normenserie ÖNORM EN 12502 abgeleitete Empfehlungen zur Materialauswahl zu erstellen.

Hinweis

Generell werden die Korrosion, ihre Erscheinungsformen und deren Ausmaß durch Eigenschaften des Werkstoffes, der Wasserbeschaffenheit, der Installationsausführung und durch die Betriebsbedingungen des Leitungssystems beeinflusst. Eine schematische Bewertung anhand fester Grenzen ist daher oft nicht möglich. Die Festlegung von Maßnahmen erfordert die Berücksichtigung aller obiger Faktoren und eine fundierte Fachkenntnis auf dem Gebiet der Korrosion. Hilfestellungen dazu sind in der Normenserie ÖNORM EN 12502 Teil 1 - 5 und der DIN 50930 Teil 6 enthalten.

Veröffentlicht mit Geschäftszahl:

BMG-75210/0024-II/B/13/2014 vom 22.10.2014

Änderungen, Ergänzungen:

BMG-75210/0016-II/B/13/2015 vom 30.4.2015

Übergangsfrist für den Abschnitt 6 „Biokosmetika“:
Es wird, um den Erzeugerinnen/Erzeugern und Importeurinnen/Importeuren genügend Zeit für die Umstellung zu geben, für bisher verkehrsfähige Produkte eine Übergangsfrist bis 30. Juli 2014 gewährt. Für den Handel endet die Übergangsfrist mit 30. Juli 2015.

Geltungsbereich

Die biologische/ökologische Produktion und die Kennzeichnung von biologischen/ ökologischen Erzeugnissen ist durch die Verordnung (EG) Nr. 834/20071 und die Verordnungen (EG) Nr. 889/20082 und (EG) Nr. 1235/20083 mit Durchführungsvorschriften dazu weitgehend abgeschlossen geregelt.

Auf einzelne Bereiche, wie Arbeitsvorgänge in gemeinschaftlichen Verpflegungseinrichtungen oder wenn keine ausführlichen Produktionsvorschriften und Verarbeitungsvorschriften vorliegen, können nationale Bestimmungen angewendet werden.

In diesem Kapitel des ÖLMB können und dürfen daher nur mehr diese nationalen Regelungen ihren Platz finden.

Eine Ausnahme davon bildet die Beibehaltung der Anforderungen für die Überprüfung der Erfüllung und Einhaltung der Voraussetzungen für die Genehmigung der Anbindehaltung gemäß Art. 39 der Verordnung (EG) Nr. 889/2008, da diese Anforderungen für Kleinbetriebe traditionell mit diesem Kapitel verbunden sind und dies im entsprechenden Durchführungserlass als Bedingung eingegangen ist.

Ebenso finden Regelungen hier ihren Platz, die derzeit vom Geltungsbereich der Verordnung (EG) Nr. 834/2007 ausgeschlossen sind, wie zum Beispiel Kosmetika, die aber bei ihren Bestandteilen oder deren Herkunft auf biologisch/ökologisch erzeugte Produkte im Sinne der genannten Regelung basieren. Wesentliche Begriffsbestimmungen für Bereiche des Kapitels wie zum Beispiel Aufbereitung können für eine einheitliche Anwendung erklärt werden.

Anforderungen

Ein Unternehmen in diesen Bereichen gilt erst dann als biologisch wirtschaftend, wenn es die entsprechenden Regelungen der Verordnungen (EG) Nr. 834/2007, (EG) Nr. 889/2008, (EG) Nr. 1235/2008 und dieses Kapitels einhält und er sich einem anerkannten Kontrollverfahren unterzieht. Teile dieses Kapitels gelten insbesondere als einzelstaatliche Bestimmung im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 834/2007. Die Produktions-, Verarbeitungs- und Kontrollbestimmungen der Verordnungen der Europäischen Gemeinschaft und dieses Kapitels sind daher als Mindestanforderungen einzuhalten. Jeweils geltende strengere nationale gesetzliche Bestimmungen sind zusätzlich zu den Anforderungen der Verordnungen (EG) Nr. 834/2007, (EG) Nr. 889/2008 und (EG) Nr. 1235/2008 oder dieses Kapitels einzuhalten.

1 Verordnung (EG) Nr. 834/2007 des Rates vom 28. Juni 2007 über die ökologische/biologische Produktion und die Kennzeichnung von ökologischen/biologischen Erzeugnissen und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 (Abl. L 189 vom 20. 7. 2007, S. 1).

2 Verordnung (EG) Nr. 889/2008 der Kommission vom 5. September 2008 mit Durchführungsvorschriften zur Verordnung (EG) Nr. 834/2007 des Rates über die ökologische/biologische Produktion und die Kennzeichnung von ökologischen/biologischen Erzeugnissen hinsichtlich der ökologischen/biologischen Produktion, Kennzeichnung und Kontrolle (Abl. L 250 vom 18. 9. 2008, S. 1).

3 Verordnung (EG) Nr. 1235/2008 der Kommission vom 8. Dezember 2008 mit Durchführungsvorschriften zur Verordnung (EG) Nr. 834/2007 des Rates hinsichtlich der Regelung der Einfuhren von ökologischen/biologischen Erzeugnissen aus Drittländern (Abl. Nr. L 334 vom 12. 12. 2008, S. 25).

ÜBERPRÜFUNG DER ERFÜLLUNG UND EINHALTUNG DER VORAUSSETZUNGEN FÜR DIE GENEHMIGUNG DER ANBINDEHALTUNG gemäß Art. 39 der Verordnung (EG) Nr. 889/2008 mit Erlass: BMG-75340/0008-II/B/7/2009 vom 18. 2. 2009, „Sammel- und Bereinigungserlass“

Tiergerechtigkeitsindex

Für Rinder in Kleinbetrieben gemäß Art. 39 der Verordnung (EG) Nr. 889/2008 sind 24 TGI Punkte erforderlich. Für die Beurteilung ist die Fassung des Tiergerechtheitsindex – Veröffentlichung in den Mitteilungen der österreichischen Sanitätsverwaltung – heranzuziehen:

TGI für Rinder:

Nr. 10, 1996 TGI 35 L/1996, Stand Mai 1996
Nr. 3, 2000 Handbuch - Anbindehaltung, Ergänzung zu den
Anweisungen für die Anwendung, 11.12.1996
Nr. 3, 2000 TGI-Mindestbedingungen für die Anbindehaltung
von Milchkühen in  Biobetrieben, 30.9.1997
Nr. 3, 2000 Erläuterungen zum TGI - Mindestbedingungen für
die Anbindehaltung von Milchkühen in Biobetrie-
ben, 18.11.1997
Nr. 3, 2000 Ergänzung, 4. Korrektur, 20.12.1997

TGI-Bewertung

Die notwendige Punktezahl muss für jede einzelne Nutztierkategorie erreicht werden (keine Durchschnittsbildung über die einzelnen Nutztierkategorien).

Der TGI ist keine Richtlinie zur Regelung der Tierhaltung, sondern eine Grundlage zur Bewertung der Tiergerechtheit von Tierhaltungen mittels Punktesystem. Falls im TGI Maßnahmen bewertet werden, die in den Bio-Regelungen nicht vorgesehen sind, bedeutet dies nicht, dass diese Maßnahmen durch die Anwendung des TGI für die Biologische Produktion zulässig werden. Die Erfüllung und Einhaltung der Voraussetzungen für die Genehmigung der Anbindehaltung gemäß Art. 39 werden unter Einbindung des TGI bewertet, wobei die erforderliche Mindestpunkteanzahl zu erreichen ist.

Besatzdichte, Außenscharrraum, Volierenhaltung und Junghennenhaltung werden ergänzend zu den Bestimmungen der Verordnung festgelegt oder strengere Vorschriften sind anzuwenden.

Außenscharrraum, Besatzdichte

Die maximale Besatzdichte in der Bio-Legehennenhaltung gemäß EU-VO beträgt 6 Tiere/m² den Tieren ständig zur Verfügung stehende Nettofläche. Wird die zur Verfügung stehende Nettofläche durch einen definitionskonformen Außenscharrraum erweitert, so darf die maximale Besatzdichte im Stall 7 Tiere/je m² nutzbare Fläche nicht übersteigen.

Volierenhaltung

Die Haltung von Legehennen in Volieren ist nur in Verbindung mit einem Außen-scharrraum erlaubt, wenn folgende Parameter erfüllt sind:

  • Vorhandensein eines definitionskonformen Außenscharrraums,
  • ordnungsgemäß ausgeführte maximal dreietagige Volieren (Boden plus drei Etagen; wenn dreietagig, dann oberste Etage Ruhebereich mit Sitzstangen),
  • Besatzdichte max. 7 Tiere/m² nutzbare Stallfläche und bzw. (bei geschlossenem Ausgang in den Außenscharrraum) max. 14 Tiere/m² Stallgrundfläche (innen).

Die Junghennenaufzucht für Legehennen in Volierenhaltung soll in Volieren erfolgen.

Junghennenaufzucht und Aufzucht von Legehybridhähnen

Definition Legehybridhähne

Legehybridhähne sind die Brüder von Legehybridhennen mit maximalen durchschnittlichen Tageszunahmen von 20 g/Tag.

In einer Stalleinheit mit eigenem Auslauf werden nicht mehr als 4.800 Junghennen oder Legehybridhähne gehalten. Bis zum Alter von 3 Wochen ist eine Aufzucht mit insgesamt max. 9.600 Tieren, geteilt in mindestens 2 Gruppen je max. 4.800 Tiere, möglich.

  • Maximal 35 Tiere/m² nutzbare Stallfläche bis zum Alter von 3 Wochen,
  • maximal 20 Tiere/m² nutzbare Stallfläche bis zum Alter von 6 Wochen,
  • maximal 14 Tiere/m² nutzbare Stallfläche bis zum Alter von 10 Wochen,
  • maximal 10 Tiere/m² nutzbare Stallfläche bis zum Alter von 18 Wochen,

Bei Ställen mit richtlinienkonformen Außenscharrräumen ist eine Besatzdichte von max. 12 Tieren/m² nutzbarer Stallfläche zwischen der 11. und der 18. Woche möglich. Bei der Aufzucht von Legehybridhähnen ist abweichend bis zum Alter von 10 Wochen eine Besatzdichte von 20 Tieren/m² möglich.
Auf keinen Fall darf jedoch ein Gewicht von 21 kg/m2 nutzbare Stallfläche überschritten werden.

Ab dem ersten Lebenstag sind stufenförmig angeordnete Sitzstangen vorzusehen. Der Mindestabstand zum Boden beträgt 15 cm. Ergänzend sind vom ersten Tag an Strukturen im Stallraum empfohlen (z. B. Heu- oder Strohballen).

  • Bis zur 11. Woche: 4 cm Sitzstange/Tier, Legehybridhähne 2 cm Sitzstange/Tier zur Strukturierung des Stalles,
  • Ab der 11. Lebenswoche: 10 cm Sitzstange/Tier.

Abweichend dazu sind in Volierenställen ab der 11. Lebenswoche die Strukturen der erhöhten Ebenen als Sitzstangenangebot ausreichend.

Die Küken müssen ab dem 1. Lebenstag Einstreu mit Sandanteilen zur freien Verfügung haben. Mindestens ein Drittel der Bewegungsfläche im Stall muss als eingestreute Scharrfläche zur Verfügung stehen. Die Einstreu ist trocken, locker und sauber zu halten.

Tageslicht wird in das Lichtprogramm der Aufzucht eingebaut. Die von den Aufzüchtern empfohlenen Lichtprogramme dürfen verwendet werden. Der Stall muss während der Aktivitätszeiten über Tageslicht verfügen (Richtzahl: Fensterfläche = mind. 3 % der Mindestbodenfläche). Bei Auftreten von starkem Federpicken kann das Tageslicht im Stallinneren abgedunkelt werden, wenn Zugang zu einem Außenscharrraum besteht.

Spätestens ab der 10. Lebenswoche müssen die Junghennen während der Aktivitätszeit Zugang zu einem richtlinienkonformen Außenklimabereich (Außenscharrraum) haben. Legehybridhähnen ist im letzten Drittel der Lebensdauer bzw. ab dem 43. Lebenstag während der Aktivitätszeit Zugang zu einem richtlinienkonformen Außenklimabereich zu gewähren. Ausgenommen davon sind Betriebe mit Bestandsgrößen von unter 200 Junghennen bzw. Legehybridhähnen und Betriebe mit mobilen Ställen, sofern Grünauslauf zur Verfügung steht.

Spätestens ab der 12. Woche ist den Junghennen Grünauslauf anzubieten. Legehybridhähnen ist jedenfalls mindestens ein Drittel der Lebensdauer bzw. ab dem 43. Lebenstag Grünauslauf anzubieten. An Tagen mit Witterungsextremen (z. B. Schneelage) ist der Zugang zum Außenscharrraum ausreichend. Der Grünauslauf muss mindestens 0,5 m²/Tier umfassen. Als Auslaufflächen gelten nur Flächen innerhalb eines Umkreises von 50 Metern von den Auslauföffnungen.

Die Volierenhaltung ist in der Biojunghennenaufzucht und Aufzucht von Legehybridhähnen erlaubt. Es dürfen nur Volieren mit maximal 3 Etagen (Bodenfläche + 3 Etagen) verwendet werden, wobei die 3. Etage als Ruhebereich eingerichtet werden muss. Es gelten die gleichen Besatzdichten/m² nutzbarer Stallfläche wie in anderen Aufzuchtställen, die Obergrenze liegt bei maximal 24 Tiere/m² Stallgrundfläche.

In bereits vor dem 1.1.2002 bestehenden Gebäuden mit Junghennenaufzucht, die über keinen richtlinienkonformen Außenscharrraum verfügen, genügt Grünauslauf.

Begriffsdefinitionen

Ein Außen- oder Kaltscharrraum bezeichnet einen überdachten, nicht isolierten, eingestreuten, beleuchteten Außenklimabereich, der an einer oder mehreren Seiten durch Gitter, Windnetze oder ähnliche Vorrichtungen begrenzt wird und

  • während der ganzen Aktivitätsphase (Hellphase, natürliches und künstliches Licht) für die Tiere über alle Stallöffnungen zugänglich ist,
  • mindestens ein Drittel (mindestens ein Viertel in der Junghennenaufzucht bis zum Alter von 18 Wochen und von Legehybridhähnen) der nutzbaren Stallfläche im Stallinneren umfasst,
  • überdacht ist, über automatische Schieber-/Klappenöffnungen, Beleuchtung, Einzäunung und Windschutzmöglichkeiten verfügt,
  • eingestreut ist,
  • eine Höhe von mindestens 1,5 m hat,
  • sich auf gleicher Ebene wie der Stall befindet bzw. der Niveauunterschied vom Stall zum Außenscharrraum maximal 80 cm (maximal 50 cm in der Junghennenaufzucht bis zum Alter von 18 Wochen) beträgt
  • und über Öffnungen vom Stallinnenteil in den Außenscharrraum verfügt, die den Anforderungen an Auslauföffnungen genügen.

Eine Stalleinheit in der Aufzucht von Junghennen und Legehybridhähnen ist eine in sich abgeschlossene Einheit mit eigenem Lüftungssystem (eigener Luftraum) und eigenen Tränke- und Futterbahnen.

Als "nutzbare Stallfläche" gilt eine uneingeschränkt begehbare, mindestens 30 cm breite und höchstens 14 % geneigte Fläche mit einer lichten Höhe von mindestens 45 cm. Die Nestflächen, deren Anflugroste und erhöhte Sitzstangen sind nicht Teil der nutzbaren Fläche. In Systemen mit mehreren übereinander angeordneten Ebenen gelten als nutzbare Stallfläche alle entmistbaren Gitter- und Rostflächen mit direkt darunter liegender Entmistung sowie die eingestreuten Stallbodenflächen (Anforderungen gem. RL 1999/74/EG zum Schutz von Legehennen vom 19.7.1999).

Bio-Haltung von Masthühnern und Truthühnern im Lichte eines Außenscharraumes/Außenklimabereiches

Die maximale Besatzdichte in der Bio-Mastgeflügelhaltung (Masthühner, Truthühner u.a.) gemäß EU-VO 1804/99 beträgt 10 Tiere je m2 bzw. höchstzulässiges Lebendgewicht 21 kg je m2 den Tieren ständig zur Verfügung stehende Nettofläche. Wird die zur Verfügung stehende Nettofläche um einen Außenklimabereich mit nachfolgender Spezifikation erweitert, so darf die maximale Besatzdichte im Stall bei Masthühnern und Truthühnern (Puten) nicht mehr als 28 kg Lebendgewicht je m2 den Tieren ständig zur Verfügung stehende Nettofläche übersteigen. Bei Masthühnern dürfen je m2 max. 12 Tiere gehalten werden. Der verpflichtende Zugang zu Auslaufflächen bleibt davon unbeschadet.

Definition/Spezifikation des Außenscharrraumes/Außenklimabereiches:

Ein Außenscharraum bezeichnet einen überdachten, nicht isolierten, eingestreuten, künstlich oder natürlich beleuchteten Außenklimabereich, der an einer oder mehreren Seiten durch Gitter, Windnetze oder ähnliche Vorrichtungen begrenzt wird und

  • während der ganzen Aktivitätsphase (Hellphase, künstliches oder ausreichend natürliches Licht) für die Tiere über alle Stallöffnungen zugänglich ist,
  • mindestens ein Drittel der nutzbaren (begehbaren) Stallfläche im Stallinneren umfasst,
  • überdacht ist, über automatische Schieber-/Klappenöffnungen, Einzäunung und Windschutzmöglichkeiten verfügt,
  • eingestreut ist,
  • eine Höhe von mindestens 1,5 m hat, sich auf gleicher Ebene wie der Stall befindet bzw. der Niveauunterschied vom Stall zum Außenscharrraum maximal 40 cm beträgt. (Truthühner maximal 25 cm Niveauunterschied.) Größere Niveauunterschiede können durch vorgebaute Auf- und Abstiegshilfen überwunden werden,
  • und über Öffnungen vom Stallinnenteil in den Außenscharrraum verfügt, die den Anforderungen an Auslauföffnungen genügen. (Truthühner: Mindestbreite je Auslauföffnung 80 cm, Mindesthöhe 60 cm; Masthühner: Mindestbreite je Auslauföffnung 40 cm, Mindesthöhe 35 cm).

 

Die Etikettierungsvorschriften gemäß Artikel 5 der Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 und die Kontrollvorschriften gemäß den Artikeln 8 und 9 der Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 sind anzuwenden.

Die allgemeinen Grundregeln des Anhangs I B 1 dieser Verordnung gelten, ausgenommen Nummer 1.7 und 1.8.

Die Regeln des Art. 8 und 9 für Rinder der Verordnung (EG) Nr. 889/2008 sind sinngemäß anzuwenden.

Die Umstellung von für die tierische Erzeugung im Rahmen der biologischen Produktion genutzten Flächen erfolgt gemäß den Verordnungen (EG) Nr. 834/2007 und (EG) Nr. 889/2008.

Tiere aus nicht biologischer Tierhaltung und deren Erzeugnisse können nach einer Umstellungsfrist von 12 Monaten als Erzeugnisse aus biologischer Produktion vermarktet werden.

Die Futterbestimmungen der Verordnungen (EG) Nr. 834/2007 und (EG) Nr. 889/2008 sind einzuhalten. Für alle Gatterwildarten gelten die Regelungen der Wiederkäuer.

Die Futterbestimmungen der Verordnungen (EG) Nr. 834/2007 und (EG) Nr. 889/2008 sind einzuhalten.

Für die genannten Wildarten ist eine ganzjährige Weidehaltung vorzusehen.

Die Kennzeichnungsvorschriften gemäß Art. 23 und die Kontrollvorschriften des Titels V der Verordnung (EG) Nr. 834/2007 sind anzuwenden.

Die allgemeinen Grundregeln der Verordnungen (EG) Nr. 834/2007, (EG) Nr. 889/2008 und (EG) Nr. 1235/2008 gelten.

Die Tiere müssen aus Unternehmen stammen, die entsprechend den Regelungen der Verordnungen (EG) Nr. 834/2007 und (EG) Nr. 889/2008 und dieses Kapitels produzieren.

Sind geeignete Tiere aus biologischer Produktion nicht verfügbar, können

  • beim erstmaligen Bestandsaufbau oder im Rahmen einer erstmaligen Umstellung einer bestehenden biologischen Produktionseinheit bis zu 100 % des Tierbedarfs nichtbiologischer Herkunft sein; eine Genehmigung durch die zuständige Behörde ist erforderlich.
  • Nichtbiologische Jungtiere (Absetzer) für die Mast spätestens bis zum Alter von fünf Wochen zugekauft werden. Jungtiere von nach den Bestimmungen dieses Kapitels am Betrieb gehaltenen Zuchttieren gelten ab der Geburt als Tiere aus der biologischen Produktion. Ab dem Absetzen gelten die Bestimmungen von Abs. 2.4.5.
  • Zur Erneuerung eines Bestandes nichtbiologische nullipare weibliche Tiere bis zu maximal 10 % des Bestandes an adulten Tieren zugekauft werden.
  • Gemäß Art. 9 Abs. 4 dieser Prozentsatz in den dort angeführten Fällen durch die vorherige Genehmigung durch die zuständige Behörde auf bis zu 40 % erhöht werden.
  • Männliche Zuchttiere aus nicht biologischer Tierhaltung dürfen eingestellt werden, sofern die Tiere anschließend nach den Grundregeln der Verordnungen (EG) Nr. 834/2007 und (EG) Nr. 889/2008 und dieses Kapitels gehalten und gefüttert werden.

Die Umstellung von für die tierische Erzeugung im Rahmen der biologischen Produktion genutzten Flächen folgt den Verordnungen (EG) Nr. 834/2007 und (EG) Nr. 889/2008.

Tierische Erzeugnisse können als Erzeugnisse aus biologischer Produktion vermarktet werden, wenn die Tiere mindestens 2/3 ihrer Lebenszeit durchgängig nach den geltenden Bestimmungen gehalten werden.

Die Futterbestimmungen der Verordnungen (EG) Nr. 834/2007 und (EG) Nr. 889/2008 sind einzuhalten. Für Kaninchen gelten die Regelungen für die anderen Arten.

Alle Tiere erhalten Heu ad libitum und während der Vegetationsperiode Grünfutter. Frisches Wasser steht ständig zur Verfügung.

Die Bestimmungen der Verordnungen (EG) Nr. 834/2007 und (EG) Nr. 889/2008 sind einzuhalten.

Ziel ist es, ein Haltungssystem einzurichten, in welchem die Nutztiere ihr angeborenes Verhalten, welches in Funktionskreise und Funktionsbereiche eingeteilt wird, ausleben können.

Hinsichtlich der Pflichten der Unternehmen und der Mindestkontrollanforderungen gelten die Regelungen der Verordnungen (EG) Nr. 834/2007 und (EG) Nr. 889/2008 und dieses Kapitels.

Verarbeitete Erzeugnisse erfüllen die Anforderungen der Verordnungen (EG) Nr. 834/2007 und (EG) Nr. 889/2008.

Nach Art. 1 Abs. 3 zweiter Unterabsatz der Verordnung (EG) Nr. 834/2007 über die biologische Produktion und die Kennzeichnung von biologischen Erzeugnissen (im Folgenden EG BIO-Verordnung) unterliegen Arbeitsgänge in gemeinschaftlichen Verpflegungseinrichtungen nicht der Verordnung. Die Mitgliedstaaten können nationale Vorschriften für die Kennzeichnung und die Kontrolle von Erzeugnissen aus Arbeitsgängen in gemeinschaftlichen Verpflegungseinrichtungen anwenden, sofern diese mit dem Gemeinschaftsrecht vereinbar sind.

Unter "Arbeitsgänge in gemeinschaftlichen Verpflegungseinrichtungen" ist nach der Begriffsbestimmung des Art. 2 lit. aa der EG BIO-Verordnung die Aufbereitung biologischer Erzeugnisse in Gaststättenbetrieben, Krankenhäusern, Kantinen und anderen ähnlichen Lebensmittelunternehmen an der Stelle, an der sie an den Endverbraucher verkauft oder abgegeben werden, zu verstehen.

Im Codexkapitel A 8 ist der Abschnitt "Gemeinschaftliche Verpflegungseinrichtungen" enthalten. Die Anwendung des Begriffes "Aufbereitung" ist damit für dieses Kapitel ein entscheidendes Kriterium.

In Österreich sind gemäß Erlass des BMGFJ vom 5. 7. 2005 auf Basis des Art. 8 Abs. 1 zweiter Unterabsatz der Verordnung (EG) Nr. 2092/91 Einzelhändler, die Erzeugnisse direkt an den Endverbraucher verkaufen, sofern die Einzelhändler diese Erzeugnisse nicht selbst erzeugen, aufbereiten, an einem anderen Ort als einem Ort in Verbindung mit der Verkaufsstelle lagern oder aus einem Drittland einführen von der Verpflichtung ausgeschlossen, die Vermarktung der Behörde zu melden und einen Kontrollvertrag abzuschließen.

Der Begriff "Aufbereitung" und seine Auslegung gilt auch für den Einzelhandel im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 834/2007.

Folglich können Einzelhändler und Gemeinschaftliche Verpflegungseinrichtungen die Bio-Produkte ausloben von den Verpflichtung zur Meldung an die Behörde und dem Abschluss eines Kontrollvertrages nur dann ausgenommen werden, wenn sie nicht aufbereiten.

Es werden folgende Grundsätze für eine Leitlinie für die Abgrenzung des Begriffs "Aufbereitung" festgehalten:

  • Es soll sowohl den zugelassenen BIO – Kontrollstellen als auch den betroffenen gemeinschaftlichen Verpflegungseinrichtungen sowie dem Einzelhandel im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 834/2007 eine praktikable Unterstützung zur Verfügung gestellt werden um Tätigkeiten, die unter den Begriff der "Aufbereitung" fallen, von Tätigkeiten, die diesen nicht erfüllen, abzugrenzen.
  • Die Regelungen für die Kennzeichnung und Kontrolle von Lebensmitteln aus Arbeitsgängen in gemeinschaftlichen Verpflegungseinrichtungen sind im Abschnitt 4 "Gemeinschaftliche Verpflegungseinrichtungen", Seite 17 bis 25 enthalten.

Nach Art. 2 lit. i der Verordnung (EG) Nr. 834/2007 sind unter "Aufbereitung" Arbeitsgänge zur Haltbarmachung und/oder Verarbeitung biologischer Erzeugnisse, einschließlich Schlachten und Zerlegen bei tierischen Erzeugnissen, sowie Verpackung, Kennzeichnung und/oder Änderung der Kennzeichnung betreffend die biologische Produktionsweise zu verstehen.

Tätigkeiten, die unmittelbar vor der direkten Abgabe an den Endverbraucher in dessen Anwesenheit verrichtet werden und der Verkaufsvorbereitung dienen, lösen keine verpflichtende Unterstellung unter die Kontrollpflicht aus, sofern für den Verbraucher ersichtlich bzw. überprüfbar ist, dass biologische Produkte bzw. Zutaten verarbeitet werden.

Die Arbeitsgänge in gemeinschaftlichen Verpflegungseinrichtungen unterliegen nicht der Verordnung (EG) Nr. 834/2007. Die Mitgliedstaaten können daher nationale Vorschriften für die Kennzeichnung und die Kontrolle von Lebensmitteln aus Arbeitsgängen in gemeinschaftlichen Verpflegungseinrichtungen anwenden, sofern diese Regelungen mit dem Gemeinschaftsrecht vereinbar sind.

Nationale Bestimmung im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 834/2007 Artikel 1 (3):

Kennzeichnung und die Kontrolle von Erzeugnissen (Lebensmittel) aus Arbeitsgängen in gemeinschaftlichen Verpflegungseinrichtungen (z. B. Gaststättenbetriebe, Krankenhäuser, Kantinen, ...) sofern sie in Verkehr gebracht werden oder dazu bestimmt sind, in Verkehr gebracht zu werden.

Unter einem Gericht wird dabei eine üblicherweise als Einheit (auf einem Teller, in einer Schüssel, …) servierte Speise verstanden, die aus einer oder mehreren Komponenten besteht. Ein Menü besteht aus mehreren Gerichten und Komponenten. Mahlzeiten (Frühstück, Mittagessen, Abendessen) werden als Menü verstanden. Ein Buffet ist eine zum Verzehr bereitgestellte Auswahl von Gerichten und/oder Komponenten.

Verwendung von Bezeichnungen mit Bezug auf die ökologische/biologische Produktion

Titel V der Verordnung (EG) Nr. 834/2007 findet Anwendung. Für Unternehmerinnen/Unternehmer, die Arbeitsgänge in gemeinschaftlichen Versorgungseinrichtungen vornehmen, gilt insbesondere Artikel 28 der Verordnung (EG) NR. 834/2007.

MINDESTKONTROLLANFORDERUNGEN

Falls in der gemeinschaftlichen Verpflegungseinrichtung jeweils nur ein biologischer landwirtschaftlicher Rohstoff saisonal aufbereitet und ausgelobt wird, ist eine Gruppenzertifizierung unter der Verantwortung einer Projektbetreiberin/eines Projektbetreibers zulässig. Der gleiche nicht-biologische Rohstoff darf in diesem Zeitraum am Betrieb nicht gelagert oder verarbeitet werden.

Eine Saison ist ein begrenzter, immer wiederkehrender Zeitabschnitt eines Jahres, in dem ein biologischer landwirtschaftlicher Rohstoff aus kulturellen oder jahreszeitlichen Gründen typischerweise verarbeitet und konsumiert wird. Es obliegt der Projektbetreiberin/dem Projektbetreiber in ihrem/seinem Projektantrag den jeweiligen Zeitraum genau festzulegen. Verschiebungen sind umgehend der Kontrollstelle bekannt zu geben.

Die Projektbetreiberin/der Projektbetreiber nimmt am Kontrollsystem teil. Dazu legt sie/er eine Beschreibung des Projektes vor, insbesondere einschließlich aller teilnehmenden Unternehmen, deren Pflichten und der kontrollrelevanten Unterlagen, sowie risikobasierter Vorgaben für das interne Kontrollsystem. Der Projektbetreiber legt auch die Art der Kennzeichnung und Aufmachung sowie die Werbung vor. Die teilnehmenden Unternehmen sind vom Projektbetreiber entsprechend zu informieren.

Die Projektbetreiberin/der Projektbetreiber legt auch die Art der Kennzeichnung und Aufmachung sowie die Werbung vor. Die teilnehmenden Unternehmen sind von der Projektbetreiberin/dem Projektbetreiber entsprechend zu informieren.

Die Projektbetreiberin/der Projektbetreiber führt bei jedem teilnehmenden Unternehmen zumindest einmal jährlich während des saisonalen Angebotszeitraumes eine Vor-Ort-Kontrolle durch, erstellt einen Bericht und dokumentiert die Maßnahmen bei festgestellten Abweichungen. Die Kontrollstelle ist unverzüglich über festgestellte Abweichungen zu informieren.

Die externe Kontrollstelle ober -behörde überprüft und bewertet die Wirksamkeit des internen Kontrollsystems und führt einmal jährlich eine Vor-Ort-Kontrolle bei der Projektbetreiberin/dem Projektbetreiber durch. Diese Überprüfung beinhaltet auch ein Witness-Audit des internen Kontrollsystems.

Die Kontrollstelle oder -behörde führt bei mindestens 25% der teilnehmenden Unternehmen Kontrollen durch und zwar sowohl als Vor-Ort-Kontrollen der Unternehmen als auch als Kontrollen des Eigenkontrollsystems. Darunter fällt auch die Überprüfung in Form des Witness-Audits. Im Verdachtsfall sind weitere Kontrollen erforderlich.

Nationale Vorschrift im Sinne von Artikel 95 Abs. 5 der Verordnung (EG) Nr. 889/2008

Umweltschonende nachhaltige Produktion, Bewahrung der Artenvielfalt, Schutz der natürlichen Ressourcen, Anwendung von hohen Tierschutzstandards, Produktion unter Verwendung natürlicher Bestandteile und einfache Herstellungsprozesse werden von Verbraucherinnen und Verbrauchern zunehmend auch bei kosmetischen Mitteln nachgefragt. Um die Interessen und das Vertrauen der Verbraucher zu wahren und einen lauteren Wettbewerb durch Transparenz, Kontrolle und Rückverfolgbarkeit zu gewährleisten, ist es daher angezeigt, Grundsätze und Regeln für die Herstellung und Kennzeichnung von entsprechenden kosmetischen Mitteln zu formulieren.

"Kosmetische Mittel"

sind gemäß § 3 Z 8 des Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetzes Stoffe oder Zubereitungen, die dazu bestimmt sind, äußerlich mit den verschiedenen Teilen des menschlichen Körpers (Haut, Behaarungssystem, Nägel, Lippen und intime Regionen) oder mit den Zähnen und den Schleimhäuten der Mundhöhle in Berührung zu kommen, und zwar zu dem ausschließlichen oder überwiegenden Zweck, diese zu reinigen, zu parfümieren, ihr Aussehen zu verändern, sie zu schützen, sie in gutem Zustand zu halten oder den Körpergeruch zu beeinflussen.

"Biokosmetika"

sind kosmetische Mittel, die gemäß diesem Abschnitt hergestellt und gekennzeichnet sind.

"Stoff"

ist ein chemisches Element oder seine Verbindungen in natürlicher Form oder gewonnen durch ein Herstellungsverfahren, einschließlich der zur Wahrung seiner Stabilität notwendigen Zusatzstoffe und der durch das angewandte Verfahren bedingten Verunreinigungen, aber mit Ausnahme von Lösungsmitteln, die von dem Stoff ohne Beeinträchtigung seiner Stabilität und ohne Änderung seiner Zusammensetzung abgetrennt werden können.

"Gemisch"

sind Gemische oder Lösungen, die aus zwei oder mehreren Stoffen bestehen.

"Bestandteile" von kosmetischen Mitteln sind

  1. Stoffe oder Gemische synthetischen Ursprungs
  2. chemisch modifizierte Stoffe oder Gemische natürlichen Ursprungs
  3. natürliche Stoffe oder Gemische:
    1. landwirtschaftlichen Ursprungs
    2. nicht landwirtschaftlichen Ursprungs

Als Bestandteile werden grundsätzlich nur Stoffe oder Gemische natürlichen Ursprungs verwendet, ausgenommen Konservierungsstoffe (siehe Abs. 6.3.5.1) und chemisch modifizierte Stoffe oder Gemische natürlichen Ursprungs (siehe Abs. 6.3.2.3.2).

Bei der Verwendung pflanzlicher, tierischer und mineralischer Bestandteile für kosmetische Mittel ist darauf zu achten, dass keine gesundheitlich bedenklichen Verunreinigungen enthalten sind, wie z.B. mikrobiologische Verunreinigungen, deren Stoffwechselprodukte und andere Kontaminanten.

Desweiteren dürfen keine synthetischen Stoffe oder Gemische (inkl. Nanopartikel) wie z. B. Riechstoffe, Antioxidantien, synthetische Öle (Silikonöle), ethoxylierte Rohstoffe oder UV-Filter verwendet werden – ausgenommen Konservierungsstoffe. Ebenso dürfen Bestandteile nicht aus GVO oder durch GVO hergestellt werden. Weiters wird die Behandlung von Stoffen oder Gemischen und kosmetischen Endprodukten zur Entkeimung mit ionisierender Strahlung (Begriffsbestimmung siehe Verordnung (EG) Nr. 834/2007, Art. 2 lit. z) nicht durchgeführt.

Pflanzliche und tierische Produkte landwirtschaftlichen Ursprungs, die zur Berechnung des Bioanteils der Bestandteile eines kosmetischen Mittels (siehe Abs. 6.4) herangezogen werden, entsprechen den Bestimmungen über die biologische Produktion (Verordnung (EG) Nr. 834/2007 samt Durchführungsverordnungen).

Ein biologischer Bestandteil darf nicht zusammen mit dem gleichen nicht biologischen Bestandteil im Erzeugnis (Biokosmetikum) eingesetzt werden. Dies gilt auch für Bestandteile, die aus der Umstellung von nicht biologischer auf biologische Produktion stammen.

Ist ein Bestandteil als biologischer Bestandteil verfügbar, so ist diesem der Vorzug zu geben.

Pflanzliche Bestandteile von vom Aussterben bedrohten Pflanzenarten (Washingtoner Artenschutzübereinkommen4) und Berner Artenschutzabkommen5) dürfen nicht verwendet werden, sofern sie nicht aus genehmigten Wildsammlungen von Pflanzen stammen.

4) Informationen zum Washingtoner Artenschutzübereinkommen siehe: http://www.cites.org/ oder http://www.cites.at/

5) Informationen zum Berner Artenschutzabkommen siehe: http://conventions.coe.int/Treaty/Commun/QueVoulezVous.asp?NT=104&CM=8&DF=10/02/04&CL=GER

Bestandteile von Wirbeltieren dürfen verwendet werden, sofern sie unter Einhaltung der tierschutzrechtlichen Bestimmungen von lebenden Tieren gewonnen werden. Bestandteile von toten Wirbeltieren sind nicht erlaubt. Bestandteile von wirbellosen Tieren dürfen verwendet werden (z. B. Lackschildlaus). Des Weiteren dürfen Bestandteile vom Aussterben bedrohter Tierarten (Washingtoner Artenschutzübereinkommen4) und Berner Artenschutzabkommen5)) nicht eingesetzt werden.

4) Informationen zum Washingtoner Artenschutzübereinkommen siehe: http://www.cites.org/ oder http://www.cites.at/

5) Informationen zum Berner Artenschutzabkommen siehe: http://conventions.coe.int/Treaty/Commun/QueVoulezVous.asp?NT=104&CM=8&DF=10/02/04&CL=GER

Zur Gewinnung von Bestandteilen werden mechanische, physikalische, enzymatische sowie mikrobiologische Verfahren und für definierte Stoffklassen gewisse chemische Behandlungsmethoden (gemäß Abs. 6.3.2.3.2.) verwendet.

Es werden nur jene natürlichen Riech- und Aromastoffe eingesetzt, die den Bezeichnungen und Definitionen der internationalen Norm ISO 9235 entsprechen, sowie die darin aufgeführten Stoffe, die durch physikalische Methoden (z.B. Destillation, Wasserdampfdestillation, trockene Destillation, Pressung, jedoch nicht durch Enfleurage) isoliert wurden. Synthetisch rekonstituierte ätherische Öle beziehungsweise chemisch modifizierte natürliche Stoffe werden nicht in Riech- und Aromastoffen verwendet.

Da es sich bei diesen Stoffen um komplexe Vielstoffgemische handelt, sind gegebenenfalls besondere Lagerbedingungen zu beachten (z.B. Temperatur, Lichtschutz, Inertgas).

  • Für natürliche Stoffe und Gemische landwirtschaftlichen Ursprungs sind 100 Gewichtsprozente aus biologischer Produktion anzustreben. Ein Mindestanteil von 95 Gewichtsprozenten darf nicht unterschritten werden.
  • Wenn natürliche Stoffe und Gemische landwirtschaftlichen Ursprungs aus biologischer Produktion aufgrund von Nichtverfügbarkeit ausnahmsweise aus konventioneller Produktion eingesetzt werden, ist eine Freigabe der zuständigen Kontrollstelle einzuholen.
  • Das kosmetische Mittel enthält mindestens, je nach Produktkategorie, Bioanteile laut nachstehender Tabelle
KategorieBiologischer Mindestanteil in Gewichtsprozent bezogen auf das Fertigprodukt
Öle/wasserfrei Reinigungs- und Pflegeprodukte 90
Parfums/Eau de Parfum/Eau de Toilette 60
Emulsionen zur Hautpflege (W/Ö) 30
Deodorants und Antitranspirantien 20
Emulsionen (Ö/W) und Gele zur Hautpflege 20
Haarbehandlungsmittel 20
tensidhaltige Reinigungsprodukte 20
Zahn- und Mundpflege 20
Seifen 20
Wässer 20
Produkte mit einem Mineralstoffgehalt größer als 80 % 10
  • Bei Emulgatoren und Tensiden ist jener Molekülanteil als biologisch zu betrachten, der sich aus dem stöchiometrischen Anteil des pflanzlichen Ausgangsmaterials aus biologischer Produktion errechnet.
  • Der Rezeptur direkt zugesetztes Wasser wird dem Bioanteil nicht zugerechnet.

Wasserhaltige Bestandteile werden mit folgendem Gewichtsanteil berücksichtigt:

Sofern Bestandteile landwirtschaftlichen Ursprungs nicht den Einfuhrregeln der Verordnung (EG) Nr. 834/2007 unterliegen und nur in den Geltungsbereich dieses Abschnittes fallen, ist jedenfalls ein entsprechender Nachweis einer codexkonformen oder codexgleichwertigen Produktion seitens der Unternehmerin/des Unternehmers zu erbringen und von der Kontrollstelle vor der Einfuhr zu prüfen.

Produkte mit Bezeichnungen wie "kontrollierter Anbau" , "ohne Verwendung von chemisch-synthetischen Pflanzenschutzmitteln", "ungespritzt" , "naturnaher Anbau" unterliegen den Regelungen der Verordnung (EG) Nr. 834/2007 und dieses Kapitels. Dies gilt nicht, wenn deutlich und allgemein verständlich erkennbar ist, dass es sich nicht um Produkte aus biologischer Landwirtschaft handelt.

b2 speiseeisVeröffentlicht mit Geschäftszahl:
BMG-75210/0004-II/B/13/2014 vom 25.2.2014

 

Speiseeis wird grundsätzlich nach der Geschmacksrichtung bezeichnet.

Die Beurteilung erfolgt gemäß den allgemeinen Beurteilungsgrundsätzen des Codexkapitels A 3 "Allgemeine Beurteilungsgrundsätze".

b3 honigVeröffentlicht mit Geschäftszahl:
BMG-75210/0003-II/B/13/2015 vom 21.01.2015

Änderungen, Ergänzungen:
BMGF-75210/0010-II/B/13/2017 vom 26.07.2017

 

Begriffsbestimmungen, Kennzeichnung und Merkmale der Zusammensetzung von Honig sind in der Honigverordnung1 geregelt.

Der Begriff "Waldhonig" kann synonym zu dem Begriff "Honigtauhonig" gemäß § 3 Abs. 1 lit. b) Honigverordnung1 verwendet werden.

1 Verordnung über Honig (Honigverordnung), BGBl. II Nr. 40/2004 idgF.

b4 obstVeröffentlicht mit Geschäftszahl:
BMG-75210/0001-II/B/13/2009 vom 12.05.2009

Änderungen, Ergänzungen:
BMG-75210/0023-II/B/13/2015 vom 24.7.2015

 

Unter Obst im weitesten Sinne versteht man zahlreiche, fast durchwegs schon im rohen Zustand genießbare Früchte und Samen verschiedener kultivierter oder wild wachsender Pflanzen. Es handelt sich hierbei entweder um fleischig-saftige, an Zucker, organischen Säuren (z.B.: Apfel-, Zitronen-, Weinsäure), fallweise auch an Pektinen reiche Früchte oder um die öl- und stärkereichen Samen des sogenannten Schalenobstes. Hinsichtlich des Reifezustandes wird zwischen Pflückreife und Genussreife unterschieden, die zeitlich nicht zusammenfallen müssen.

Wegen der Vielfalt und Mannigfaltigkeit der Gattungen und Sorten des Obstes, wegen seiner verschiedenartigen Verwendbarkeit bzw. Verwendungsbestimmung und wegen seiner unterschiedlichen Haltbarkeit kommt der richtigen, jeden Zweifel ausschließenden Bezeichnung des Obstes besondere Bedeutung zu. Die Bezeichnung muss so gewählt werden, dass eine Täuschung des Käufers hintangehalten wird. Sortenvermischtes Obst darf nicht mit dem Namen einer Einzelsorte bezeichnet werden.

Hinsichtlich der Verwendung von Zusatzstoffen sind die Bestimmungen der Verordnung über andere Zusatzstoffe als Farbstoffe und Süßungsmittel (ZuV); BGBl. II Nr. 383/1998 idgF. sowie die Bestimmungen der Verordnung über den Zusatz von Farbstoffen zu Lebensmitteln (Farbstoffverordnung), BGBl. II Nr. 541/1996 idgF. anzuwenden. Zitrusfrüchte werden nach der Ernte manchmal einer Oberflächenkonservierung mit geeigneten Stoffen unterzogen. Wenn dadurch die Schalen der Früchte für den menschlichen Genuss unbrauchbar oder in ihrer Verwendbarkeit beeinträchtigt werden, darf die Ware nur unter entsprechender Bezeichnung in Verkehr gebracht werden. Die Anwendung von flüchtigen Begasungsmitteln (wie Ethylen) zur Beschleunigung oder Herbeiführung der Vollreife saftiger Früchte ist zulässig, ebenso wie das Entgrünen von Zitrusfrüchten und die zur Erzielung der erwarteten geruchlichen und geschmacklichen Eigenschaften notwendige Hitzebehandlung der Erdnüsse.

Man unterscheidet folgende Obstgruppen:

Unter Mohn versteht man die ausgereiften Samen verschiedener kultivierter Sorten von Schlafmohn (Papaver somniferum L.).

*(siehe Anhang II)

Dieser Abschnitt wird vorläufig ausgesetzt. Die Unterkommission behält sich vor, diesen Abschnitt neu zu formulieren.

Die nachstehenden Mindestanforderungen sind eine beispielweise Auswahl von Kriterien, die für die Beurteilung nach dem LMSVG erheblich sein können. Sie sind den landwirtschaftlichen Vermarktungsnormen entnommen, die als solche nicht für die lebensmittelrechtliche Beurteilung heranzuziehen sind.

Getrocknete Weintrauben sind:

  • gesund; ausgeschlossen sind Erzeugnisse mit Fäulnisbefall;
  • frei von lebenden Insekten oder Milben gleich welcher Entwicklungsstufe;
  • frei von anomaler äußerer Feuchtigkeit;
  • frei von fremdem Geruch und/oder Geschmack (ein leichter Schwefeldioxidgeruch sowie ein leichter Ölgeruch und –geschmack gelten nicht als anormal);

und vorbehaltlich der Toleranzen:

  • praktisch frei von sichtbaren Fremdstoffen;
  • frei von sichtbaren Schäden, die von Insekten, Milben oder anderen tierischen Schädlingen hervorgerufen sind;
  • frei von Schimmel.

b5 konfituereVeröffentlicht mit Geschäftszahl:
BMGFJ-75210/0008-IV/B/7/2008 vom 14.5.2008

Änderungen, Ergänzungen:
BMG-75210/0004-II/B/13/2015 vom 21.1.2015
BMGF-75210/0021-II/B/13/2017 vom 18.07.2018

 

Kandierte Früchte werden auch als "Dickzuckerfrüchte" oder "dickgezogene Früchte" oder "Belegfrüchte" bezeichnet. Wird der Name der Fruchtart oder der Pflanze verwendet, so wird derselbe mit dem Zusatz "kandiert" versehen. Kandierte Orangenschalen werden auch als "Orangeat" oder als "Arancini", kandierte Cedratschalen auch als "Zitronat" oder "Succade", kandierte Blattstiele der Engelwurz auch als "Angelika", kandierte Kürbisstücke auch als "Vanillon" bezeichnet. Mischungen von kandierten Früchten werden als "kandierte Früchte" bezeichnet, wobei zusätzlich Phantasienamen (z.B. "Backmischung") verwendet werden können.

Die Bezeichnung von Essig- und Senffrüchten erfolgt unter Nennung der verwendeten Obstart und des Einlegemediums.

Die Beurteilung erfolgt gemäß Kapitel A 3 „Allgemeine Beurteilungsgrundsätze“.

Neben den angegebenen Analysenmethoden können auch andere gleichwertige Methoden herangezogen werden.

  1. Relative Dichte (20°/20°): IFU-Methode Nr. 1 bzw. Biegeschwingermessgeräte.
  2. Gesamtzucker als Invertzucker und hydrolysierbare Saccharide als Saccharose: IFU-Methode Nr. 4, HPLC oder ICP.
  3. Zuckerfreier Extrakt = Gesamtextrakt (IFU-Methode Nr. 8) minus Zucker (Saccharose plus Invertzucker).
  4. Titrierbare Säure: IFU-Methode Nr. 3.
  5. Alkohol: lässt sich in geringen Mengen vorteilhaft gaschromatographisch oder enzymatisch bestimmen.
  6. Gesamte Schweflige Säure: IFU-Methode Nr. 7 a.
  7. Zinn: AAS-Methode.
  8. Mineralstoffanalyse: AAS-Methode. Lösliche Trockenmasse: siehe Durchführungsverordnung (EU) Nr. 974/201424)

24) Durchführungsverordnung (EU) Nr. 974/2014 zur Festlegung der Refraktometermethode zur Bestimmung des löslichen trockenen Rückstands in Verarbeitungserzeugnissen aus Obst und Gemüse zwecks Einreihung dieser Waren in die kombinierte Nomenklatur.

b6 sirupeVeröffentlicht mit Geschäftszahl:
BMGFJ-75210/0007-IV/B/7/2007 vom 22.6.2007

Änderungen, Ergänzungen:
BMG-75210/0003-II/B/7/2010 vom 5.7.2010
BMG-75210/0005-II/B/13/2015 vom 21.1.2015
BMGF-75210/0029-II/B/13/2017 vom 22.12.2017

 

Sirupe im Sinne dieses Teilkapitels sind dickflüssige Erzeugnisse, die aus Fruchtsaft oder gleichartigen Erzeugnissen, natürlichen Aromastoffen der Fruchtschalen, Pflanzen(Kräuter)-extrakten oder anderen geruchs- und / oder geschmacksgebenden Komponenten durch Hinzufügen von Zucker, Wasser und anderen Zutaten hergestellt und verdünnt oder unverdünnt konsumiert werden.

Auch andere Lebensmittel, wie Nüsse, Gewürze, Tee, Kaffee, Kakao oder Gemüsesäfte und gleichartige Erzeugnisse können verwendet werden.

Als charakteristische Zutaten werden verwendet (bei den zitierten Verordnungen gilt jeweils die letztgültige Fassung):

  • Fruchtsaft oder gleichartige Erzeugnisse gemäß Fruchtsaftverordnung, BGBl II Nr. 83/2004
  • Aromaextrakte sowie natürliche oder naturidentische Aromastoffe gemäß Aromenverordnung, BGBl II Nr. 42/1998
  • Zucker und Zuckerarten gemäß Zuckerverordnung BGBl II Nr. 472/2003 sowie aus Früchten stammende Zucker
  • Wasser gemäß Trinkwasserverordnung BGBl II Nr. 304/2001 idgF. bzw. Codexkapitel B 1 "Trinkwasser".
  • Zulässige Zusatzstoffe

Anmerkung: In Österreich hat die Färbung von Orangeade und Himbeersirup ebenso Tradition wie die Säuerung von Sirupen mit Weinsäure, Citronensäure und / oder Äpfelsäure. Beim Zusatz von Konservierungsmitteln bezieht sich die Zuordnung in Anhang III der Zusatzstoffverordnung, BGBl II Nr. 383/1998, auf "aromatisierte, nichtalkoholische Getränke" unter Berücksichtigung des deklarierten Verdünnungsfaktors.

Die Trockensubstanz aller Sirupe beträgt mindestens 55° Brix (refraktometrisch gemessen); bei Kräutersirupen mindestens 45° Brix.

Analytische Referenzmethoden für Fruchtsäfte bzw. Fruchtsaftanteil: siehe Code of Practice for Evaluation of Fruit and Vegetable Juices der AIJN (http://www.aijn.org/pages/cop/cop.html).

Ermittlung der Trockensubstanz: siehe Verordnung (EU) Nr. 974/20141.

1Durchführungsverordnung (EU) 974/2014 zur Festlegung der Refraktometermethode zur Bestimmung des löslichen trockenen Rückstandes in Verarbeitungserzeugnissen aus Obst und Gemüse zwecks Einreihung dieser Waren in die kombinierte Nomenklatur.

b7 fruchtsaefteVeröffentlicht mit Geschäftszahl:

BMGF-75210/0004-IV/B/10/2005 vom 4.2.2005

Veröffentlichung der Toleranzen bei der Beurteilung des Vitamin-Gehaltes bei der Nährwertkennzeichnung 32006/IX/B/1b/01 vom 14.11.2001

Änderungen, Ergänzungen:

BMG-75210/0003-II/B/7/2010 vom 5.7.2010
BMGF-75210/0029-II/B/13/2017 vom 22.12.2017

 

Gemüse sind alle im frischen Zustand nicht trockenen Teile einjähriger Pflanzen, die ohne Entzug wesentlicher Bestandteile roh oder gekocht direkt der menschlichen Nahrung dienen. Im Sinne dieses Kapitels werden darunter auch Melonen, Kürbisse, Kartoffeln und Rhabarber verstanden. Die Erzeugnisse dieses Kapitels werden aus frischem oder durch Kälte haltbar gemachtem Gemüse hergestellt.

Gemüsemark/-püree ist das gärfähige, unvergorene oder milchsauer vergorene, aus dem passierten, genießbaren Teil der ganzen oder geschälten Gemüse ohne Abtrennen des Saftes gewonnene Erzeugnis.

Konzentriertes Gemüsemark/-püree ist das aus Gemüsemark/püree durch physikali-sches Abtrennen eines bestimmten teils des natürlichen Wassergehaltes hergestellte Erzeugnis. Das zur Abgabe an den Verbraucher bestimmte Erzeugnis wird mindestens auf die Hälfte des Volumens des ursprünglichen Gemüsemarkes/pürees eingeengt.

Konzentrierter Gemüsesaft ist das aus Gemüsesaft durch physikalisches Abtrennen eines bestimmten Teils des natürlichen Wassergehaltes hergestellte Erzeugnis. Das zur Abgabe an den Verbraucher bestimmte Erzeugnis wird mindestens auf die Hälfte des Volumens des ursprünglichen Gemüsesaftes eingeengt.

Gemüsenektar / Gemüsetrunk ist die zum unmittelbaren Verzehr bestimmte ver-dünnte Zubereitung aus Erzeugnissen gemäß 2.1.2 bis 2.1.5.

Zur Herstellung der in 2.1 beschriebenen Erzeugnisse werden die in § 6 der Fruchtsaftverordnung, BGBl. II Nr. 83/2004 idgF. (www.ris.bka.gv.at), angeführten Behandlungen und Stoffe sowie zulässige Enzympräparate verwendet.

Als Zutaten können verwendet werden:

  • Zucker und Zuckerarten gemäß Zuckerverordnung, BGBl. II Nr. 472/2003 idgF.
  • aus Früchten stammende Zuckerarten
  • Honig gemäß der Honigverordnung, BGBl. II Nr. 40/2004 idgF.
  • Salz gemäß Codexkapitel B 21
  • Produkte im Sinne der Fruchtsaftverordnung, BGBl. II Nr. 83/2004 idgF.
  • Gewürze und Gewürzextrakte gemäß Codexkapitel B 28
  • Essig gemäß Codexkapitel B 8
  • zugelassene Zusatzstoffe
  • Wasser gemäß Trinkwasserverordnung, BGBl. II Nr. 304/2001 idgF.
  • Wasser gemäß Mineralwasser- und Quellwasserverordnung, BGBl. II Nr. 309/1999 idgF.
  • Vitamine und Mineralstoffe

Die Beurteilung erfolgt gemäß Kapitel A 3 "Allgemeine Beurteilungsgrundsätze".

Absatz 2.4.1 ist anzuwenden.

Als analytische Referenzmethoden sind die im Code of Practice for Evaluation of Fruit and Vegetable Juices der AIJN genannten heranzuziehen.

Der Vitamin C – Gehalt von Früchten unterliegt bereits von Natur aus hohen Schwan-kungen. Er wird innerhalb einzelner Fruchtarten z.B. durch Sorte, geographischen Standort, Reifegrad und klimatische Bedingungen beeinflusst. Darüber hinaus treten technologisch bedingte Verluste bei der Herstellung und Lagerung dieser Warengruppe auf, wobei Abfülltechnik und Verpackungsart (Glas, diverse Kunststoffpackungen) eine wesentliche Rolle spielen.

Die vorliegenden Toleranzen sollen eine Hilfestellung für Erzeuger, Gutachter und Behörden im Sinne einer sachverständigen Empfehlung sein Wird beim Inverkehrbringen von Frucht- und Gemüsesäften und –nektaren sowie Sirupen im Rahmen der Nährwertkennzeichnung gemäß NWKV, BGBl. 896/1995 i.d.g.F., der Gehalt an Vitamin C (L-Ascorbinsäure) angegeben, werden folgende Tole-ranzen angewendet: Bei der sachverständigen Interpretation sind darüber hinaus allenfalls vorhandene Lager- (Stabilitäts-) -studien des Herstellers sowie die analytischen Kenngrößen bei der Streuung der Vitamin C– Bestimmung (z.B. nach IFU) zu berücksichtigen.

Bei Frucht- und Gemüsesäften und –nektaren sowie Sirupen, denen keine Vitamine zugesetzt wurden, ist, wenn eine Nährwertkennzeichnung erfolgt, ein durchschnittli-cher Vitamin C - Gehalt anzugeben, der gemäß §8 Abs.2 NWKV ermittelt wurde.

Zum Ablauf des – nach den Regeln der GHP vom Erzeuger bestimmten – Mindest-Haltbarkeitsdatums liegt der Gehalt an Vitamin C – ohne Berücksichtigung der Analy-sentoleranzen – um nicht mehr als 25% unter dem deklarierten Wert.

b8 essigVeröffentlicht mit Geschäftszahl:

BMG-75210/0005-II/B/13/2014 vom 19.3.2014

Änderungen, Ergänzungen:

BMGF-75210/0029-II/B/13/2017 vom 22.12.2017

Übergangsfristen:
Für die Abschnitte 2 "Balsamessige", 5 "Saucen, Cremen, Zubereitungen auf Essigbasis" und 6 "andere essigähnliche Würzmittel" wird eine Übergangsfrist bis zum Abverkauf bereits gekennzeichneter Waren sowie deren Verwendung vorhandener Etiketten bis zur Erschöpfung der Bestände gewährt.

 

Unter Essig versteht man eine zum menschlichen Genuss insbesondere zum Säuern und Konservieren von Speisen geeignete Flüssigkeit,

  • die entweder durch den Prozess der doppelten Fermentation, nämlich den der alkoholischen und der Essiggärung oder
  • durch Verdünnen von für Genusszwecke geeigneter Essigsäure mit Wasser1 hergestellt wird (Säureessig).

Bestehen für bestimmte Spezialitäten im Erzeugungsland im Zusammenhang mit der verkehrsüblichen Bezeichnung2 oder auf Grund von Herkunfts-, Ursprungs- oder geographischen Bezeichnungen qualifizierte Anforderungen, so sind diese für die Beurteilung maßgeblich. Der Gesamtsäuregehalt – als Essigsäure berechnet – beträgt mindestens 5 g in 100 ml, bei Weinessig mindestens 6 g in 100 ml3. Die Beschaffenheit des Essigs hängt aber nicht nur von seinem Gehalt an Essigsäure, sondern auch vom Ausgangsmaterial und von allfälligen Zusätzen ab. Essig enthält außer Essigsäure nur jene organischen Säuren, die aus dem verwendeten Ausgangsmaterial stammen oder sich bei der Herstellung bilden. Sowohl durch das Ausgangsmaterial als auch durch zulässige Herstellungs- und Behandlungsverfahren bedingt, können geringe Mengen anorganischer Säuren im Essig enthalten sein. Essig bei dem auf eine (traditionelle) "österreichische Codexqualität" gemäß ÖLMB, Kapitel A 3, Abs. 8.5 hingewiesen wird, darf nicht gefärbt, nicht mit Verdickungsmitteln und Schwefeldioxid-Sulfite4 versetzt werden. Essig ist blank und enthält weder von Mikroorganismen stammende Trübungen (Essigmutter) oder Essigälchen. Bei Weinessig, Obstessig oder Mischungen mit diesen können jedoch vom Rohstoff stammende Schwebstoffe sowie Bodensätze vorkommen. Geruch und Geschmack sind reintönig und entsprechen der Sortenbezeichnung.

1 Codexkapitel B 1 "Trinkwasser"

2 Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 betreffend die Information der Verbraucher über Lebensmittel und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 und (EG) Nr. 1925/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Richtlinie 87/250/EWG der Kommission, der Richtlinie 90/496/EWG des Rates, der Richtlinie 1999/10/EG der Kommission, der Richtlinie 2000/13/EG des Europäischen Parlaments und des Rates, der Richtlinien 2002/67/EG und 2008/5/EG der Kommission und der Verordnung (EG) Nr. 608/2004 der Kommission idgF.

3 Anhang XIb Z. 17 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) idgF.

4 Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über Lebensmittelzusatzstoffe idgF. in Verbindung mit Verordnung (EU) Nr. 1129/2011 der Kommission zur Änderung des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf eine Liste der Lebensmittelzusatzstoffe der Europäischen Union idgF.

Säureessig entsteht durch Verdünnen von konzentrierter, den Bedingungen des Abs. 1.2.4 entsprechender Essigsäure mit Wasser1 und enthält die in Abs. 1.1.1 erwähnten Fermentationsprodukte nicht.

1 Codexkapitel B 1 "Trinkwasser"

Säureessig und Gärungsessig (ausgenommen Weingeistessig) dürfen miteinander verschnitten werden (Bezeichnung siehe Abs. 1.3.3., lit. b)).

Aus der Vielzahl der möglichen Anlässe für Beanstandungen werden in den folgenden Absätzen solche herausgestellt, die für die Waren dieses Kapitels typisch sind. Bei der Beurteilung sind jedoch auch die allgemeinen Beurteilungsgrundsätze des Codexkapitels A 3 "Allgemeine Beurteilungsgrundsätze" heranzuziehen.

Die Beurteilung erfolgt gemäß den allgemeinen Beurteilungsgrundsätzen des Codexkapitels A 3 "Allgemeine Beurteilungsgrundsätze".

Salatwürzen, Saure Würzen enthalten keinesfalls erhebliche Mengen vermehrungsfähiger Mikroorganismen. Geruch und Geschmack sind reintönig und entsprechen den verwendeten Rohstoffen. Produkte die auf abnorme Mikroorganismenentwicklung hinweisen, wie z. B. ein überhöhter Gehalt an Acetaldehyd, Ethylacetat oder Acetoin, sind nicht handelsüblich.

Diese Erzeugnisse werden als "Salatwürze" oder "Saure Würze" bezeichnet. Auf den verwendeten Rohstoff wird in der verkehrsüblichen Bezeichnung hingewiesen.

Der Gehalt an Essigsäure, ausgedrückt als Gesamtsäure in g/100 ml, wird in ganzzahligen (gerundeten) Zahlen und in unmittelbarem Zusammenhang mit der verkehrsüblichen Bezeichnung als "... % Säure" angegeben.

Aus der Vielzahl der möglichen Anlässe zu Beanstandungen werden in den folgenden Absätzen solche herausgestellt, die für Waren dieses Kapitels typisch sind. Bei der Beurteilung sind jedoch auch die allgemeinen Beurteilungsgrundsätze des Codexkapitels A 3 "Allgemeine Beurteilungsgrundsätze" heranzuziehen.

Analysenmethoden

Neben den angegebenen Analysenmethoden können auch andere gleichwertige Methoden herangezogen werden.

  1. Alkoholgehalt: gaschromatografische Bestimmung
  2. Extraktgehalt: als Total-Extrakt
  3. direkt reduzierender Zucker: berechnet als Invertzucker
  4. Saccharosegehalt: enzymatische Bestimmung
  5. zuckerfreier Extrakt: rechnerische Ermittlung
  6. Aschegehalt: Bestimmung aus dem Extraktgehalt
  7. Gesamtsäure (berechnet als Essigsäure): Titration
  8. Sorbitbestimmung: enzymatische Bestimmung
  9. Ameisensäure: gaschromatografische Bestimmung
  10. Acetaldehyd: gaschromatografische Bestimmung
  11. Chlorid: Grenzprüfung auf 10 ppm Cl - mittels Silbernitrat-Reagens
  12. Sulfat: Grenzprüfung auf 10 ppm SO4 - mittels Bariumchlorid-Reagens
  13. Abdampfrückstand: Trocknung bei 105 °C
  14. Bleigehalt: AAS-Methode
  15. Arsengehalt: AAS-Methode
  16. Permanganatbeständigkeit: Eine Mischung von 5 ml Essigsäure, 15 ml destilliertem Wasser und 1 ml Kaliumpermanganatlösung (1 g pro Liter) darf sich innerhalb von 30 min nicht entfärben.
  17. Qualitative Nachweise von: 2-Ketogluconsäure, 5-Ketogluconsäure, Gluconsäure, Acetoin
  18. Dichte: Methode Biegeschwinger

ÖNORMEN

ÖNORM EN 13188:2000-11-01
Essig – Erzeugnis aus Flüssigkeiten landwirtschaftlicher Herkunft – Definitionen, Anforderungen, Kennzeichnung

ÖNORM EN 13189:2000-11-01
Essigsäure Lebensmittelqualität – Erzeugnis aus Rohstoffen nicht landwirtschaftlicher Herkunft – Definitionen, Anforderungen, Kennzeichnung

b11 suppenartikelVeröffentlicht mit Geschäftszahl:

BMASGK-75210/0015-IX/B/13/2019 vom 16.12.2019

 

Dieses Codexkapitel gilt für Suppen und verwandte Erzeugnisse, die entweder verzehrfertig oder in getrockneter, eingedickter, tiefgefrorener oder konzentrierter Form in Verkehr gebracht werden.

Zur Zubereitung von verzehrfertigen Suppen oder verwandten Erzeugnissen kann ein Zusatz von Wasser und gegebenenfalls ein Wärmen oder Kochen erforderlich sein.

Suppen bestehen aus Mischungen von beispielsweise Fleisch oder Fleischerzeugnissen, Fleischextrakt, Fischen, Krebsen, Weichtieren und daraus hergestellten Erzeugnissen, Speisefetten, Suppenwürze, Pilzen, Mahl- und Schälprodukten, Gemüse, Leguminosen, Teigwaren und können auch sonstige Zutaten enthalten.

Bei allgemeinen Mengenangaben in der Gebrauchsanweisung ist ein Teller üblicherweise mit 250 ml, eine Tasse mit 150 ml Flüssigkeit gleichzusetzen.

Fleischsuppen werden unter Verwendung von Fleisch oder Fleischknochen oder Fleischextrakt hergestellt.

Andere Suppen enthalten pro Liter mindestens 200 mg Gesamtstickstoff.

Der Salzgehalt beträgt höchstens 12,5 g/l.

Dazu zählen beispielsweise:

Zu solchen Suppenerzeugnissen zählen:

Die Produkte des Abs. 2.2 werden als „Suppe" bezeichnet. Bei Verwendung von Einlagen kann in der Bezeichnung darauf hingewiesen werden.

Ungebundene Suppen können auch als „Bouillon" bezeichnet werden. Sind diese nicht aus Rindfleisch hergestellt, wird das geschmacksgebende Ausgangsmaterial in der Bezeichnung angeführt (z. B. Hühnerbouillon, Gemüsebouillon).

Bei gebundener Suppe ist eine Bezeichnung wie „Creme" ein Hinweis auf die Konsistenz oder Textur.

Soßenartige Produkte sind als Beigabe zu oder zur Verfeinerung von Speisen bestimmt. Sie bestehen zumeist aus unterschiedlichen Mischungen von beispielsweise Fleisch oder Fleischerzeugnissen, Fleischextrakt, Fischen, Krebsen, Weichtieren und daraus hergestellten Erzeugnissen, Speisefetten, Suppenwürze, Pilzen, Mahl- und Schälprodukten, Gemüse, Leguminosen, Teigwaren und können auch sonstige Zutaten enthalten.

Fix- und Basisprodukte sind feste, pastenförmige oder flüssige Erzeugnisse, die wertbestimmenden oder namengebenden Bestandteilen, wie Fleisch, Leber, Gemüse, Obers und dgl. bei der Zubereitung von Speisen beigegeben werden.

Getrocknete Suppeneinlagen mit Fleisch, Geflügel, Innereien, Mark oder Fleischerzeugnissen und dgl. unterliegen diesem Kapitel.

Erfolgt in der Bezeichnung ein Hinweis auf eine Tierart, werden ausschließlich Fleisch bzw. Innereien dieser Tierart verwendet.

Suppen- oder Speisewürze in flüssiger, pastenförmiger oder trockener Form wird durch Hydrolyse eiweißreicher Stoffe gewonnen. Als Ausgangsmaterial dienen pflanzliche oder tierische eiweißhaltige Stoffe. Solche sind Proteine aus Ölsaaten (z. B. Sojabohnen), Getreidekleber, Casein, Hefe, u. a. Andere Zutaten können enthalten sein.

Kennzahlen:

Gesamtstickstoff mindestens 4,0 % bezogen auf Trockenmasse
Kochsalz maximal 50 % bezogen auf Trockenmasse

Fleischextrakte sind mit Wasser hergestellte, fett- und albuminfreie eingedickte Auszüge aus rohem Warmblüterfleisch.

Wird ein Extrakt aus anderem Fleisch als aus Rindfleisch hergestellt, ist die verwendete Tierart in der Bezeichnung anzuführen.

Die Anforderungen an Fleischextrakt aus Rindfleisch im Abs. 2.2.1. sind auf der Basis eines Fleischextraktes mit 60 % Trockenmasse (ohne zugesetztes Salz) berechnet.

10 g rohes Rindfleisch entsprechen 0,67 g Fleischextrakt gemäß der o. a. Berech­nungsbasis.

Für die Analysen-Methoden gelten die Parameter des AIIBP/FAIBP-Code of Practice für Brühen (Bouillons) und Consommés.

Die Methoden sind veröffentlicht in „Untersuchungsmethoden für die Suppenindustrie", herausgegeben im Auftrag der Association Internationale de l’Industrie des Bouillons et Potages (AIIBP) vom Verband Schweiz, Hersteller von Suppen und Saucen, Elfenstraße 19 / Postfach 246, CH-3000 Bern 16, Telefon: (31) 44 11 88 / Fax: (31) 44 11 85.

Produkte Frischfleisch Kochsalz Gesamtstickstoff** Milchfett
Fleischsuppen   max.
12,5 g/l
   
Rindfleischsuppen mind.
10 g/l
max.
12,5 g/l
   
Geflügelsuppen   max.
12,5 g/l
mind.
100 mg/l
 
Andere Suppen   max.
12,5 g/l
mind.
200 mg/l
 
Rahmsuppen   max.
12,5 g/l
mind.
200 mg/l
mind.
10 g/l
Vegane Suppen   max.
12,5 g/l
   
Bratensäfte
und -soßen
mind.
10 g/l
     
Rahmsoßen       mind.
20 g/l
Suppen- oder
Speisewürze
  max. 50 % i.d.TM mind.
4 % i.d.TM
 

*  Angaben auf verzehrfähige Zubereitungen bezogen.

** In Übereinstimmung mit AIIBP und FAO/WHO.

B 12 Kaffee, KaffeemittelVeröffentlicht mit Geschäftszahl:

BMG-75210/0014-II/B/13/2015 vom 18.3.2015

Änderungen, Ergänzungen:

BMGF-75210/0029-II/B/13/2017 vom 22.12.2017
BMSGPK-2020-0.440.527-IX/B/13 vom 20.07.2020

 

Analysen zur Überprüfung der Übereinstimmung mit Lebensmittelvorschriften sind unter Berücksichtigung der einschlägigen Normen vorzunehmen. Bei der Analyse ist eine validierte Methode einzusetzen.

Analysen zur Überprüfung der Übereinstimmung mit Lebensmittelvorschriften sind unter Berücksichtigung der einschlägigen Normen vorzunehmen. Bei der Analyse ist eine validierte Methode einzusetzen.

b13 bierVeröffentlicht mit Geschäftszahl:

BMG-75210/0006-II/B/13/2015 vom 27.01.2015

Änderungen, Ergänzungen:

BMGF-75210/0019-II/B/13/2017 vom 01.08.2017
BMASGK-75210/0010-IX/B/13/2018 vom 17.07.2018
BMASGK-75210/0002-IX/B/13/2019 vom 05.07.2019

 

Bei Biermischgetränken handelt es sich um trinkfertige Mischungen von Bier und alkoholfreien Getränken oder Wasser1. Ein bestimmtes Mischungsverhältnis ist nicht vorgeschrieben, muss aber angegeben werden. Bei alkoholhältigen Biermischgetränken stammt der Alkohol ausschließlich aus dem Bieranteil.

1 Gemäß Verordnung über die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch (Trinkwasserverordnung – TWV), BGBl. II Nr. 304/2002 idgF. bzw. Codexkapitel B 1 "Trinkwasser" oder B 17 "Abgefüllte Wässer".

Biermischgetränke mit Erfrischungsgetränken gemäß Codexkapitel B 26 Abschnitt 1 und 24 oder mit Wasser1 und einem Vollbieranteil von 40 – 60 %, können auch als "Radler" bezeichnet werden.

1 Gemäß Verordnung über die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch (Trinkwasserverordnung – TWV), BGBl. II Nr. 304/2002 idgF. bzw. Codexkapitel B 1 "Trinkwasser" oder B 17 "Abgefüllte Wässer".

4 Gemäß Verordnung (EG) Nr. 1925/2006 über den Zusatz von Vitaminen und Mineralstoffen sowie bestimmten anderen Stoffen zu Lebensmitteln.

Offen ausgeschenktes Bier ohne nähere Bezeichnung entspricht der Kategorie Vollbier. Auf die Hygieneleitlinie Schankanlagen wird verwiesen.

Zum Ausschank kommt nur frischgezapftes Bier.

Bier ist vor Wärme und Licht geschützt zu lagern.

Bei in Verpackungen für Letztverbraucherinnen/Letztverbraucher in Verkehr gebrachten Bieren erfolgt üblicherweise der Hinweis "Vor Licht und Wärme schützen"oder "Vor Wärme schützen".

Die Beurteilung erfolgt gemäß den allgemeinen Beurteilungsgrundsätzen des Codexkapitels A3 "Allgemeine Beurteilungsgrundsätze".

Die Analysenmethoden orientieren sich an der Methodensammlung EBC (European Brewery Convention)‐Analytica und MEBAK (Mitteleuropäische Brautechnische Analysenkommission).

b14 fleischVeröffentlicht mit Geschäftszahl:

BMGF-75210/0010-IV/B/10/2005 vom 19.10.2005

Änderungen, Ergänzungen:

BMGFJ-75210/0008-IV/B/7/2007 vom 22.6.2007
BMGFJ-75210/0016-IV/B/7/2007 vom 6.12.2007
BMGFJ-75210/0017-IV/B/7/2008 vom 12.2.2009
BMG-75210/0009-II/B/7/2009 vom 8.1.2010
BMG-75210/0013-II/B/13/2010 vom 23.12.2010
BMG-75210/0007-II/B/13/2011 vom 16.8.2011
BMG-75210/0016-II/B/13/2011 vom 24.1.2012
BMG-75210/0005-II/B/13/2012 vom 24.7.2012
BMG-75210/0022-II/B/13/2012 vom 16.1.2013
BMG-75210/0007-II/B/13/2013 vom 19.3.2013
BMG-75210/0013-II/B/13/2013 vom 2.8.2013
BMG-75210/0007-II/B/13/2014 vom 7.3.2014
BMG-75210/0026-II/B/13/2014 vom 24.7.2014
BMG-75210/0007-II/B/13/2015 vom 27.1.2015
BMGF-75210/0002-II/B/13/2017 vom 6.2.2017
BMGF-75210/0013-II/B/13/2017 vom 31.7.2017
BMASGK-75210/0005-IX/B/13/2018 vom 17.07.2018
BMASGK-75210/0014-IX/B/13/2018 vom 21.01.2019
BMASGK-75210/0019-IX/B/13/2019 vom 20.07.2020

 

Unter Fleisch sind alle für den menschlichen Genuss verwendbaren Teile geschlachteter oder erlegter warmblütiger Tiere zu verstehen, die sich zum menschlichen Genuss eignen oder hiefür bestimmt und genußtauglich i. S. des Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetzes sind. In veterinärrechtlichem Sinne werden darunter auch die daraus hergestellten Produkte verstanden.

Zum menschlichen Genuss nicht verwendbare Teile sind Hufe, Klauen, Hörner, Haare, Borsten, Federn, die nicht genießbaren Teile der Haut, Augen, Ohrausschnitte, Afterausschnitte, Scham, Scheide, Gebärmutter, Föten, das männliche Glied, laktierende Euter, der Nabelbeutel des Schweines, Tonsillen vom Rind und Schwein, der Dickdarm der Einhufer und Stichfleisch (siehe sonstiger Schlachtanfall A.1.1.2.4) und spezifiziertes Risikomaterial (SRM).

Frisches Fleisch ist Fleisch (einschließlich im Hochvakuum oder in definierter Atmosphäre umhülltes Fleisch), das nicht zum Zwecke der Haltbarmachung - außer mit Kälte - behandelt worden ist.

Bei gespaltenen Rindern erfolgt die Zerteilung in Vorder- und Hinterviertel zwischen der 6. und 7. Rippe. Der "Englische" (siehe A.3.1.1) endet kopfwärts mit der 7. Rippe. Beim Pistolenschnitt kann die "Platte" (siehe A.3.1.1) am Vorderviertel bleiben. Solche Vorderviertel werden als "Vorderviertel mit Lappen" bezeichnet. Von den Vorder- und Hintervierteln des vorschriftsmäßig ausgeschlachteten Tierkörpers sind folgende Teile zu entfernen:

  • Stichfleisch, das sind die blutig durchtränkten Teile der Stichwunde,
  • Zwerchfell einschließlich Nierenzapfen,
  • Nieren einschließlich Nierenfett,
  • Beckenfett,
  • Rückenmark,
  • Sackfett,
  • Milchdrüse (Kalbinnen),
  • Schwanz ("Schlepp") vor dem ersten Schwanzwirbel.

Die Zerteilung beim Kalb erfolgt ebenfalls zwischen der 6. und 7. Rippe. Der Kalbsrücken (Nierenbraten und Kotelett) endet kopfwärts mit der 7. Rippe. Nicht geschlechtsreife Rinder bis zu einem Schlachtgewicht (warm) von höchstens 180 kg und einem Alter von höchstens 6 Monaten gelten als Kälber, und zwar bis 6 Wochen Alter als "Milchkälber", von 6 Wochen bis zu 6 Monaten Alter als "Mastkälber". Die Bezeichnung "Weidnerkälber" ist mit dem Begriff "Milchkälber" ident. Vor der Ermittlung des Warmgewichts sind folgende Teile zu entfernen:

  • der Kopf zwischen Hinterhauptsbein und dem ersten Halswirbel senkrecht zur Wirbelsäule ohne jedes Halsfleisch,
  • die Vorderfüße im Karpalgelenk und die Hinterfüße vor dem Tarsalgelenk,
  • die Haut ohne anhaftendes Fleisch oder Fett,
  • die Organe der Brust-, Bauch- und Beckenhöhle.

Die Zurichtung erfolgt mit Nierenstock und Schwanz. Bei Weidnerkälbern (Gewicht des ausgeschlachteten Tierkörpers bis 90 kg) bleiben die Nieren und das Nierenfett sowie das Beckenfett am Hinterviertel. "Heubeißer" ("Fresser") sind Jungrinder im Futterwechsel von Milch- auf Rauhfutter. Für Pferde gilt dieselbe Richtlinie wie für Rinder mit der Maßgabe, dass die Teilung in Vorder- und Hinterviertel zwischen der 8. und 9. Rippe erfolgt. Für Lämmer und Schafe über 6 Monate gilt die Richtlinie für Rinder sinngemäß. Schweinehälften sind in der Form handelsüblich, wie sie nach der vorgeschriebenen Ausschlachtung und Fleischuntersuchung anfallen; darüber hinaus werden keine Teile entfernt. Die Richtlinie über die Schnittführung bei der Zerteilung von Schlachttierkörpern in Vorder- und Hinterviertel schließt anderslautende Vereinbarungen zwischen Geschäftspartnern nicht aus; nicht berührt sind hievon die Vorschriften der Zurichtung von Rindern (VO (EG) Nr. 1208/81) und Schweinen (VO (EG) Nr. 3220/84).

Lungenbraten (Filet) ist bei Rindern, Kälbern, Schweinen und Einhufern die von den Lendenwirbeln und Beckenknochen abgetrennte und von größeren Fettgewebsauflagerungen befreite innere Lendenmuskulatur (innere Hüftmuskulatur, Rückenbeugemuskulatur, Psoasmuskulatur). In Österreich ist Lungenbraten mit und ohne "Kette" (muskulöse Anheftung) im Handel. Als "Filet" wird ein Lungenbraten ohne Kette bezeichnet. Bei kleinen Wiederkäuern und beim Hirsch wird auch der M.longissimus dorsi als "Filet" bezeichnet. Beim Geflügel ist "- filet" die von der Haut befreite ("filetierte") Brustmuskulatur ohne Knochen, z.B. "Putenfilet".

Sofern die Tierart nicht angegeben ist, handelt es sich bei Filet um das eines Rindes. Filet vom Kalb sowie von anderen Tierarten wird entsprechend bezeichnet, z.B. als "Kalbsfilet", "Hirschfilet".

Roastbeef ist die von den Lendenwirbeln gelöste äußere Lendenmuskulatur (ausgelöstes Beiried) und stammt ausschließlich vom Rind.

Unter Kotelett oder Karbonade versteht man eine quer zur Faser geschnittene Scheibe Rückenmuskulatur mit Knochen (Kurzes oder Langes Karree) vom Schwein, Kalb oder Lamm.

In der Bezeichnung wird deutlich sicht- und lesbar nebst dem Wort "Kotelett (Karbonade)" stets die Tierart genannt, z.B. "Schweinskotelett (-karbonade)", "Kalbkotelett (-karbonade)".

Quer zur Faser geschnittene Brustmuskulatur mit eingewachsenen Knochen von Pute oder Huhn wird als "Kotelett von der Pute" oder "Kotelett vom Huhn" bezeichnet.

Steak ist eine zum Kurzbraten oder Grillen geeignete, nicht zu dünne, quer zur Faser geschnittene Scheibe aus in natürlichem Zusammenhang belassenem, sehnenarmem Fleisch der Rückenmuskulatur, meist mit anhaftendem Fettgewebe, ohne Knochen, ausgenommen "Porterhouse-Steak", "T-Bone-Steak" und "Club-Steak".

Bezeichnungen, wie "Filet-Steak", "Rump-Steak", "Lenden-Steak", "Rib-Eye-Steak" und "Hüft-Steak" weisen auf die Verwendung bestimmter Fleischteile hin. Hinweise auf Zubereitungen und Würzungen, wie "Pfeffersteak", sowie Phantasiebezeichnungen, wie z.B. "Jäger-Steak", sind möglich.

Sofern die Tierart nicht angegeben ist, handelt es sich bei "Steaks" stets um solche vom Rind. Steaks von anderen Tierarten werden in jedem Fall nach der Tierart bezeichnet, z.B. "Kalbs-Steak", "Lamm-Steak" oder "Puten-Steak".

Beinscheiben sind quer zum Knochen geschnittene und diesen enthaltende Scheiben vom oberen und mittleren Anteil des Hinteren Wadschinkens vom Rind oder Kalb. Vom Kalb stammende werden auch als "Ossobuco" und solche vom Rind als "Jarret" bezeichnet. Beinscheiben aus Unterkeulen von Puten werden als "Ossobuco von der Pute" bezeichnet. Bei Beinscheiben von Fleisch anderer Tiere ist die Tierart anzugeben.

Fleischerzeugnisse sind Produkte, die unter Verwendung von Fleisch hergestellt und einer über die Behandlung von frischem Fleisch hinausgehenden Be- oder Verarbeitung unterzogen worden sind, bei denen auf Grund eines Schnittes durch den Kern und durch die Beurteilung der Schnittflächen festgestellt werden kann, dass die Merkmale von frischem Fleisch nicht mehr gegeben sind (z.B. Pökelwaren, Würste, Fleisch-Konserven, Fleischgerichte und Gerichte mit Fleisch). Zerkleinertes Fleisch, dem mindestens 1,5 % Kochsalz zugefügt wurde, gilt als Fleischerzeugnis.

Fettreduzierte Fleischerzeugnisse

Die Angabe "fettreduziert" setzt voraus, dass der Fettgehalt eines Fleischerzeugnisses um mindestens 30% gegenüber einem vergleichbaren Produkt geringer ist. Für bestimmte Wurstsorten wurde auf Grund der Herstellungsrichtlinien und der Richtwerte für Verarbeitungsfleisch die Fettgehalte der vergleichbaren Produkte (Standardprodukte) berechnet (siehe B.4.4). Für die anderen Fleischerzeugnisse muss der Fettgehalt des Standardproduktes vom Lebensmittelunternehmer nachgewiesen werden.

Fleischerzeugnisse werden aus Fleisch, das bei der Untersuchung gemäß Fleischuntersuchungs-Verordnung für genusstauglich erklärt wurde, hergestellt. Fleisch von frei lebendem Wild, Hauskaninchen und Hausgeflügel, das gemäß den Bestimmungen der Lebensmittel-Direktvermarktungsverordnung, BGBl. II Nr. 108/2006 idgF, untersucht wurde, darf für die Herstellung von Fleischerzeugnissen nur im Einzelhandel verwendet werden. Bei der Abgabe an den Verbraucher kann, wenn zutreffend, in geeigneter Form auf die Herkunft gemäß Lebensmittel-Direktvermarktungsverordnung hingewiesen werden.

Separatorenfleisch wird bei der Herstellung von Brät- und Fleischwürsten der Sorte 1, Kochwürsten der Sorte 1 und Pasteten einschließlich Pastetenkonserven nicht verwendet.

Separatorenfleisch ist ein Erzeugnis, das durch Ablösung des an fleischtragenden Knochen nach dem Entbeinen bzw. an den Geflügelschlachtkörpern (d. h. an der ausgelösten Karkasse) haftenden Fleisches auf maschinelle Weise so gewonnen wird, dass die Struktur der Muskelfasern sich auflöst oder verändert wird.

Von Sehnen maschinell abgetrenntes Fleisch wird nicht unter Separatorenfleisch verstanden.

Brät ist ein durch intensive Zerkleinerung von Fleisch unter Schüttung von Wasser (Eis) und Zusatz von Nitritpökelsalz oder Kochsalz und Salpeter ("rotes Brät") oder unter Zusatz von Kochsalz ("weißes Brät") hergestelltes Zwischenprodukt bei der Fleischwarenherstellung. Bei der Brätherstellung geht unter dem Einfluss der Salze Muskeleiweiß in Lösung, wodurch bei der späteren Erhitzung die zusammenhängende Koagulation unter Einschluss des Fettes und des Wassers gewährleistet wird.

Brät für Fleischwürste (Richtwerte):

Brät 30:
77 % Rindfleisch und/oder Schweinefleisch
23 % Wasser

Brät 40:
71 % Rindfleisch und/oder Schweinefleisch
29 % Wasser

Brät 50:
67 % Rindfleisch und/oder Schweinefleisch
33 % Wasser

Fleischsorten für Bräte:
Sorte I für Fleischwürste Sorte 1
Sorte II für Fleischwürste Sorten 2 und 3

Hinsichtlich des Wasserzusatzes bei Brühwürsten ist zu bemerken, dass dieser in Bezug auf einen bestimmten Wassergehalt des Endproduktes nicht exakt festgelegt werden kann, da auch bestimmte Behandlungsarten auf den Wassergehalt des Endproduktes Einfluss haben. Die in den Richtlinien angegebenen Wasserzusätze gelten nur unter der Bedingung, dass die Brüh-, Räucher- und Trocknungsverluste nicht geringer sind als bei der üblichen Herstellungsweise.

So sind beispielsweise bei der Verwendung von wenig oder nicht wasserdampfdurchlässigen Wursthüllen oder bei verkürzten Räucherzeiten u. dgl. die Wasserzusätze entsprechend zu verringern, um eine Überschreitung des Grenzwertes für das Wasser:Eiweiß-Verhältnis zu verhindern.

Bei Würsten, für welche eine bestimmte Trocknung gefordert ist, wird diese durch stichprobenweises Wiegen von Würsten jeder einzelnen Herstellungscharge geprüft. Die Prüfung der Konsistenz der Würste durch Betasten ist keine geeignete Methode, um den Trocknungsgrad ausreichend exakt beurteilen zu können.

Für die Unterscheidung von Speck I (Rückenspeck) und Speck II (Speck ohne Rückenspeck) gelten hinsichtlich des Kollagenwertes, des Wasser:Eiweiß-Verhältnisses und des Fettgehaltes die unter G.1.1.2 angeführten Richtwerte.

Hinsichtlich Auswahl und Bearbeitung ist grundsätzlich Fleisch entsprechend den Richtlinien dieses Kapitels für die betreffende Wurstsorte zu verwenden. Zusätze an bindegewebsreichem Material sind nur zulässig, wenn dies ausdrücklich in den Richtlinien angegeben ist. Wenn jedoch besser ausgeschnittenes Fleisch verwendet wird, als diese Richtlinien vorsehen, so darf lediglich das über das notwendige Ausmaß hinaus entfernte Bindegewebe nachträglich wieder zugesetzt werden.

In diesen Richtlinien werden für die einzelnen Wurstsorten lediglich jene Ausgangsmaterialien nach Art und Menge angegeben, die für die erforderliche Beschaffenheit des fertigen Produktes charakteristisch sind. Die Richtlinien sind beispielhafter Natur; gewisse Variationen sind möglich, sofern dadurch die Grenzwerte nicht unter- bzw. überschritten werden. Dies bedeutet, dass Fleisch der in den Herstellungsrichtlinien angegebenen Tierart durch Fleisch einer anderen Tierart unter Einhaltung der Grenzwerte ersetzt werden kann (siehe auch B.1.1.1)

Brühwürste und gebratene Würste sind aus Brät oder unter Mitverwendung von Brät unter Zugabe von Gewürzen hergestellte Würste, die einer Erhitzung unterzogen werden. Man unterscheidet Brät- und Fleischwürste.

Hinsichtlich des Wasserzusatzes siehe B.2.5.

Bei bestimmten Brät- und Fleischwürsten kann pflanzliche Stärke, bei Würsten der Sorte 3 auch eine bestimmte Menge Salzstoß und bei Brätwürsten der Sorte 3 und Fleischwürsten der Sorte 3 b) Herzmuskulatur zugesetzt werden. Bei Speckwurst und Mortadella besteht die sichtbare Einlage aus Speckstücken.

"Pikante" sind Brühwürste, wie Aufschnittwurst, Stangenextra oder Leberkäse, mit einer Einlage von getrocknetem Gemüse oder Essiggemüse.

Bei Würsten mit mindestens 10 % wasserreichen pflanzlichen Einlagen, wie Champignons, Pflaumen, Oliven u. dgl., liegt der Grenzwert für das Wasser:Eiweiß-Verhältnis um 0,5 über dem nach der Bezeichnung gleichen Produkt ohne Einlage.

Brühwürste werden nach vorausgegangener Heißräucherung oder ohne Räucherung einer feuchten Erhitzung unterzogen; dieser entspricht auch das Erhitzen in wasserdampfundurchlässigen Umhüllungen.

In Formen gebackene oder gekochte Wurstmassen (Leberkäse, Fleischkäse und dgl.) sind zu den Brühwürsten zu zählen.

Sorte 1 a):
Pariser mit hervorhebender Bezeichnung;
Frankfurter und andere Würstel mit hervorhebender Bezeichnung.

Sorte 1 b):
Pariser, Kalbspariser;
Feine Extrawurst, Extrawurst in Stangen, Weißwurst in Stangen;
Frankfurter, Wiener Würstel, Sacher-, Tee-, Cocktailwürstel und andere Würstel sowie Weisswürstel und Kalbsbratwürstel.

Sorte 2:
Extrawurst im Kranz (rund), Knackwurst, Schübling, Salzburger Dampfwürstel, Weißwurst;
Leberkäse, Fleischkäse, Kalbsbratwurst;
Augsburger;
Münchner Weißwurst.

Sorte 3 a):
Dürre im Kranz (rund), doppelt geräuchert.

Sorte 3 b):
Dürre im Kranz (rund), Braunschweiger im Kranz (rund), Burenwurst, Oderberger und Klobassen.

Bezüglich fettarmer Brätwürste siehe B.4.4.

Im Einzelnen gelten für das zu verwendende Ausgangsmaterial folgende Richtlinien: Da Brühwürste in der Regel in einem Arbeitsgang hergestellt werden, entfällt die bisherige Aufteilung in Brät und Speck.

S o r t e 1 a)

Pariser mit hervorhebender Bezeichnung:
50 Teile Rindfleisch I und/oder Schweinefleisch I 20 Teile Speck II 30 Teile Wasser

Frankfurter und andere Würstel mit hervorhebender Bezeichnung:
47 Teile Rindfleisch I und/oder Schweinefleisch I 23 Teile Speck II 30 Teile Wasser

S o r t e 1 b)

Pariser, Kalbspariser:
47 Teile Rindfleisch I und/oder Schweinefleisch I 20 Teile Speck II 33 Teile Wasser Auf 100 Teile Wurstmasse 1 Teil Kartoffelstärke.

Bei Kalbspariser muss der Kalbfleischanteil mindestens 38%, bei der Bezeichnung "Pariser mit Kalbfleisch" mindestens 20% des nach der quantitativen Kennzeichnung (QUID) berechneten Gesamtfleischanteiles sein.

Feine Extrawurst, Extrawurst in Stangen, Weißwurst in Stangen:
45 Teile Rindfleisch I und/oder Schweinefleisch I 23 Teile Speck II 32 Teile Wasser Auf 100 Teile Wurstmasse 1 Teil Kartoffelstärke.

Frankfurter, Wiener Würstel, Sacher-, Tee-, Cocktailwürstel und andere Würstel sowie Weißwürstel und Kalbsbratwürstel:
42 Teile Rindfleisch I und/oder Schweinefleisch I 25 Teile Speck II 33 Teile Wasser Auf 100 Teile Wurstmasse 1 Teil Kartoffelstärke.

oder:

41 Teile Rindfleisch I und/oder Schweinefleisch I 30 Teile Speck II 29 Teile Wasser Auf 100 Teile Wurstmasse 1 Teil Kartoffelstärke.

Weißwürstel werden in Schafsaitlinge mit einem Kaliber von nicht mehr als 28 mm abgefüllt.

Bei Kalbsbratwürstel muss der Kalbfleischanteil mindestens 38% des nach der quantitativen Kennzeichnung (QUID) berechneten Gesamtfleischanteiles sein. Im Schnittbild ist ausschließlich Brät ohne sichtbare Fleisch und Speckeinlage zu erkennen.

S o r t e 2

Extrawurst im Kranz (rund), Knackwurst, Schübling (ausgenommen in Vorarlberg), Salzburger (in Salzburg und Oberösterreich auch als Speckwurst bezeichnet), Dampfwürstel, Weißwurst, Leberkäse und Fleischkäse, gedämpft sowie Kalbsbratwurst:
49 Teile Rindfleisch II und/oder Schweinefleisch II 18 Teile Speck II 33 Teile Wasser Auf 100 Teile Wurstmasse 2 Teile Kartoffelstärke.

Bei Weißwurst ist die zusätzliche Bezeichnung "zum Braten" zulässig.

Extrawurst im Kranz (rund) wird in runde Wursthüllen (Kranzdarm oder ebensolche künstliche Wursthüllen) abgefüllt. In gerade Hüllen abgefüllte (abgepasste) Würste dieser Art weisen ein Gewicht von nicht mehr als 900 g und ein Kaliber von nicht mehr als 70 mm auf.

Dampfwürstel und Weißwürste werden in Schweinssaitlingen oder Fresserdarm mit einem Kaliber über 28 mm abgefüllt.

Bei Kalbsbratwurst muss der Kalbfleischanteil mindestens 38% des nach der quantitativen Kennzeichnung (QUID) berechneten Gesamtfleischanteiles sein. Im Schnittbild ist ausschließlich Brät ohne sichtbare Fleisch und Speckeinlage zu erkennen.

Augsburger:
Wie Extrawurst im Kranz (rund) und dgl., jedoch auf 100 Teile Wurstmasse 5 Teile Kartoffelstärke.

Schübling, nur in Vorarlberg mit folgender Zusammensetzung verkehrsfähig (siehe auch Grenzwerte): 47 Teile Rindfleisch II und/oder Schweinefleisch II 18 Teile Speck I 4 Teile Salzstoß oder Schwarten 28 Teile Wasser

Leberkäse und Fleischkäse, gebacken: 48 Teile Rindfleisch II und/oder Schweinefleisch II 20 Teile Speck II 32 Teile Wasser Auf 100 Teile Wurstmasse 6 Teile Kartoffelstärke

Leberkäse und Fleischkäse, gebacken, werden mitunter auch mit einer Käseeinlage vom Typ Emmentaler, Bergkäse oder mit einer anderen geeigneten, beim Erhitzen nicht schmelzenden Käsesorte, auch mit geringerem Fettgehalt, ausgenommen Schmelzkäse, hergestellt. Auch andere Einlagen, wie Salami, Champignons, Oliven (z.B. bei "Pizzaleberkäs") werden verwendet.

Münchner Weißwurst:
45 Teile Kalbfleisch II und/oder Schweinefleisch II 20 Teile Speck II 5 Teile gekochte Schwarten und/oder Kalbskopffleisch 30 Teile Wasser

In Schweinssaitlingen mit einem Kaliber von nicht über 32 mm.

S o r t e 3 a)

Dürre im Kranz (rund), doppelt geräuchert:
100 Teilen Wurstmasse können bis zu 3 Teile Herzmuskulatur zugesetzt werden.

37 Teile Rindfleisch II und/oder Schweinefleisch II 25 Teile Speck I 20 Teile Salzstoß 18 Teile Wasser Auf 100 Teile Wurstmasse 3 Teile Kartoffelstärke.

S o r t e 3 b)

Dürre im Kranz (rund), Braunschweiger im Kranz (rund), Burenwurst, Oderberger und Klobassen:
Wurstmasse wie Sorte 3 a).

Bezüglich fettarmer Brätwürste: siehe B.4.4.

Diese enthalten mehr oder weniger grob zerkleinertes, gepökeltes Fleisch und je nach Wurstsorte auch mehr oder weniger grob zerkleinerten Speck, wobei in der Regel der Zusammenhalt der Fleischeinlage durch Brät gewährleistet wird.

Kochwürste sind Wurstwaren, die vorwiegend aus vorgekochtem, teils auch gepökeltem Ausgangsmaterial unter Zugabe von Kochsalz und Gewürzen hergestellt und dann nochmals einer feuchten Erhitzung, eventuell auch einer Räucherung unterzogen werden. Als Ausgangsmaterial dienen Fleisch, Fettgewebe und je nach Art Innereien, Blut, Schwarten, Semmeln, Graupen u.dgl. In der Regel werden Leber und Fettgewebe lediglich vorgebrüht, Blut wird stets roh verarbeitet.

Bei Pasteten und streichfähigen Kochwürsten mit mindestens 10% wasserreichen pflanzlichen Einlagen, wie Champignons, Pflaumen, Oliven, liegt der Grenzwert für das Wasser:Eiweiß-Verhältnis um 0,5 über dem nach der Bezeichnung gleichen Produkt ohne Einlage. Die übrigen Grenzwerte entsprechen jener Wurtstsorte, nach welcher sie bezeichnet sind.

Fettarme Pasteten und Steichwürste siehe B.4.4.

Schnittfeste Pasteten werden als Kasten- oder Tunnelpasteten hergestellt und mit Alufolie oder mit Speckplatten und Alufolie umhüllt.

Streichfähige Pasteten und Cremes werden in der Regel in Gläsern, Tongefäßen, allenfalls in Tuben oder als Konserven erzeugt.

Die streichfähigen Pasteten und Cremes sind von weicherer Konsistenz.

Pasteten werden aus Pastetenbrät, bestehend aus Rindfleisch I, Schweinefleisch I, Kalbfleisch I und Speck II, ohne Stärke (siehe C.1.3), auch unter Verwendung von Eiern und Obers hergestellt.

Vielfach werden dem Pastetenbrät namengebende Bestandteile, wie Leber (Schweineleber) oder Schinken oder Einlagen, wie Leberstücke, auch von Geflügel- oder Wildleber, Fleischstücke sowie Trüffeln, Pistazien, Nüsse, Trockenobst, Oliven oder Gewürze zugefügt.

Bei "falscher Wildpastete" werden die verwendeten Fleischstücke vorher in Blut eingelegt.

Zur Verzierung von schnittfesten Pasteten und Rouladen können mit Blut gefärbte Brätstückchen verwendet werden.

Wird anstelle von Trüffeln Trüffelersatz verwendet, wird darauf allgemein verständlich und deutlich hingewiesen.

In Terrinen gefüllte Pasteten werden mit gesäuerter Gelatine übergossen.

Der Speckrand ist so dünn wie möglich zu halten und wird, ebenso wie der Gelatineüberguss, in die Analyse nicht einbezogen.

Sorte 1:
Kalbsleberstreichwurst, Gansleberstreichwurst, Gutsleberstreichwurst, feine Leberstreichwurst und Leberstreichwürste mit anderen hervorhebenden Bezeichnungen oder mit solchen, die auf ausländische Gebiete oder Orte hinweisen.

Sorte 2:
Leberstreichwurst (eine Wortverbindung mit der Bezeichnung Leberstreichwurst darf keine Hervorhebung ausdrücken).

Sorte 3:
Streichwurst (ohne zusätzliche Bezeichnung); Zwiebelstreichwurst.

Grobe Streichwürste werden nur als Sorten 1 oder 2 erzeugt.

Im Einzelnen gelten für das verwendende Ausgangsmaterial folgende Richtlinien:

Sorte 1
Kalbsleberstreichwurst, Gansleberstreichwurst, Gutsleberstreichwurst, feine Leberstreichwurst und Leberstreichwürste mit anderen hervorhebenden Bezeichnungen oder mit solchen, die auf ausländische Gebiete oder Orte hinweisen:
30 Teile Leber vom Schwein oder Kalb
25 Teile mageres Schweinefleisch I oder Kalbfleisch II
45 Teile fette Abschnitte.

Kalbsleberstreichwurst und Gansleberstreichwurst müssen mindestens 5 % Leber der namengebenden Tierart enthalten, wobei der Gesamtlebergehalt (Schweineleber einschließlich Leber der namengebenden Tierart) mindestens 30 von 100 Teilen betragen muss.
Bezüglich Bezeichnung siehe auch B.1.1.7

Sorte 2
Leberstreichwurst:
25 Teile Leber vom Schwein
22 Teile Schweinskopffleisch mit Schwarte
15 Teile Innereien (Herz, Zunge)
38 Teile fette Abschnitte mit Schwarte.

Sorte 3
Streichwurst (ohne zusätzliche Bezeichnung); Zwiebelstreichwurst:
15 Teile Leber
20 Teile Schweinskopffleisch mit Schwarte
15 Teile Innereien
10 Teile gekochte Schwarten
40 Teile fette Abschnitte mit Schwarte.

Bei Zwiebelstreichwurst kann der Leberanteil durch andere Innereien oder Fleisch ersetzt werden. Geflügelstreichwürste: siehe B.6.2.

Bratblutwurst:
Schweinskopffleisch mit Schwarte und Schweineblut; Weißbrot und Cerealien (nicht über 5 Teile); Brühe (nicht über 5 Teile); Milch je nach Ortsüblichkeit.

Bratleberwurst:
Schweinskopffleisch mit Schwarte, Innereien, Schwarten, fette Abschnitte und Leber (mindestens 5 Teile); Weißbrot und Cerealien (nicht über 10 Teile); Brühe (nicht über 12 Teile). In Kärnten sind Bratleberwürste auch ohne Zusatz von Leber unter den Bezeichnungen "Maischerl" und "Kärntner Weißwurst" in Verkehr.

Werden die Herstellungsrichtlinien für Würste und die Richtwerte für Verarbeitungsfleisch zugrunde gelegt, errechnen sich für folgende Würste nachstehende Fettgehalte von vergleichbaren Produkten:

  Fettgehalt Standardprodukte Fettgehalt fettreduzierter Würste*)
Brätwürste Sorte 1 und 2 23 % 15 %
Fleischwürste Sorte 1b ausgenommen Schinkenwurst und Krakauer; Fleischwürste Sorte 2 ausgenommen Lyoner, Aufschnittwurst, Schinkenleberkäse, Fleisch- oder Leberkäse nach bayrischer Art, Cabanossi und Speckwurst 33 % 20 %
Lyoner, Aufschnittwurst, Schinkenleberkäse, Fleisch- oder Leberkäse nach bayrischer Art 19 % 13 %
Pasteten und Aufstriche 30 % 20 %

*) Diese Werte stellen Richtwerte dar, die jedenfalls die Einhaltung der lebensmittelrechtlichen Bestimmungen zur Angabe "fettreduziert" sicher stellen.

Zu den übrigen Grenzwerten siehe G.1.2.7.

Rohwürste werden aus rohem Fleisch und Speck unter Zugabe von insbesondere Salpeter und Kochsalz oder Nitritpökelsalz sowie und Zucker und Zuckerarten und Gewürzen hergestellt und gelangen in der Regel in unerhitztem Zustand zum Verzehr. Es werden schnittfeste und streichfähige Rohwürste unterschieden. Bezüglich der Bezeichnung siehe auch B.1.1.7 Bezüglich des Nitratzusatzes siehe C.3.4.1

werden nach meist vorausgegangener Kalträucherung einem längeren oder kürzeren Reifungs- und Trocknungsverfahren unterzogen, wobei sich die innere Bindung ausbildet. Durch mikrobielle Fermentierung wird gegebenenfalls Salpeter reduziert sowie eine Aromatisierung und in gewissem Umfange auch eine Säuerung bewirkt. Schnittfeste Rohwürste ohne Belag mit der Bezeichnung Salami können auch mit einem Schimmelbelag hergestellt werden.

sind dadurch gekennzeichnet, dass das Wurstgut im allgemeinen fein zerkleinert ist und durch einen entsprechenden Gehalt an niedrigschmelzendem Fett die Streichfähigkeit gewährleistet wird, indem das Fett die Fleischteilchen umschließt. Streichfähige Rohwürste – ausgenommen Zwiebelmettwurst – werden stets kalt geräuchert, jedoch nicht gereift oder getrocknet. Sie sind zum alsbaldigen Verzehr bestimmt.

Sorte 1:
Teewurst, Mettwürste mit hervorhebender Bezeichnung.

Sorte 2:
Mettwurst; Mettwurst grob; Zwiebelmettwurst.

Im einzelnen gelten für das zu verwendende Ausgangsmaterial folgende Richtlinien: Bei allen Sorten werden als Zucker und Zuckerarten ca. 4g/kg Dextrose oder ca. 6g/kg Saccharose; bei Mischungen davon adäquate Anteile verwendet.

Sorte 1
Teewurst, Mettwürste mit hervorhebender Bezeichnung:
25 Teile Rindfleisch I und/oder Schweinefleisch I
40 Teile sehnenarmes Schweinefleisch I
35 Teile Speck II.

Sorte 2
Mettwurst:
60 Teile Rindfleisch II und/oder Schweinefleisch I
40 Teile Speck II.

Mettwurst grob:
65 Teile Rindfleisch II und/oder Schweinefleisch I
35 Teile Speck II.

Zwiebelmettwurst:
65 Teile Schweinefleisch I und/oder Rindfleisch II
35 Teile Speck II.

Zwiebelmettwurst wird nicht geräuchert.

Bezüglich des Begriffes "Pökeln" siehe C.3.4. Je nach dem angewendeten Verfahren wird zwischen Kochpökelwaren und Rohpökelwaren unterschieden.

Kochpökelwaren sind spritzgepökelte oder nassgepökelte Fleischstücke, die entweder nach der Pökelung (Surfleisch) oder nach einer darauf folgenden Heißräucherung, oder nach feuchter Erhitzung oder nach trockener Erhitzung an Verbraucher abgegeben werden. Bei Surfleisch nimmt der Verbraucher die Durcherhitzung der Pökelwaren im Zuge der Zubereitung vor. Brät- und Eiweißpräparate gemäß C.1.2.2 werden üblicherweise nicht verwendet. Der Kollagenwert beträgt höchstens 10 ausgenommen Kochpökelwaren aus ganzen Teilen wie gewachsen.

Der Ausdruck „Schinken“ darf bei Pökelwaren aus Geflügelfleisch (Brust oder Keule) verwendet werden (z.B. „Putenschinken" oder „Hühnerschinken“).

Für Kochpökelwaren aus Fleisch von anderen Geflügelarten gelten die voranstehenden Richtlinien sinngemäß.

Die Menge der eingespritzten oder beim Tumbeln aufgenommenen Pökellake richtet sich nach der angewendeten Technologie und dem zulässigen Wasser:Eiweiß-Verhältnis des Endproduktes.
Die Pökellake besteht aus Trinkwasser, dem Pökelzutaten (siehe C 3.4) sowie auch andere geschmacksgebenden Zutaten wie Gewürze, Kräuter, Honig, Wein, Milch, Essenzen, Extrakte usw. zugegeben werden.
Beim Erhitzen muss – mit Ausnahme von Surfleisch und nicht durcherhitzten heiß geräucherten Kochpökelwaren – die Kerntemperatur 68ºC erreichen und mindestens 20 Minuten einwirken.

Rohpökelwaren sind aus Schweinefleisch oder Rindfleisch hergestellte Fleischerzeugnisse, die trocken oder nass gepökelt, gegebenenfalls kalt geräuchert und je nach Art mehr oder weniger getrocknet werden. Rohpökelwaren sind zum Rohverzehr bestimmt.

Die Herstellung dieser Produkte ist nur unter folgenden Voraussetzungen zulässig:

  • Fleischerzeugnisse, die in der Bezeichnung einen Hinweis auf Pute, Truthahn, Hühner, Gänse, Enten oder dgl. enthalten, werden entweder aus Truthahn, -Puten- oder Hühnerfleisch, allenfalls aus Gänse- oder Entenfleisch oder dgl. hergestellt. Sie enthalten kein anderes Fleisch, wie Rindfleisch, Kalbfleisch oder Schweinefleisch. Für Kochwürste unter Verwendung von Leber gilt Analoges. Eine Mischung von verschiedenen Fleisch- oder Leberarten findet nicht statt.
  • Bei Brät- und Kochwürsten kann als Fettkomponente das Fett der in der Bezeichnung angegebenen Tierart oder Pflanzenfett verwendet werden.
  • Bei Fleisch- und Rohwürsten, die üblicherweise eine sichtbare Fetteinlage aufweisen, kann als Fettkomponente das Fett der in der Bezeichnung angegebenen Tierart, Schweinespeck oder Pflanzenfett verwendet werden.
  • Die Bezeichnung kann mit dem Zusatz "rein" oder einer sinngemäßen Bezeichnung versehen werden, wenn kein Speck enthalten ist.
  • Derartige Brät- und Fleischwürste ausgenommen Cabanossi und Dauerwürste weisen einen Fettgehalt von unter 15 % auf. Fettreduzierte Geflügelwürste ausgenommen Cabanossi und Dauerwürste weisen einen Fettgehalt von höchstens 10% auf. Das Wasser:Eiweiß-Verhältnis darf bis zu 0,3 über dem Grenzwert der der Bezeichnung oder dem Erscheinungsbild entsprechenden Brät- oder Fleischwurst ausgenommen Cabanossi und Dauerwürste liegen. Die übrigen Grenzwerte entsprechen denen der jeweiligen Brät- oder Fleischwürste.
  • Fettreduzierte Geflügelpasteten und -aufstriche weisen einen Fettgehalt von unter 15 % auf. Zu den übrigen Grenzwerten siehe G.1.2.9.
  • Obwohl der Begriff "Schinken" bei Geflügel nicht üblich ist, können Würste mit dem Erscheinungsbild einer Schinkenwurst als "Hühnerschinkenwurst", "Truthahnschinkenwurst" oder "......schinkenwurst" bezeichnet werden. Ebenso darf der Ausdruck "Schinken" bei Pökelwaren verwendet werden (z.B. "Putenschinken" oder "Hühnerpressschinken"). Kochpökelwaren aus Putenbrust, Hühnerbrust oder dgl. können auch als "Putenschinken" bzw. "Puten-" oder "Hühnerpressschinken" oder dgl. bezeichnet werden. Rohpökelwaren aus Putenbrust oder Keule, Hühnerbrust oder Keule können als „Hühnerrohschinken oder Putenrohschinken“ bezeichnet werden.
  • Für Gansleberpastete gilt B.4.3.1, Gansleberstreichwurst ist in B.4.3.2 geregelt.

Leberknödel bestehen aus mindestens 40 % Rinds- oder Schweinsleber; weiters Brösel, Ei, Gewürze, Wasser, allenfalls Milch und Fett, wobei der Fettgehalt höchstens 20 % der Gesamtmasse beträgt.

Solche Produkte werden gewerbsüblich - abgesehen von der küchenmäßigen Einzelherstellung - in Wursthüllen abgefüllt, abgeklipst und in der Hülle gekocht. Derart hergestellte Leberknödel gelten nicht als verpackt.

Üblicherweise wird die Panade aus Milch, Ei, Mehl und Bröseln gefertigt.

Eine Vortäuschung der Verwendung von Ei ist unzulässig. Paprikapulver enthaltende gefärbte Panade fällt nicht unter das Verbot des Färbens der Panade wegen Vortäuschens von Ei (siehe Erlass des Bundesministeriums für Gesundheit und Umweltschutz, GZ III-51.901/98-5a/81, sinngemäß).

Der Panadeanteil beträgt:

  • bei Portionen ungebacken max. 30%
  • bei Portionen vorgebacken max. 35%
  • bei Kleinportionen ungebacken max. 35%
  • bei Kleinportionen vorgebacken max. 40%

Unter vorgebacken ist lediglich eine oberflächliche Erhitzung des Produktes zu verstehen; die Durcherhitzung wird vom Verbraucher vor dem Verzehr vorgenommen.

Kleinportionen werden in Form von z.B. Stäbchen bzw. Nuggets (mit der vorgesetzten Bezeichnung der Fleischart) angeboten, und weisen ein Gesamtgewicht von maximal 40g pro Stück auf.

Die Analysen werden nach Entfernen der Panade durchgeführt. Die Toleranz beträgt beim Panadenanteil 10% bezogen auf den Panadenanteil.

Für die Herstellung von Fleischgerichten und Gerichten mit Fleisch werden nur hitzesterilisierte Speisepilze verwendet. Ausgenommen hievon sind Vollkonserven sowie Fleischgerichte und Gerichte mit Fleisch, wenn diese Zubereitungen zum unmittelbaren Verbrauch bestimmt sind oder nach ihrer Herstellung unverzüglich tiefgekühlt werden.

Auf die Tabelle 1 "Lister der Speisepilze" im Österr. Lebensmittelbuch, Kapitel B27 "Pilze und Pilzerzeugnisse" wird hingewiesen.

Fleischkonserven sind durch Hitze haltbar gemachte Fleischerzeugnisse, Fleischgerichte und Gerichte mit Fleisch in luftdicht verschlossenen geeigneten Behältnissen.

Um die Erzeugung von gesundheitlich unbedenklichen, bei Raumtemperatur haltbaren Konserven zu gewährleisten, wird, bezogen auf den Leitkeim Clostridium botulinum, ein Fs-Wert von mindestens 3,0 erzielt.

Fleischerzeugnisse, Fleischgerichte und Gerichte mit Fleisch in geschlossenen Behältnissen, die eine geringere Hitzeeinwirkung erfahren haben (z.B. Pasteurisieren) werden bei höchstens 7 °C gelagert und haben eine kürzere Haltbarkeit.

Für Fleischerzeugnisse in Konserven gelten die Herstellungsrichtlinien des entsprechenden Teilabschnittes sinngemäß, sofern die Richtlinien dieses Abschnittes nichts anderes vorsehen.

Schieres Schweinsschlögelfleisch ohne Schwarte wie gewachsen, gepökelt. Zum Ausgleich des Kochverlustes kann Gelatine zugesetzt werden, die bei der Analyse nicht berücksichtigt wird.

Schieres Schweinsschulterfleisch ohne Schwarte wie gewachsen, gepökelt. Zum Ausgleich des Kochverlustes kann Gelatine zugesetzt werden, die bei der Analyse nicht berücksichtigt wird.

Rindfleisch I, grob zerkleinert, gepökelt, gekocht; Kochverlust mindestens 25 %. Bei größerem Kochverlust kann die Differenz auf 25% durch Zusatz von Kochbrühe ausgeglichen werden. (Beispiel: Beträgt der Kochverlust z.B. 28%, darf die Differenz auf 25% (d.h. 3%-Punkten) mit Brühe ergänzt werden).

Rindfleisch II, grob zerkleinert, gepökelt oder ungepökelt. Auf 100 Teile Fleisch 5 Teile gebrühte Schwarten.

Schweinefleisch I, grob zerkleinert, gepökelt oder ungepökelt.
Auf 100 Teile Fleisch 5 Teile gebrühte Schwarten.

Mindestens 35 Teile Schweinefleisch II
60 Teile Speck II
höchstens 5 Teile weich gekochte und fein faschierte Schwarten.

Bei Pasteten- und Aufstrichkonserven kann Milcheiweiß als Emulgator im Ausmaß von 1,5 Teile auf 100 Teile Masse verwendet werden.
Bei Pastetenkonserven unterscheidet man je nach Konsistenz zwischen schnittfesten und streichfähigen Produkten, die in der Zusammensetzung weitgehend den Pasteten nach B.4.3.1. entsprechen.
Wird Leber anderer Tierarten als Rind und Schwein verwendet, beträgt der Leberanteil der namensgebenden Tierart mindestens 5 Teile, wobei der Gesamtlebergehalt (Rind- oder Schweineleber einschließlich Leber der namengebenden Tierart) mindestens 15-22 von 100 Teilen zu betragen hat.

Konserven, die nur die Bezeichnung "Gulasch" tragen, müssen einem Rindsgulasch entsprechen.
Bei Gulaschkonserven, die Fleisch anderer Tierarten enthalten, muss die verwendete Tierart eindeutig aus der Bezeichnung hervorgehen.

Für die Herstellung von Rindsgulasch wird Wadschinken oder Rindfleisch II verwendet. Beim Entsehnen des Fleisches für die Gulaschherstellung werden auch die groben Fettgewebsteile in handwerksüblicher Weise entfernt.
Die Rohfleischeinwaage beträgt mindestens 45 % des deklarierten Füllgewichtes. Dem Saft werden höchstens 4 % Stärke (auch modifiziert) zugesetzt.

Die Fleischeinlage bei Ochsenschwanzsuppe beträgt 20 % des deklarierten Füllgewichtes.

In der Folge werden einige besonders wichtige Lebensmittel mit technologischer Wirkung beschrieben.

Siehe auch Codexkapitel B 21 „Speisesalz“ und Speisesalzgesetz, BGBl.Nr. 112/1963 idgF.

Bei bestimmten Fleischerzeugnissen wird Kartoffel- oder Maisstärke verwendet. Weizenmehl und andere glutenhaltige Mehle werden nicht zugesetzt.

Bei bestimmten Fleischerzeugnissen werden Zucker und Zuckerarten zugesetzt.

Speisegelatine (Gelee oder Aspik) werden bei der Herstellung von Sulzwürsten, Aspik- und Geleeprodukten, Schnittgulasch u. dgl., zum Glasieren und Garnieren von Fleischerzeugnissen sowie zum Binden des austretenden Fleischsaftes in Schinkenkonserven verwendet.
Reinheitsanforderungen: Siehe SpeisegelatineVO, BGBl. II Nr. 272/2000 idgF.

Lebensmittel in getrockneter oder konzentrierter Form (einschließlich Aromen) oder gleichwertige Extrakte (ausgenommen färbende Lebensmittel) werden nur dann für die Herstellung von Fleischerzeugnissen verwendet, wenn sie zur Verleihung einer aromatisierenden, geschmacklichen oder ernährungsphysiologischen Wirkung eingesetzt werden. Zur Erzielung einer technologischen Wirkung wie Umrötung, Konservierung oder Haltbarkeitsverlängerung werden sie nicht eingesetzt.

Bei der Herstellung von Fleischzubereitungen, Zubereitungen aus rohem Faschierten und Fleischerzeugnissen sind die geltenden lebensmittel- und fleischuntersuchungsrechtlichen Bestimmungen zu beachten.

Würste werden in natürliche und künstliche Wursthüllen abgefüllt. Die Wursthülle darf keine Behandlung vortäuschen, die nicht erfolgt ist.

Bei allen Wurstsorten, bei denen das Erkennen der Metallklammern beim Verzehr der Würste schwer oder gar nicht möglich ist, kann die Gefährdung der menschlichen Gesundheit ohne weiteres angenommen werden.

Diese Gefährdung erscheint insbesondere dann gegeben, wenn die Würste vor dem Verzehr küchenmässig zubereitet (gebraten) werden, wodurch z.B. bei Leber-, Bratoder Blutwürsten die Möglichkeit des Platzens der Wursthaut und damit des Austretens des Wurstgutes gegeben ist. Des weiteren werden durch das Auslaufen der Würste beim Bratprozess die Wurstenden bekanntlich eingezogen, sodass die Klammern schwer oder überhaupt nicht wahrgenommen werden können.

Räuchern ist eine traditionelle Technologie mit einer konservierenden und geschmackgebenden Wirkung bei gleichzeitiger Farbgebung. Außerdem findet ein Wasserentzug statt. Der Rauch kann entweder innerhalb oder außerhalb der Räucherkammer erzeugt werden. Letzteres geschieht mittels Raucherzeugern; dabei können durch geeignete Maßnahmen die Konzentrationen bestimmter schädlicher Stoffe und die Emissionen gering gehalten werden. Die Räucherung in der Kammer kann auch mit der Anwendung von Dampf verbunden sein.

Eine weitere Möglichkeit der Anwendung ist das Vernebeln von gereinigten Rauchkondensaten (Flüssigrauch) in der Räucherkammer.

Bei Anwendung von Räucherverfahren beträgt die zulässige Höchstmenge von Benzoa-pyren (3,4-Benzpyren) ein Mikrogramm/kg.

Nach dem Stande des heutigen Wissens sind keine Bedingungen bekannt, unter welchen heiß-schwarzgeräucherte Fleischwaren so erzeugt werden können, dass sie der Anforderung der Unterschreitung des Grenzwertes für 3,4 Benzo-a-pyren von 1 Mikrogramm/kg zuverlässig entsprechen.

Je nach der angewendeten Temperatur werden folgende Räucherverfahren unterschieden:

Unter Pökeln wird die gleichzeitige Anwendung von Nitritpökelsalz (NaCl + 0,4 bis 0,6% NaNO2) oder Kochsalz und Nitrat allenfalls unter Zugabe von Ascorbinsäure oder Ascorbat verstanden.

Als Pökelmethoden finden Anwendung:

  • Trockenpökelung
  • gemischte Pökelung
  • Nasspökelung

Bestimmungen für das Umhüllen und Verpacken von Fleisch und Fleischerzeugnissen finden sich in den entsprechenden lebensmittelrechtlichen Vorschriften.

Rohpökelerzeugnisse 800 g 500 g
Lachsschinken, Bündnerfleisch 500 g 300 g
     
Fleischkonserven 500 g, mindestens aber 3
Dosen
300 g aus mind.
2 Dosen
  ab 1000 g, mindestens 2 Dosen

300 g aus mind.
2 Dosen
Zur Durchführung der unter E. auf-
gezählten Untersuchungen sind
nachstehende Probenmengen er-
forderlich:
Gesamtsmenge Davon für chemische
Untersuchung
Frishes Fleisch 300 g -
     
Knochenloses Rindfleisch für die
Verarbeitung, Formfleisch, Fa-
schiertes, Zubereitung aus Fa-
schiertem
500 g 300 g
     
Fleischerzeugnisse 500 g 300 g
     
Würste, für die ein Mindest-
fleischanteil gefordert wird (ausge-
nommen Lyoner), wenn dieser be-
stimmt werden soll,
von 2 Stangen oberes und
unteres Mittelstück
je 500 g
500 g
     
Krakauer in engkalibrigen Wurst-
hüllen (Kaliber 60 mm und weni-
ger)
von mindestens 3 verschie-
denen Stücken, insgesamt
1500 g
1000 g
     
Kochpökelerzeugnisse 800 g 500 g

Wird bei einer Probe ein über dem Grenzwert liegendes Wasser:Eiweiß-Verhältnis festgestellt, so sind von derselben Erzeugnisseart drei weitere Proben anzufordern und auf das Wasser:Eiweiß-Verhältnis zu untersuchen. Ist die Erstprobe von zu geringem Gewicht, dient sie hinsichtlich der Zusammensetzung nur als Orientierung und löst bei nicht enrpsrechendem Wasser:Eiweiß-Verhältnis die Ziehung einer Zweitprobe mit der korrekten Probebmenge von mindestens 800 g aus. Wird dabei ein über dem Grenzwert liegendes Wasser-Eiweiß-Verhältnis festgestellt, so sind von derselben Warenart drei weitere Proben anzufordern und auf das Wasser:Eiweiß-Verhältnis zu untersuchungen.

Als Probe ist die Gesamtmenge in einem Probensack zu verstehen, gleichgültig ob diese aus einem Stück zu mindestens 800 g oder aus mehreren Einheiten (z.B. 8 Einheiten zu je 100 g) besteht. Die Probe muss in summa netto das vorgeschriebene Gewicht von mindestens 800 g erreichen.

Rohpökelerzeugnisse 800 g 500 g
Lachsschinken, Bündnerfleisch 500 g 300 g
     
Fleischkonserven 500 g, mindestens aber 3
Dosen
300 g aus mind.
2 Dosen
  ab 1000 g, mindestens 2 Dosen

300 g aus mind.
2 Dosen

Für den ausschließlichen Nachweis von Gesundheitsschädlichkeit, Verdorbenheit oder für spezifische Einzeluntersuchungen genügen auch geringere Probenmengen.

Bei Bachenspeck und Rohpökelwaren mit ähnlichen Bezeichnungen werden eine Scheibe, die die gesamte Schnittfläche umfasst und ein Gesamtgewicht von mindestens 500 g aufweist, homogenisiert und zur Analyse herangezogen. Bei verpackten Erzeugnissen sind ggf. mehrere Scheiben entsprechend zu untersuchen.

Die organoleptische Untersuchung bildet eine wesentliche Grundlage für die Beurteilung von Fleisch und Fleischerzeugnissen, insbesondere in Bezug auf den Genusswert und auf eine etwaige Verdorbenheit. Auch können dabei Hinweise auf eine nicht entsprechende substantielle Zusammensetzung, fehlerhafte Herstellung oder unsachgemäße Lagerung erhalten werden. Es ist daher jede Probe organoleptisch zu untersuchen. Diese Untersuchung umfasst die Beschreibung der äußeren und inneren Beschaffenheit, wobei besonderes Augenmerk auf Abweichungen von der normalen Beschaffenheit zu richten ist. In der Beschreibung müssen auch jene Merkmale enthalten sein, die für die Erkennung der Identität der Proben wesentlich sind. Fleischerzeugnisse, die üblicherweise in erhitztem Zustand verzehrt werden, sind sowohl kalt als auch erhitzt zu beurteilen. Die Prüfer haben die Untersuchung unbeeinflusst voneinander durchzuführen. In Zweifelsfällen ist die Zahl der Prüfer zu erweitern.

Zusätzlich zur organoleptischen Befundaufnahme wird der pH-Wert bestimmt; ferner können einfache chemische Prüfungen, wie ein qualitativer Nachweis von Stärke, Ammoniak, Schwefelwasserstoff u.dgl., durchgeführt werden.

Für die Bestimmung der Fleischeinlage bei Fleischwürsten, für welche ein Mindestanteil an Fleischeinlage gefordert wird, ist – ausgenommen bei Lyoner – eine Probe erforderlich, die von zwei verschiedenen Wurststangen stammt und mindestens je ein halbes Kilogramm beträgt, wobei möglichst von einer Stange das obere, von der anderen das untere Mittelstück vorliegen soll. Mindestens zehn der über die gesamte Probe gleichmäßig verteilten Querschnitte sind nach dem Point-Counter-System mit einem Punkteabstand von 5 mm auszuzählen und aus den Trefferzahlen für Magerfleisch, Speck und Brät die prozentualen Anteile zu berechnen. Für Lyoner genügt eine Probe im Umfang einer halben Stange, jedoch mindestens ein halbes Kilogramm. Die in den nachfolgenden Tabellen angeführten Grenzwerte für sichtbare Muskelfleischeinlage dürfen nicht unterschritten, jene für sichtbares Fettgewebe nicht überschritten werden.

Bei Krakauer in engkalibrigen Wursthüllen (Kaliber 60 mm und weniger) erfolgt die Bestimmung des Anteiles der Fleisch- bzw. Speck- Einlage an mindestens 30 Anschnitten von mindestens 3 verschiedenen Stücken.

Zur Bestimmung der geweblichen Zusammensetzung von Fleisch und Fleischerzeugnissen dient die histologische Untersuchung. Sie kann auch zur Feststellung krankhafter Veränderungen in den verwendeten Fleisch- und Organteilen herangezogen werden. Für die Untersuchung ist die Kenntnis des histologischen Aufbaues der tierischen Gewebe und jener Veränderungen, die sie durch technologische Einwirkungen erleiden, Voraussetzung.

In den Befunden sind die festgestellten Gewebselemente in der Reihenfolge ihrer Menge anzugeben. Geschätzte Mengenangaben sind in der Regel entbehrlich und nur dann zulässig, wenn ein geeignetes Schätzverfahren angewendet wurde. Sofern exakte Mengenangaben erforderlich sind, müssen diese an Hand eines geeigneten Integrationsverfahrens ermittelt werden.

Im Befund ist aus den festgestellten Gewebsarten und Gewebselementen der Schluss auf Organe und Tierkörperteile zu ziehen, soweit dies sicher möglich ist.

Aus dem Vorliegen glatter Muskulatur kann nur dann auf „Eingeweidemuskulatur“ geschlossen werden, wenn diese in mehrschichtiger Form vorliegt. Bei Vorhandensein von Teilen der äußeren Haut (Schwarte) ist zu berücksichtigen, dass dem mit der handwerklich zumutbaren Sorgfalt entschwarteten Speck vereinzelt noch Schwartenreste anhaften können. Diese Schwartenteile gelten nicht als unzulässiger Zusatz, weshalb sie im histologischen Befund als Zufallsbefund anzusprechen sind.

Zum Nachweis von Separatorenfleisch wird unter anderem die Zahl der histologisch nachweisbaren Knochenteilchen herangezogen. Werden in je 10 Schnitten nicht mehr als 3 Knochenteile gefunden wird dies als Zufallsbefund angesehen und gilt nicht als Nachweis (siehe auch F.3.6).

Die histologischen Schnitte stellen ein wesentliches Beweismittel dar und sind im Beanstandungsfalle bis zum Abschluss des Gerichtsverfahrens aufzubewahren.

Die bakteriologische Untersuchung dient in Verdachtsfällen zur Prüfung, ob Fleisch und Fleischerzeugnisse hygienisch unbedenklich sind. Darüber hinaus kann sie zur Feststellung einer etwaigen Verdorbenheit und von Lebensmittelvergiftern herangezogen werden.

In bestimmten Verdachtsfällen können darüber hinaus weitere Untersuchungen durchgeführt werden (Tierartenidentifizierung, Nachweis von pflanzlichen Proteinen, Rückständen etc.).

Bei der Beurteilung von Fleisch und Fleischerzeugnissen sind das Codexkapitel A 3 "Allgemeine Beurteilungsgrundsätze" sowie die speziellen lebensmittelrechtlichen Vorschriften heranzuziehen.
In der Folge sind Anwendungsbeispiele zu einzelnen Beanstandungsgründen, die für Waren dieses Kapitels typisch sind, angeführt.

Als „ungeeignet für den menschlichen Verzehr“ sind zu beurteilen:

Als „verfälscht“ sind zu beurteilen:

Als „zur Irreführung geeignete Angaben“ sind zu beurteilen:

Erklärungen:

Hydroxyprolin x 100 x 8
Kollagenwert = -------------------------------
N x 6,25

Kollagenfreies Eiweiß = N x 6,25 – Hydroxyprolin x 8

Kartoffelstärke = Analytisch ermittelter Stärkeanteil x 1,25.

Wurstsorte Kollagen- freies Ei- weiß in % Kollagen- wert Wasser : Eiweiß Fett : Eiweiß (Wasser + Fett): Eiweiß pflanzliche Stärke berechnet als Kartoffelstärke in %
G.1.2.1 Brätwürste
S o r t e 1
a) Frankfurter u.a. Würstel mit hervorhebender Bezeichnung 9,6 15 5,6 2,5 7,6 -
Pariser mit hervorhebender Bezeichnung 9,5 15 6,1 2,0 7,8 -
b) Pariser, Kalbspariser 8,7 18 6,5 2,2 8,3 2
Feine Extrawurst, Extrawurst in Stangen, Weißwurst in Stangen 8,2 18 6,5 2,7 8,7 2
Frankfurter, Wiener Würstel, Sacher-, Tee-, Cocktailwürstel und andere Würstel sowie Weißwürstel*, Kalbsbratwürstel ° 8,4 20 6,3 3,0 8,5 2
S o r t e 2
Extrawurst im Kranz (rund), Knackwurst, Schübling, Salzburger, Dampfwürstel* Weißwurst*, Leberkäse und Fleischkäse, gedämpft, Kalbsbratwurst ° 7,5 25 6,3 2,7 8,5 3
Augsburger 7,0 25 6,7 2,7 9,0 6
Schübling+ 7,7 30 5,4 2,7 8,0 -
Leberkäse und Fleischkäse, gebacken 7,5 25 6,3 3,0 8,8 8
Münchner Weißwurst* 7,0 30 6,7 2,4 9,0 -
S o r t e 3
a) Dürre im Kranz (rund), doppelt geräuchert◊ 8,5 40 3,5 3,3 6,5 5,5
b) Dürre im Kranz (rund), Brauschweiger im Kranz (rund), Burenwurst, Oderberger und Klobassen 8,0 40 4,2 3,3 7,0 5

*  Zu Kaliber und Art der Hülle siehe Herstellungsrichtlinien
+ Grenzwerte für die nur in Vorarlberg verkehrsfähigen Schüblinge
° Zu Kalbfleischanteil siehe Herstellungsrichtlinien
◊ Der histometrisch ermittelte Volumenanteil an Herzmuskulatur in der fettfreien Masse darf 3% nicht überschreiten

Wurstsorte Kollagen- freies Eiweiß in % Kollagen- wert Wasser : Eiweiß Fett : Eiweiß pflanzl. Stärke berechnet als Kartoffelstärke in % Sichtbare Muskelfleischeinlage in Vol.-% Sichtbares Fettgewebe in Vol.-%

G.1.2.2 Fleischwürste

S o r t e  1
a) Schinkenwurst mit hervorhebender Bezeichnung, Krakauer mit hervorhebender Bezeichnung 18 10 3,6 0,6 1,5 75 5
Schinkenwurst mit hervorhebender Bezeichnung, Krakauer mit hervorhebender Bezeichnung in wasserdampf-undurchlässigen Hüllen 18 10 3,8 0,6 1,5 75 5
b) Schinkenwurst, Krakauer* 15,5 12 3,8 0,9 1,5 60 12
Schinkenwurst, Krakauer in wasserdampfundurchlässigen Hüllen 15,5 12 4,0 0,9 1,5 60 12
Göttinger, Bierwurst, Bierkugel 13 15 3,6 2,0 -    
Schweinskrainer, Schinkenwürstel u.dgl 15 15 3,0 2,3 -    
Wiener Spezial 15 15 2,8 2,2 -    
S o r t e  2
a) Polnische Spezial, Polnische mit hervorhebender Bezeichnung und Beskiden 14 16 3,0 2,2 -    
Wiener*, Mährische 12 18 3,4 2,4 -    
Krainer, Hauswürstel, Selchwürstel, Schweinswürstel u.dgl. 12 18 3,3 2,4 -    
Mortadella 12 18 3,4 2,6 -  
Lyoner*, Aufschnittwurst+*, 11 16 4,2 2,3 - 20
Schinkenleberkäse 14 13 4,0 1,5 3 (gebraten) 2 (gedämpft) 50
Fleisch- oder Leberkäse nach bayrischer Art 10 16 5,2 2,2 6  
Bratwürste, gebrüht oder roh, Rostbratwürste Grillwürstel 11 17 4,3 2,3 -  
b) Polnische 13 20 3,0 2,4 -  
Tiroler* 11 20 3,7 2,4 -  
Käsewurst Grenzwerte der Wurstmasse nach Entfernen der Käseeinlage wie Tiroler
Stuttgarter 10,0 20 3,9 2,8    
Debreziner 11 18 3,8 2,6 1  
Cabanossi, Bierstangerl u. dgl. 16 20 1,2 2,4 -  
c) Speckwurst - - 3,7 - 4  
Tiroler St. Johanner 10,0 25 3,6 2,3    
S o r t e  3            
a) Waldviertler, Rauch-wurst und Rauchdürre im Kranz (rund) oder abgepasst 11 28 3,0 2,7 - Wasser+Fett/Eiweiß - Verhältnis 5,7
Türkische Wurst, Sucuku und dgl. 11 28 3,0 2,7 -  
Dürre in Stangen, doppelt geräuchert 11 28 3,0 2,7 3,5  
b) Jausenwurst, Braunschweiger und Dürre, alle in Stangen ¯ 10 30 3,7 2,7 3  

* Wenn das kollagenfreie Eiweiß mehr als 2 %-Punkte über dem Grenzwert liegt, ist der Grenzwert für das Wasser:Eiweiß-Verhälnis um 0,2 höher.

+ Champignonaufschnittwurst enthält mindestens 10 % Champignoneinlage; die Champignoneinlage wird zur Analyse nicht entfernt

° Für türkische Wurst, Sucuku und dgl. gelten diese Grenzwerte auch, wenn sie als Rohwurst in Verkehr gebracht werden.

¯ Der histometrisch ermittelte Volumenanteil an Herzmuskulatur in der fettfreien Masse darf 2 % nicht überschreiten.

„Rauchdürre“ wird wie „Rauchwurst“ beurteilt. „Rauchdürre in Stangen“ hat einer Fleischwurst der Sorte 2a) zu entsprechen.

„Zigeunerdürre“ wird als Fleischwurst mit Phantasiebezeichnung (Sorte 2a) beurteilt.

Der Grenzwert für das Wasser : Eiweiß-Verhältnis beträgt 1,8. Die Grenzwerte für den Kollagenwert und das Fett : Eiweiß-Verhältnis müssen jenen der Wurstsorte entsprechen, nach welcher sie bezeichnet sind; solche mit Phantasiebezeichnungen entsprechen jenen für Wiener.

Würste, die in ihrer Bezeichnung den Hinweis "gebraten" tragen - ausgenommen Wiener Spezial, Polnische Spezial, Beskiden und Polnische - haben ein um 0,5 geringeres Wasser : Eiweiß-Verhältnis aufzuweisen.

WurstsorteKollagenfreies Eiweiß in %KollagenwertWasser:EiweißFettgehalt in %
**(Richtwert)
Fettreduzierte Brätwürste Sorte 1 und 2           *           *           *    15
Fettreduzierte Fleischwürste Sorte 1b ausgenommen Schinkenwurst und Krakauer; Fleischwürste Sorte 2 ausgenommen Lyoner, Aufschnittwurst, Schinkenleberkäse, Fleisch oder Leberkäse nach bayrischer Art, Cabanossi und Speckwurst          20
Fettreduzierte Lyoner, Aufschnittwurst, Schinkenleberkäse, Fleisch- oder Leberkäse nach bayrischer Art          13
Fettreduzierte Geflügelbrät und -fleischwürste ausgenommen Cabanossi und Dauerwürste           *           *           *    10
Fettreduzierte Pasteten und Aufstriche           *           *         4,5    20
Fettreduzierte Geflügelpasteten und Geflügelaufstriche           *           *           *    15

* Diese Grenzwerte entsprechen den nach Bezeichnung oder Erscheinungsbild gleichen herkömmlichen Produkten.

** Diese Werte stellen Richtwerte dar, die jedenfalls die Einhaltung der lebensmittelrechtlichen Bestimmungen zur Angabe "fettreduziert" sicherstellen.

Produkt Wasser : Eiweiß Kollagenwert

G.1.2.8 Pökelwaren

   

G.1.2.8.1 Kochpökelwaren

   

G.1.2.8.1.1 Surfleisch

   
Schlögel, Schulter, Schopf, Karree, Stelze 4,3 -
Bauch 4,0 -
Zunge 4,5 -

Kochpökelwaren vom Schlögel

   
Beinschinken mit Knochen 3,7 -
Schinken aus großen, gewachsenen Teilen vom Schlögel 4,0 10
Schinken aus kleineren Fleischstücken vom Schlögel 4,0 10

Kochpökelwaren von anderen Teilstücken

   
Kochpökelwaren wie gewachsen ausgenommen Räucherzunge, Frühstücksspeck, Kaiserfleisch, Kümmelbraten und andere al „…braten“ bezeichnete Kochpökelwaren 4,0 -
Räucherzunge 4,3 -
Frühstücksspeck 3,2 -
Kaiserfleisch, Kümmelbraten und andere als „…braten“ bezeichnete Kochpökelwaren 3,6 -
Sonstige Kochpökelwaren 4,0 10

Kochpökelwaren vom Fleisch anderer Tierarten

Kochpökelwaren aus Rindfleisch oder Fleisch von anderen Wiederkäuern, ausgenommen Räucherzunge 4,0 -
Räucherzunge 4,3 -
Kochpökelwaren aus Geflügelfleisch 4,0 -

G.1.2.8.2 Rohpökelwaren

   
Schinkenspeck, Schulterspeck, Karreespeck, Schopfspeck 1,7  
wie oben, jedoch in Wortverbindung mit „Bauern-„ oder „Land-„ 1,3  
Rohschinken, wie „Westfäler“ und „Kaltrauchschinken“: Schinken ohne Schale oder Teilstücke von Schinken 2,2  
Schinken mit Schale, mit oder ohne Knochen 2,5  
Hamburger 1,5  
Bauchspeck 2,0  
Osso Collo 1,5  
Lachsschinken 3,4  
Bachenspeck und Rohpökelwaren mit ähnlichen Bezeichnungen (siehe auch E.1.)
1,9  
Bündner Fleisch 1,4  
Rohpökelwaren aus Geflügelfleisch 2,2  
Produkt Kollagenfreies Eiweiß in % Kollagen- wert Wasser : Eiweiß Fett : Eiweiß Fettgehalt  in % pflanzl. Stärke berechnet als Kartoffelstärke in %

G.1.2.9 Geflügelfleischerzeugnisse

Geflügelbrät- und –fleischwürste ausgenommen Cabanossi und Dauerwürste * * 0,3 über dem Grenzwert gleicher herkömmlicher Brät- und Fleischwürste - 15 *
Fettredizierte Geflügelbrät- und fleischwürste ausgenommen Cabanossi und Dauerwürste * * - 10 -
Geflügelpasteten - 12 4,5 2,6 - -
Geflügelaufstriche * 15 5,0 3,0 - **
Fettredudzierte Geflügelpasteten und Geflügelaufstriche * * * - 15 **
Kochpökelwaren aus Geflügelfleisch - - 4,0 - - -
Rohpökelwaren aus Geflügelfleisch     2,2      

*    Diese Grenzwerte entsprechen denen der nach Bezeichnung oder Erscheinungsbild gleichen herkömmlichen Produkte.

**  Stärkezusatz ist bei Geflügelaufstrichkonserven entsprechend den herkömmlichen Aufstrichkonserven erlaubt.

csm G 1 2 11 fleischkonserven 01 a442aab8c2

csm G 1 2 12 panadeanteil 01 f6b327141f

Die Untersuchungen im Sinne von G.1 sind in Doppelbestimmung durchzuführen und die angegebenen Toleranzen anzuwenden.

  Kollagen- freies Eiweiß in % des Grenz-wertes Kollagen- wert in % des Grenz-wertes Wasser : Eiweiß Fett : Eiweiß Fettge-halt in %-Punkten Fleisch-(Wurst-) einlage in %-Punkten Panade in % des Panade-anteiles

Faschiertes und Zubereitungen aus Faschiertem

Rind-, Schweine- oder Geflügelfleisch geformt - 10 0,2 - 2 - 10
Döner Kebab (Döner Kebap), Gyros; Faschiertesdrehspieß nach Döner-Kebab-Art (Döner-Kebap-Art)   10 0,2   3    
Döner Kebab (Döner Kebap) aus Geflügelfleisch   10 0,2   3    
mageres Faschiertes - 20 - - 3 - 10
reines Rinder-Faschiertes - 20 . - 3 - 10
Faschiertes mit Schweinefleischanteil („gemischtes Faschiertes“, „Faschiertes gemischt“) - 10 - - 3 - 10
Faschiertes von anderen Tierarten - 10 - - 3 - 10

G.2.2 Fleischerzeugnisse

Brät- und Fleischwürste, Pasteten, streichfähige Kochwürste, Rohwürste und Geflügelfleischerzeugnisse 3 10 0,2 0,2 2 - -
Schnittfeste Kochwürste - - - - - 5 -
Beefblock, Rind- fleisch in Aspik oder Gelee 3 - - - - - -
Kochpökelwaren einschließlich Geflügelkochpökelwaren   10 0,2        
Rohpökelwaren     0,2        
Fülle für gefüllte Teigwaren 10 20          
Fleischkonserven 3 10 0,2 0,2 2 * - -
Panade             10

* bei Rind- und Schweinefleisch im eigenen Saft 3 %

GRUNDSÄTZE

  1. Bei Würsten ist grundsätzlich der Fleischanteil anzugeben.
  2. Ist bei einer Wurst in der Bezeichnung eine bestimmte Zutat hervorgehoben, dann sind diese Zutat und der Fleischanteil anzugeben.
    Ausnahmen:
    • Wenn die hervorgehobene Zutat den Fleischanteil bereits abdeckt, ist der Fleischanteil nicht nochmals anzuführen.
    • Ist laut Rezeptur kein oder nur ein Fleischanteil unter 5 % enthalten, so ist nur die hervorgehobene Zutat zu quiden (z. B. Zungenwurst).
  3. Bei Kochpökelwaren ist der Fleischanteil nur dann anzugeben, wenn der Fremdwasseranteil größer als 5 % (bezogen auf das Endprodukt) ist.
  4. Wird in einem fleischhältigen Lebensmittel Fleisch von mehr als einer Tierart eingesetzt, ist bei der Angabe des Fleischanteils die gemeinsame Aufführung des %-satzes bei Mischungen von Schweine- und Rindfleisch (z. B. Schweine- und Rindfleisch) (x %) zulässig. Die Angabe kann in der Zutatenliste oder bei der Bezeichnung des verpackten Lebensmittels erfolgen.
  5. Der Zusatz "geräuchert" in der Bezeichnung hat immer dann zu erfolgen, wenn die Unterlassung einer solchen Angabe geeignet wäre, den Käufer irrezuführen, d. h. wenn das Fleischerzeugnis geräuchert und nicht geräuchert in Verkehr gebracht wird.
  6. Ist eine Wursthülle nicht essbar, muss dies angegeben werden.
SACHBEZEICHNUNG
    lt ÖLMB, Kapitel B 14
   QUID

AnmerkungWenn Quid ja,
welche Zutat?
Wenn ja,
geräuchert
kennzeichnen
 janein
Brätwürste
Pariser mit hervorhebender Bezeichnung  x     ...fleisch           Ja
Frankfurter u. a. Würstel mit
hervorhebender
Bezeichnung
 x     ...fleisch           Nein
Pariser  x     ...fleisch           Ja
Feine Extrawurst  x     ...fleisch           Ja
Extrawurst in Stangen  x     ...fleisch           Ja
Weißwurst in Stangen  x     ...fleisch           Nein
Frankfurter  x     ...fleisch           Nein
Wiener Würstel  x     ...fleisch           Nein
Sacher  x     ...fleisch           Nein
Teewürstel  x   Zutat "Tee"
nicht enthalten
...fleisch           Nein
Cocktailwürstel  x     ...fleisch           Nein
Weißwürstel  x     ...fleisch           Nein
Kalbsbratwürstel  x     Kalbfleisch und ...fleisch           Nein
Extrawurst im Kranz (rund)  x     ...fleisch           Ja
Knackwurst  x     ...fleisch           Nein
Schübling  x     ...fleisch           Ja
Salzburger  x     ...fleisch           Ja
Dampfwürstel  x     ...fleisch           Nein
Weißwurst  x     ...fleisch           Nein
Kalbsbratwurst  x     Kalbfleisch und ...fleisch           Nein
Leberkäse, gedämpft  x   Zutaten "Leber"
und "Käse" nicht
enthalten
...fleisch           Nein
Fleischkäse, gedämpft  x   Zutat "Käse" nicht
enthalten
...fleisch           Nein
Augsburger  x     ...fleisch           Nein
Leberkäse, gebacken  x   Zutaten "Leber"
und "Käse" nicht
enthalten
...fleisch           Nein
Fleischkäse, gebacken  x   Zutat "Käse" nicht
enthalten
...fleisch           Nein
Münchner Weißwurst  x     ...fleisch           Nein
Dürre im Kranz (rund),
doppelt geräuchert
 x     ...fleisch           Nein
Dürre im Kranz (rund)  x     ...fleisch           Nein
Burenwurst  x     ...fleisch           Nein
Oderberger  x     ...fleisch           Nein
Klobassen  x     ...fleisch           Nein
Fleischwürste
Schinkenwurst mit hervorhebender
Bezeichnung
(durchlässige Hülle)
 x     Schinkenfleisch und ...fleisch           Ja
Krakauer mit hervorhebender
Bezeichnung
(durchlässige Hülle)
 x     ...fleisch           Ja
Schinkenwurst mit hervorhebender
Bezeichnung
(undurchlässige Hülle)
 x     Schinkenfleisch und ...fleisch           Nein
Krakauer mit hervorhebender
Bezeichnung
(undurchlässige Hülle)
 x     ...fleisch           Nein
Schinkenwurst
(durchlässige Hülle)
 x     Schinkenfleisch und ...fleisch           Ja
Krakauer
(durchlässige Hülle)
 x     ...fleisch           Ja
Schinkenwurst
(undurchlässige Hülle)
 x     Schinkenfleisch und ...fleisch           Nein
Krakauer
(undurchlässige Hülle)
 x     ...fleisch           Nein
Göttinger  x     ...fleisch           Nein
Bierwurst  x   Zutat "Bier" nicht
enthalten
...fleisch           Nein
Bierkugel  x   Zutat "Bier" nicht
enthalten
...fleisch           Nein
Schweinskrainer  x     ...fleisch           Nein
Schinkenwürstel  x   Zutat "Schinken" laut ÖLMB nicht
enthalten
...fleisch           Nein
Wiener Spezial  x     ...fleisch           Nein
Polnische Spezial  x     ...fleisch           Nein
Polnische mit hervorhebender Bezeichnung  x     ...fleisch           Nein
Beskiden  x     ...fleisch           Nein
Wiener  x     ...fleisch           Nein
Mährische  x     ...fleisch           Nein
Krainer  x     ...fleisch           Nein
Hauswürstel  x     ...fleisch           Nein
Selchwürstel  x     ...fleisch           Nein
Schweinswürstel  x     ...fleisch           Nein
Mortadella  x     ...fleisch           Nein
Lyoner  x     ...fleisch           Nein
Aufschnittwurst  x     ...fleisch           Nein
Schinkenleberkäse  x   Zutaten "Schinken",
"Leber",
"Käse" laut ÖLMB
nicht enthalten
...fleisch           Nein
Fleisch- oder Leberkäse nach
bayrischer Art
 x   Zutaten "Leber" und "Käse"
nicht enthalten
...fleisch           Nein
Bratwürste, gebrüht  x     ...fleisch           Nein
Bratwürste roh  x     ...fleisch           Nein
Rostbratwürste  x     ...fleisch           Nein
Grillwürstel  x     ...fleisch           Nein
Polnische  x     ...fleisch           Nein
Tiroler  x     ...fleisch           Ja
Käsewurst  x     Käse und ...fleisch           Ja
Debreziner  x     ...fleisch           Nein
Cabanossi  x     ...fleisch           Nein
Bierstangerl  x   Zutat "Bier" nicht
enthalten
...fleisch           Nein
Speckwurst  x     Speck           Nein
Waldviertler im Kranz (rund)
oder abgepasst
 x     ...fleisch           Nein
Rauchwurst im Kranz (rund)
oder abgepasst
 x     ...fleisch           Nein
Rauchdürre im Kranz (rund)
oder abgepasst
 x     ...fleisch           Nein
Türkische Wurst  x     ...fleisch           Ja
Sucuku  x     ...fleisch           Ja
Dürre in Stangen, doppelt
geräuchert
 x     ...fleisch           Nein
Jausenwurst in Stangen  x     ...fleisch           Ja
Braunschweiger in Stangen  x     ...fleisch           Ja
Dürre in Stangen  x     ...fleisch           Nein
Kochwürste
Pasteten
Schnittfeste Pasteten ohne
Einlage
 x     ...fleisch und
Leber oder Zunge,
falls vorhanden
          Nein
Schnittfeste Pasteten mit Einlage
(Sichtbare Einlage mind.
20 %), wenn in Sachbezeichnung
genannt
 x     Einlage und
...fleisch
          Nein
Streichfähige Pasteten  x     ...fleisch und
Leber oder Zunge,
falls vorhanden
          Nein
Streichfähige Kochwürste
Kalbsleberstreichwurst  x     Leber und
...fleisch
          Ja
Gansleberstreichwurst  x     Leber und
...fleisch
          Ja
Gutsleberstreichwurst  x     Leber und
...fleisch
          Ja
feine Leberstreichwurst  x     Leber und
...fleisch
          Ja
Leberstreichwurst mit
anderen, hervorhebenden
Bezeichnungen oder mit solchen,
die auf ausländische
Gebiete oder Orte hinweisen
 x     Leber und
...fleisch
          Ja
Leberstreichwurst  x     Leber und
...fleisch
          Ja
Streichwurst  x     Leber und
...fleisch
          Ja
Zwiebelstreichwurst  x     Leber und
...fleisch
          Ja
Schnittfeste Kochwürste
Sulzwürste
Schinkenpresskopf  x     Schinken           nein
Presskopf  x     je nach Rezeptur
Schweinskopf
oder Schweinefleisch
oder beides
          nein
hervorhebend bezeichnete
Sulzwürste (z B. Delikatess,
Spezial)
 x     ...fleisch           nein
Sulzwürste, wenn Zutat hervorgehoben
ist (z. B.
Sulzwurst mit Gemüse)
 x     hervorgehobene
Zutat und
...fleisch
          nein
Presswurst (Schwartenmagen)  x     ...fleisch           nein
Sulz  x     ...fleisch           nein
Haussulz  x     ...fleisch           nein
Geflügelsulz  x     Geflügelfleisch           nein
Schnittfeste Blut-, Zungen- und Leberwürste
Zungenwurst  x     Zunge           nein
hervorhebend bezeichnete
schnittfeste Blut- oder Leberwurst
(z. B. Delikatess,
Spezial)
 x     je nach Rezeptur
Schinkenfleisch
oder Schinken
          ja
Rotwurst  x                 nein
Leberpresssack  x     je nach Rezeptur in der Regel Schweinskopf           nein
Schnittblutwurst  x     je nach Rezeptur Schweinskopf oder Schweinefleisch
oder beides
          ja
Sächsische  x     Speck           nein
Aspik- und Geleeprodukte
Schinken in Aspik oder
Gelee
 x     Schinken           nein
Zunge in Aspik oder Gelee  x     Zunge           nein
Geflügelbrust in Aspik
oder Gelee
 x     Geflügelfleisch           nein
Brätwürste in Aspik
Oder Gelee
 x     Brätwurst z. B. Extrawurst)           nein
Fleischwürste in Aspik
oder Gelee
 x     Fleischwurst
(z. B. Schinkenwurst)
          nein
Beefblock  x     Rindfleisch           nein
Rindfleisch in Aspik
oder Gelee
 x     Rindfleisch           nein
Gemüsesulz mit Fleisch
oder Wurst
 x     Gemüse und
...fleisch oder
Wurst
          nein
Sulz mit zusätzlicher, hervorhebender
Angabe der Art des
Gemüses (z. B. Brokkoli mit
Pariser)
 x     z. B. Brokkoli,
Pariser
          nein
Schnittgulasch  x     ...fleisch           nein
Zum Braten bestimmte Kochwürste
Bratleberwurst    x Menge der Zutaten
"Leber" bzw.
"Blut" nicht kaufentscheidend

            nein
Bratblutwurst    x             nein
Rohwürste
Salamiwürste
Ungarische Salami und alle
Salamiwürste, deren Bezeichnung
oder Aufmachung auf
Ungarn, Restjugoslawien, Kroatien,
Slowenien, Rumänien
oder Bulgarien hinweist
 x     ...fleisch           nein
Karpatensalami  x     ...fleisch           nein
Mailänder, Veroneser und alle
Salamiwürste, deren Bezeichnung
oder Aufmachung auf
Italien, Frankreich oder die
Schweiz hinweist
 x     ...fleisch           nein
Jagdsalami  x     ...fleisch           nein
Touringsalami  x     ...fleisch           nein
Edelweißsalami  x     ...fleisch           nein
andere Salamiwürste ohne
Hinweis auf ausländische
Herstellungsweisen
 x     ...fleisch           nein
Dekorsalami  x   Menge der Zutat
in der Ummantelung
nicht kaufentscheidend
...fleisch           nein
Haussalami  x     ...fleisch           nein
Heurigensalami  x     ...fleisch           nein
Frische Salami  x     ...fleisch           nein
Rohwürste ohne Belag
Schnittfeste Rohwürste
Rohwürste mit einem Hinweis
auf ausländische Herstellungsweisen
in Bezeichnung oder
Aufmachung oder in Wortverbindung
mit "Katen-",
"Schlack-" und "Schinken-"
und solche mit hervorhebender
Bezeichnung
 x     ...fleisch           nein
Salami mit weitere Bezeichnung
(z. B. Bauernsalami,
Bergsalami und dgl.) ohne
Hervorhebung
 x     ...fleisch           nein
Debreziner Rohwurst und
gleichsinnig bezeichnete
Debreziner
 x     ...fleisch           nein
Pußtawürstel  x     ...fleisch           nein
Salami ohne weitere
Bezeichnung
 x     ...fleisch           nein
Putensalami  x     ...fleisch           nein
Plockwurst  x     ...fleisch           nein
Cervelatwurst  x     ...fleisch           nein
Jagdwurst  x     ...fleisch           nein
Kaminwurzen  x     ...fleisch           nein
Boxerl  x     ...fleisch           ja
Knoblauchwurst  x   Knoblauch nicht
zu quiden: Menge
der Zutat "Knoblauch"
nicht kaufentscheidend;
Knoblauch in kleiner
Menge zur Geschmacksgebung
...fleisch           nein
Hauswürstel roh  x     ...fleisch           nein
Kantwurst  x     ...fleisch           nein
Frische Rohwurst  x     ...fleisch           nein
Landjäger  x     ...fleisch           nein
Almjäger im Kranz (rund) oder
abgepasst
 x     ...fleisch           nein
Streichfähige Rohwürste
Teewurst  x   Zutat "Tee" nicht
enthalten
...fleisch           nein
Mettwurst mit hervorhebender
Bezeichnung
 x     ...fleisch           nein
Mettwurst  x     ...fleisch           nein
Mettwurst grob  x     ...fleisch           nein
Zwiebelmettwurst  x   Zwiebel nicht zu
quiden: Menge
der Zutat "Zwiebel"
nicht kaufentscheidend;
Zwiebel in kleiner
Menge zur Geschmacksgebung
...fleisch           nein
Fettreduzierte Fleischerzeugnisse (ausgenommen Konserven)
Fettreduzierte Brätwürste
Sorte 1 und 2
                richtet sich nach dem zu Grunde liegenden Produkt



























richtet sich nach dem zu Grunde liegenden Produkt
Fettreduzierte Fleischwürste
Sorte 1b ausgenommen
Schinkenwurst und Krakauer;
Fleischwürste Sorte 2 ausgenommen
Lyoner, Aufschnittwurst,
Schinkenleberkäse,
Fleisch- oder Leberkäse nach
bayrischer Art, Cabanossi und
Speckwurst
Fettreduzierte Lyoner, Aufschnittwurst,
Schinkenleberkäse,
Fleisch- oder Leberkäse
nach bayrischer Art
Fettreduzierte Geflügelbrätund
-fleischwürste ausgenommen
Cabanossi und
Dauerwürste
Fettreduzierte Pasteten und
Aufstriche
Fettreduzierte
Geflügelpasteten und Geflügelaufstriche
Pökelwaren
Kochpökelwaren     Grundsatz. wenn
der Fremdwasseranteil
größer als
5 % (bezogen auf
das Endprodukt)
ist, ist der …fleisch
-Anteil zu quiden.
...fleisch  
Surfleisch
Schlögel, Schulter, Schopf,
Karree, Stelze
                  nein
Bauch                   nein
Zunge                   nein
Kochpökelwaren vom Schlögel
Traditioneller Beinschinken
mit Knochen
                  nein
Schinken aus großen, gewachsenen
Teilen vom Schlögel
                  ja
Schinken aus kleineren
Fleischstücken vom Schlögel
                  ja
Kochpökelwaren von anderen Teilstücken
Kochpökelwaren wie gewachsen
ausgenommen Räucherzunge
Frühstücksspeck Kaiserfleisch,
Kümmelbraten und
andere als "…braten" bezeichnete
Kochpökelwaren
                  nein
Räucherzunge                   nein
Frühstücksspeck                   nein
Kaiserfleisch, Kümmelbraten
und andere als "…braten"
bezeichnete Kochpökelwaren
                  nein
Sonstige Kochpökelwaren                   ja
Kochpökelwaren vom Fleisch anderer Tierarten
Rinderschinken und andere
Rinderkochpökelwaren ausgenommen
Räucherzunge
                  nein
Räucherzunge                   nein
Kochpökelwaren aus Geflügelfleisch                   ja
Rohpökelwaren
Schinkenspeck    x ...fleisch nicht zu
quiden, da Fremdwasseranteil
unter
5 % bezogen auf
das Gesamtgewicht
des Endproduktes











   
Schulterspeck    x             nein
Karreespeck    x             nein
Schopfspeck    x             nein
wie oben, jedoch in Wortverbindung
mit "Bauern-" oder
"Land-"
   x             nein
Rohschinken, wie "Westfäler"
und "Kaltrauchschinken"
(Schinken ohne Schale oder
Teilstücke von Schinken)
   x             nein
Schinken mit Schale, mit oder
ohne Knochen
   x             ja
Hamburger    x             nein
Bauchspeck    x             nein
Osso Collo    x             nein
Lachsschinken    x             nein
Bündner Fleisch    x             nein
Geflügelfleischwaren
Geflügelbrät- und -fleischwürste
ausgenommen
Cabanossi und Dauerwürste










richtet sich nach dem vergleichbaren Produkt aus anderen Tierarten









Fettreduzierte Geflügelbrätund
-fleischwürste ausgenommen
Cabanossi und
Dauerwürste
Geflügelpasteten
Geflügelaufstriche
Fettreduzierte Geflügelpasteten
und Geflügelaufstriche
Kochpökelwaren aus Geflügelfleisch
Fleischgerichte und Gerichte mit Fleisch
Leberknödel  x     Leber           nein
Gefüllte Teigwaren richtet sich nach konkreter Sachbezeichnung (Beispiel
"Ravioli mit Fleischfülle": Fleischfülle ist zu
quiden
          nein
Fleischkonserven
Schinkenkonserven  x                 nein
Schweinsschulterkonserven  x                 nein
Corned Beef  x                 nein
Rindfleisch im eigenen Saft  x                 nein
Schweinefleisch im eigenen
Saft
 x   analog wie Nicht-
Konserven-
Produkte
            nein
Fleischschmalz  x                 nein
Luncheon Meat, Frühstücksfleisch,
Jagdwurst
 x     ...fleisch           nein
Pastetenkonserven mit hervorhebender
Bezeichnung aus
Rind-, Kalb-, Schweine-, Wildfleisch,
auch mit Schweine- oder
Kalbsleber
 x     …fleisch und
Leber, falls vorhanden
          nein
Pastetenkonserven mit hervorhebender
Bezeichnung aus
Schinken, Zunge, Geflügel-
(auch Wildgeflügel-) fleisch,
Geflügelleber
 x     …fleisch und
Leber oder Zunge, falls vorhanden
          nein
Pastetenkonserven ohne hervorhebende
Bezeichnung,
auch mit Phantasiebezeichnung
 x     …fleisch und
Leber, falls vorhanden
          nein
Schinkenpastetenkonserven
ohne hervorhebende
Bezeichnung
 x     Schweinsschlögelfleisch           nein
Streichfähige Leberwurst,
Leberaufstrich, Leberstreichwurst
in Konserven, Zwiebelstreichwurst
und dgl.
 x     Leber und
…fleisch
          nein
Selchfleisch-, Rauchfleisch und
Pökelfleischaufstrich
 x   richtet sich nach
dem zu Grunde
liegenden Produkt
            nein
Zungenaufstrich  x     Zunge und
…fleisch
          nein
Fettreduzierte Pasteten- und
Aufstrichkonserven
 x  



richtet sich nach dem vergleichbaren Produkt
Fettreduzierte Wurstkonserven  x  
Fettreduzierte Pasteten-, Aufstrich-
und Wurstkonserven
mit einem Fettgehalt von
höchstens 5 %
 x  
Gulaschkonserven  x   Zwiebel nicht zu
quiden
...fleisch           nein
Ochsenschwanzsuppe  x     ...fleisch           nein

b15 kakaoVeröffentlicht mit Geschäftszahl:

BMG-75210/0014-II/B/13/2010 vom 23.12.2010

Änderungen, Ergänzungen:

BMGF-75210/0029-II/B/13/2017 vom 22.12.2017

 

Kakaoerzeugnisse werden aus den Samen des Kakaobaumes (Theobroma cacao l.) gewonnen. Die Samen werden geröstet oder ungeröstet nach Reinigung und Schälen zu den diversen Kakaoerzeugnissen verarbeitet.

Unter Kakaomasse versteht man die gleichmäßig feine, in der Wärme flüssige Masse, die durch ein mechanisches Verfahren aus Kakaokernen ohne Entzug natürlicher Fettstoffe hergestellt wird. Der Gehalt an Kakaoschalenteilchen und Keimen beträgt höchstens 5 % der fettfreien Trockenmasse.

Unter Kakaobutter versteht man den Fettanteil der Kakaobohne. Das Produkt ist gut haltbar, bei Raumtemperatur hart, von muscheligem Bruch und gelblicher Farbe. Man unterscheidet: Kakaopressbutter ist das durch Abpressen von Kakaokernen, Kakaomasse, Kakaopresskuchen, fettarmen oder mageren Kakaopresskuchen gewonnene Fett. Sie weist folgende Merkmale auf:

  • Gehalt an unverseifbaren Stoffen
    (mittels Petroläther bestimmt)
    höchstens 0,35 %
  • Gehalt an freier Fettsäure
    (in Ölsäure ausgedrückt)
    höchstens 1,75 %

Kakaobutter (Expeller-Kakaobutter) ist das mittels Expellern aus Kakaobohnen oder einer Mischung von Kakaobohnen und Kakaokernen, Kakaomasse, Kakaopresskuchen oder fettarmen Kakaopresskuchen gewonnene Fett. Sie weist folgende Merkmale auf:

  • Gehalt an unverseifbaren Stoffen
    (mittels Petroläther bestimmt)
    höchstens 0,50 %
  • Gehalt an freier Fettsäure
    (in Ölsäure ausgedrückt)
    höchstens 1,75 %

Geruchs- und Geschmacksstoffe, die den Geschmack von Kakao, Schokolade oder Milchfett nachahmen, dürfen nicht verwendet werden.

Kakaohaltige Getränkepulver kommen in pulverförmiger, körniger oder agglomerierter Form in den Handel. Sie bestehen vorwiegend aus Kakaoerzeugnissen oder Scho-koladen und Zuckerarten. Sie enthalten mindestens 18 % Kakaobestandteile. Oft enhalten sie Milch oder Milcherzeugnisse, andere Lebensmittel wie z.B. Müsli, Ge-treidekeime sowie Vitamine oder Mineralstoffe.

Trinkfertige Zubereitungen (Getränke) mit Kakao oder Schokoladen gelten nicht als Kakaoerzeugnisse. Die zur Herstellung verwendeten Kakaoerzeugnisse und Schokola-den entsprechen den Anforderungen dieses Kapitels. Kakaohaltige Fertiggetränke enthalten mindestens 1,5 % Kakaopulver oder mindestens 1,2 % fettarmes, mageres oder stark entöltes Kakaopulver. Zur Herstellung von schokoladehaltigen Fertigge-tränken wird Schokoladepulver verwendet, wobei im fertigen Getränk mindestens 1,5 % Kakaobestandteile enthalten sein müssen.

Unter kakaohaltigen Übergusssaucen versteht man Zubereitungen aus verschiedenen Zutaten wie Kakaoerzeugnissen, Schokoladen, Zuckerarten, Milch oder Milchprodukten. Der Mindestgehalt an Kakaobestandteilen, bezogen auf die Trockenmasse, beträgt 14 %.

Trüffelmassen sind weiche, leicht schmelzende Zubereitungen aus Zuckerarten, Ka-kaoerzeugnissen und Schokoladen. Trüffelmassen enthalten vielfach auch Milch und Milchprodukte, Nougat oder andere Produkte, jedoch keine anderen Fette. Als "Milchtrüffelmassen" bezeichnete Produkte weisen mindestens 2,5 % Milchfett auf.Rahmtrüffelmassen (Obers-, Sahnetrüffelmassen) enthalten mindestens 5,5 %, But-tertrüffelmassen mindestens 6 % Milchfett. Trüffelmassen werden auch als Schnitttrüffel oder Trüffelkonfekt (z. B. "Rahmtrüffel", "Rumtrüffel", "-trüffel") in Verkehr gebracht. Eine Besonderheit stellen Trüffelkugeln dar. Dabei handelt es sich nicht nur um kugel-förmig geformte Trüffelmassen, sondern auch um kugelförmige, gefüllte Schokolade-hohlkörper.

Der Anteil an Kakaobestandteilen in Lebensmitteln, in deren Bezeichnung auf Kakao oder Schokolade hingewiesen wird, ist so hoch, dass der Geschmack im Fertigprodukt deutlich wahrnehmbar ist. Aromastoffe, die einen Schokolade- oder Kakaogehalt vor-täuschen werden nicht verwendet.

Die Beurteilung erfolgt gemäß den allgemeinen Beurteilungsgrundsätzen des Kapitels A 3 "Allgemeine Beurteilungsgrundsätze".

b16 zuckerwarenVeröffentlicht mit Geschäftszahl:

BMG-75210/0039-II/B/13/2015 vom 02.08.2016

 

Zuckerwaren im Sinne dieses Kapitels enthalten üblicherweise als charakteristischen Bestandteil Saccharose (im Folgenden als „Zucker" bezeichnet) oder andere Zucker-arten, süßende Lebensmittel bzw. Süßungsmittel. Sie können auch sonstige Zutaten enthalten.

Als Zutaten kommen vor allem in Betracht: Früchte, Fruchtzubereitungen, Extrakte, Aromen, Milch und Milcherzeugnisse, Speisefette, Honig, Malz, Kakaoerzeugnisse, Spirituosen, Genusssäuren (z. B. Wein-, Citronen-, Milch-, Essig-, Äpfelsäure) und sonstige Zusatzstoffe.

Zuckerwaren enthalten bei einem Hinweis in der Bezeichnung auf:

  1. Milch mindestens 2,5 % Milchfett;
  2. Rahm, Obers (Sahne), Butter mindestens 4 % Milchfett;
  3. Joghurt mindestens 10 % Joghurt;
  4. Malz mindestens 4 % Malztrockenextrakt;
  5. Honig mindestens 5 % Honig;
  6. Süßholz (Lakritz) mindestens 5 % Süßholzextrakt.

Zuckerwaren gemäß lit. a), b) und c) können außer Milchfett in den festgelegten Mengen noch andere Fette enthalten, ohne dass dieser Umstand in der Bezeichnung zum Ausdruck kommen muss. Zusätzliche Bezeichnungen wie „echt" u. a. dürfen jedoch nur verwendet werden, wenn der Ware außer Milchfett kein anderes Fett zugefügt worden ist.

Die Beurteilung erfolgt gemäß den allgemeinen Beurteilungsgrundsätzen des Codexkapitels A 3 „Allgemeine Beurteilungsgrundsätze“.

b17 abgefuellte waesserVeröffentlicht mit Geschäftszahl:

BMGF-75210/0005-II/B/13/2016 vom 08.09.2016

Änderungen, Ergänzungen:

BMASGK-75210/0015-IX/B/13/2018 vom 21.01.2019
BMASGK-75210/0001-IX/B/13/2019 vom 05.07.2019

 

Unter der Vorgabe, dass die Voraussetzungen nach Abs. 1.1.2 für natürliches Mineralwasser erfüllt sind, werden die im Folgenden angeführten Überprüfungen mit wissenschaftlich anerkannten Verfahren durchgeführt:

  • geologische, hydrologische und hydrogeologische
  • physikalische, chemische und physikalisch-chemische
  • mikrobiologische und hygienische
  • ernährungsphysiologische bei natürlichen Mineralwässern mit weniger als 1.000 mg gelöster Mineralstoffe oder weniger als 250 mg freien Kohlendioxids in einem Liter zusätzlich oder bei einer Mineralisierung von mehr als 6,5 g/l.
  • mikrobiologische Anforderungen.

Das Inverkehrbringen natürlichen Mineralwassers und Quellwassers darf nur erfolgen, wenn folgende Voraussetzungen erfüllt sind:

  1. Die Quelle oder der Quellaustritt muss gegen die Gefahr einer Verunreinigung geschützt sein.
  2. Technische Einrichtungen wie Fassungen, Rohrleitungen und Wasserbehälter müssen aus für das Wasser geeigneten Stoffen bestehen und derart beschaffen sein, dass jede chemische, physikalisch-chemische und mikrobiologische Veränderung dieses Wassers verhindert wird.
  3. Die Nutzungsbedingungen, insbesondere die Reinigungs- und Abfüllanlagen, müssen den hygienischen Anforderungen genügen. Die Behältnisse müssen so behandelt oder hergestellt sein, dass sie die mikrobiologischen und chemischen Merkmale natürlicher Mineralwässer und Quellwässer nicht verändern.
  4. Erfüllt das aus der Quelle gewonnene Wasser nicht mehr die mikrobiologischen Anforderungen nach Abs. 1.2.1.1 bis 1.2.1.4, enthält es chemische Verunreinigungen oder geben sonstige Umstände einen Hinweis auf eine Verunreinigung der Quelle, so unterlässt der Abfüller unverzüglich jede Gewinnung und Abfüllung zum Zweck des Inverkehrbringens solange bis die Ursache der Verunreinigung beseitigt ist und das Wasser wieder den mikrobiologischen und chemischen Anforderungen entspricht.
  5. Quellwasser muss hinsichtlich der chemischen und chemisch-physikalischen Anforderungen der Trinkwasserverordnung[4] entsprechen.
  6. Zur Einhaltung der oben angeführten Bedingungen werden regelmäßig Kontrollen vorgenommen. Probenahme und Analysenumfang zur Überwachung der mikrobiologischen und chemischen Eigenschaften natürlicher Mineralwässer und Quellwässer erfolgen im Mindestausmaß des Anhangs 7.
  7. Untersuchungen gemäß Anhang 1 und mikrobiologische Überprüfungen der Quelle erfolgen bei Quellwässern und natürlichen Mineralwässern zumindest alle 10 Jahre (Volluntersuchung).

[4] Verordnung über die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch (Trinkwasserverordnung – TWV), BGBl. II Nr. 304/2001 idgF.

Ein natürliches Mineralwasser oder ein Quellwasser so wie es aus der Quelle austritt darf keiner anderen Behandlung unterzogen werden als im Folgenden angeführt ist; dabei gilt der Grundsatz, dass keine Stoffe zugesetzt werden, ausgenommen nach Abs. 1.3.1. lit. d) – das Versetzen oder Wiederversetzen mit Kohlendioxid; ebenso wird die Zusammensetzung des Wassers durch die Behandlung in seinen wesentlichen, seine Eigenschaften bestimmenden Bestandteilen nicht geändert. Insbesondere dürfen keine Verfahren angewandt werden, welche den Gehalt an Mikroorganismen des natürlichen Mineralwassers oder Quellwassers verändern könnten oder welche dem Wasser Eigenschaften verleihen sollen, die es am Quellaustritt nicht aufwies.

Folgende Verfahren sind zulässig:

  1. Das Abtrennen unbeständiger Inhaltsstoffe, wie Eisen- und Schwefelverbindungen durch Filtration oder Dekantation gegebenenfalls nach Belüftung.
  2. Das Abtrennen von Eisen-, Mangan- und Schwefelverbindungen sowie von Arsen bei bestimmten Wässern durch eine Behandlung unter Verwendung von mit Ozon angereicherter Luft.
    • Die Anwendung dieser Behandlungsform ist durch die Zusammensetzung des Wassers hinsichtlich der in Abs. 1.3.1. lit. b) angeführten Elemente gerechtfertigt.
    • Der Anwender trifft alle Maßnahmen, um die Wirksamkeit und Unschädlichkeit der Behandlung zu gewährleisten.
    • Durch die Behandlung wird weder die physikalisch-chemische Zusammensetzung des Wassers hinsichtlich seiner charakteristischen Bestandteile verändert, noch werden Rückstände gebildet, deren Konzentrationen die zulässigen Grenzwerte gemäß Anhang 2 überschreiten oder ein gesundheitliches Risiko darstellen können.
    • Vor der Behandlung entspricht das Wasser den mikrobiologischen Anforderungen gemäß Abs. 1.2.1.1 und 1.2.1.4.
  3. Der vollständige oder teilweise Entzug des freien Kohlendioxids durch ausschließlich physikalische Verfahren.
  4. Das Versetzen oder Wiederversetzen mit Kohlendioxid.
  5. Die Behandlung natürlicher Mineralwässer und Quellwässer mit aktiviertem Aluminiumoxid zur Entfernung von Fluorid ist zulässig. Die Behandlung zur Fluoridentfernung wird gemäß den im Anhang der Verordnung (EU) Nr. 115/2010[5] festgelegten technischen Anforderungen durchgeführt. Die Durchführung einer Behandlung zur Fluoridentfernung ist der zuständigen Behörde mindestens 3 Monate im Voraus zu melden. Zusammen mit der Meldung übermittelt die Unternehmerin/der Unternehmer der zuständigen Behörde einschlägige Informationen, Unterlagen und Untersuchungsergebnisse, aus denen hervorgeht, dass die Behandlung dem Anhang der Verordnung (EU) Nr. 115/2010[5] entspricht.

4 Verordnung über die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch (Trinkwasserverordnung – TWV), BGBl. II Nr. 304/2001 idgF.

[5] Verordnung (EU) Nr. 115/2010 zur Festlegung der Bedingungen für die Verwendung von aktiviertem Aluminiumoxid zur Entfernung aus natürlichen Mineralwässern und Quellwässern, Anhang

Natürliches Mineralwasser und Quellwasser darf nur in den zur Abgabe an den Letztverbraucher zugelassenen Behältnissen transportiert werden. Es muss in unmittelbarer Nähe zum Quellort abgefüllt werden.

Die handelsübliche Bezeichnung für natürliche Mineralwässer ist: „natürliches Mineralwasser“. Die ergänzende Information „ohne Kohlensäure“ ist möglich, sofern diese abgesetzt von der handelsüblichen Bezeichnung „natürliches Mineralwasser“ angeführt wird. Ergänzende Angaben wie "Bio", "Öko", "biologisch", "ökologisch", "organisch", "organic" oder sinngemäße Hinweise in Verbindung mit "natürlichem Mineralwasser" werden nicht verwendet.

Ein natürliches Mineralwasser, das aus ein und derselben Quelle stammt, darf nicht unter mehreren Handelsbezeichnungen oder anderen Quellnamen in den Verkehr gebracht werden, die den Eindruck erwecken können, das Mineralwasser stamme aus verschiedenen Quellen.

Auf Verpackungen und Etiketten, Aufmachung sowie bei jeglicher Art von Werbung sind Angaben, Bezeichnungen, Hersteller- oder Handelsmarken, Abbildungen und andere bildliche und nicht bildliche Zeichen untersagt, die:

  • Merkmale vortäuschen, die das natürliche Mineralwasser vor allem hinsichtlich der Herkunft, der Analysenergebnisse oder ähnlicher auf die Garantie für Echtheit abgestellter Angaben nicht besitzt,
  • bei einem abgefüllten Wasser, das nicht Abs. 1.1.2 entspricht, zu einer Verwechslung mit einem natürlichen Mineralwasser führen können, insbesondere die Angabe "Mineralwasser".
  • zu verstehen geben, dass sich das natürliche Mineralwasser durch besondere Merkmale auszeichnet, obwohl vergleichbare Wässer gemäß Abs. 1.1.2 (oder 1.1.3) dieselben Merkmale aufweisen.

Hinweise, wonach ein natürliches Mineralwasser Eigenschaften der Verhütung, Behandlung oder Heilung einer menschlichen Krankheit besitzt, sind unzulässig.

Zur Verwendung nährwert- und gesundheitsbezogener Angaben bei natürlichem Mineralwasser können jene aus der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006[7] bzw. der Verordnung (EU) Nr. 432/2012[8] herangezogen werden. Die in der Unionsliste angeführten zugelassenen gesundheitsbezogenen Angaben dürfen für natürliche Mineralwässer verwendet werden, sofern die darin vorgesehenen Bedingungen erfüllt sind. Die Anforderungen der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 sind zudem einzuhalten.

[7] Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 über nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben über Lebensmittel idgF.

[8] Verordnung (EG) Nr. 432/2012 zu Festlegung einer Liste zulässiger anderer g8sundheitsbezogener Angaben über Lebensmittel als Angaben über die Reduzierung eines Krankheitsrisikos sowie die Entwicklung und die Gesundheit von Kindern idgF.

Die handelsübliche Bezeichnung für Quellwässer ist "Quellwasser".

Ein Quellwasser, das aus ein und derselben Quelle stammt, darf nicht unter mehreren Handelsbezeichnungen oder anderen Quellnamen in den Verkehr gebracht werden, die den Eindruck erwecken können, das Quellwasser stamme aus verschiedenen Quellen.

Unter Tafelwasser wird Wasser verstanden, das aus Trinkwasser (Trinkwasserverordnung4 und Codexkapitel B 1 „Trinkwasser“), natürlichem Mineralwasser oder Quellwasser (Mineralwasser- und Quellwasserverordnung9), unter Verwendung einer oder mehrerer im Abs. 2.2.3 angeführten Zutaten, hergestellt wird.

4 Verordnung über die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch (Trinkwasserverordnung – TWV), BGBl. II Nr. 304/2001 idgF.

9Verordnung über natürliche Mineralwässer und Quellwässer (Mineralwasser- und Quellwasserverordnung), BGBl. II Nr. 309/1999 idgF.

Das für die Erzeugung von Tafelwasser verwendete Trinkwasser muss den Anfor-derungen gemäß der Trinkwasserverordnung4 und Codexkapitel B 1 „Trinkwasser“ entsprechen. Ausnahmen gemäß Trinkwasserverordnung4 sind für Trinkwasser zur Herstellung von Tafelwasser nicht anzuwenden.

Das für die Erzeugung von Tafelwasser verwendete natürliche Mineralwasser oder Quellwasser muss den Anforderungen der Mineralwasser- und Quellwasserverordnung9 und den sonstigen Anforderungen des Abschnittes 1 entsprechen.

Zur Herstellung von Tafelwasser finden folgende Zutaten Verwendung:

  1. Sole oder durch Wasserentzug im Gehalt an Salzen angereichertes natürliches Mineralwasser
  2. Salze bzw. Salzlösungen
    • Natriumchlorid, Kaliumchlorid und Calciumchlorid
    • Natriumcarbonat, Natriumhydrogencarbonat (Natriumbicarbonat), Kaliumcarbonat und Kaliumhydrogencarbonat (Kaliumbicarbonat), Calciumcarbonat, Magnesiumcarbonat
    • Calciumsulfat und Magnesiumsulfat
  3. Kohlensäure (Kohlendioxid)
  4. Sauerstoff.

Standardisierung des Tafelwassers durch Zugabe von kleinen Mengen Salz/Salzlösungen ist zulässig.

Tafelwasser darf nur in den zur Abgabe an die Letztverbraucherin/den Letztverbraucher bestimmten Behältnissen transportiert werden. Das zur Herstellung verwendete Trinkwasser, natürliche Mineralwasser oder Quellwasser wird nicht in Transport-behältnissen befördert.

Das für die Herstellung von abgefülltem Trinkwasser verwendete Wasser muss den für Trinkwasser geltenden Anforderungen der Trinkwasserverordnung – TWV und dem Codexkapitel B 1 "Trinkwasser" entsprechen.

Beim Herstellen von abgefülltem Trinkwasser dürfen nur Verfahren gemäß Codexkapitel B 1 "Trinkwasser" sowie thermische Verfahren, wie Pasteurisieren, angewandt werden.

Der Gehalt an Calcium und/oder Magnesium unterschreitet im Zuge einer Enthärtung nicht 1,5 mmol/l (dies entspricht ca. 8,6°dH), die Säurekapazität liegt nicht unter 1,5 mmol/l.

Das zur Herstellung bzw. Abfüllung vorgesehene Trinkwasser wird nicht in Transportbehältnissen befördert. Abgefülltes Trinkwasser wird nur in den zur Abgabe an die Letztverbraucherin/den Letztverbraucher bestimmten Behältnissen transportiert.

Siehe Codexkapitel B 1 „Trinkwasser“, Anhang 1, Teile B und C sowie Abschnitt 1, Anhänge 1 und 2 dieses Kapitels.

Es gelten die im Abs. 1.3 angeführten Verfahren zur Behandlung von Trinkwasser, natürlichem Mineralwasser und Quellwasser.

Wasser im Sinne dieses Abschnittes darf nur in den zur Abgabe an die Letztverbraucherin/den Letztverbraucher bestimmten Behältnissen transportiert werden. Die dafür verwendeten Behältnisse sind mit einem Verschluss versehen, der geeignet ist, Veränderungen der Eigenschaften oder Verunreinigungen des Wassers zu verhindern.

Das in diesem Abschnitt beschriebene Erzeugnis wird deutlich sicht- und lesbar wie folgt bezeichnet: „Wasser zur Abgabe aus Wasserspendern“.

  Grenzwerte in mg/l Berechnet als
1.         Antimon                 0,0050 Sb
2.         Arsen                 0,010 (insgesamt) As
3.         Barium                 1 Ba
4.         Blei                 0,010 Pb
5.         Bor            5,0 (vorl. Wert vorbh. einer Entscheidung der EK) B
6.         Cadmium                 0,003 Cd
7.         Chrom                 0,050 Cr
8.         Cyanid                 0,070 CN
9.         Fluorid[13]                 5,0 F
10.     Kupfer                 1,0 Cu
11.     Mangan                 0,50 Mn
12.     Nickel                 0,020 Ni
13.     Nitrat                 25 NO3
14.     Nitrit                 0,1 NO2
15.     oxidierbare
organische Stoffe
                3,0 O2
16.     Quecksilber                 0,0010 Hg
17.     Schwefelwasserstoff                 0,05 H2S
18.     Selen                 0,010 Se
19.     Uran                 0,015 U
20.     Zink                 5,0 Zn
21.     Oberflächenaktive Substanzen, beschränkt auf solche Substanzen, die mit Methylenblau reagieren                 0,2 TBS
22.     Pestizide[14]                 0,0001 Je nachweisbarem Pestizid
23.     Radioaktivität Es gilt die Regelung des Codexkapitels B 1 „Trinkwasser“  
24.     Polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe                    0,0001 (Summe der Konzentrationen der spezifizierten Verbindungen; bei den spezifizierten Verbindungen handelt es sich um: Benzo-(b)-fluoranthen Benzo-(k)-fluoranthen Benzo-(ghi)-perylen Inden-(1,2,3-cd)-pyren)  

[13]Über 1,5 mg/l bis 5 mg/l mit Hinweis gemäß Abs. 1.4.1.6 e) und f).

[14] Untersuchungen im Umfang der Verordnung über die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch (Trinkwasserverordnung), BGBl. II Nr. 304/2001 idgF, Aktionswerte für relevante Metaboliten von Pflanzenschutzmittel-Wirkstoffen in Wasser für den menschlichen Gebrauch idgF.

Rückstände der Behandlung Grenzwerte µg/l
Gelöstes Ozon 50
Bromat 3
Bromoform 1

Die Einhaltung der Grenzwerte wird zum Zeitpunkt der Abfüllung in Flaschen oder sonstige für die Endverbraucherin/den Endverbraucher bestimmte Behältnisse überprüft.

Bestandteile Richtigkeit[16] in % der GW Präzision[17] in % der GW Nachweisgrenzen[18] in % der GW Anmerkungen
Antimon 25 25 25  
Arsen 10 10 10  
Barium 25 25 25  
Blei 10 10 10  
Bor 10 10 10  
Chrom 10 10 10  
Cyanid 10 10 10 [19]
Fluorid 10 10 10  
Cadmium 10 10 10  
Kupfer 10 10 10  
Mangan 10 10 10  
Nickel 10 10 10  
Nitrat 10 10 10  
Nitrit 10 10 10  
Quecksilber 20 10 20  
Selen 10 10 10  
Uran 10 10 10  
Zink 10 10 10  

[15] Die Analysenverfahren zur Messung der Konzentrationen der in Anhang 1 genannten Bestandteile müssen mindestens dem Grenzwert entsprechende Konzentrationen mit spezifischer Richtigkeit, Präzision und Nachweisgrenze messen können. Ungeachtet der Sensitivität des verwendeten Analyseverfahrens wird das Ergebnis mit mindestens genauso vielen Dezimalstellen angegeben wie bei den in Anhang 1 vorgesehenen Grenzwerten.

[16] Richtigkeit ist die systematische Messabweichung, die sich als Differenz zwischen dem Mittelwert aus einer großen Anzahl von wiederholten Messungen und dem wahren Wert ergibt.

[17] Präzision ist die zufällige Messabweichung, die in der Regel als Standardabweichung (innerhalb einer Messwertreihe und zwischen Messwertreihen) der Streuung von Ergebnissen um den Mittelwert ausgedrückt wird. Eine annehmbare Präzision entspricht der zweifachen relativen Standardabweichung.

[18] Nachweisgrenze ist

  • entweder die dreifache relative Standardabweichung (innerhalb einer Messwertreihe) einer natürlichen Probe mit einer niedrigen Konzentration des Parameters oder

  • die fünffache relative Standardabweichung (innerhalb einer Messwertreihe) einer Blindprobe.

[19] Mit dem Verfahren sollte der Gesamtcyanidgehalt in allen Formen bestimmt werden können.

Die nachstehenden Verfahrensgrundsätze für mikrobiologische Parameter haben, sofern ein CEN/ISO-Verfahren angegeben ist, Referenzfunktion. Wird ein anderes als das angegebene Verfahren eingesetzt, ist entsprechend der ÖNORM EN ISO 17994 nachzuweisen, dass das eingesetzte Verfahren vergleichbare Ergebnisse zum Referenzverfahren liefert. Außerdem ist eine Validierung des Verfahrens nach Vornorm ÖNORM EN ISO 13843 erforderlich.

Coliforme Bakterien und Escherichia coli (ÖNORM EN ISO 9308-1)

Enterokokken (ÖNORM EN ISO 7899-2)

Pseudomonas aeruginosa (ÖNORM EN ISO 16266)

Sulfitreduzierende Clostridien (ÖNORM EN 26461-2)

Clostridium perfringens (einschließlich Sporen) (EN ISO 14189)

Kultivierbare Mikroorganismen – Koloniezahl bei 22° C[20] (ÖNORM EN ISO 6222)

Kultivierbare Mikroorganismen – Koloniezahl bei 37 °C[20+21] (ÖNORM EN ISO 6222)

[20] Bebrütungsdauer 72 Stunden bei 22 °C, 24 Stunden bei 37 °C 24 statt 48 Stunden gemäß RL 2009/54/EG.

[21] Bei Regalproben ist auf die notwendigen Verdünnungen zu achten.

Angaben Kriterien
Mit geringem Gehalt an Mineralien Der als fester Rückstand berechnete Mineralsalzgehalt beträgt nicht mehr als 500 mg/l
Mit sehr geringem Gehalt an Mineralien Der als fester Rückstand berechnete Mineralsalzgehalt beträgt nicht mehr als 50 mg/l
Mit hohem Gehalt an Mineralien Der als fester Rückstand berechnete Mineralsalzgehalt beträgt mehr als 1.500 mg/l
Bicarbonathaltig (Hydrogen-carbonathaltig) Der Bicarbonat-Gehalt beträgt mehr als 600 mg/l
Sulfathaltig Der Sulfat-Gehalt beträgt mehr als 200 mg/l
Chloridhaltig Der Chlorid-Gehalt beträgt mehr als 200 mg/l
Calciumhaltig Der Calcium-Gehalt beträgt mehr als 150 mg/l
Magnesiumhaltig Der Magnesium-Gehalt beträgt mehr als 50 mg/l
Fluoridhaltig Der Fluorid-Gehalt beträgt mehr als 1 mg/l
Eisenhaltig Der Gehalt an zweiwertigem Eisen beträgt mehr als 1 mg/l
Säuerling Der Gehalt an freiem Kohlenstoffdioxid beträgt mehr als 250 mg/l
Natriumhaltig Der Natrium-Gehalt beträgt mehr als 200 mg/l
Geeignet für die Zubereitung von Säuglingsnahrung (nach Entfernen der Kohlensäure, z. B. durch Erwärmen) Höchstwerte in mg/l an:                    
Natrium 20
Kalium 10
Calcium 175
Magnesium 50[22]
Magan 0,2
Uran 0,005
Fluorid 1,5
Chlorid 50
Jodid 0,1
Nitrat 10
Nitrit 0,02
Sulfat 240[23]
Hydrogencarbonat 550
Geeignet für natriumarme Ernährung Der Natrium-Gehalt beträgt weniger als 20 mg/l

[22] 50 bis 70 mg/l nur dann, wenn der ionenäquivalente Anteil des Calciums um mindestens 20 % über jenem des Magnesiums liegt.

[23] 240 bis 300 mg/l nur dann, wenn den Sulfat-Ionen ein zumindest gleich hoher ionenäquivalenter Anteil an Calcium-Ionen gegenübersteht.

  1. Anweisungen für die geologischen und hydrologischen Untersuchungen.
    Gefordert werden müssen insbesondere:
    1. die genaue Lage der Fassung nach ihrer Höhe und topographisch nach einer Karte im Maßstab von höchstens 1 : 1.000
    2. ein ausführlicher geologischer Bericht über die Entstehung und die Art des Geländes
    3. die Stratigraphie der hydrogeologischen Ablagerung
    4. die Beschreibung der Fassungsarbeiten
    5. die Abgrenzung des Gebietes oder andere Maßnahmen zum Schutz der Quelle gegen Verunreinigungen.
  2. Anweisungen für die physikalischen, chemischen und physikalisch-chemischen Untersuchungen.
    Bei diesen Untersuchungen müssen insbesondere bestimmt werden:
    1. die Schüttung der Quelle
    2. die Temperatur des Wassers beim Quellaustritt und die Temperatur der Umgebung
    3. die Beziehung zwischen der Art des Geländes und der Art und dem Typ des Mineralgehaltes
    4. die Trockenrückstände bei 180 °C und 260 °C
    5. die Leitfähigkeit oder der elektrische Widerstand, wobei die Messtemperatur anzugeben ist
    6. die Wasserstoffionen-Konzentration (pH)
    7. die Anionen und Kationen
    8. die nicht-ionisierten Elemente
    9. die Spurenelemente
    10. die Radioaktivität beim Quellaustritt
    11. gegebenenfalls die Verhältniszahlen der Bestandteile des Wassers nach Isotopen: Sauerstoff (16O-18O) und Wasserstoff (Proton, Deuterium, Tritium)
    12. die Toxizität der Bestandteile ist zu berücksichtigen.
  3. Anweisungen für die klinischen und pharmakologischen Untersuchungen:
    Die Art der Untersuchungen, die nach wissenschaftlich anerkannten Verfahren vorzunehmen sind, muss den besonderen Eigenschaften des natürlichen Mineralwassers und seinen Wirkungen auf den menschlichen Organismus, z. B. Diurese, Magen- und Darmfunktion, Ausgleich von Mineralstoffmangel, entsprechen. Die Feststellung, dass eine große Anzahl klinischer Beobachtungen beständige und übereinstimmende Ergebnisse zeigt, kann gegebenenfalls anstelle der oben angeführten Untersuchungen anerkannt werden.
    In geeigneten Fällen können klinische Untersuchungen anerkannt werden, sofern sich mit einer großen Anzahl beständiger und übereinstimmender Beobachtungen die gleichen Ergebnisse erzielen lassen, wie durch eigene Untersuchungen.

Untersuchung durch die Österreichische Agentur für Gesundheit und Ernährungs-sicherheit GmbH (AGES), die Untersuchungsstellen der Länder gemäß § 72 Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetz (LMSVG) oder gemäß § 73 LMSVG hierzu berechtigten Personen.

Vollkontrollen
alle 10 Jahre
laufende Kontrollen
pro Jahr
Erweiterte Kontrollen
pro Jahr
1 4 1

Anzahl der Proben[24]

  1. Laufende Kontrollen umfassen zumindest Sinnenbefund, Prüfungen auf pH-Wert, Leitfähigkeit, sowie mikrobiologische Untersuchungen im Umfang des Abs. 5, die innerhalb von 12 Stunden nach der Abfüllung vorgenommen werden. Die Ziehung der dafür erforderlichen Proben kann durch den Betrieb erfolgen, der dazu ein Probennahmeprotokoll erstellt, das mindestens Angaben über: das Abfülldatum, Abnahmezeit, Probenzieherin/Probenzieher und die Unterschrift der Probenzieherin/des Probenziehers enthält.
  2. Erweiterte Kontrollen beinhalten physikalisch-chemische, chemische und mi-krobiologische Untersuchungen zur Kontrolle der wesentlichen Bestandteile des Wassers und jener Parameter, die einen Rückschluss auf unzulässige Veränderungen bzw. Beeinflussungen des Wassers zulassen, dies bezieht sich auch auf anthropogene Ursachen bzw. toxisch wirkende Substanzen.
  3. Vollkontrollen beinhalten Überprüfungen der Wässer in vollem Umfang des Anhang 1 des gegenständlichen Kapitels und der mikrobiologischen Parameter der Quelle. Sie erfolgt zumindest alle 10 Jahre.

Darüber hinausgehende, erforderliche, regelmäßige Kontrollen werden durch Eigenkontrollen abgedeckt, die im Sinne der HACCP-Regeln gemäß der EU-Lebensmittelhygieneverordnung[25] nachvollziehbar dokumentiert sind.

[24] 1 Probe besteht aus mindestens 10 Einheiten (Bezugsmenge 1 Liter) bei abgefüllten Wässern, sowie 2 Einheiten (Bezugsmenge 1 Liter) für chemische Untersuchungen.

[25] Verordnung (EG) Nr. 852/2004 über Lebensmittelhygiene.

  Grenzwerte mg/l Berechnet als
1.         Aluminium                 0,2 Al
2.         Ammonium                 0,5 NH4
3.         Antimon                 0,005 Sb
4.         Arsen                 0,01 As
5.         Barium                 1 Ba
6.         Blei                 0,01 Pb
7.         Bor                 1,0 B
8.         Cadmium                 0,005 Cd
9.         Chrom                 0,05 Cr
10.     Cyanid                 0,07 CN
11.     Fluorid                 5 F
12.     Kupfer                 2 Cu
13.     Mangan                 0,4 Mn
14.     Nickel                 0,02 Ni
15.     Nitrat                 30 NO3
16.     Nitrit                 0,1 NO2
wenn hydrogeologisch bedingt bis                 0,2 NO2
17.     Organische (oxidierbare) Inhaltsstoffe                 5 O2
18.     Phenole[26]                 0,005 C6H5OH
19.     Quecksilber                 0,001 Hg
20.     Schwefelwasserstoff                 0,05 H2S
21.     Selen                 0,01 Se
22.     Uran                 0,015 U
23.     Zink                 5 Zn
24.     Oberflächenakt. Substanzen beschränkt auf solche Substanzen, die mit Methylenblau reagieren                 0,2 TBS
25.     Pestizide[14]                 0,0001 (0,1 µg/l) Je nachweisbarem Pestizid
26.     Radioaktivität Es gilt die Regelung des Codexkapitels B 1 „Trinkwasser“  

[14] Untersuchungen im Umfang der Verordnung über die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch (Trinkwasserverordnung), BGBl. II Nr. 304/2001 idgF, Aktionswerte für relevante Metaboliten von Pflanzenschutzmittel-Wirkstoffen in Wasser für den menschlichen Gebrauch idgF.

[26] Der Grenzwert von 0,005 mg/l gilt als eingehalten, wenn Phenol nach Umwandlung zur Chlorphenol sensorisch nicht wahrnehmbar ist.

  1. Die German WaterCooler Association e.V. (GWCA) hat die „Leitlinien für Gute Hygiene-Praxis für freistehende Wasserspender“ (Stand: Finale Fassung Juli 2017 www.htss-lev.de/indes_htm_files/Leitlinie%20Hygienepraxis%20GBWA.pdf) herausgegeben. Den Aufstellern von freistehenden Wasserspendern wird empfohlen, die in den „Leitlinien für Gute Hygiene-Praxis für freistehende Wasserspender“ beschriebenen Hygieneanforderungen unbedingt einzuhalten.
  2. Die Leitlinie beschreibt die branchenspezifischen Anforderungen einer Guten Hygiene-Praxis (GHP) an das Wasser, an die Hygiene der Wasserbehälter, einschließlich der Reinigung, Desinfektion und Inspektion der Behälter, sowie an die Reinigung und Desinfektion der Wasserspender. Ein weiteres Kapitel beschäftigt sich mit dem Service und der hygienischen Wartung der Wasserspender. Je nach Gerätetyp ist mindestens viermal jährlich eine Hygiene-Wartung durchzuführen, wobei abwechselnd eine hygienische Instandhaltung und komplette Reinigung und Desinfektion erfolgen sollen.
  3. Die Standzeit eines an die Zapfvorrichtung angeschlossenen Behälters wird auf zwei bis drei Wochen begrenzt.
  4. Jedem Behälterwechsel gehen Hygienemaßnahmen am Wasserspender voraus. Diese sind: Reinigung der Abtropfschale; Entfernen erkennbarer Verschmutzungen; Reinigung und Desinfektion des Wasserwächters (der Bereich auf dem der neue Behälter aufgesetzt wird), gegebenenfalls des Verschlusses des vollen Behälters, aller Teile des Wasserspenders, die mit dem Wasser in dauerhaftem Kontakt stehen, einschließlich der Entnahmevorrichtung. Ein Höchstmaß an Hygiene wird eingehalten. Reinigungs- und Desinfektionsmittelrückstände sind im Wasser nicht enthalten.

Anzahl der Einzelflaschen mit Nachweis von Mikroorganismen gemäß Abs. 1.2.1.2, Abs. 2.2.5.2, Abs. 3.2.4.2 und Abs. 4.2.1.1

Überschreitungen in Einzelproben (Flaschen)
1 und 2 von 10 3 und mehr von 10 3 und mehr von 10
bis inclusive 20 % > 30 % Massives Auftreten von Bakterien gemäß Abs. 1.2.1.2 Abschnitt 1 oder entsprechend den anderen o.a. Abschnitten
Ergreifen von Maßnahmen Nicht sicher – für den menschlichen Verzehr ungeeignet Nicht sicher – gesundheitsschädlich

Anmerkung:

Aufgrund der Art und des Umfangs der mikrobiologischen Routineuntersuchung (Nachweis von Mikroorganismen gemäß Abs. 1.2.1.2, Abs. 2.2.5.2, Abs. 3.2.4.2 und Abs. 4.2.1.1) ist es nur bedingt möglich auf eine Gesundheitsschädlichkeit zu schließen.

b18 backerzeugnisseVeröffentlicht mit Geschäftszahl:

BMG-75210/0011-II/B/7/2009 vom 18.2.2010

Änderungen, Ergänzungen:

BMG-75210/0004-II/B/7/2010 vom 5.7.2010
BMG-75210/0018-II/B/13/2011 vom 19.1.2012
BMG-75210/0023-II/B/13/2012 vom 13.2.2013
BMG-75210/0009-II/B/13/2015 vom 28.1.2015
BMGF-75210/0006-II/B/13/2017 vom 6.2.2017
BMGF-75210/0011-II/B/13/2017 vom 26.7.2017

 

Die zur Herstellung von Brot verwendeten Teige werden meist mit Sauerteig oder Backhefe gelockert. Je nach Art des Brotes werden weitere Zutaten verwendet, wie zum Beispiel Speisesalz, Gewürze und Gewürzextrakte, Stärke (auch Quellstärke und lösliche Stärke), Quellmehle, Teigsäuerungsmittel, Zitronensäure und Weinsäure sowie deren Salze, Milchprodukte, Zucker (Saccharose) und Zuckerarten (Dextrose, Maltose u.a.), Speisefette und -öle sowie eiweißreiche Substanzen pflanzlicher Herkunft (z.B. Weizenkleber, Sojamehl).

Sauerteig ist ein aus Mahl- und Schälprodukten, Anstellgut und Wasser, gegebenenfalls unter Zusatz von Restbrot, vorwiegend durch milchsaure Gärung hergestellter Teig. Eine Haltbarmachung von Sauerteig durch Trocknung oder Eindickung ist zulässig.

Das Anstellgut wird durch Abnahme vom reifen Sauerteig oder durch Verwendung einer Starterkultur von säurebildenden Bakterien und/oder Sauerteighefen (Reinzucht, Reinkultur) oder selten durch Spontangärung gewonnen.

Wird als Anstellgut eine Starterkultur von säurebildenden Bakterien und/oder Sauerteighefen (Reinzucht, Reinkultur) verwendet, wird der Sauerteig als "Reinzucht-sauer(teig)" bezeichnet.

"Natursauerteig" wird nur ein Sauerteig genannt, der mit Anstellgut, welches durch Abnahme vom reifen Sauerteig gewonnen wurde, hergestellt wird. Wenn der reife Sauerteig ursprünglich ein Reinzuchtsauer(teig) ist, dann muss Anstellgut mehrmals hintereinander abgenommen worden sein, damit die Bezeichnung "Natursauerteig" zulässig ist.

Wird in der Aufmachung eines Brotes zusätzlich zur Sachbezeichnung auf "Natursauer" hingewiesen, wird ausschließlich Natursauerteig verwendet. Säuerungsmittel werden nicht zugesetzt.

Wird in der Aufmachung eines Brotes zusätzlich zur Sachbezeichnung auf "Sauerteig" hingewiesen, wird überwiegend durch Sauerteig gesäuert. Als allfällige Säuerungsmittel werden nur Milchsäure und Essigsäure zugesetzt.

Einwandfreies und der unmittelbaren Berührung durch den Käufer nicht zugänglich gewesenes oder einwandfreies originalverpacktes Brot kann als Restbrot, in einem geeigneten Verfahren entsprechend zerkleinert, bis zu 10 % (berechnet als getrock-netes Brot) des Gesamtgewichtes der Mahl- und Schälprodukte zugesetzt werden. Mit Konservierungsmitteln versetztes Restbrot wird nicht zugesetzt.

Man unterscheidet nach Mehltypen, Beigaben und Zubereitung:

  1. Roggenbrot
  2. Weizenbrot
  3. Mischbrot
  4. Andere Brotsorten

Roggenbrot wird aus Roggenmahl- und -schälprodukte verschiedener Typen herge-stellt. Ein Zusatz von Weizenmehl geeigneter Typen bis zu 10 % des Gesamtgewichtes an Mahl- und Schälprodukten ist zulässig.

Sachbezeichnung: Roggenbrot, auch Roggentoast

Weizenbrot wird aus Weizenmahl- und -schälprodukten verschiedener Typen herge-stellt. Ein Zusatz von Roggenmehl geeigneter Typen bis zu 10 % des Gesamtgewichtes der Mahl- und Schälprodukte ist zulässig.

Sachbezeichnung: Weizenbrot, auch Weißbrot, Ciabatta, Sandwichswecken, Baguette, Toastbrot, Tramezzinibrot

Mischbrot wird aus Roggen- und Weizenmehl geeigneter Typen hergestellt. Mischbrot kann als Roggenmischbrot bezeichnet werden, wenn es mehr als 10 %, jedoch weniger als die Hälfte des Gesamtgewichtes der Mahl- und Schälprodukte an Weizenmehl enthält. Mischbrot kann als Weizenmischbrot bezeichnet werden, wenn es mehr als 10 %, jedoch weniger als die Hälfte des Gesamtgewichtes der Mahl- und Schälprodukte an Roggenmehl enthält.

Sachbezeichnung: Mischbrot, Schwarzbrot, Hausbrot, Mischtoastbrot

Unter Ausbackgewicht versteht man das unmittelbar nach dem Verlassen des Backofens zu ermittelnde Gewicht. Ausbackgewichte werden bei nicht verpacktem Brot im örtlichen Bereich der feilgehaltenen Ware deutlich sichtbar und lesbar angegeben.

Andere Brotsorten unterscheiden sich von den in den Abs. 2.1.3 bis 2.1.6 genannten vor allem durch:

  1. Verwendung besonderer Rohstoffe oder Zutaten in Mengen, die dem Brot einen besonderen Charakter bzw. Geschmack geben;
  2. spezifische Herstellungsverfahren, wie bei Knäckebrot, Pumpernickel, Holzofenbrot, Steinofenbrot
  3. Zusammensetzungen, die sie für besondere Ernährungsbedürfnisse geeignet machen.

Feine Backwaren werden aus Teigen oder Massen durch Backen, Frittieren oder Trocknen hergestellt. Füllungen werden entweder mitgebacken oder durch Einspritzen in das gebackene Produkt eingebracht. Fein- und Konditorbackwaren werden auch nach dem Backen belegt, glasiert oder garniert.

Die handelsübliche Sachbezeichnung leitet sich entweder aus der Form (z.B.: Stollen, Gugelhupf), der namensgebenden Zutat der Masse (z.B.: Mohnkuchen), des Teiges (z.B.: Butterstriezel), der Füllung (z.B.: Mohnbeugel) oder der Belegung/Bestreuung (z.B.: Früchteplunder) ab.

Zu den Feinen Backwaren zählen insbesondere:

b19 teigwarenVeröffentlicht mit Geschäftszahl:

BMG-75210/0012-II/B/7/2009 vom 18.2.2010

Änderungen, Ergänzungen:

BMG-75210/0027-II/B/13/2015 vom 3.8.2015
BMGF-75210/0029-II/B/13/2017 vom 22.12.2017

 

b20 mahlprodukteVeröffentlicht mit Geschäftszahl:

BMG-75210/0013-II/B/7/2009 vom 18.02.2010

Änderungen, Ergänzungen:

BMG-75210/0009-II/B/13/2011 vom 16.08.2011
BMG-75210/0019-II/B/13/2011 vom 24.01.2012
BMGF-75210/0007-II/B/13/2017 vom 06.02.2017
BMASGK-75210/0009-IX/B/13/2018 vom 17.07.2018

 

Mahl- und Schälgut als Rohstoff oder Speisegetreide wird aus Getreide (Weizen, Roggen, Triticale, Mais, Gerste, Hafer, Hirse, Reis, Wildreis) hergestellt. Es wird im Rahmen der guten Herstellungspraxis entsprechend der technologischen Möglichkeiten von Bestandteilen, die nicht einwandfreies Grundgetreide sind (Besatz 1), befreit. Als Mahl- oder Schälgut wird nur Getreide verwendet, das gesund, handelsüblich und zum menschlichen Verzehr bestimmt ist. Zum Getreide zählen sinngemäß auch die Pseudogetreidearten (Pseudocerealien: Buchweizen, Amaranth und Quinoa).

1) "Besatz" wird in Verordnung (EG) Nr. 687/2008 (ABl. Nr. L 192 vom 19.7.2008, S. 20) definiert.

Alle aus Mahl- oder Schälgut durch mechanische Bearbeitung oder Verarbeitung, wie Schälen, Polieren, Quetschen, Zerkleinern (Schneiden, Schroten, Mahlen), Sieben hergestellten und für den menschlichen Verzehr bestimmten Produkte werden als Mahl- oder Schälprodukte bezeichnet.

Mahl- und Schälprodukte des Roggen sind: Schrote und Mehle (Roggenvorschußmehl, Roggenbrotmehl und Schwarzroggenmehl).

Mahl- und Schälprodukte des Weizens sind: Schrot, Grieß, Dunst, Mehl, Keime, Kleie.

               Einteilung der Korngrößen
       Mind. 50 % im Bereich Teil-
     chengröße μm
Grieß      355-1000
Dunst      125-250
Mehl (doppel)griffig                90-355
Mehl glatt      -180

Als Mahlgut zur Herstellung von Durummahlprodukten (Grieß, Mehl) wird ausschließlich Hartweizen verwendet. Durumweizen eignet sich aufgrund der speziellen Proteinstruktur besonders für die Teigwarenherstellung.

"Parboiled" Durumweizen ist ein Produkt, das vor dem Schälen und Zerkleinern durch Weichen, Dämpfen und Trocknen vorbehandelt wird, um einen höheren Vitamin- und Mineralstoffgehalt als bei normal behandeltem Durumweizen zu erhalten.

Aus reifen Körnern werden nach Entspelzen Mahlprodukte wie bei Triticum aestivum L. gewonnen, auch Vollkornmahlerzeugnisse. Dinkelmehle werden nach dem Aschegehalt (Mehltype) bezeichnet.

Dinkelvollgrieß ist kein Grieß, sondern entspricht der Definition der Vollkornmahlerzeugnisse.

Aus unreifen Körnern wird durch Darren, Entspelzen und weitere Bearbeitung vorwiegend Grünkernmehl gewonnen, das wegen seines eigenartigen würzigen Geschmackes vor allem der Herstellung von Suppen und Soßen dient. Der Höchstwassergehalt beträgt 14,5%.

Dinkelreis ist kein Reis. Er wird aus entspelzten und geschliffenen Dinkelkörnern hergestellt und wie Reis zubereitet.

Es handelt sich um eine Kreuzung von Roggen und Weizen. Es werden Schrot und Mehl produziert.

Maisgrieß (auch unter der Bezeichnung Polenta handelsüblich) besteht aus schalearmen oder fast schalefreien Bruchstücken des Mehlkörpers von Mais. Seine Farbe ist weitgehend vom Mahlgut abhängig. Der Fettgehalt beträgt bis zu 2,5% in der Trockensubstanz. Die Teilchengröße ist regional sehr verschieden; sie liegt jedoch mindestens zu 50% im Größenbereich zwischen 355 Mikrometer und 1000 Mikrometer.

Maismehl ist feiner vermahlen als Maisgrieß; die Teilchengröße liegt mindestens zu 50% im Größenbereich zwischen 90 Mikrometer und 355 Mikrometer.

Rollgerste (Graupen) wird aus geschälten Körnern hergestellt, die wiederholt gerollt und geschliffen werden, bis die Frucht- und Samenschalen zum größten Teil entfernt sind. Ihre Farbe ist vom Schälgut abhängig. Bei der Herstellung der Rollgerstenkörner werden keine Poliermittel verwendet. Je nach der Art und Intensität der Bearbeitung sind Rundung, Glätte, Körnung und Anteil der Samenschale unterschiedlich.

Haferkerne (Rollhafer) werden durch Schälen von Haferkörnern hergestellt und sowohl ungedarrt als auch gedarrt verwendet. Hafererzeugnisse können einen leichten Röstgeschmack aufweisen.

Von Schalen befreite (geschälte) Hirse nennt man Speisehirse, auch Goldhirse, (früher: Brein). Daraus werden Grütze, Flocken und mehlfeine Produkte hergestellt.

Als Bruchkörner (Bruchreiskörner) werden alle Körner bezeichnet, die kürzer als 3/4 eines ganzen Kornes sind. Reis enthält nicht mehr als 5% Bruchkörner.

„Parboiled“ Reis ist ein Produkt, das vor dem Schälen durch Weichen, Dämpfen und Trocknen vorbehandelt wird, um das Ablösen der Spelzen vom Reiskorn zu erleichtern und einen höheren Vitamin- und Mineralstoffgehalt als bei normal behandeltem Reis zu erhalten.

Schnellkochreis (auch „minute“-Reis oder „precooked“ Reis) wird aus Weißreis durch Weichen, Dämpfen, Wärmebehandeln und Trocknen hergestellt, wodurch eine wesentliche Verkürzung der Kochzeit erzielt wird.

Reisflocken werden aus poliertem Reis in ähnlicher Weise wie Haferflocken hergestellt. Der Höchstwassergehalt beträgt 10%.

Reis dient ferner zur Herstellung von Reismehl und Reisgrieß; hiezu kann auch Bruchreis (Abs. 1.7.10.7) verwendet werden.

Reis dient ferner zur Herstellung von Reismehl und Reisgrieß; hiezu kann auch Bruchreis (Abs. 1.7.10.7) verwendet werden.

Wasserreis, Indianerreis u.ä. sind botanisch kein Reis, sondern die Frucht von wild wachsenden Wassergräsern, die heute jedoch meistens schon kultiviert werden. Diese werden nur ungeschliffen angeboten.

Die Beurteilung erfolgt gemäß den allgemeinen Beurteilungsgrundsätzen des Kapitels A 3 „Allgemeine Beurteilungsgrundsätze“.

b21 speisesalzVeröffentlicht mit Geschäftszahl:

BMG-75210/0022-II/B/13/2015 vom 3.8.2015

 

Angaben wie "Biosalz", "Reformsalz" werden nicht verwendet.

Speisesalz dem Jodid bzw. Jodat zugesetzt wurde, wird als "Vollsalz" oder als "jodiertes Speisesalz" bezeichnet.

Speisesalz ohne Jodid- oder Jodatzusatz ist ausdrücklich als "unjodiert" zu bezeichnen2.

2 Bundesgesetz über den Verkehr mit Speisesalz (Speisesalzgesetz), BGBl. Nr. 112/1963 idgF.

Speisesalz, das mit Mitteln gegen das Zusammenklumpen1 versetzt ist, kann als "rieselfähig", "streufähig" oder gleichsinnig bezeichnet werden.

1 Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 über Lebensmittelzusatzstoffe.

Spezialsalze werden unter einer geeigneten Bezeichnung, die die Eigenart des Salzes zum Ausdruck bringt, in Verkehr gesetzt.

Mineralstoffe, deren Gehalt 15 % der empfohlenen Tagesdosis in 5 g Salz nicht erreicht, werden nicht ausgelobt5 6.

5 Verordnung (EG) Nr. 1169/2011 betreffend die Information der Verbraucher über Lebensmittel und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 1924/2006 und (EG) Nr. 1925/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Richtlinie 87/250/EWG der Kommission, der Richtlinie 90/496/EWG des Rates, der Richtlinie 1999/10/EG der Kommission, der Richtlinie 2000/13/EG des Europäischen Parlaments und des Rates , der Richtlinien 2002/67/RG und 2008/5/EG der Kommission und der Verordnung (EG) 608/2004 der Kommission.

6 Von der WHO empfohlene, tägliche, maximale Salzaufnahme (siehe "Prevention of Cardiovascular Disease, Guidelines for assessment and management of cardiovascular risk").

Die Verwendung der folgenden Konventionalverfahren ist üblich. Ansonsten können alle allgemein anerkannten, validierten Analyseverfahren eingesetzt werden.

  1. Bestimmung des Masseverlustes bei 110 °C, ISO-Norm 2483.
  2. Bestimmung des Wasser- und Säureunlöslichen, ISO-Norm 2479.

Die Beurteilung erfolgt gemäß den allgemeinen Beurteilungsgrundsätzen des Codexkapitels A 3 "Allgemeine Beurteilungsgrundsätze".

b22 zuckerVeröffentlicht mit Geschäftszahl:

BMGFJ-75210/0005-IV/B/7/2006 vom 2.7.2006

Änderungen, Ergänzungen:

BMGF-75210/0029-II/B/13/2017 vom 22.12.2017

 

Dieses Kapitel regelt das Inverkehrbringen von Zucker und Zuckerarten. Nicht geregelt werden Süßungsmittel gemäß Süßungsmittelverordnung (BGBl. Nr. 547/1996 idgF.).

Unter Zucker wird die aus Zuckerrüben oder Zuckerrohr gewonnene und von Nichtzuckerstoffen weitestgehend befreite Saccharose verstanden. Zu den Zuckern im Sinne dieses Kapitels werden auch Flüssigzucker, Kandiszucker, Gelbzucker, Braunzucker und Vollzucker gezählt.

Unter Zuckerarten im Sinne dieses Kapitels werden die folgenden süßschmeckenden Produkte auf Kohlenhydratbasis verstanden: Invertflüssigzucker, Invertzuckersirup, Stärkeverzuckerungsprodukte (z.B. Glukosesirup, getrockneter Glukosesirup, Maltodextrin, Dextrose, wasserfreie Dextrose, Maltose), Fruktose, Laktose, Fruchtsüße.

Stärkeverzuckerungsprodukte werden aus Stärke durch Hydrolyse mit Säuren und/oder Enzymen gewonnen; durch enzymatische Isomerisierung der D-Glukose entstehen fruktosehaltige Glukosesirupe.

Gereinigte und kristallisierte Saccharose von einwandfreier und handelsüblicher Qualität mit folgenden Merkmalen:

a) Polarisation mindestens 99,7°Z,
b) Gehalt an Invertzucker höchstens 0,04% in Gewicht,
c) Verlust beim Trocknen höchstens 0,06% in Gewicht,
d) Gesamtpunktezahl höchstens 8
  davon höchstens 6 für den Gehalt an Leitfähigkeitsasche,
    höchstens 4 für die Farbtype,
    höchstens 3 für die Farbe in Lösung.

Die Ermittlung des Merkmals "Gesamtpunktezahl" erfolgt nach den Vorschriften der Analysenmethoden a unter 3.1.

Gereinigte und kristallisierte Saccharose von einwandfreier und handelsüblicher Qualität mit folgenden Merkmalen:

a) Polarisation mindestens 99,7°Z,
b) Gehalt an Invertzucker höchstens 0,04% in Gewicht,
c) Verlust beim Trocknen höchstens 0,06% in Gewicht,
d) Farbtype höchstens 9.

Die Ermittlung des Merkmals "Farbtype" erfolgt nach den Vorschriften der Analysenme-thoden a unter 3.1.

Gereinigte und kristallisierte Saccharose von einwandfreier und handelsüblicher Qualität mit folgenden Merkmalen:

a) Polarisation mindestens 99,5°Z,
b) Gehalt an Invertzucker höchstens 0,1% in Gewicht,
c) Verlust beim Trocknen höchstens 0,1% in Gewicht.

Wässrige Lösung von  Saccharose mit folgenden Merkmalen:

a) Trockenmasse mindestens 62% in Gewicht,
b) Gehalt an Invertzucker (Verhältnis von Fruktose zu Dextrose: 1,0±0,2) höchstens 3% in Gewicht in der Trockenmasse,
c) Leitfähigkeitsasche höchstens 0,1% in Gewicht in der Trockenmasse,
d) Farbe in Lösung höchstens 45 ICUMSA-Einheiten.

Der Zusatz "Weiß-" ist für Flüssigzucker vorbehalten, bei dem die Farbe in Lösung 25 ICUMSA-Einheiten nicht übersteigt.

Kandiszucker weiß wird aus einer Weißzuckerlösung in Form großer Kristalle gewonnen; er entspricht folgenden Merkmalen:

a) Polarisation mindestens 99,7°Z,
b) Gehalt an Invertzucker höchstens 0,04% in Gewicht in der Trockenmasse,
c) Verlust beim Trocknen höchstens 0,5% in Gewicht in der Trockenmasse.

Kandiszucker braun wird aus einer teilweise karamellisierten Zuckerlösung in Form großer Kristalle gewonnen; er entspricht folgenden Merkmalen:

a) Polarisation mindestens 97°Z,
b) Gehalt an Invertzucker höchstens 0,5% in Gewicht in der Trockenmasse,
c) Verlust beim Trocknen höchstens 0,5% in Gewicht in der Trockenmasse.

Gelbzucker haften Reste des Sirups an, aus dem er kristallisiert worden ist; er entspricht folgenden Merkmalen:

a) Polarisation mindestens 96°Z,
b) Gehalt an Invertzucker höchstens 0,4% in Gewicht in der Trockenmasse,
c) Verlust beim Trocknen höchstens 3% in Gewicht in der Trockenmasse,
d) Leitfähigkeitsasche höchstens 1% in Gewicht in der Trockenmasse.

Braunzucker wird durch Kristallisation aus einer Mischung von teilweise karamellisierten Zuckersirupen und braunen Rohrzuckersirupen gewonnen; er entspricht folgenden Merkmalen:

a) Polarisation mindestens 97°Z,
b) Gehalt an Invertzucker höchstens 1,2% in Gewicht in der Trockenmasse,
c) Verlust beim Trocknen höchstens 0,5% in Gewicht in der Trockenmasse,
d) Leitfähigkeitsasche höchstens 0,9% in Gewicht in der Trockenmasse.

Die braunen Zuckersirupe werden ohne Zusatz von die Farbbildung katalysierenden Substanzen hergestellt.

Vollzucker wird aus Zuckerrüben unter möglichster Erhaltung der Rübeninhaltsstoffe gewonnen; er entspricht folgenden Merkmalen:

a) Polarisation mindestens 87°Z,
b) Gehalt an Invertzucker höchstens 5% in Gewicht in der Trockenmasse,
c) Verlust beim Trocknen höchstens 2% in Gewicht in der Trockenmasse,
d) Leitfähigkeitsasche mindestens 1% in Gewicht in der Trockenmasse,
e) Protein (N x 6,25) mindestens 2,5% in Gewicht in der Trockenmasse.

Wässrige Lösung von  teilweise durch Hydrolyse invertierter Saccharose, in welcher der Anteil an Invertzucker nicht vorherrscht und die folgenden Merkmalen entspricht:

a) Trockenmasse mindestens 62% in Gewicht,

b)
Gehalt an Invertzucker (Verhältnis von Fruktose zu Dextrose: 1,0±0,1) über 3%, jedoch höchstens 50% in Gewicht in der Trockenmasse,
c) Leitfähigkeitsasche höchstens 0,4% in Gewicht in der Trockenmasse.

Der Zusatz "Weiß-" ist für Invertflüssigzucker vorbehalten, bei dem der Gehalt an Leitfä-higkeitsasche  0,1% nicht übersteigt und die Farbe in Lösung 25 ICUMSA-Einheiten nicht übersteigt.

Wässrige, auch kristallisierte Lösung von teilweise durch Hydrolyse invertierter Saccha-rose, in welcher der Anteil an Invertzucker (Verhältnis von Fruktose zu Dextrose 1,0 +/- 0,1) an der Trockenmasse mehr als 50% in Gewicht beträgt und die folgenden Merkmalen entspricht:

a) Trockenmasse mindestens 62% in Gewicht,
b) Leitfähigkeitsasche höchstens 0,4% in Gewicht in der Trockenmasse.

Der Zusatz "Weiß-" ist für Invertzuckersirup vorbehalten, bei dem der Gehalt an Leitfä-higkeitsasche 0,1% nicht übersteigt und die Farbe in Lösung 25 ICUMSA-Einheiten nicht übersteigt.

Gereinigte und konzentrierte Lösung von  zur Ernährung geeigneten, aus Stärke und/oder Inulin gewonnenen Sacchariden, mit folgenden Merkmalen:

a) Trockenmasse mindestens 70% in Gewicht,
b) Dextroseäquivalent mindestens 20% in Gewicht in der Trockenmasse, in D-Glukose ausgedrückt,
c) Sulfatasche höchstens 1% in Gewicht in der Trockenmasse.

"Stärkesirup" kann als zusätzliche Bezeichnung neben "Glukosesirup" verwendet werden.

Den Glukosesirupen werden auch Erzeugnisse zugeordnet, bei denen auf Grund besonderer Herstellungsverfahren ein Inhaltsstoff wegen seiner Menge oder Bedeutung dem Erzeugnis spezielle sensorische oder anwendungstechnische Eigenschaften verleiht (z.B. "Hochmaltosesirup", Isoglukose).

Teilweise getrockneter Glukosesirup, mit folgenden Merkmalen:

a) Trockenmasse mindestens 93% in Gewicht,
b) Dextroseäquivalent mindestens 20% in Gewicht in der Trockenmasse, in D-Glukose ausgedrückt,
c) Sulfatasche höchstens 1% in Gewicht in der Trockenmasse.

"Trockenstärkesirup" kann als zusätzliche Bezeichnung neben "getrockneter Glukosesirup" verwendet werden.

Durch partielle Hydrolyse aus Stärke gewonnenes, gereinigtes und getrocknetes Erzeugnis von zur Ernährung geeigneten Sacchariden, das folgenden Merkmalen entspricht:

a) Trockenmasse mindestens 92% in Gewicht,
b) Dextroseäquivalent (DE) höchstens 20% in Gewicht in der Trockenmasse, in D-Glukose ausgedrückt,
c) Sulfatasche höchstens 1% in Gewicht in der Trockenmasse.

Gereinigte und kristallisierte D-Glukose mit einem Molekül Kristallwasser, die folgenden Merkmalen entspricht:

a) Dextrose (D-Glukose) mindestens 99,5% in Gewicht in der Trockenmasse,
b) Trockenmasse mindestens 90% in Gewicht,
c) Sulfatasche höchstens 0,25% in Gewicht in der Trockenmasse.

Gereinigte und kristallisierte D-Glukose ohne Kristallwasser, die folgenden Merkmalen entspricht:

a) Dextrose (D-Glukose) mindestens 99,5% in Gewicht in der Trockenmasse,
b) Trockenmasse mindestens 98% in Gewicht,
c) Sulfatasche höchstens 0,25% in Gewicht in der Trockenmasse.

Aus Stärke gewonnenes und gereinigtes Disaccharid aus D-Glukose, das folgenden Merkmalen entspricht:

a) Trockenmasse mindestens 90% in Gewicht,
b) Andere, beim Herstellungsprozeß entstehende Saccharide außer Maltose höchstens 4% in Gewicht in der Trockenmasse,
c) Sulfatasche höchstens 1% in Gewicht in der Trockenmasse.

Gereinigte und kristallisierte D-Fruktose mit folgenden Merkmalen:

a) Fruktosegehalt mindestens 98,0%,
b) Glukosegehalt höchstens 0,5%,
c) Trocknungsverlust höchstens 0,5%,
d) Leitfähigkeitsasche höchstens 0,1% in Gewicht.

Vorzugsweise aus Molke hergestelltes und gereinigtes Disaccharid aus D-Glukose und D-Galaktose, das folgenden Merkmalen entspricht:

a) Trockenmasse Laktosemonohydrat Laktoseanhydrid mindestens mindestens 94,5% in Gewicht, 99,5% in Gewicht,
b) Trocknungsverlust höchstens 0,5% in Gewicht,
c) Laktose mindestens 99% in Gewicht in der Trockenmasse,
d) Sulfatasche höchstens 0,3% in Gewicht in der Trockenmasse.

Konzentrierte wässrige Lösung der süßenden Stoffe einer oder mehrerer Fruchtarten in ihrem originären Verhältnis, die aus dem jeweiligen Fruchtsaft nach Entzug der Frucht-säuren, Farbstoffe, Mineralstoffe, Aromastoffe und anderer Fruchtinhaltsstoffe – im Rahmen der technologischen Möglichkeiten – gewonnen werden, die folgenden Merk-malen entspricht:

a) Trockenmasse mindestens 70% in Gewicht,
b) Asche höchstens 0,18% in Gewicht.

Für bestimmte Weiterverarbeitungszwecke ist Fruchtsüße auch mit einer geringeren Trockenmasse handelsüblich, die entsprechend zu deklarieren ist.

Fruchtsüße wird als solche, allenfalls unter Voranstellung des Namens der Ausgangsfrucht (-früchte) bezeichnet. Nicht verwendet werden hervorhebende Bezeichnungen wie "Natur-", "natürliche", "Voll-", "Vollwert" – oder sinngemäß. Auf das Vorhandensein von Sorbit in Fruchtsüße oder in fruchtsüßehaltigen Produkten wird dann hingewiesen, wenn vom Fertigprodukt bei üblicher Verzehrsmenge eine ab-führende Wirkung erwartet werden kann. In diesem Fall lautet der Warnhinweis: "Sorbit kann in Mengen ab 10 g pro Tag abführend wirken, das entspricht ..." (z.B. Teelöffel, Stück, g, ml).

b23 spirituosenVeröffentlicht mit Geschäftszahl:

BMG-75210/0014-II/B/7/2009 vom 4.2.2010

Änderungen, Ergänzungen:

BMG-75210/0006-II/B/13/2012 vom 24.7.2012
BMG-75210/0001-II/B/13/2015 vom 21.1.2015
BMG-75210/0017-II/B/13/2015 vom 30.4.2015
BMASGK-75210/0004-IX/B/13/2018 vom 17.7.2018
BMASGK-75210/0017-IX/B/13/2019 vom 16.12.2019
BMSGPK-2020-0.465.662-IX/B/13/2020 vom 5.8.2020 (bestehende Fassung gültig bis 24.05.2021)

 

Eine geographische Angabe im Sinne dieser Bestimmungen ist eine Angabe, die eine Spirituose als aus dem Hoheitsgebiet eines Landes, einer Region oder eines Ortes in diesem Hoheitsgebiet stammend kennzeichnet, wobei eine bestimmte Qualität, das Ansehen oder ein sonstiges Merkmal im Wesentlichen auf diesen geographischen Ursprung zurückzuführen ist.

Die geographischen Angaben von überregionaler Bedeutung sind in Anhang III der Verordnung (EG) 110/2008 und im Abschnitt 7 dieses Kapitels eingetragen, diejenigen von regionaler Bedeutung im Abschnitt 8.

Die vorbehaltenen Begriffe, die in Anhang II und Anhang III der Verordnung (EG) 110/2008 kursiv angeführt sind, werden nicht übersetzt.

Eingetragene geographische Angaben werden geschützt gegen:

Als "Franzbranntwein" bezeichnete Produkte fallen nicht unter das vorliegende Codexkapitel (siehe Codexkapitel B 33 "Kosmetische Mittel", Abschnitt "2. Franzbranntwein zur äußerlichen Anwendung").

Obstbrand ist, sofern im Folgenden nichts Abweichendes bestimmt ist, eine Spirituose, Inhalt der Subseiten

Der Alkoholgehalt der Obstbrände beträgt mindestens 37,5 %vol.

Obstbrände werden nicht aromatisiert.

Obstbrände werden nicht gefärbt.

Chemisch-analytische Anforderungen

  1. Alkoholgehalt mindestens 38,0 %vol.
  2. Titrierbare Säure (als Essigsäure berechnet) höchstens 350 mg/100 ml r.A.
  3. Flüchtige Ester ("Gesamtester"), als Ethylacetat berechnet 125 bis 700 mg/100 ml r.A.7)
  4. Ethylacetat höchstens 630 mg/100 ml r.A.7)
  5. (Gesamtester minus Ethylacetat/Gesamtester) x 100 mindestens 10
  6. Gesamtester minus Ethylacetat mindestens 30 mg/100 ml r.A.
  7. Methanol (siehe auch Abs. 2.3.1.1.4) 400 8) bis 1200 mg/100 ml r.A.4)
  8. Höhere Alkohole (iC4 + iC5) mindestens 100 mg/100 ml r.A.
  9. Fuselalkohole (nC3 + iC4 + iC5) 150 bis 15009) mg/100 ml r.A.
  10. Gesamtester/höhere Alkohole (iC4 + iC5) höchstens 5,0
  11. Asche höchstens 0,20 g/l10) (auf Ware berechnet)
  12. Furfurolreaktion deutlich positiv
  13. Extrakt (grav.) 5 g/l – davon höchstens 4 g Zucker pro Liter (auf Ware berechnet)6)
  14. Zusätze von Abrundungsmitteln (z. B. Sorbit, Glycerin, Fruchtsäfte Fruchtextrakte): nicht nachweisbar
  15. Benzaldehyd höchstens 6,5 mg/100 ml r.A.
  16. Gesamt-Blausäure höchstens 7 mg/100 ml r.A.

4) Die alleinige Überschreitung des Methanolhöchstgehaltes begründet keine Verfälschung und ist, sofern nicht Gesundheitsschädlichkeit vorliegt, als Verstoß gegen die Verordnung (EG) 110/2008 idgF. zu beanstanden.

6) Der Extraktgehalt kann den angegebenen Höchstwert bis zu 7,0 g/l (auf Ware berechnet) überschreiten, wenn dies durch eine Lagerung des Produktes in Behältnissen aus Holz erklärbar ist.

7) Der Höchstwert kann überschritten werden, wenn der Wert "(Gesamtester minus Ethylacetat/Gesamtester) x 100" über 10 liegt und die Konzentrationen an höheren Alkoholen (iC4 + iC5) bzw. (nC3 + iC4 + iC5) sowie an Methanol die diesbezüglichen Mindestwerte um mehr als 50 % (relativ) überschreiten. (nC3 = 1-Propanol) (iC4 = 2-Methyl-1-propanol) (iC5 = Summe von 2-Methyl-1-butanol und 3-Methyl-1-butanol)

8) Der Mindestwert kann bei Erhitzung der Maische vor der Vergärung unterschritten werden.

9) Der Gehalt an Fuselalkoholen kann den Höchstwert überschreiten, wenn die Gehalte für Gesamtester und höhere Alkohole (iC4 + iC5) um mehr als 50 % (relativ) über den angegebenen Mindestwerten liegen.

10) Der Aschegehalt kann den angegebenen Höchstwert bis 0,50 g/l (auf Ware berechnet) überschreiten, wenn dies durch eine Lagerung des Produktes in Behältnissen aus Holz erklärbar ist.

Chemisch-analytische Anforderungen

  1. Alkoholgehalt mindestens 38,0 %vol.
  2. Titrierbare Säure (als Essigsäure berechnet) höchstens 350 mg/100 ml r.A.
  3. Flüchtige Ester ("Gesamtester"), als Ethylacetat berechnet 100 - 700 7) mg/100 ml r.A.
  4. Ethylacetat höchstens 560 mg/100 ml r.A.7) 
  5. (Gesamtester minus Ethylacetat/Gesamtester) x 100 mindestens 2011)
  6. Gesamtester minus Ethylacetat mindestens 20 mg/100 ml r.A.
  7. Methanol (siehe auch Abs. 2.3.1.1.4) 4008) bis 1000 mg/100 ml r.A.
  8. Höhere Alkohole (iC4 + iC5) mindestens 85 mg/100 ml r.A.
  9. 1-Propanol höchstens 3000 mg/100 ml r.A.5) 
  10. Gesamtester/höhere Alkohole (iC4 + iC5) höchstens 6,0
  11. Asche höchstens 0,20 g/l (auf Ware berechnet)10)
  12. Furfurolreaktion deutlich positiv
  13. Extrakt (grav.) höchstens 5 g/l – davon höchstens 4 g Zucker (auf Ware berechnet)6)
  14. Zusätze von Abrundungsmitteln (z. B. Sorbit, Glycerin, Fruchtsäfte, Fruchtextrakte); nicht nachweisbar
  15. Benzaldehyd höchstens 6,5 mg/100 ml r.A.
  16. Gesamt-Blausäure höchstens 7 mg/100 ml r.A.

5) Die alleinige Überschreitung dieses Grenzwertes liefert keinen hinreichenden Grund für eine Beanstandung des Produktes, sofern nicht auch andere Untersuchungsergebnisse auf die Mitverwendung eines mikrobiell nachteilig beeinflussten Ausgangsmaterials hinweisen.

6) Der Extraktgehalt kann den angegebenen Höchstwert bis zu 7,0 g/l (auf Ware berechnet) überschreiten, wenn dies durch eine Lagerung des Produktes in Behältnissen aus Holz erklärbar ist.

7) Der Höchstwert kann überschritten werden, wenn der Wert "(Gesamtester minus Ethylacetat/Gesamtester) x 100" über 10 liegt und die Konzentrationen an höheren Alkoholen (iC4 + iC5) bzw. (nC3 + iC4 + iC5) sowie an Methanol die diesbezüglichen Mindestwerte um mehr als 50 % (relativ) überschreiten. (nC3 = 1-Propanol) (iC4 = 2-Methyl-1-propanol) (iC5 = Summe von 2-Methyl-1-butanol und 3-Methyl-1-butanol)

8) Der Mindestwert kann bei Erhitzung der Maische vor der Vergärung unterschritten werden.

10) Der Aschegehalt kann den angegebenen Höchstwert bis 0,50 g/l (auf Ware berechnet) überschreiten, wenn dies durch eine Lagerung des Produktes in Behältnissen aus Holz erklärbar ist.

11) Der Wert kann bis auf 10 zurückgehen, wenn die Konzentration an Milchsäureethylester unter 50 mg/100 ml r. A. liegt.

Chemisch-analytische Anforderungen

  1. Alkoholgehalt mindestens 38,0 %vol.
  2. Titrierbare Säure (als Essigsäure berechnet) höchstens 350 mg/100 ml r.A.
  3. Flüchtige Ester ("Gesamtester"), als Ethylacetat berechnet 125 bis 7007) mg/100 ml r.A.
  4. Ethylacetat höchstens 630 mg/100 ml r.A.7)
  5. (Gesamtester minus Ethylacetat/Gesamtester) x 100 mindestens 10
  6. Gesamtester minus Ethylacetat mindestens 30 mg/100 ml r.A. 
  7. Methanol (siehe auch Abs. 2.3.1.1.4) 4008) bis 1200 mg/100 ml r.A.
  8. Höhere Alkohole (iC4 + iC5) mindestens 100 mg/100 ml r.A.
  9. Fuselalkohole (nC3 + iC4 + iC5) 150 bis 15009) mg/100 ml r.A.
  10. Gesamtester/höhere Alkohole (iC4 + iC5) höchstens 5,0
  11. Asche höchstens 0,20 g/l (auf Ware berechnet)10)
  12. Furfurolreaktion deutlich positiv
  13. Extrakt (grav.) höchstens 5 g/l – davon höchstens 4 g Zucker/l (auf Ware berechnet)6) 
  14. Zusätze von Abrundungsmitteln (z. B. Sorbit, Glycerin, Fruchtsäfte, Fruchtextrakte): nicht nachweisbar
  15. Benzaldehyd höchstens 6,5 mg/100 ml r.A.
  16. Gesamt-Blausäure höchstens 7 mg/100 ml r.A.

6) Der Extraktgehalt kann den angegebenen Höchstwert bis zu 7,0 g/l (auf Ware berechnet) überschreiten, wenn dies durch eine Lagerung des Produktes in Behältnissen aus Holz erklärbar ist.

7) Der Höchstwert kann überschritten werden, wenn der Wert "(Gesamtester minus Ethylacetat/Gesamtester) x 100" über 10 liegt und die Konzentrationen an höheren Alkoholen (iC4 + iC5) bzw. (nC3 + iC4 + iC5) sowie an Methanol die diesbezüglichen Mindestwerte um mehr als 50 % (relativ) überschreiten.
(nC3 = 1-Propanol)
(iC4 = 2-Methyl-1-propanol)
(iC5 = Summe von 2-Methyl-1-butanol und 3-Methyl-1-butanol)

8) Der Mindestwert kann bei Erhitzung der Maische vor der Vergärung unterschritten werden.

9) Der Gehalt an Fuselalkoholen kann den Höchstwert überschreiten, wenn die Gehalte für Gesamtester und höhere Alkohole (iC4 + iC5) um mehr als 50 % (relativ) über den angegebenen Mindestwerten liegen.

10) Der Aschegehalt kann den angegebenen Höchstwert bis 0,50 g/l (auf Ware berechnet) überschreiten, wenn dies durch eine Lagerung des Produktes in Behältnissen aus Holz erklärbar ist.

 

Sonstiger "österreichischer Qualitätssteinobstbrand" aus z. B. Mirabellen, Pfirsichen, Dirndln entspricht sinngemäß den vorgenannten Produkten (Abs. 2.3.3.2 bis 2.3.3.4).

Chemisch-analytische Anforderungen

  1. Alkoholgehalt mindestens 38,0 %vol.
  2. Titrierbare Säure (als Essigsäure berechnet) höchstens 350 mg/100 ml r.A.
  3. Flüchtige Ester ("Gesamtester"), als Ethylacetat berechnet 10012) bis 700 mg/100 ml r.A.
  4. Ethylacetat höchstens 630 mg/100 ml r.A.
  5. (Gesamtester minus Ethylacetat/Gesamtester) x 100 mindestens 10
  6. Gesamtester minus Ethylacetat mindestens 20 mg/100 ml r.A.
  7. Methanol (siehe auch Abs. 2.3.1.1.4) 40013) bis 1000 mg/100 ml r.A.4) 
  8. Höhere Alkohole (iC4 + iC5) mindestens 200 mg/100 ml r.A.14)
  9. Gesamtester/höhere Alkohole (iC4 + iC5) höchstens 5,0
  10. Asche höchstens 0,20 g/l (auf Ware berechnet)10) 
  11. Extrakt (grav.) höchstens 5 g/l – davon höchstens 4 g Zucker/l (auf Ware berechnet)6) 
  12. Zusätze von Abrundungsmitteln (z. B. Sorbit, Glycerin, Fruchtsäfte, Fruchtextrakte): nicht nachweisbar

4) Die alleinige Überschreitung des Methanolhöchstgehaltes begründet keine Verfälschung und ist, sofern nicht Gesundheitsschädlichkeit vorliegt, als Verstoß gegen die Verordnung (EG) 110/2008 idgF. zu beanstanden.

6) Der Extraktgehalt kann den angegebenen Höchstwert bis zu 7,0 g/l (auf Ware berechnet) überschreiten, wenn dies durch eine Lagerung des Produktes in Behältnissen aus Holz erklärbar ist.

10) Der Aschegehalt kann den angegebenen Höchstwert bis 0,50 g/l (auf Ware berechnet) überschreiten, wenn dies durch eine Lagerung des Produktes in Behältnissen aus Holz erklärbar ist.

12) Der Mindestwert kann unterschritten werden, wenn der Wert "(Gesamtester minus Ethylacetat/Gesamtester) x 100" über 30 liegt.

13) Bei nicht durch Maische, sondern Mostgärung gewonnenen Produkten kann der Methanolgehalt bis auf 20 mg/100 ml r.A. zurückgehen. Der Mindestwert kann bei Erhitzung der Maische vor der Vergärung ebenfalls unterschritten werden.

14) Bei sortenreinen Produkten aus Birnen kann der Mindestwert bis auf 120 mg 100 ml r.A. zurückgehen.

Es ist handelsüblich, unter der Sachbezeichnung "Spirituose" und der Zusatzbezeichnung "....-schnaps" unter Voranstellung des Namens der Frucht Brände in Verkehr zu bringen, denen Ethylalkohol landwirtschaftlichen Ursprungs16) beigefügt wurde, wenn

16) Der Methanolgehalt des zum Verschnitt verwendeten Alkohols landwirtschaftlichen Ursprungs wurde mit 30 mg/100 ml r.A. angenommen.

Obstschnaps wird nicht aromatisiert.

Obstschnaps wird nicht gefärbt.

Chemisch-analytische Anforderungen (Destillatanteil 33 %)

  1. Alkoholgehalt mindestens 35 %vol.
  2. Titrierbare Säure(als Essigsäure berechnet) höchstens 120 mg/100 ml r.A.17)
  3. Flüchtige Ester ("Gesamtester"), als Ethylacetat berechnet 42 bis 233 mg/100 ml r. A.17) 7)
  4. Ethylacetat höchstens 210 mg/100 ml r.A.17) 7) 
  5. (Gesamtester minus Ethylacetat/Gesamtester) x 100 mindestens 10
  6. Gesamtester minus Ethylacetat mindestens 10 mg/100 ml r.A.
  7. Methanol 1338) bis 530 mg/100 ml r.A.17) 16)
  8. Höhere Alkohole (iC4 + iC5) mindestens 40 mg/100 ml r.A.
  9. Fuselalkohole (nC3 + iC4 + iC5) 50 bis 500 mg/100 ml r.A.17) 9) 
  10. Gesamtester/höhere Alkohole (iC4 + iC5) höchstens 5,0
  11. Asche höchstens 0,20 g/l (auf Ware berechnet)10)
  12. Furfurolreaktion positiv 
  13. Zusätze von Abrundungsmitteln (z. B. Sorbit, Glycerin, Fruchtsäfte, Fruchtextrakte): nicht nachweisbar 
  14. Benzaldehyd höchstens 2,2 mg/100 ml r.A.17)
  15. Gesamt-Blausäure höchstens 3,5 mg/100 ml r.A.17)

7) Der Höchstwert kann überschritten werden, wenn der Wert "(Gesamtester minus Ethylacetat/Gesamtester) x 100" über 10 liegt und die Konzentrationen an höheren Alkoholen (iC4 + iC5) bzw. (nC3 + iC4 + iC5) sowie an Methanol die diesbezüglichen Mindestwerte um mehr als 50 % (relativ) überschreiten. (nC3 = 1-Propanol) (iC4 = 2-Methyl-1-propanol) (iC5 = Summe von 2-Methyl-1-butanol und 3-Methyl-1-butanol)

8) Der Mindestwert kann bei Erhitzung der Maische vor der Vergärung unterschritten werden.

9) Der Gehalt an Fuselalkoholen kann den Höchstwert überschreiten, wenn die Gehalte für Gesamtester und höhere Alkohole (iC4 + iC5) um mehr als 50 % (relativ) über den angegebenen Mindestwerten liegen.

16) Der Methanolgehalt des zum Verschnitt verwendeten Alkohols landwirtschaftlichen Ursprungs wurde mit 30 mg/100 ml r.A. angenommen.

17) Der Höchstwert kann bis zur oberen Grenze des Edelbrandes überschritten werden, wenn alle anderen Kennzahlen und Beurteilungskriterien ebenfalls die Tendenz zum echten Produkt zeigen.

Chemisch-analytische Anforderungen (Destillatanteil 33 %)

  1. Alkoholgehalt mindestens 35 %vol. 
  2. Titrierbare Säure (als Essigsäure berechnet) höchstens 120 mg/100 ml r.A.17)
  3. Flüchtige Ester ("Gesamtester"), als Ethylacetat berechnet 33 bis 233 17) 7) mg/100 ml r.A. 
  4. Ethylacetat höchstens 187 mg/100 ml r.A.17) 7)
  5. (Gesamtester minus Ethylacetat/Gesamtester) x 100 mindestens 2018)
  6. Gesamtester minus Ethylacetat mindestens 7 mg/100 ml r.A. 
  7. Methanol 1338) bis 53017) 16) mg/100 ml r.A.
  8. Höhere Alkohole (iC4 + iC5) mindestens 28 mg/100 ml r.A.
  9. 1-Propanol höchstens 1000 mg/100 ml r.A.5) 17) 
  10. Gesamtester/höhere Alkohole (iC4 + iC5) höchstens 6,0
  11. Asche höchstens 0,20 g/l (auf Ware berechnet)10)
  12. Furfurolreaktion positive 
  13. Zusätze von Abrundungsmitteln (z. B. Sorbit, Glycerin, Fruchtsaft, Fruchtsaftextrakte): nicht nachweisbar
  14. Benzaldehyd höchstens 2,2 mg/100 ml r.A.17) 
  15. Gesamt-Blausäure höchstens 3,5 mg/100 ml r.A.17)

5) Die alleinige Überschreitung dieses Grenzwertes liefert keinen hinreichenden Grund für eine Beanstandung des Produktes, sofern nicht auch andere Untersuchungsergebnisse auf die Mitverwendung eines mikrobiell nachteilig beeinflußten Ausgangsmaterials hinweisen.

7) Der Höchstwert kann überschritten werden, wenn der Wert "(Gesamtester minus Ethylacetat/Gesamtester) x 100" über 10 liegt und die Konzentrationen an höheren Alkoholen (iC4 + iC5) bzw. (nC3 + iC4 + iC5) sowie an Methanol die diesbezüglichen Mindestwerte um mehr als 50 % (relativ) überschreiten. (nC3 = 1-Propanol) (iC4 = 2-Methyl-1-propanol) (iC5 = Summe von 2-Methyl-1-butanol und 3-Methyl-1-butanol)

8) Der Mindestwert kann bei Erhitzung der Maische vor der Vergärung unterschritten werden.

9) Der Gehalt an Fuselalkoholen kann den Höchstwert überschreiten, wenn die Gehalte für Gesamtester und höhere Alkohole (iC4 + iC5) um mehr als 50 % (relativ) über den angegebenen Mindestwerten liegen.

10) Der Aschegehalt kann den angegebenen Höchstwert bis 0,50 g/l (auf Ware berechnet) überschreiten, wenn dies durch eine Lagerung des Produktes in Behältnissen aus Holz erklärbar ist.

16) Der Methanolgehalt des zum Verschnitt verwendeten Alkohols landwirtschaftlichen Ursprungs wurde mit 30 mg/100 ml r.A. angenommen.

17) Der Höchstwert kann bis zur oberen Grenze des Edelbrandes überschritten werden, wenn alle anderen Kennzahlen und Beurteilungskriterien ebenfalls die Tendenz zum echten Produkt zeigen.

18) Der Wert kann bis auf 10 zurückgehen, wenn die Konzentration an Milchsäureethylester unter 17 mg/100 ml r.A. liegt oder wenn entsprechend dem Destillatanteil der Milchsäureethylestergehalt den in Fußnote 11) genannten Höchstwert nicht überschreitet.

Chemisch-analytische Anforderungen (Destillatanteil 33 %)

  1. Alkoholgehalt mindestens 35 %vol.
  2. Titrierbare Säure (als Essigsäure berechnet) höchstens 120 mg/100 ml r.A.17)
  3. Flüchtige Ester ("Gesamtester"), als Ethylacetat berechnet 42 bis 233 17) 7) mg/100 ml r.A.
  4. Ethylacetat höchstens 210 mg/100 ml r.A.17) 7) 
  5. (Gesamtester minus Ethylacetat/Gesamtester) x 100 mindestens 10
  6. Gesamtester minus Ethylacetat mindestens 10 mg/100 ml r. A.
  7. Methanol 1338) bis 53017) 16) mg/100 ml r.A. 
  8. Höhere Alkohole (iC4 + iC5) mindestens 33 mg/100 ml r.A. 
  9. Fuselalkohole (nC3 + iC4 + iC5) 50 bis 500 mg/100 ml r.A.17) 12)
  10. Gesamtester/höhere Alkohole (iC4 + iC5) höchstens 5,0
  11. Asche höchstens 0,20 g/l (auf Ware berechnet)10)
  12. Furfurolreaktion deutlich positiv
  13. Zusätze von Abrundungsmitteln (z. B. Sorbit, Glycerin, Fruchtsäfte, Fruchtextrakte): nicht nachweisbar
  14. Benzaldehyd höchstens 2,2 mg/100 ml r.A.17) 
  15. Gesamt-Blausäure höchstens 3,5 mg/100 ml r.A.17)

7) Der Höchstwert kann überschritten werden, wenn der Wert "(Gesamtester minus Ethylacetat/Gesamtester) x 100" über 10 liegt und die Konzentrationen an höheren Alkoholen (iC4 + iC5) bzw. (nC3 + iC4 + iC5) sowie an Methanol die diesbezüglichen Mindestwerte um mehr als 50 % (relativ) überschreiten. (nC3 = 1-Propanol) (iC4 = 2-Methyl-1-propanol) (iC5 = Summe von 2-Methyl-1-butanol und 3-Methyl-1-butanol)

8) Der Mindestwert kann bei Erhitzung der Maische vor der Vergärung unterschritten werden.

10) Der Aschegehalt kann den angegebenen Höchstwert bis 0,50 g/l (auf Ware berechnet) überschreiten, wenn dies durch eine Lagerung des Produktes in Behältnissen aus Holz erklärbar ist.

12) Der Mindestwert kann unterschritten werden, wenn der Wert "(Gesamtester minus Ethylacetat/Gesamtester) x 100" über 30 liegt.

16) Der Methanolgehalt des zum Verschnitt verwendeten Alkohols landwirtschaftlichen Ursprungs wurde mit 30 mg/100 ml r.A. angenommen.

17) Der Höchstwert kann bis zur oberen Grenze des Edelbrandes überschritten werden, wenn alle anderen Kennzahlen und Beurteilungskriterien ebenfalls die Tendenz zum echten Produkt zeigen.

Sonstige Steinobstschnäpse z. B. aus Mirabellen, Pfirsichen, Dirndln, entsprechen sinngemäß den vorgenannten Produkten (Abs. 3.1.2 bis 3.1.4).

Chemisch-analytische Anforderungen 

  1. Alkoholgehalt mindestens 35 %vol.
  2. Titrierbare Säure (als Essigsäure berechnet) höchstens 12017) mg/100 ml r.A.
  3. Flüchtige Ester ("Gesamtester"), als Ethylacetat berechnet 3312) bis 233 17) mg/100 ml r.A.
  4. Ethylacetat höchstens 21017) mg/100 ml r.A.
  5. (Gesamtester minus Ethylacetat/Gesamtester) x 100 mindestens 10
  6. Gesamtester minus Ethylacetat mindestens 7 mg/100 ml r.A.
  7. Methanol 13313) bis 53017) 16) mg/100 ml r.A.
  8. Höhere Alkohole (iC4 + iC5) mindestens 6619) mg/100 ml r.A.
  9. Gesamtester/höhere Alkohole (iC4 + iC5) höchstens 5,0
  10. Asche höchstens 0,20 g/l (auf Ware berechnet)10)
  11. Zusätze von Abrundungsmitteln (z. B. Sorbit, Glycerin, Fruchtsäfte, Fruchtextrakte): nicht nachweisbar

10) Der Aschegehalt kann den angegebenen Höchstwert bis 0,50 g/l (auf Ware berechnet) überschreiten, wenn dies durch eine Lagerung des Produktes in Behältnissen aus Holz erklärbar ist.

12) Der Mindestwert kann unterschritten werden, wenn der Wert "(Gesamtester minus Ethylacetat/Gesamtester) x 100" über 30 liegt.

13) Bei nicht durch Maische, sondern Mostgärung gewonnenen Produkten kann der Methanolgehalt bis auf 20 mg/100 ml r. A. zurückgehen. Der Mindestwert kann bei Erhitzung der Maische vor der Vergärung ebenfalls unterschritten werden.

16) Der Methanolgehalt des zum Verschnitt verwendeten Alkohols landwirtschaftlichen Ursprungs wurde mit 30 mg/100 ml r.A. angenommen.

17) Der Höchstwert kann bis zur oberen Grenze des Edelbrandes überschritten werden, wenn alle anderen Kennzahlen und Beurteilungskriterien ebenfalls die Tendenz zum echten Produkt zeigen.

19) Bei sortenreinem Birnenschnaps kann der Mindestwert bis auf 40 mg/100 ml r.A. zurückgehen.

Alkoholgehalt mindestens 35 % vol
Titrierbare Säure147, als Essigsäure berechnet höchstens 120 g/hl r. A.
Flüchtige Ester148 („Gesamtester“), als Ethylacetat berechnet 33 bis 233 g/hl r. A.
Ethylacetat148 höchstens 210 g/hl r. A.
(Gesamtester minus Ethylacetat/Gesamtester) x 100 mindestens 10
Gesamtester minus Ethylacetat mindestens 7 g/hl r. A.
Methanol 149 150 133 bis 530 g/hl r. A.
Höhere Alkohole 151(iC4 + iC5)* mindestens 66 g/hl r. A.
Gesamtester/Höhere Alkohole höchstens 5,0
Asche 152 höchstens 0,20 g/l (auf Ware berechnet)
Furfurolreaktion positiv
Zusätze von Abrundungsmitteln (z. B. Sorbit, Glycerin, Fruchtsäfte, Fruchtextrakte) nicht nachweisbar

* iC4 = 2-Methyl-1-propanol (iso-Butanol); iC5 = Summe von 2-Methyl-1-butanol und 3-Methyl-1-butanol (iso-Amylalkohole)

 


 

147Der Höchstwert kann bei Destillatanteilen größer 33 % (theoret.) bis zur Obergrenze für Österr. Qualitätskernobstbrand überschritten werden, wenn alle anderen Kennzahlen und Beurteilungskriterien ebenfalls in dieselbe Richtung weisen;

148Der Mindestwert kann unterschritten werden, wenn der Wert „(Gesamtester minus Ethylacetat/Gesamtester) x 100“ über 30 liegt. Der Höchstwert kann bei Destillatanteilen größer 33 % (theoret.) bis zur Obergrenze für Österr. Qualitätskernobstbrand überschritten werden, wenn alle anderen Kennzahlen und Beurteilungskriterien ebenfalls in dieselbe Richtung weisen;

149Der Mindestwert kann bei Erhitzung der Maische vor der Vergärung unterschritten werden.

150Der Höchstwert kann bei Destillatanteilen größer 33 % (theoret.) bis zum entsprechenden Grenzwert für bestimmte Kernobstarten gemäß Verordnung (EU) 2019/787 überschritten werden, wenn alle anderen Kennzahlen und Beurteilungskriterien ebenfalls in dieselbe Richtung weisen;

151Bei sortenreinem Birnenschnaps kann der Mindestwert bis auf 40 g/hl r. A. zurückgehen.

152Der Aschgehalt kann bis auf 0,50 g/l (auf Ware berechnet) ansteigen, wenn dies durch eine Lagerung des Produktes in Behältnissen aus Holz erklärbar ist.

Unter diesen Erzeugnissen sind jene zusammengefasst, die nach traditionellen Verfahren hergestellt wurden und seit Jahrzehnten am Weltmarkt Eingang gefunden haben. Dazu zählen auch Erzeugnisse, die aus schwer vergärbaren oder auch zuckerarmen Rohstoffen (Maischen) gewonnen wurden (durch Destillation vergorener Maische mit oder ohne Zusatz von Ethylalkohol landwirtschaftlichen Ursprungs, Zucker oder durch Destillation eines alkoholischen Ansatzes unvergorener Rohstoffe.

Liköre sind versüßte Spirituosen, die unter Verwendung von Zucker, geeigneten Zuckerarten oder Honig hergestellt werden. Weiters werden nachstehende Stoffe verwendet: Ethylalkohol landwirtschaftlichen Ursprungs oder andere alkoholische Flüssigkeiten wie Edelbranntweine, Geiste, Spritdurchzüge, alkoholische Auszüge, Destillate, Wein, Obstwein, frische Früchte, eingelegte und getrocknete Früchte, Fruchtpasten, Fruchtsäfte, Kräuter, Eier, Kakao, Kaffee, Tee, Milch, Schokolade usw., Aromen, spezielle Zusätze wie Genusssäuren, Blattgold usw.

Der Mindestzuckergehalt, ausgedrückt als Invertzucker, beträgt 100 g/l.

Für Enzianlikör oder ähnliche Liköre, die mit Enzian oder ähnlichen Pflanzen als einzigem Aromastoff hergestellt werden, beträgt der Mindestzuckergehalt 80 g/l.

Die Bezeichnung "-Creme" mit vorangestellter Bezeichnung der betreffenden Frucht oder des verwendeten Ausgangsstoffes mit Ausnahme von Milcherzeugnissen ist Likören mit einem Mindestzuckergehalt, ausgedrückt als Invertzucker, von 250 g/l vorbehalten.

Für Kirschlikör, dessen Alkohol ausschließlich aus Kirschbrand besteht, beträgt der Mindestzuckergehalt 70 g/l.

Der Fruchtsaftanteil bei als "Fruchtsaftlikör" oder "Österreichischer Fruchtsaftlikör" bezeichneten Produkten beträgt mindestens 20 l Fruchtsaft pro 100 l Fertigerzeugnis.

Die Bezeichnung "Cassiscreme" ist den Likören aus schwarzen Johannisbeeren mit einem Mindestzuckergehalt, ausgedrückt als Invertzucker, von 400 g/l vorbehalten.

Liköre dürfen mit Aromastoffen und/oder Aromaextrakten aromatisiert werden.

Für nachstehende Liköre werden nur natürliche Aromastoffe und/oder Aromaextrakte verwendet:

Spirituosen, die nicht den in Kapitel 1. beschriebenen vorbehaltenen Bezeichnungen entsprechen, dürfen die dort genannten Bezeichnungen nicht tragen. Sie müssen als "Spirituose" bezeichnet werden.

In diese Kategorie fallen insbesondere auf Trinkstärke herabgesetzter Ethylalkohol landwirtschaftlichen Ursprungs, aromatisiert oder nicht, mit Kräuterauszügen oder verschiedenen anderen aromatisierenden Stoffen, flüssigen Lebensmitteln u.dgl. gemischt, unter Umständen besonders gereinigt.

Chemisch-analytische Anforderungen

Alkoholgehalt
Kontuszowka, Stanislauer mindestens 37,5 %vol.
Bitter, Nußschnaps/Nussschnaps
und sonstige: mindestens 15 %vol.

Diese Produkte tragen auf der Hauptetikette im Sichtfeld deutlich sicht- und lesbar die Bezeichnung "Spirituose", neben einer allfälligen Phantasiebezeichnung wie Kontuszowka oder Stanislauer.

Originalfassungen der bei der Kommission eingereichten Technischen Unterlagen sind in der mit Bekanntmachung1 2019/C 115/11 anerkannten und aktuell gültigen Version auf der Online-Plattform www.verbrauchergesundheit.gv.at/Lebensmittel/herkunft/herkunft.html öffentlich zugänglich.

In den nachfolgenden Unterabschnitten niedergelegte (Produkt)Spezifikationen entsprechen inhaltlich den anerkannten Technischen Unterlagen und umfassen insbesondere die für die Anwendung der jeweiligen Technischen Unterlage in Österreich unverzichtbaren Spezifikationen. In den Einreichunterlagen unter "EU- oder nationale/regionale Rechtsvorschriften"2 als Hintergrundinformation angeführte spirituosenspezifische bzw. horizontale Regelungen sind den Originalfassungen zu entnehmen.

(Produkt)Spezifikationen für grenzüberschreitende geografischen Angaben wie Korn/Kornbrand, eingetragen für Deutschland, Österreich und die deutschsprachige Gemeinschaft Belgiens (Antragsprache Deutsch) und Pálinka, eingetragen für Ungarn und Österreich (Antragsprache Ungarisch), sind inhaltlich eingeschränkt auf den für Österreich relevanten Anwendungsbereich der entsprechenden Technischen Unterlage wiedergegeben.

 

1 Bekanntmachung zur Bewertung der technischen Unterlagen etablierter geografischer Angaben für Spirituosen (2019/C 115/11), ABl. C 115 vom 27.3.2019, S. 36

2 gemäß Formvorlage für technische Unterlagen in Anhang II der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 716/2013 vom 25. Juli 2013 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 110/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Begriffsbestimmung, Bezeichnung, Aufmachung und Etikettierung von Spirituosen sowie zum Schutz geografischer Angaben für Spirituosen (ABl. L 201 vom 26.7.2013, S. 21)

Korn oder Kornbrand

Getreidespirituose

Korn bzw. Kornbrand, im Folgenden zusammenfassend Korn/Kornbrand genannt, ist eine Getreidespirituose, die durch Destillation von vergorener Maische aus Weizen (einschließlich der alten Sorten Dinkel, Einkorn und Emmer), Roggen, Gerste, Hafer oder Buchweizen gewonnen wird.

  • Physikalische, chemische Eigenschaften

Vorhandener Alkoholgehalt der trinkfertigen Ware:

Korn mindestens 32 % vol.
Kornbrand mindestens 37,5 % vol.
  • Organoleptische Eigenschaften

Klarheit: klar

Farbe: wasserhell oder bei im Kontakt mit Holz gereiften Produkten – je nach Holzbeschaffenheit – wasserhell, gelblich, rötlich oder bräunlich

Geruch: dezent, d. h. zart und leicht, bis kräftig nach Getreide - bei sortenreinem Korn nach dem verwendeten Getreide, bei im Kontakt mit Holz gereiften Produkten mit typischer Lagernote, die aus dem Kontakt mit dem Holz stammt. Geschmack: weich, harmonisch, mild bis kräftig getreidearomatisch-würzig; bei gereifter Ware typisch für das verwendete Lagergefäß.

  • Besondere Merkmale (im Vergleich zu anderen Spirituosen derselben Kategorie)

· Lediglich die folgenden Rohstoffarten sind zulässig: Weizen (einschließlich der alten Sorten Dinkel, Einkorn und Emmer), Gerste, Hafer, Roggen oder Buchweizen.

· Es muss jeweils das volle Getreidekorn oben genannter Rohstoffarten mit all seinen Bestandteilen verzuckert und anschließend vergoren werden.

· Wird zur Verzuckerung der Getreidestärke anstelle von Enzymen traditionell ganz oder teilweise (Darr-)Malz verwendet, darf der Anteil des (Darr-) Malzes nicht mehr als 25 vom Hundert des Hauptrohstoffes oder der Hauptrohstoffe (vor dem Einmaischen) betragen.

· Gentechnisch hergestellte Hefearten werden nicht verwendet. Abgesehen von technischen Hilfsstoffen werden der Getreidemaische während des Verzuckerungs- und Vergärungsprozesses keine anderen Stoffe wie z. B. süßende Erzeugnisse oder Aromen zugesetzt.

· Farbstoffe werden nicht zugesetzt.

· Süßende Erzeugnisse werden weder den Destillaten noch den Fertigerzeugnissen zugegeben.

· Verwendete Lebensmittelzusatzstoffe oder sonstige Stoffe: keine, außer Wasser zur Herabsetzung auf Trinkstärke (sog. Reinheitsgebot für Korn). Eine abweichende Regelung gilt für Erzeugnisse, die gemäß Abs. 7.4.5 „Verfahren zur Gewinnung der Spirituose" mindestens 24 Monate im Kontakt mit Holz gereift sind.

 

Die Herstellung von Korn/Kornbrand muss in Österreich, Deutschland oder in der deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens erfolgen. Eine Aufteilung der einzelnen Herstellungsschritte auf die genannten Regionen ist möglich.

Jedoch dürfen die Herabsetzung des/der hochprozentigen Korndestillate/s auf Trinkstärke mit Wasser, die Abfüllung in Flaschen oder andere geeignete Verkaufsbehälter und das Etikettieren und Verpacken auch außerhalb des definierten geografischen Gebietes erfolgen.

Zur „deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens" zählen folgende Gemeinden: Eupen, Kelmis, Lontzen, Raeren, Amel, Büllingen, Burg-Reuland, Bütgenbach und Sankt Vith.

Im ersten Arbeitsschritt zur Gewinnung von Korn/Kornbrand, dem Stärkeaufschluss, werden die als Rohstoff verwendeten Weizen-, Dinkel-, Einkorn-, Emmer-, Gersten-, Hafer-, Roggen- oder Buchweizenkörner entweder in einer Mühle (meistens Hammermühle) gemahlen bzw. geschrotet oder in ganzem Zustand in einem Dämpfer (Henzedämpfer) unter Druck erhitzt. Das Mahlen oder Dämpfen der Körner setzt die in den Körnern enthaltene Stärke frei und es entsteht ein Brei, die sog. Maische.

Als nächster Arbeitsschritt folgt die Verzuckerung. Dabei werden der Maische im sog. Vormaischbottich Enzyme oder alternativ in traditioneller Weise Malz zugesetzt. Die Enzyme bzw. das Malz bewirken eine Umwandlung der Stärke in Zucker (Malzzucker bzw. Maltose).

Im Anschluss daran erfolgt die Gärung oder Fermentation. Die sog. Süßmaische wird in Gärtanks gepumpt und der Zusatz der Hefe (in der Regel handelt es sich hier um eine spezielle Brennereihefe) bzw. die in der Hefe enthaltenen Enzyme bewirken in einem ersten Schritt die Umwandlung des Malzzuckers in Glucose (sog. Dextrose) und in einem zweiten Schritt die Umwandlung von Dextrose in Alkohol und Kohlensäure. Die Gärung dauert je nach Gärverfahren in der Regel zwei oder drei Tage.

Als vierter Arbeitsschritt folgt die Destillation. Beim traditionellen, insbesondere in landwirtschaftlichen Kornbrennereien noch immer vorzufindenden diskontinuierlichen Destillationsverfahren wird zwischen der ersten und zweiten Destillation unterschieden. Bei der ersten Destillation, dem sog. Rohbrennen, wird die vergorene Maische (sog. Sauermaische) in einer Rohbrandkolonne zum Sieden gebracht. Der in Form von Dampf entweichende Alkohol wird am oberen Ende der Kolonne aufgefangen und durch Abkühlen wieder verflüssigt. Eine zweite Destillation, die sog. Rektifikation, die in einer Feinbrandkolonne bzw. in einem Feinbrandblasengerät mit Verstärkerböden erfolgt, befreit den Rohbrand (Rohalkohol) von allen unerwünschten Geschmacks- und Geruchsstoffen. In modernen größeren Kornbrennereien wird das Korndestillat einzügig in einem Destillationsvorgang hergestellt, nicht zuletzt, um Energie zu sparen. Schließlich wird Korn in Österreich (bzw. Deutschland) zum Teil auch in bäuerlichen Abfindungsbrennereien, die lediglich über kupferne Brennblasen mit maximal drei Verstärkerböden und einem Fassungsvermögen von höchstens 150 Liter verfügen dürfen, in einem oder zwei getrennten Destillationsvorgängen gewonnen.

Nach der Destillation schließt sich vielfach eine Reifung in Holzfässern oder Behältnissen mit Holzeinbauten an. Alternativ werden die Korndestillate auch in anderen geeigneten Behältnissen gelagert. Nicht verwendet werden Holzchips oder Eichenholzspäne.

Als letztes folgt die Fertigstellung, die folgende Schritte beinhaltet:

  • eine eventuelle Zusammenstellung („blending") unterschiedlicher Korndestillate,
  • die Herabsetzung des/der hochprozentigen Korndestillate/s auf Trinkstärke mit Wasser,
  • die Abfüllung des trinkfertigen Korn in Flaschen oder andere geeignete Verkaufsbehälter,
  • das Etikettieren und Verpacken.

Vorbehaltlich des nachfolgenden Unterabsatzes werden Korn/Kornbrand weder Zusatzstoffe noch sonstige Stoffe zugefügt.

Sofern Erzeugnisse mindestens 24 Monate im Kontakt mit Holz gereift sind, wobei unter „Reifung“ das im EU-Spirituosenrecht beschriebene Verfahren zu verstehen ist, darf ihnen zur Abrundung karamellisierter Zuckersirup oder karamellisierter Zucker bis zu einer Höchstmenge von 0,05 g je Liter Fertigware zugesetzt werden. Dieser Zusatz ist gemäß Abs. 7.4.9.4 „Besondere Etikettierungsregeln", kenntlich zu machen.

Mitgliedstaat: Bundesrepublik Deutschland, mit Ermächtigung die Technische Unterlage auch für Österreich und die deutschsprachige Gemeinschaft Belgiens einzureichen.

  • Angaben zu dem geografischen Gebiet oder Ursprung, die für den Zusammenhang von Bedeutung sind

Das Renommee von Korn/Kornbrand als typische Spirituose des deutschen Sprachraums ist durch zahlreiche geschichtliche Urkunden, in der Literatur und durch frühe gesetzliche Vorschriften umfassend belegt. Die Herstellung von Korn hat in Deutschland, Österreich und in der deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens lange Tradition.

Früh schon, im Hofkanzleidekret vom 21. September 1835 (Politische Gesetzessammlung, 63. Band, Nr. 154), wird in Österreich die Untersuchung des „Branntweins" auf seine Reinheit geregelt und bereits in der ersten Ausgabe des Österreichischen Lebensmittelbuches Codex alimentarius Austriacus, Band III. Kapitel XLIX „Spirituosen" von 1917 - basierend auf dem Entwurf "Spirituosen und Essig" (N v. Lorenz) aus den Jahren 1891 bis 1898 - wird "Echter Kornbranntwein" den "Edelbranntweinen" zugezählt […] "wenn ihm nicht fremde Geruchs- oder Geschmacksstoffe zugesetzt worden sind".

Und auch die Herstellung von „echtem" Kornbranntwein wird bereits präzisiert:

„Zur Herstellung des echten Kornbranntweins vermaischt man geschrotetes oder gequetschtes Korn (Roggen) unter Zusatz von Malz, und zwar von Darrmalz oder Grünmalz, kühlt die Maische ab und vermischt mit Anstellhefe. Hie und da wird bei der Herstellung des Kornbranntweins auch Weizen mitverarbeitet oder eine geringe Menge von gekochtem oder gedämpftem Mais oder Buchweizen zugesetzt."

Die erste europäische Spirituosenverordnung, die ab 15. Dezember 1989 galt (Verordnung (EWG) Nr. 1576/89) reservierte die Bezeichnungen Korn/Kornbrand ausschließlich für Hersteller in „Deutschland und den Gebieten der Gemeinschaft mit Deutsch als eine der Amtssprachen".

Mit der zweiten europäischen Spirituosenverordnung, die mit Wirkung vom 20. Mai 2008 zur Anwendung kam (Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 110/2008), wurden die Bezeichnungen „Korn" und „Kornbrand" erstmals EU-weit als geografische Angaben ausschließlich für Hersteller in Deutschland, Österreich und in der deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens geschützt.

  • Bestimmte Eigenschaften, die dem geografischen Gebiet zuzuschreiben sind

Die spezifischen Boden- und Klimaverhältnisse in den jeweiligen Gebieten der drei EU-Mitgliedstaaten lassen die traditionellen Getreidearten Weizen, Roggen, Gerste, Hafer und Buchweizen, durchaus leicht unterschiedlich und stets exzellent, gedeihen. So sind insbesondere die aus den deutschen Schwerpunktregionen Westfalen (Münsterland), Emsland und in Thüringen (Goldene Aue) gedeihenden Rohstoffe von jeher wegen ihrer Qualität bekannt und geschätzt. Österreichs traditionelles Qualitätsweizengebiet, die „Kornkammer", erstreckt sich vor allem auf das mittlere und östliche Niederösterreich sowie das nördliche und mittlere Burgenland. Geprägt vom warmen pannonischen Klima gedeihen in den tiefgründigen, humusreichen Böden die besten österreichischen Weizenqualitäten. Auch in der deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens hat der Getreideanbau, nicht zuletzt auf Grund der dort vorhandenen Böden und des Klimas eine lange Tradition.

In Verbindung mit der über die Jahre kontinuierlich verfeinerten Brenntechnik verleihen diese Rohstoffe dem Korn/Kornbrand seinen besonders milden und weichen Geschmack.

Auch wenn viele Kornbrennereien weiterhin Getreide aus der Region verwenden, besteht keine rechtliche Verpflichtung, nur Getreide aus dem abgegrenzten geografischen Gebiet zu verwenden.

Mit Einführung des Maria-Theresianischen Brennrechts („3 Hektoliter Brennrecht") im 18. Jahrhundert entwickelte sich in Österreich, ähnlich wie in Deutschland mit dem Branntweinmonopolgesetz, eine ausgeprägt kleinteilige Produktionsstruktur.

Neben der fixen Verankerung als Kulturgut im gesamten deutschsprachigen Raum der EU stützt sich das Ansehen von Korn speziell in Österreich, auch auf die beliebte Verwendung von Korn („Ansatzkorn") als hochwertige alkoholische Basis zur Herstellung von Likören. So existieren zahlreiche traditionelle Hausrezepte, wie etwa für die Herstellung von „Nuss-"oder „Zirbenschnaps" (Verkehrsbezeichnung Likör oder Spirituose) aber auch für diverse Fruchtliköre wie z. B. Weichsellikör, Heidelbeerlikör und ähnliche mehr. Diese, vor allem im privaten oder bäuerlichen Umfeld gerne hergestellten „angesetzten" Spirituosen sind ohne die dezent spezifischen Noten von Korn undenkbar. Erst der weiche, harmonische, milde bis kräftige Geschmack von Korn verleiht den Erzeugnissen ihren gewohnt vertrauten harmonisch runden Wohlgeschmack. Die Beliebtheit und das hohe Ansehen, das Korn allen schnelllebigen Trends zum Trotz über all die Jahre hinweg in Österreich genießt, lässt sich unschwer auch an den zahlreichen, im Internet publizierten Grundrezepten für Spirituosen mit Korn ablesen.

Selbst „Bio"-Korn, der im Einklang mit den Regeln der biologischen Landwirtschaft in Österreich hergestellt wird, hat mittlerweile Eingang am Markt gefunden und gewinnt zunehmend an Bedeutung.

Der österreichische Markt an Korn umfasst aktuell (Stand: 2014) rund 800.000 Flaschen à 0,7 Liter.

  Geschützte Bezeichnung Sachbezeichnung Rohstoff Geschütztes Gebiet Qualitätskriterien Bemerkungen
8.1. Alpachtaler Scheuerlbirnen-brand Scheuerlbirne (Pirus Communis) Gemeinden: Alpbach, Reith i. A., Brixlegg Alkoholgehalt: mind. 39 - max. 49 %vol. „Edelbrand“ (siehe Abs. 2.1.2) Destillate, bei denen der Rohstoff, die Destillation und Fertigmachung* ausschließlich aus den genannten Gemeinden kommt bzw. durchgeführt wird.
8.2. Burgenländischer Kirschbrand Kirsche Bundesland Burgenland Alkoholgehalt: mind. 38 %vol. Destillate, bei denen der Rohstoff, die Destillation und Fertigmachung* ausschließlich aus dem Bundesland Burgenland kommt bzw. durchgeführt wird.
8.3. Burgenländischer Marillenbrand Marille Bundesland Burgenland Alkoholgehalt: mind. 38 %vol. Destillate, bei denen der Rohstoff, die Destillation und Fertigmachung* ausschließlich aus dem Bundesland Burgenland kommt bzw. durchgeführt wird.
8.4. Burgenländischer Weinbrand Wein Bundesland Burgenland Alkoholgehalt: mind. 38 %vol. Destillate, bei denen der Rohstoff, die Destillation und Fertigmachung* ausschließlich aus dem Bundesland Burgenland kommt bzw. durchgeführt wird.
8.5. Fraxner oder Fraxner Kriasiwasser Kirsch Kirschen (Prunus Avium) Gemeinde Fraxern Alkoholgehalt: mind. 40 - max. 45 %vol. „Edelbrand“ (siehe Abs. 2.1.2) Destillate, bei denen der Rohstoff, die Destillation und Fertigmachung* ausschließlich aus der genannten Gemeinde kommt bzw. durchgeführt wird.
8.6. Husbirer
07.06.2019: Teil des Antrags auf Eintragung der geografischen Angabe Bodensee Birnenbrand (mit oder Angabe der Sorten(n)); PGI-DE+AT+CH-026756 (Übermittlung der Technischen Unterlage und des einzigen Dokuments via e-Ambrosia an EK; federführend DE)
Birnenbrand Hausbirne (Pirus Communis) Bundesland Vorarlberg Alkoholgehalt: mind. 40 % vol. "Österr. Qualitätsobstbrand";
kein Zusatz süßender Erzeugnisse,
kein Zusatz von Farbstoffen, sonstigen Lebensmittelzusatzstoffen, anderen Stoffen/Bonifikateuren
Die gebräuchliche Sortenbezeichung "Husbirer" ist Destillaten vorbehalten, bei denen der Rohstoff, die Destillation und Fertigmachung* ausschließlich aus dem genannten Bundesland kommt bzw. durchgeführt wird.
8.7. Kirschenlikör mit Inländerrum Likör "Inländerrum", Kirschsaft Alle Regionen Österreichs  Alkoholgehalt: mind. 22,5 % vol. Anteil an Kirschenfruchtsaft mind. 10 l/100 l Fertigerzeugnis, Mindestzuckergehalt (ausgedrückt als Invertzucker) 100 g/l Abfüllung ausschließlich am Herstellungsort. Zur Lieferung an die Gastronomie sind Behältnisse bis 30 l handelsüblich, Gebindegrößen für Weiterverarbeiter überschreiten nicht 1.000 l. Eine Lieferung an Abfüller außerhalb Österreichs erfolgt nicht.
8.8. Krautinger Halmrübenbrand Halmrübe
(Stoppelrübe)
(Brassica rapa L.ssp.rapa)
Gemeinde Wildschönau Alkoholgehalt: mind. 39 - max. 49 %vol. Für Erzeugnisse, bei denen der Rohstoff aus dem Bundesland Tirol stammt. Die Destillation und Fertigmachung* wird in der genannten Gemeinde durchgeführt.
8.9. Mariazeller Almwiesen Honigbrand Almwiesenhonig Gemeinden: Mariazell, Gußwerk, Mitterbach, St. Sebastian, Halltal Alkoholgehalt: mind. 39 %vol. Der Blütenhonig stammt aus Bienenstöcken auf Almwiesen aus einer Seehöhe über 800 m. Der Rohstoff, die Gärung, die Destillation und Fertigmachung1) kommt aus bzw. wird in den angeführten Gemeinden durchgeführt.
8.10. Mariazeller Blüten Honigbrand Blütenhonig Gemeinden: Mariazell, Gußwerk, Mitterbach, St. Sebastian, Halltal Alkoholgehalt: mind. 39 %vol. Der Blütenhonig stammt aus Bienenstöcken aus einer Seehöhe bis 800 m. Der Rohstoff, die Gärung, die Destillation und Fertigmachung1) kommt aus bzw. wird in den angeführten Gemeinden durchgeführt.
8.11. Nußbacher Nußlikör Alkohol, grüne Walnüsse, Zucker, Gewürze Gemeinde Nußbach/OÖ Es dürfen nur grüne Nüsse, die ausschließlich in Nußbach (OÖ) in der Woche der Sommersonnenwende geerntet wurden, verwendet werden. Extraktion der grünen Nüsse nur in Alkohol bis + 30° C; Alkoholgehalt mind. 20 %vol. mind. 50 % des Alkohols aus Kernobstdestillaten Keine Verwendung von Aroma-stoffen Herkunft der Walnüsse und Herstellung ausschließlich aus bzw. in der genannten Gemeinde.
8.12. Pielachtaler Dirndlbrand Kornelkirsche (Cornus Mas L.) Gemeinden: Hofstetten/Grünau, Rabenstein, Kirchberg/Pielach, Loich, Schwarzenbach und Frankenfels Alkoholgehalt: mind. 39 - max. 45 %vol. „Edelbrand" (siehe Abs. 2.1.2) Destillate, bei denen der Rohstoff, die Destillation und Fertigmachung1) ausschließlich aus den genannten Gemeinden kommt bzw. durchgeführt wird.
8.13. Pregler oder Osttiroler Pregler

06.06.2019: Antrag auf Eintragung der geografischen Angabe Pregler; PGI-AT-02512 (Übermittlung der Technischen Unterlage und des einzigen Dokuments via e-Ambrosia an EK)
Obstbrand Apfel und Birne;

Mitverwendung von Zwetschgen nur, wenn in Einzelfällen eine entsprechende Tradition nachgewiesen ist und im Hauptsichtfeld mittels Vermerk oder bildlicher Darstellung über die Mitverwendung informiert wird
Osttirol Alkoholgehalt: mind. 40 %vol. "Edelbrand" (siehe Abs. 2.1.2) Apfelanteil größer Birnenanteil, Birnenanteil nicht unter 25 %; Zwetschgen, soweit zulässig, bis 25 %  (neben Äpfeln und Birnen im genannten Verhältnis, gerechnet auf Alkohol) Destillate, bei denen die Rohstoffe, die Destillation und Fertigmachung*  ausschließlich aus Osttirol kommen bzw. in diesem Gebiet durchgeführt wird. Keine Reifung im Holzfass.

Angabe der Brennerei/des Erzeugers obligatorisch.
8.14. Seitenstettner Dorschbirnenbrand Dorschbirne (Pirus Communis) Bezirke: Amstetten, Waidhofen, Steyr, Enns, Scheibbs, Perg, Melk und Linz Land Alkoholgehalt: mind. 38 - max. 50 %vol. „Edelbrand“ (siehe Abs. 2.1.2) Destillate, bei denen der Rohstoff, die Destillation und Fertigmachung* ausschließlich aus den genannten Bezirken kommt bzw. durchgeführt wird.
8.15. Steirischer Hirschbirnenbrand Hirschbirne (Pirus Communis) Bundesland Steiermark Alkoholgehalt: mind. 38 %vol. „Edelbrand“ (siehe Abs. 2.1.2) Destillate, bei denen der Rohstoff, die Destillation und Fertigmachung* ausschließlich aus dem genannten Bundesland kommt bzw. durchgeführt wird.
8.16. Steirischer Kronprinz Rudolf Apfelbrand Äpfel der Sorte Kronprinz Rudolf Bundesland Steiermark Alkoholgehalt mind. 42 %vol.,
"Österr. Qualitätsobstbrand"
ohne Zuckerzusatz, möglichst mit Jahrgangsangabe
Destillate, bei denen der Rohstoff, die Destillation und Fertigmachung* ausschließlich aus dem genannten Bundesland stammen bzw. durchgeführt werden.
8.17. Steirisches Kriacherl Pflaumenbrand Pflaumen der Type „Blaue Kriecherl“ Bundesland Steiermark Alkoholgehalt mind. 42 % vol.,
"Österr. Qualitätsobstbrand"
ohne Zuckerzusatz, möglichst mit Jahrgangsangabe
Destillate, bei denen der Rohstoff, die Destillation und Fertigmachungausschließlich aus dem genannten Bundesland stammen bzw. durchgeführt werden.
8.18. Steirischer Maschanzker Apfelbrand Äpfel der Sorte Maschanzker Bundesland Steiermark Alkoholgehalt mind. 42 %vol.,
"Österr. Qualitätsobstbrand"
ohne Zuckerzusatz, möglichst mit Jahrgangsangabe
Destillate, bei denen der Rohstoff, die Destillation und Fertigmachung* ausschließlich aus dem genannten Bundesland stammen bzw. durchgeführt werden.
8.19. Subirer
07.06.2019: Teil des Antrags auf Eintragung der geografischen Angabe Bodensee Birnenbrand (mit oder Angabe der Sorten(n)); PGI-DE+AT+CH-026756 (Übermittlung der Technischen Unterlage und des einzigen Dokuments via e-Ambrosia an EK; federführend DE)
Birnenbrand Subirne/Saubirne, syn. Haberbirne (Pyrus communis) Bundesland Vorarlberg Alkoholgehalt: mind. 40 % vol. "Österr. Qualitätsobstbrand";
kein Zusatz süßender Erzeugnisse,
kein Zusatz von Farbstoffen, sonstigen Lebensmittelzusatzstoffen, anderen Stoffen/Bonifikateuren
Die gebräuchliche Sortenbezeichung "Subirer" ist Destillaten vorbehalten, bei denen der Rohstoff, die Destillation und Fertigmachung* ausschließlich aus dem genannten Bundesland kommt bzw. durchgeführt wird.
8.20. Wildschönauer Krautinger Halmrübenbrand Halmrübe (Stoppelrübe) (Brassica rapa L.ssp.rapa) Gemeinde Wildschönau Alkoholgehalt: mind. 39 - max. 49 %vol. Ausschließlich für Erzeugnisse, bei denen sowohl der Rohstoff als auch die Destillation und die Fertigmachung* aus der genannten Gemeinde kommt bzw. durchgeführt wird.
8.21. Zillertaler Scheuerlbirnenbrand Scheuerlbirne (Pirus Communis) Gemeinden: Mayerhofen, Hippach, Ramsau, Zell a. Z., Rohrberg, Aschau, Kaltenbach, Ried i. Z., Uderna, Fügen, Bruck i. Z., Hart, Schlitters, Alpbach, Reith i. A. Brixlegg Alkoholgehalt: mind. 39 - max. 49 %vol. „Edelbrand“ (siehe Abs. 2.1.2) Destillate, bei denen der Rohstoff, die Destillation und Fertigmachungausschließlich aus den genannten Gemeinden kommt bzw. durchgeführt wird.

* Unter dem Begriff "Fertigmachung" ist jede nach der Destillation erfolgte Be- oder Verarbeitung zu verstehen, wobei die Herabsetzung des/der hochprozentigen Destillate/s auf Trinkstärke mit Wasser, die Abfüllung in Flaschen oder andere geeignete Verkaufsbehälter sowie das Etikettieren und Verpacken grundsätzlich auch außerhalb des genannten Gebietes erfolgen kann.

Die Beurteilung erfolgt gemäß den allgemeinen Beurteilungsgrundsätzen des Codexkapitels A 3 "Allgemeine Beurteilungsgrundsätze".

Präambel

Der Pregler ist ein Edelbrand, der zumindest seit dem 18. Jahrhundert in Osttirol, damals aus Streuobst gebrannt wurde. Seine Herstellung unterscheidet sich geringfügig nach der Tradition des jeweiligen Brenners.

Sowohl bäuerliche als auch gewerbliche Brenner legen allergrößten Wert auf eigene Tradition, heimatnahe Produktion, beste Qualität des Obstes, Hygiene in der Ver-arbeitung und sachgerechte Brennkunst. Der Osttiroler Brenner identifiziert sich in besonderer Weise mit „seinem" Pregler, weshalb die Erstellung von allgemein gültigen Regeln unter Bedachtnahme auf die individuellen Besonderheiten mit großer Vorsicht erfolgen muss.

Besondere Bedeutung genießt der Pregler auch für den Fremdenverkehr. Er ist ein gerne gesehener Mitnahmeartikel, die Gäste schätzen ihn aber auch sehr zum Genuss in Osttiroler Gaststätten. Damit gehört der Pregler zur Osttiroler Kultur und bildet ein Stück Regionalität.

Eine Kodifizierung kann nur auf einem behutsamen Kompromiss basieren, der vom gemeinsamen Geist aller getragen wird. Darin werden die zentralen Identifikationsmerkmale festgeschrieben, aber bei der Ausgestaltung soll jener Spielraum offengelassen werden, der nachgewiesenermaßen auch bisher schon genutzt wurde, um eine gewisse Vielfalt zu erzielen, ohne aber den typischen Charakter der Spezialität zu verfälschen. Zur besseren Information des Konsumenten werden Informationselemente vorgesehen.

Pregler oder Osttiroler Pregler

Obstbrand

Die Destillation erfolgt ausschließlich in Osttirol, wobei die Herabsetzung des/der hochprozentigen Destillate/s auf Trinkstärke mit Wasser, die Abfüllung in Flaschen oder andere geeignete Verkaufsbehälter sowie das Etikettieren und Verpacken grundsätzlich auch außerhalb des genannten Gebietes erfolgen kann.

Veröffentlicht mit Geschäftszahl:
BMSGPK-2020-0.465.704 vom 05.08.2020

Neufassung gültig ab 25.05.2021
(aufgrund des Geltungsbeginns der relevanten Bestimmungen gemäß Art. 51 Abs. 3 der Verordnung (EU) 2019/787

Die mit 17. Mai 2019 im Amtsblatt veröffentliche Verordnung (EU) 2019/7871 über Spirituosen und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 110/20082, trat am 24. Mai 2019 in Kraft und gilt in den für das vorliegende Kapitel relevanten Teilen ab dem 25. Mai 2021. Ausgenommen davon sind insbesondere jene Bestimmungen, die geografische Angaben betreffen und ab 8. Juni 2019 gelten.3

Soweit in der Verordnung (EU) 2019/787 (lex specialis) nicht ausdrücklich anders geregelt, gelten die in der Lebensmittel-Informationsverordnung (LMIV)4 für alle Lebensmittel festgelegten Vorschriften über die Aufmachung und Kennzeichnung, auch für Spirituosen. Zu beachten sind insbesondere die Anforderungen bezüglich Lauterkeit der Informationspraxis, die Anforderungen an freiwillig bereitgestellte Informationen oder die Mindestschriftgröße sowie die Vorschriften über mengenmäßige Angaben des Prozentsatzes der Menge einer Zutat oder Zutatenklasse zum Zeitpunkt ihrer Verwendung (siehe Abs. 1.1.1 QUID).
Zu beachten sind darüber hinaus in der Praxis insbesondere auch die folgenden Verordnungen bzw. Codexkapitel und Leitlinien:

  • Fertigpackungsverordnung (FPVO 1993), BGBl. Nr. 867/1993 idgF;
  • EU-Qualitätsregelungen-Durchführungsgesetz – EU-QuaDG, BGBl. I Nr. 130/2015 idgF;
  • Bekanntmachung der Kommission 2017/C 393/05 (QUID)5
  • Codexkapitel A 1, Judikatur bei Waren nach dem LMSVG;
  • Codexkapitel A 5, Kennzeichnung, Aufmachung, Anhang 66 , 77 und 98 ;
  • Verordnung (EG) Nr. 1924/20069 Claims-VO;
  • Verordnung (EU) 2015/228310 über neuartige Lebensmittel (Novel Food);
  • Verordnung (EG) Nr. 1333/200811 , Zusatzstoffverordnung;
  • Verordnung (EG) Nr. 1334/200812 , Aromaverordnung.

1 Verordnung (EU) 2019/787 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. April 2019 über die Begriffsbestimmung, Bezeichnung, Aufmachung und Kennzeichnung von Spirituosen, die Verwendung der Bezeichnungen von Spirituosen bei der Aufmachung und Kennzeichnung von anderen Lebensmitteln, den Schutz geografischer Angaben für Spirituosen und die Verwendung von Ethylalkohol und Destillaten landwirtschaftlichen Ursprungs in alkoholischen Getränken sowie zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 110/2008 (ABl. L130 vom 17.5.2019, S. 1)

2Verordnung (EG) Nr. 110/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Januar 2008 zur Begriffsbestimmung, Bezeichnung, Aufmachung und Etikettierung von Spirituosen sowie zum Schutz geografischer Angaben für Spirituosen und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 1576/89 (ABl. L 39 vom 13.2.2008, S. 16)

3Verordnung (EU) 2019/787, Art. 51 Abs. 2

4Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2011 betreffend die Information der Verbraucher über Lebensmittel und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 1924/2006 und (EG) Nr. 1925/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Richtlinie 87/250/EWG der Kommission, der Richtlinie 90/496/EWG des Rates, der Richtlinie 1999/10/EG der Kommission, der Richtlinie 2000/13/EG des Europäischen Parlaments und des Rates, der Richtlinien 2002/67/EG und 2008/5/EG der Kommission und der Verordnung (EG) Nr. 608/2004 der Kommission (ABl. L 304 vom 22.11.2011, S. 18)

5Bekanntmachung der Kommission zur Anwendung des Prinzips der mengenmäßigen Angabe von Lebensmittelzutaten (QUID) (ABl. C 393 vom 21.11.2017, S. 5)

6Leitlinie über die täuschungsfreie Aufmachung bei freiwilligen Angaben mit Bezug auf Österreich

7Leitlinie über die täuschungsfreie Aufmachung bei freiwilligen Angaben mit Bezug auf „Bauer“

8Leitlinie über die täuschungsfreie Verwendung von Abbildungen, die auf Früchte, Gemüse oder andere charakteristische Zutaten hinweisen

9Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Dezember 2006 über nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben über Lebensmittel (ABl. L 404 vom 30.12.2006, S. 9)

10Verordnung (EU) 2015/2283 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. November 2015 über neuartige Lebensmittel, zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments und des Rates und der Verordnung (EG) Nr. 1852/2001 der Kommission (ABl. L 327 vom 11.12.2015, S. 1)

11Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 über Lebensmittelzusatzstoffe (ABl. L 354 vom 31.12.2008, S. 16)

12Verordnung (EG) Nr. 1334/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 über Aromen und bestimmte Lebensmittelzutaten mit Aromaeigenschaften zur Verwendung in und auf Lebensmitteln sowie zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1601/91 des Rates, der Verordnungen (EG) Nr. 2232/96 und (EG) Nr. 110/2008 und der Richtlinie 2000/13/EG (ABl. L 354 vom 31.12.2008, S. 34)

13zeitgleich mit Geltungsbeginn der Verordnung (EU) 2019/787

Nachfolgende Erläuterungen sind nicht als verbindliche Auslegung der Rechtsvorschriften zu sehen, vielmehr sollen sie den beteiligten Kreisen als Unterstützung dienen.

Gemäß Art. 9 der Verordnung (EU) 2019/787 (Spirituosenverordnung) müssen Spirituosen, die in der Union in Verkehr gebracht werden, die Vorschriften über die Aufmachung und Kennzeichnung der Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 (LMIV) erfüllen, soweit die Spirituosenverordnung nicht anderes vorsieht.

Daher gelten die Bestimmungen zur mengenmäßigen Angabe (QUID) gemäß Art. 9 Abs. 1 lit. d und Art. 22 LMIV und die spezifischen Kennzeichnungsvorschriften der Spirituosenverordnung in Art. 12 Abs. 2 lit. b und Abs. 3 lit. b für Anspielungen und Art. 13 Abs. 3 für eine Mischung oder Zusammenstellung nebeneinander, da es sich nicht um einander ausschließende Kennzeichnungsbestimmungen handelt.

Es liegt in der Verantwortung der Unternehmen dafür zu sorgen, dass beide Arten von quantitativen Informationen so dargestellt werden, dass sie für die Verbraucher nicht irreführend sind (z. B. im Sinne von Abs. 1.3.7.2, Spezifische Anforderungen an die Kennzeichnung im Fall von Anspielung).

Um den beteiligten Kreisen die Umstellung zu erleichtern, wird die vorliegende Neufassung parallel zur geltenden Fassung des Kapitels B 23 veröffentlicht und gilt, soweit nichts anderes bestimmt ist, ab 25. Mai 2021.13 Erzeugnisse, die vor Geltungsbeginn der Neufassung entsprechend den Anforderungen des Kapitels B 23 in der zuletzt geänderten Fassung [BMSGPK-2020-0.465.662] hergestellt und etikettiert wurden und nicht den neuen geänderten Anforderungen entsprechen, können weiter in Verkehr gebracht werden bis die Bestände erschöpft sind.

 


13 zeitgleich mit Geltungsbeginn der Verordnung (EU) 2019/787

Spirituosen sind gemäß Verordnung14 alkoholische, zum menschlichen Verzehr bestimmte Getränke mit besonderen sensorischen Eigenschaften und einem Alkoholgehalt von mindestens 15 % vol (ausgenommen Eierlikör 14 % vol). Ihre Herstellung erfolgt entsprechend den in Art. 2 lit. d der Verordnung (EU) 2019/787 festgelegten Bedingungen auf unterschiedlichste Weise.

Allen Spirituosen gemein ist, dass sie als wertbestimmenden Bestandteil aus vergorenen zuckerhaltigen Stoffen oder aus in Zucker umgewandelten und vergorenen Stoffen durch Brennverfahren gewonnenen Alkohol enthalten.

 


14Verordnung (EU) 2019/787, Art. 2

Spirituosen werden gemäß den allgemeinen Bestimmungen von Art. 7 und der besonderen Bestimmungen in Anhang I der Verordnung (EU) 2019/787 in Kategorien eingeteilt.

Für Spirituosen, die nicht den besonderen Bestimmungen für die einzelnen Kategorien in Anhang I entsprechen – „andere Spirituosen“ - gelten weniger strenge allgemeine Anforderungen. Für bestimmte Spirituosen15 gelten Sondervorschriften gemäß Anhang II.

 


 15„Sondervorschriften für bestimmte Spirituosen“: Rum-Verschnitt (Deutschland), Slivovice (Tschechische Republik) und Guignolet Kirsch (Frankreich)

  • Getränke der KN-Codes 220316 , 220417 , 220518 , 220619 und 220720;
  • Alkoholhältige Nahrungsergänzungsmittel;
  • Alkoholhältige Arzneimittel im Sinne des Arzneimittelgesetzes;
  • Alkoholfrüchte (Früchte in Alkohol), geregelt im Codexkapitel B 5 „Konfitüre und andere Obsterzeugnisse“, Abs. 2.7;
  • „Franzbranntwein“, geregelt im Codexkapitel B 33 „Kosmetische Mittel“, Abschnitt „2. Franzbranntwein zur äußerlichen Anwendung“; sowie
  • „Weingeist“ und „Branntwein“ zur näheren Bezeichnung von Essig;
  • Die Verwendung des Begriffs „Branntwein“ in Verbindung mit „Essig“ bleibt von der Verordnung (EU) 2019/787 ausdrücklich unberührt.21

Die zur Bezeichnung von Gärungsessig verwendeten Begriffe Branntwein und Weingeist stehen historisch22 für zur Herstellung dieser Erzeugnisse verwendeten Ethylalkohol landwirtschaftlichen Ursprungs bzw. für Alkohol (Äthylalkohol, Äthanol) und unterliegen nicht diesem Kapitel.

 


16Bier

17Wein

18Wermutwein u. andere aromatisierte Weine

19andere gegorene Getränke wie Apfel-od. Birnenwein oder Met sowie Mischungen mit diesen

20unvergällter Ethylalkohol mit 80 % vol oder mehr und vergällter Ethylalkohol und Branntwein mit beliebigem Alkoholgehalt

21Verordnung (EU) 2019/787, Anhang I Kategorie 4 lit. h

22Gesetz über das Branntweinmonopol vom 8. April 1922 (Deutsches RGBl. I S. 405 - außer Kraft gesetzt durch Alkoholsteuergesetz, BGBl. Nr. 703/1994) bzw. deutsches BranntwMonG (mit 31.12.2017 außer Kraft), siehe insbes. dessen § 164

 

Der Grundsatz der Verordnung (EG) Nr. 110/2008, wonach für den Spirituosensektor - in Ermangelung eines obligatorischen Zutatenverzeichnisses23 - ein klares System der Verkehrsbezeichnung mit besonderem Schutz der Kategorie-Bezeichnungen von Spirituosen und geografische Angaben vorgesehen ist, wird in der Verordnung (EU) 2019/787 beibehalten, im Detail aber weiter präzisiert.

An die Stelle der bislang gewohnten Sachbezeichnung (Verkehrsbezeichnung) tritt, in Angleichung an die Definitionen nach LMIV24 , die „rechtlich vorgeschriebene Bezeichnung“ - definiert in Art. 3 Abs. 1 der Verordnung (EU) 2019/787 als „die Bezeichnung, unter der eine Spirituose in Verkehr gebracht wird“.

Im Zusammenhang mit den Vorschriften über die „rechtlich vorgeschriebene Bezeichnung“ (Art. 10), sind insbesondere die geänderten und strengeren Bestimmungen über zusammengesetzte Begriffe (Art. 11), Anspielung (Art. 12), Mischungen und Blends (Art. 13) von besonderer Bedeutung.

 


23Mit Absichtserklärung vom 4. Juni 2019 ('Memorandum of Understanding', von Österreich nicht unterzeichnet) verpflichten sich Vertreter der Industrie schrittweise die Nährwertdeklaration - zumindest den Brennwert - und die Zutatenliste am Etikett anzugeben und/oder auf Online-Plattformen, die direkt über das Etikett erreicht werden können, zugänglich zu machen. Allerdings ist diese Selbstverpflichtung noch nicht in allgemeiner Form umgesetzt.
Siehe auch:
https://spirits.eu/upload/files/publications/SPIRITS%20ANNEX%20to%20the%20SR%20proposal%20from%20the%20European%20alcoholic%20beverage%20sector%20on%20NI%20and%20IL.pdf

24Verordnung (EU) Nr. 1169/2011, Art. 2 Abs. 2 lit. n und Art. 17

  • Spirituosen, die den Anforderungen einer Spirituosenkategorie genügen, müssen in der Bezeichnung, Aufmachung und Kennzeichnung die in den Überschriften des Anhang I für die jeweiligen Kategorien aufgeführten Begriffe als „rechtlich vorgeschriebene Bezeichnung“ verwenden (Verordnung (EU) 2019/787, Art. 10 Abs. 2).
  • Entspricht eine Spirituose nicht den Anforderungen einer Spirituosenkategorie, ist als rechtlich vorgeschriebene Bezeichnung die generische Bezeichnung (der Gattungsname) „Spirituose“ zu verwenden (Verordnung (EU) 2019/787, Art. 10 Abs. 3).
  • Ist für Kategorien die Verwendung einer anderen rechtlich vorgeschriebenen Bezeichnung vorgesehen, wie z. B. bei Kategorie 9 die Bezeichnung „Kirsch“ oder „Obstler“, ist die Verwendung dieser anderen rechtlich vorgeschriebenen Bezeichnungen ausdrücklich gestattet (Art. 10 Abs. 2 der Verordnung (EU) 2019/787).
    Beispiel:
    Ein Obstbrand aus Äpfeln und Birnen (mindestens 85 % der Maische) und anderen Früchten (auch Beeren), z. B. Zwetschken und Brombeeren, darf bezeichnet werden als:
    • Obstler oder
    • Obstbrand
    Optional darf die rechtlich vorgeschriebene Bezeichnung um die einzelnen Frucht- und Beerenarten in absteigender Reihenfolge der verwendeten Mengen ergänzt werden (Obstler - Apfel, Birne, Zwetschke, Brombeere).
  • Entspricht eine Spirituose den Anforderungen von mehr als einer Kategorie, kann sie unter einer oder mehreren der für diese Kategorien in Anhang I vorgesehenen rechtlich vorgeschriebenen Bezeichnungen in Verkehr gebracht werden (Art. 10 Abs. 4 der Verordnung (EU) 2019/787).
    Beispiele:
    Ein Likör, der sowohl den Anforderungen an „Likör“ als auch „Bitter“ entspricht, kann bezeichnet werden als:
    • Likör, oder
    • Bitter Likör25 , oder
    • Bitter

    Weinbrand, dem kein hochgrädiges26 Weindestillat zugesetzt wurde und der mit nicht mehr als 20 g süßenden Erzeugnissen je Liter abgerundet und mindestens ein Jahr lang in Eichenholzbehältern von mindestens 1 000 Litern Fassungsvermögen (oder sechs Monate in Eichenholzfässern von weniger als 1 000 Litern) gereift ist, darf unter folgenden Bezeichnungen in Verkehr gebracht werden:
    • Branntwein, oder
    • Weinbrand - Branntwein, oder
    • Weinbrand
  • Die rechtlich vorgeschriebene Bezeichnung einer Spirituose darf durch eine geografische Angabe für Spirituosen ergänzt oder ersetzt werden (Art. 10 Abs. 5 lit. a der Verordnung (EU) 2019/787).
    Beispiele:
    • Spirituose - Inländerrum 38
    • Inländerrum 38
  • Anm.: Zusätzlich darf die geografische Angabe um alle jene Begriffe ergänzt werden, die - wie die schlagwortartige Verwendung einer für Inländerrum typischen handelsüblichen Alkoholstärke - im Rahmen der Produktspezifikation zulässig sind.

 


25Verordnung (EU) 2019/787, Anhang I Kategorie 30, lit. d
26Weindestillat, das bis zu weniger als 94,8 % vol destilliert wird;

Die rechtlich vorgeschriebene Bezeichnung einer Spirituose darf auch ergänzt werden durch:

  • eine Bezeichnung oder geografische Bezugnahme, die in Rechts- und Verwaltungsvorschriften Österreichs vorgesehen ist, sofern die Verbraucher dadurch nicht irregeführt werden (Art. 10 Abs. 6 lit. a der Verordnung (EU) 2019/787).
    Typisches Beispiel für eine, in österreichischen Rechtsvorschriften vorgesehene Bezeichnung ist die Angabe „unter Abfindung hergestellt“.
    Keine Regelungen finden sich dzt. in österreichischen Rechts- oder Verwaltungsvorschriften über „Geografische Bezugnahmen“27 - nicht zu verwechseln mit „geografischer Angabe“.
  • eine verkehrsübliche Bezeichnung im Sinne von Art. 2 Abs. 2 lit. o LMIV, sofern die Verbraucher dadurch nicht irregeführt werden (Art. 10 Abs. 6 lit. b der Verordnung (EU) 2019/787);
    Verkehrsüblichkeit setzt im Allgemeinen eine entsprechende Regelung in diesem Kapitel voraus, siehe „Mostbrand“, „Marillenschnaps“, „Nussschnaps“.
  • eine beschreibende Bezeichnung (im Sinne von Art. 17 Abs. 1 LMIV), falls es keine verkehrsübliche Bezeichnung gibt, oder diese nicht verwendet wird.
  • den Begriff „trocken“ oder „dry“ unter der Voraussetzung, dass die Spirituose nicht - auch nicht zur Abrundung des Geschmacks - gesüßt wurde.28
    Dessen ungeachtet dürfen Liköre, die sich vordergründig nicht allein durch ihre Süße, sondern insbesondere durch einen herben, bitteren, würzigen, herb-säuerlichen, sauren oder zitrusartigen Geschmack auszeichnen, ebenfalls als „dry“ oder „trocken“ bezeichnet werden.
    Ein vergleichsweiser hoher (Mindest-)Zuckergehalt von Likören darf als allgemein bekannt vorausgesetzt werden, Verbraucher werden hierdurch nicht in die Irre geführt.29

Hinsichtlich Ergänzung der rechtlich vorgeschriebenen Bezeichnung durch zusammengesetzte Begriffe, Anspielung, Mischung und Zusammenstellung (Blend), siehe die Abs. 1.3.6 - 1.3.9.

 


27Die Angabe eines Herkunftsorts oder einer Region (geografische Bezugnahme) gilt als verkehrsübliche Bezeichnung, sofern die Produktionsphase, in der die Spirituose ihren Charakter und ihre wesentlichen endgültigen Eigenschaften erhalten, in dem genannten Herkunftsort oder der Region stattgefunden hat.

28Die rechtlich vorgeschriebene Bezeichnung Whisky, Kategorie 2, darf nicht durch „trocken“ oder „dry“ ergänzt werden. Für Gin, Destillierter Gin und London, Kategorien 20 - 22, gelten für die Angabe „dry“ gesonderte Kriterien (nicht mehr als 0,1 g süßende Erzeugnisse je Liter Fertigerzeugnis);

29Verordnung (EU) 2019/787, EG 17 und Art. 10 Abs. 6 lit. f

Zusätzlich zu den Ergänzungen gemäß Abs. 1.3.5.3, können freiwillige Informationen über Lebensmittel im Sinne von Abschnitt V LMIV in der Bezeichnung, Aufmachung oder Kennzeichnung von Spirituosen verwendet werden, sofern diese nicht irreführend, insbesondere nicht zweideutig oder missverständlich sind (Art. 36 Abs. 2 LMIV).

Freiwillige Qualitätsangaben wie „premium“, „erlesen“, „fein“, „echt“, „edel“, „Edelbrand“, „alt“ (nicht nach Jahren aufgeschlüsselte unspezifische Altersangaben), „im Eichenfass gelagert“ oder dgl. mehr, setzen - soweit nicht anderweitig geregelt - besondere qualifizierende Eigenschaften voraus. Die solcherart ausgelobten Erzeugnisse heben sich in Bezug auf ihre Qualität, den Materialwert, eine besondere Herstellung/Rezeptur oder die Lager- bzw. Reifungsdauer deutlich von vergleichbaren Standarderzeugnissen ab.

Zur Qualifizierung geeignet sind insbesondere Reifung im Holzfass, eine höherwertige alkoholische Basis oder die Mitverwendung eines wertbestimmenden Bestandteils in signifikantem Ausmaß.

Um bei einem alkoholischen Bestandteil „signifikantes Ausmaß“ zu erreichen, ist ein Anteil von mindestens 15 % erforderlich (bezogen auf den Anteil reinen Alkohols am gesamten reinen Alkohol im Enderzeugnis).

Für „Österreichischen Qualitätsbrand“ (Abs. 2.1.1), „Edelbrand“ (Abs. 2.1.2), oder Brände mit der Auslobung „edel“, und „Obstschnaps“ „Obstschnaps“-Spirituosen (Abs. 3.1.2) gelten eigene, spezifische Anforderungen.

  • Die für Spirituosenkategorien rechtlich vorgeschriebenen Bezeichnungen oder die geografischen Angaben dürfen nicht in der Bezeichnung, Aufmachung oder Kennzeichnung von Getränken verwendet werden, die die Anforderungen an die betreffenden Spirituosenkategorien oder an die relevanten geografischen Angaben nicht erfüllen.
  • Dieses Verbot gilt selbst dann, wenn solche rechtlich vorgeschriebenen Bezeichnungen oder geografischen Angaben in Verbindung mit Wörtern wie „Art“, „Typ“, „à la“, „Fasson“, „Stil“, „Marke“, „-geschmack“ oder anderen ähnlichen Begriffen verwendet werden.
    Ausgenommen von diesem generellen Verbot eine rechtlich vorgeschriebene Bezeichnung oder geografische Angabe zu verwenden, sind nur zusammengesetzte Begriffe (Abs. 1.3.6), Anspielung (Abs. 1.3.7) und ihre Verwendung in einer Liste alkoholischer Bestandteile von Mischungen (Abs. 1.3.8) oder in einem Zutatenverzeichnis gemäß Art. 18 bis 22 LMIV.
  • Marken/Fantasienamen
    Als geistiges Eigentum geschützte Bezeichnungen (Herstellermarken), Handelsmarken oder Fantasienamen dürfen die für Spirituosen vorgesehenen rechtlich vorgeschriebenen Bezeichnungen nicht ersetzen (Art. 17 Abs. 4 LMIV).30

 


30Ein diesbezüglich spezielles Verbot (wie ehemals in Art. 9 Abs. 8 Verordnung (EG) Nr. 110/2008) fehlt in der VO (EU) 2019/787, es gilt die horizontale Vorschrift der LMIV;

Ein zusammengesetzter Begriff wird wie üblich31 gebildet, durch Kombination32

  • einer für Kategorien rechtlich vorgeschriebenen Bezeichnung oder
  • einer geografischen Angabe,
  • mit dem Namen eines oder mehrerer Lebensmittel, die nicht zur Herstellung der Spirituose entsprechend Anhang I verwendet wurden33 (anstelle des Namens des Lebensmittels können auch von diesem Namen abgeleitete Adjektive verwendet werden),
  • und/oder dem Begriff „Likör“.

Neu ist, dass die Bezeichnung (der „Name“) eines alkoholischen Getränks34 sowie bestimmte Begriffe, (u. a.) der Begriff „Spirituose“35 , ausdrücklich nicht in einem zusammengesetzten Begriff verwendet werden dürfen,

  • die Verwendung zusammengesetzter Begriffe ausnahmslos auf die Bezeichnung, Aufmachung und Kennzeichnung alkoholischer Getränke beschränkt ist und
  • auch der Begriff „Cream“ Bestandteil eines zusammengesetzten Begriffes sein kann (gleich wie „Likör“ 36).

 


31Durchführungsverordnung (EU) Nr. 716/2013 der Kommission vom 25. Juli 2013 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 110/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Begriffsbestimmung, Bezeichnung, Aufmachung und Etikettierung von Spirituosen sowie zum Schutz geografischer Angaben für Spirituosen (ABl. L 201 vom 26.7.2013, S. 21), Art. 2 lit. c;

32Verordnung (EU) 2019/787, Art. 3 Abs. 2;

33z. B. ist „Erdbeerlikör“ kein zusammengesetzter Begriff, da das Lebensmittel Erdbeeren, im Einklang mit Anhang I, Kategorie 33 zur Herstellung des Likörs verwendet wird;

34Verordnung (EU) 2019/787, Art. 3 Abs. 2 lit. a

35Gemäß Art. 11 Abs. 2 dürfen die Begriffe „Alkohol“, „Brand“, „Getränk“, „Spirituose“ und „Wasser“ nicht als Teil eines zusammengesetzten Begriffs zur Beschreibung eines alkoholischen Getränks verwendet werden - außer die in dem zusammengesetzten Begriff verwendete Kategoriebezeichnung enthält bereits einen dieser Begriffe (z. B. „Kirschwasser-Likör“);

36anstelle von „Likör“ kann in jedem Mitgliedstaat auch „Liqueur“ (in exakt dieser Schreibweise) als rechtlich vorgeschriebene Bezeichnung verwendet werden - siehe Anhang I, Kategorie 32, lit. d; der Verordnung (EU) 2019/787;

  • Der bei der Herstellung des alkoholischen Getränks verwendete Alkohol stammt ausschließlich von der Spirituose, auf die in dem zusammengesetzten Begriff Bezug genommen wird;37
    und
  • die Spirituose wird nicht durch die ausschließliche Zugabe von Trinkwasser so stark verdünnt, dass der für die betreffende Spirituosenkategorie gemäß Anhang I vorgesehene Mindestalkoholgehalt unterschritten wird.

    Die Herabsetzung der Alkoholstärke unter den entsprechenden Mindestalkoholgehalt durch Zusatz alkoholfreier Lebensmittel wie Fruchtsaft, Erfrischungsgetränke, Honig, mit Trinkwasser verdünnter Honig (Honiggetränk), aromatisiertes Trinkwasser und dgl. bleibt davon unberührt, weiter möglich.

 


 37 ausgenommen davon ist nur jener Alkohol, der in Aromen, Farbstoffen oder anderen zugelassenen Zutaten vorkommen kann, die zur Herstellung dieses alkoholischen Getränks verwendet werden;

Ein zusammengesetzter Begriff ist keine rechtlich vorgeschriebene Bezeichnung und kann die rechtlich vorgeschriebene Bezeichnung in der Regel nur ergänzen.
Einzige Ausnahme sind zusammengesetzte Begriffe, die „Likör“ oder „Cream“ enthalten. Erfüllt das Endprodukt die Anforderungen von Kategorie 33 Anhang I, können diese zusammengesetzten Begriffe die rechtlich vorgeschriebene Bezeichnung ersetzen.

  • Schriftart und -größe:
    Zusammengesetzte Begriffe werden in einheitlichen Schriftzeichen derselben Art, Größe und Farbe angebracht, und in einer Schriftgröße, die nicht größer ist als die für die Bezeichnung des alkoholischen Getränks verwendete Schrift.
  • Platzierung am Etikett:
    Mangels spezieller Regelung in der Verordnung (EU) 2019/787, kann der zusammengesetzte Begriff in einer Zeile, in verschiedenen Zeilen und auch in derselben oder einer anderen Zeile wie die Bezeichnung des alkoholischen Getränks am Etikett aufscheinen.

Im Sinne des Kombinationsverbots von Art. 11 Abs. 2, wonach Begriffe wie „Getränk“ und „Spirituose“ nicht Teil des zusammengesetzten Begriffs sein dürfen, scheint die ggf. gebotene rechtlich vorgeschriebene Bezeichnung „Spirituose“ - bzw. die Bezeichnung des alkoholischen „Getränks“ - nicht in derselben Zeile wie der zusammengesetzte Begriff auf.

Ein zusammengesetzter Begriff und die rechtlich vorgeschriebene Bezeichnung werden in der Kennzeichnung und Aufmachung in einer Weise platziert, dass die Verbraucher nicht irrgeführt werden.38

 


38 LMIV, Lauterkeit der Informationspraxis, Art. 7, insbesondere Abs. 1 lit. a;

Analog der früheren Definition39, ist unter „Anspielung“ die direkte oder indirekte40 Bezugnahme auf eine oder mehrere rechtlich vorgeschriebene (Kategorie-)Bezeichnungen41, oder eine oder mehrere geografische Angaben für Spirituosen in der Bezeichnung, Aufmachung oder Kennzeichnung von bestimmten Lebensmitteln zu verstehen42. „Bezugnahmen“ in zusammengesetzten Begriffen oder in einer Liste alkoholischer Bestandteile bei einer Mischung, oder einer Liste von Zutaten entsprechend LMIV, gelten nicht als Anspielung.

Gestattet ist Anspielung unter der grundsätzlichen Bedingung, dass der „gesamte“ - im Fall von anderen alkoholischen Getränken als Spirituosen oder Likören, der „zugesetzte“ - Alkohol von der oder den Spirituosen auf die angespielt wird, stammen muss.

Anspielung ist jedoch nur (noch) bei „anderen Lebensmitteln als Spirituosen“ und bei Likören der Kategorien 33 bis 40 des Anhang I43 gestattet.

„Andere Lebensmittel als Spirituosen“ sind:

  • andere Lebensmittel als alkoholische Getränke (nicht alkoholische Getränke und andere Lebensmittel als Getränke, fest oder pastös)
  • alkoholische Getränke, die nicht unter Definition von Spirituose fallen („andere alkoholische Getränke als Spirituosen“).

 


39Durchführungsverordnung (EU) Nr. 716/2013, Art. 2 lit. d;

40vgl. Rechtssache C-44/17, 'Glen Buchenbach';
direkte Verwendung: Gebrauch machen von der geografischen Angabe (bei einem mit dem eingetragenen Erzeugnis vergleichbaren Erzeugnis), wenn nicht in identischer Form, zumindest in klanglich und/oder visuell ähnlicher Form unmittelbar (direkt) auf der Ware oder ihrer Verpackung;
indirekte Verwendung: in ergänzenden Werbe- oder Informationskanälen, etwa in der Werbung für dieses Erzeugnis oder in Dokumenten, die sich auf das Erzeugnis beziehen;

41Bezeichnungen, die für die in Anhang I der Verordnung (EU) 2019/787 aufgelisteten Spirituosenkategorien vorgesehen sind;

42Verordnung (EU) 2019/787, Art. 3 Abs. 3;

43„Likör“, „-creme (ergänzt durch …)“, „Sambuca“, „Maraschino“, „Nocino“, „Eierlikör“, „Likör mit Eizusatz“;

(z. B. Kuchen, Schokolade, Speiseeis, Joghurt, Fruchtcocktail, Smoothie usw.)44

  • Grundbedingung:
    Der bei der Herstellung des Lebensmittels verwendete Alkohol stammt ausschließlich aus der/den in der Anspielung genannten Spirituose/n, mit Ausnahme des Alkohols, der in Aromen, Farbstoffen oder anderen zugelassenen Zutaten vorkommen kann, die für die Herstellung dieses Lebensmittels verwendet werden.
    Abgesehen von Alkohol aus Aromen, Farbstoffen oder anderen zugelassenen Zutaten muss der gesamte im Endprodukt enthaltene Alkohol von der „echten“ Spirituose stammen, die zum Zeitpunkt der Zugabe vollständig allen Anforderungen der jeweiligen Kategorie bzw. geografischen Angabe - insbes. auch hinsichtlich des Mindestalkoholgehalts - entspricht. Nachträgliche, im Zuge der Herstellung oder Lagerung eintretende Verdunstungsverluste bleiben davon unberührt.
  • Kennzeichnung:
    Die Bezeichnung des Lebensmittels ist in der Regel die verkehrsübliche Bezeichnung oder eine beschreibende Bezeichnung im Sinne von Art. 17 LMIV.
    Spirituosen auf die in der Anspielung Bezug genommen wird, werden gemäß Art. 22 LMIV als Prozentsatz der bei der Herstellung oder Zubereitung des Lebensmittels verwendeten Menge (QUID nach LMIV) - nicht als Prozentsatz reinen Alkohols - zum Zeitpunkt ihrer Verwendung, bezogen auf das Enderzeugnis angegeben.45

 


44 Verordnung (EU) 2019/787, Art. 12 Abs. 1;

45QUID in der Regel erforderlich, da die betreffende Spirituose in Form von Anspielung wörtlich hervorgehoben ist; in sprachlich begründeten Fällen kann die Ausnahme für „kleinen Mengen zur Geschmacksgebung“ gem. Anhang VIII Nr. 1 lit. a ii LMIV zum Tragen kommen;

  • Grundbedingung:
    Der gesamte zugefügte Alkohol stammt ausschließlich von der Spirituose oder den Spirituosen, auf die in der Anspielung Bezug genommen wird. Auch der für das Verdünnen/Auflösen von Aromen, Farbstoffen oder anderen zugelassenen Zutaten verwendete Alkohol muss von der Spirituose, auf die angespielt wird, stammen. Eine Ausnahme, wie für Anspielung bei anderen Lebensmitteln als alkoholischen Getränken, ist nicht vorgesehen.
  • Spezifische Anforderungen an die Kennzeichnung:
    • Die Anspielung erscheint nicht mit der Bezeichnung des alkoholischen Getränks auf derselben Zeile; und in einer Schriftgröße, die höchstens halb so groß ist wie die für die Bezeichnung47 des alkoholischen Getränks verwendete Schriftgröße und höchstens halb so groß wie die für einen ggf. verwendeten zusammengesetzten Begriff.

      Verbraucher dürfen durch die freie Wahl der Platzierung von Anspielung in der Kennzeichnung nicht irregeführt werden. Die (rechtlich vorgeschriebene) Bezeichnung scheint gemäß Art. 13 Abs. 1 LMIV stets an einer gut sichtbaren Stelle deutlich und gut lesbar auf.
    • Mindestens einmal wird der Anteil jeder alkoholischen Zutat im selben Sichtfeld wie die Anspielung (z. B. auf der Vorderseite oder auf der Rückseite) in absteigender Reihenfolge der verwendeten Mengen angegeben. Die jeweiligen Anteile entsprechen dem Prozentsatz an reinem Alkohol im Verhältnis (Volumen/Volumen) zum gesamten reinen Alkohol im Endprodukt;

      zusätzlich wird die Menge der Zutat/en auf die angespielt wird, als Prozentsatz zum Zeitpunkt ihrer Verwendung angegeben (siehe auch Abs. 1.1.1).

      Um mögliche Irritationen durch unterschiedliche Prozentangaben bei gleichen alkoholischen Bestandteilen zu vermeiden, werden mengenmäßige Angaben, die sich auf Anteile reinen Alkohols am gesamten (reinen) Alkohol beziehen, eindeutig als solche kenntlich gemacht.48

Dies kann etwa mit einer erläuternden Überschrift, z. B. „Alkoholische Bestandteile in Prozent reiner Alkohol am Gesamtalkohol“, oder in Form von Fußnoten zu den einzelnen alkoholischen Bestandteilen erfolgen.

Für Schriftart und -größe der Prozentangabe(n) gelten keine spezifischen Vorgaben;
zu beachten sind die Mindestanforderungen an die Schriftgröße nach LMIV.

  • Nicht unter „Anspielung“ fallende Zutaten, die in der Kennzeichnung oder Aufmachung durch Worte, Bilder oder eine graphische Darstellung hervorgehoben sind, werden gemäß LMIV Art. 22 als Prozentsatz der Menge/n zum Zeitpunkt ihrer Verwendung, bezogen auf das Enderzeugnis quantitativ angegeben (QUID).
  • Im Fall der Anspielung bei Likör (Kategorie 33 bis 40) darf der Begriff „Cream“ (in dieser Schreibweise) weder in der rechtlich vorgeschriebenen Bezeichnung des Likörs noch in der Anspielung verwendet werden.

47 bei Likör, die rechtlich vorgeschriebene „Bezeichnung“;

48 Prozentangaben, die bei Zutaten in unmittelbarer Nähe zur (rechtlich vorgeschriebenen) Bezeichnung oder in einem freiwillig angeführten Zutatenverzeichnis aufscheinen, gelten Verbrauchern als hinreichend vertraut und bedürfen im Allgemeinen nicht der zusätzlichen Erläuterung, dass es sich hierbei um den Prozentsatz der Menge der Zutat - auf die angespielt wird - zum Zeitpunkt ihrer Verwendung handelt (QUID nach LMIV, Anhang VIII, Ziffer 3).

Wird eine Spirituose, die entweder in eine der in Anhang I aufgelisteten Kategorien fällt oder zu einer geografischen Angabe gehört, mit einem oder mehreren der folgenden Erzeugnisse

  • anderen Spirituosen einer anderen Kategorie,
  • Destillaten49 landwirtschaftlichen Ursprungs,
  • Ethylalkohol landwirtschaftlichen Ursprungs50


kombiniert, entspricht das Erzeugnis im Sinne der Definition von Art. 3 Abs. 9 - 10 der Verordnung (EU) 2019/787 einer „Mischung“.

Die Aufzählung der zum Mischen verwendbaren Erzeugnisse ist „abschließend“, andere Lebensmittel wie süßende Erzeugnisse (Zucker), Aromen, Erzeugnisse landwirtschaftlichen Ursprungs oder Lebensmittel (z. B. Fruchtsaft oder Sahne) dürfen ausnahmslos über ihre Verwendung als Zutat in der zur Herstellung der Mischung eingesetzten Spirituose/n in die Mischung gelangen. Typischerweise handelt es sich dabei um Liköre, die gemäß den Herstellungsbedingungen für die Kategorie 33 solch andere Lebensmittel als Zutaten enthalten.

In jedem Fall ergibt die Mischung von Spirituosen mit Destillaten und Ethylalkohol landwirtschaftlichen Ursprungs wieder eine Spirituose im Sinne der Begriffsbestimmungen von Art. 2 der Verordnung (EU) 2019/787.

 


49Destillate, die zu weniger als 96 % vol destilliert wurden, nicht die Merkmale von Ethylalkohol aufweist und das Aroma und den Geschmack der verwendeten Ausgangsstoffe bewahrt haben

50Neu aufgrund Verordnung (EU) 2019/787 Neu!

Entspricht eine „Mischung“ keiner Kategorie (Normalfall), lautet die rechtlich vorgeschriebene Bezeichnung „Spirituose“.

Zusätzlich gilt:

  • Geografische Angaben oder die in Anhang I aufgeführten rechtlich vorgeschriebenen (Kategorie-)Bezeichnungen dürfen51 nur in einer Liste der/aller alkoholischen Bestandteile aufscheinen. Wird eine solche Liste (freiwillig) angegeben, zieht dies obligat die Angabe des begleitenden Begriffs „Spirituosenmischung“ oder - abweichend von bisherigen Gepflogenheiten - „Mischung“ oder „gemischt“ nach sich.52
  • Der begleitende Begriff und die Liste alkoholischer Bestandteile sind im selben Sichtfeld wie die rechtlich vorgeschriebene Bezeichnung in einheitlichen Schriftzeichen derselben Schriftart und Farbe, in höchstens halb so großen Schriftzeichen anzugeben;
    außerdem ist der Anteil der einzelnen alkoholischen Bestandteile in der Liste der alkoholischen Bestandteile mindestens einmal - in absteigender Reihenfolge der verwendeten Mengen - in Prozent reiner Alkohol im Verhältnis (Volumen/Volumen) zum gesamten reinen Alkohol anzugeben.

Geografische Angaben, oder in Anhang I aufgeführte rechtlich vorgeschriebene (Kategorie-)Bezeichnungen, dürfen nur in der Liste alkoholischer Bestandteile - mit Prozentangabe reiner Alkohol an Gesamtalkohol - aufscheinen und daher nicht auch an anderer Stelle (hervorhebend) genannt werden. Eine zusätzliche mengenmäßige Angabe dieser Zutaten in Prozent bezogen auf den Zeitpunkt ihrer Verwendung (QUID nach LMIV) ist daher allenfalls in einem Zutatenverzeichnis, das freiwillig angeführt wird, vorstellbar.53

Scheint ein solches Zutatenverzeichnis zusätzlich auf, empfiehlt sich, zur Vermeidung von Irritationen durch unterschiedlichen Prozentangaben bei gleichen alkoholischen Bestandteilen, eine erläuternde Klarstellung zu Prozentangaben in der „Liste alkoholischer Bestandteile“;54 z. B. „Alkoholische Bestandteile in Prozent reiner Alkohol an Gesamtalkohol“, auch Fußnotenlösungen sind geeignet.

 


51freie Entscheidung des Herstellers;

52Verordnung (EU) 2019/787, Art. 13 Abs. 3

53zu beachten Abs. 1.1.1, insbesondere „Einleitende Bemerkungen“

54Prozentangaben, die in einem freiwillig angeführten Zutatenverzeichnis aufscheinen gelten Verbrauchern als hinreichend vertraut und bedürfen im Allgemeinen nicht der zusätzlichen Erläuterung, dass es sich hierbei um den Prozentsatz der Menge der Zutat zum Zeitpunkt ihrer Verwendung handelt (QUID nach LMIV, Anhang VIII, Ziffer 3).

Entspricht die Mischung einer Spirituosenkategorie des Anhang I, wird sie mit der für die entsprechende Kategorie vorgesehenen rechtlich vorgeschriebenen Bezeichnung - typischerweise „Likör“ - in Verkehr gebracht.55

Zusätzlich gilt:

  • Die in der Mischung verwendeten Spirituosen, dürfen56 mit ihren für Kategorien in Anhang I vorgesehenen rechtlich vorgeschriebenen Bezeichnungen oder den geografischen Angaben, ausschließlich in einer Liste aller alkoholischen Bestandteile, in einheitlichen Schriftzeichen derselben Schriftart und Farbe erscheinen, wobei die Schriftzeichen höchstens halb so groß wie die für die rechtlich vorgeschriebene Bezeichnung des Fertigerzeugnisses verwendete Schrift sein dürfen.
  • Der begleitende Begriff kann entfallen.57
  • Werden die in der Mischung verwendeten Spirituosen, mit ihren (Kategorie-)Bezeich-nungen oder geografischen Angaben, in der Liste der alkoholischen Bestandteile genannt, müssen diese Bezeichnungen oder Angaben mindestens einmal im selben Sichtfeld wie die rechtlich vorgeschriebene Bezeichnung der Mischung aufscheinen;
  • außerdem ist der Anteil der einzelnen alkoholischen Bestandteile in der Liste der alkoholischen Bestandteile mindestens einmal - in absteigender Reihenfolge der verwendeten Mengen - in Prozent reiner Alkohol im Verhältnis (Volumen/Volumen) zum gesamten reinen Alkohol anzugeben.

Im Hinblick auf eine allfällig zusätzliche mengenmäßige Angabe von alkoholischen Zutaten in Prozent, bezogen auf den Zeitpunkt ihrer Verwendung (QUID nach LMIV) siehe Abs. 1.3.8.1, letzten Unterabsatz.

 


55Verordnung (EU) 2019/787, Art. 13 Abs. 4;

56freie Entscheidung des Herstellers;

57Der begleitende Begriff ist nicht ausdrücklich vorgeschrieben;

 

Die Bedingungen unter denen zwei oder mehrere Spirituosen derselben Kategorie, die in ihrer Zusammensetzung nur geringfügige Abweichungen aufweisen, miteinander kombiniert werden, bleiben abgesehen von einigen Präzisierungen[58] praktisch unverändert.

 

Da Blending nur mit Spirituosen derselben Kategorie möglich ist, entspricht das Enderzeugnis stets wieder der jeweiligen Kategorie.

 



[58]     Verordnung (EU) 2019/787, Art. 3 Abs. 11;

 

Die nachfolgenden spezifischen Vorschriften59 gelten nur für Blend von Spirituosen mit und ohne geografische Angaben und für Blend von Spirituosen mit unterschiedlichen geografischen Angaben.

  • Geografische Angaben oder die in Anhang I aufgeführten rechtlich vorgeschriebenen Kategorie-Bezeichnung60 dürfen - gleich wie bei einer „Mischung“ die keiner Kategorie entspricht - nur in der Liste der alkoholischen Bestandteile aufscheinen; wird eine solche Liste (freiwillig) angegeben, zieht dies obligat die Angabe des begleitenden Begriffs „Zusammenstellung“, „Blend“, „Blending“ oder „Blended“, nach sich.
  • Der begleitende Begriff und die Liste der alkoholischen Bestandteile werden im selben Sichtfeld wie die rechtlich vorgeschriebene Bezeichnung in einheitlichen Schriftzeichen derselben Schriftart und Farbe, in höchstens halb so großen Schriftzeichen angegeben; zudem ist der Anteil der einzelnen alkoholischen Bestandteile in der Liste der alkoholischen Bestandteile mindestens einmal - in absteigender Reihenfolge der verwendeten Mengen - in Prozent reiner Alkohol im Verhältnis (Volumen/Volumen) zum gesamten reinen Alkohol anzugeben.

Diese spezifischen Vorschriften gelten nicht für Blend von Spirituosen derselben geografischen Angabe oder für Blend von Spirituosen, von denen keine einer geografischen Angabe angehört.61

Dessen ungeachtet, kann die rechtlich vorgeschriebene Bezeichnung des Enderzeugnisses im Sinne von Art. 10 Abs. 6 lit. d der Verordnung (EU) 2019/787 allein durch die Angabe „Zusammenstellung“ (Blend, Blending, Blended) - ohne zusätzliche Information über die zur Zusammenstellung verwendeten Spirituosen - ergänzt werden; Voraussetzung ist, dass das Erzeugnis diesem Verfahren unterzogen wurde und in der Kennzeichnung oder Aufmachung keine rechtlich vorgeschriebene Kategorie-Bezeichnung oder geografische Angabe aufscheint.
Im Hinblick auf eine allfällig zusätzliche mengenmäßige Angabe von alkoholischen Zutaten in Prozent, bezogen auf den Zeitpunkt ihrer Verwendung (QUID nach LMIV) siehe Abs. 1.3.8.1, letzten Unterabsatz.

 


59Verordnung (EU) 2019/787, Art. 13 Abs. 3;
60freie Entscheidung des Herstellers;
61Verordnung (EU) 2019/787, Art. 10 Abs. 6 lit. d iVm Art 13 Abs. 3 letzter Unterabsatz

Mit Art. 4 der Verordnung (EU) 2019/787 werden die technischen Begriffsbestimmungen - ehemals Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 110/2008 - teils geringfügig adaptiert und zusätzliche erweitert. Bedeutsame Neuerungen betreffen insbesondere:

Die neu aufgenommene Definition62 stellt klar, dass es sich bei dem Verfahren um eine einfache, mehrfache oder erneute Destillation sowohl unter Normaldruck als auch unter Vakuum handeln kann.

 


 Verordnung (EU) 2019/787, Art. 4 Abs. 6

Gemäß Art. 4 Abs. 12 der Verordnung (EU) 2019/787 umfasst der Begriff „Aromatisieren“ bei Spirituosen, hinausgehend über die bisherige Definition63, auch das Hinzufügen von geschmackgebenden Lebensmitteln.

Aromen, die eine Spirituose oder deren Verwendung bei der Herstellung anderer Lebensmittel als Getränke imitieren, dürfen in ihrer Aufmachung und Kennzeichnung Verweise auf die den Kategorien in Anhang I vorbehaltenen rechtlich vorgeschriebenen Bezeichnungen nur enthalten, wenn diese rechtlich vorgeschriebenen Bezeichnungen durch den Begriff „ geschmack“ oder ähnliche Begriffe wie z. B. auch „-aroma“, ergänzt werden. Geografische Angaben, z. B. „Scotch Whisky“, „Inländerrum“ und dgl., dürfen zur Beschreibung solcher Aromen generell nicht verwendet werden.64

Aromen, z. B. mit „Whiskygeschmack“, „Rumgeschmack“, „Obstleraroma“ usw., dürfen folglich weder zur Herstellung von Spirituosen noch zur Herstellung „anderer Getränke als Spirituosen“ verwendet werden.

 


63Verordnung (EG) Nr. 110/2008, Anhang I Nr. 9

64Verordnung (EU) 2019/787, 2. Unterabsatz von Art. 10, Abs. 7

Ausgangsstoffe, die zur Herstellung von Ethylalkohol landwirtschaftlichen Ursprungs oder (neu) die zur Herstellung von Destillaten landwirtschaftlichen Ursprungs verwendet wurden, können in der Bezeichnung, Aufmachung oder Kennzeichnung einer Spirituose genannt werden, vorausgesetzt der Ethylalkohol bzw. die Destillate wurden ausschließlich aus diesen Ausgangsstoffen gewonnen und jeder Ethylalkohol landwirtschaftlichen Ursprungs bzw. jedes Destillat landwirtschaftlichen Ursprungs, wird unter Angabe des zu seiner/ihrer Herstellung verwendeten landwirtschaftlichen Erzeugnisses in abnehmender Reihenfolge der verwendeten Mengen - bezogen auf reinen Alkohol – angegeben65; bzgl. der in Österreich gebräuchlichen Rohstoffnamen siehe Abschnitt 1.5.1.

 


65Verordnung (EU) 2019/787, Art. 13 Abs. 1

In Österreich traditionell gebräuchliche regionale Rohstoffnamen wie Asperl, Dirndl, Hetscherl66, Schwarzbeere, Hirschbeere, Hirschbirne, Holler, Kletze, Kriecherl, Meisterwurz, weiße/rote/schwarze Ribisel, Ringlotte, Schlehdorn, Weichsel, Zibebe67 und Zwetschke68 gelten als leicht verständlich und können verwendet werden.
Die traditionell ebenfalls gebräuchliche Bezeichnung Geläger- oder Glöger-(brand) gilt - ergänzt durch die Bezeichnung des verwendeten Ausgangsstoffs - als Zusatzbezeichnung zur rechtlich vorgeschriebenen Bezeichnung „Hefebrand“ oder „Brand aus Trub“.69

 


66Hagebutte

67getrocknete Trauben, Rosinen

68Die Bezeichnung Zwetschke kann die alternativ für „Zwetschgenbrand“ mögliche, rechtlich vorgeschrieben Bezeichnung „Zwetschge“ nicht ersetzen. Der traditionell gebräuchliche Rohstoffname Zwetschke kann jedoch in der rechtlich vorgeschriebenen Bezeichnung „Zwetschkenbrand“ verwendet werden.

69„Wein Gelägerbrand“ oder „-Glögerbrand“ ist eine traditionelle Bezeichnung für „Hefebrand“ oder „Brand aus Trub“ - Kategorie 12 in Anhang I der Verordnung (EU) 2019/787 -, ersetzt aber nicht die rechtlich vorgeschriebene Bezeichnung.

Produkte, die mit dem Hinweis „Bauern-“ oder „Land-“ versehen sind (z. B. Bauernobstler), verweisen auf die Herstellungsart oder die Rezeptur; Eine auf bäuerliche Erzeugung hinweisende Aufmachung oder Bezeichnung wie „vom Bauern“, „original Bauern-“, „erzeugt vom Bauern“ müssen als Hinweise auf die Erzeugung durch Landwirte den Tatsachen entsprechen. Die Codex-Leitlinie über die täuschungsfreie Aufmachung bei freiwilligen Angaben mit Bezug auf „Bauer“70, gilt sinngemäß.

 


70 Codexkapitels A 5, Kennzeichnung, Aufmachung, Anhang 7

Sofern im Folgenden nicht abweichend geregelt, sind Abbildungen von verwendeten Rohstoffen wie Früchten, Beeren oder Pflanzenteilen handelsüblich.

Gemäß der Begriffsbestimmung in der Verordnung (EU) 2019/787 (Art. 3 Abs. 4) ist die „geografische Angabe“ eine Angabe, die eine Spirituose als aus dem Hoheitsgebiet eines Landes, einer Region oder eines Ortes in diesem Hoheitsgebiet stammend kennzeichnet, wobei eine bestimmte Qualität, das Ansehen (bzw. der Ruf) oder ein sonstiges Merkmal im Wesentlichen auf diesen geografischen Ursprung zurückzuführen ist.

Details und Erläuterungen zum neu geregelten Schutzsystem für geografische Angaben von Spirituosen sind auf der Plattform
https://www.verbrauchergesundheit.gv.at/Lebensmittel/herkunft/herkunft.html abrufbar.

Alle bisher in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 110/2008 eingetragenen, „etablierten“ geografischen Angaben sind seit 8. Juni 2019 in der gesamten Union automatisch nach Verordnung (EU) 2019/787 weiter geschützt.71 Diese Angaben werden künftig in dem von der Kommission einzurichtenden, öffentlich zugänglichen elektronischen Register der geografischen Angaben von Spirituosen (das „Register“) geführt.
Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 110/2008 - als Verzeichnis der geografischen Angaben, die nunmehr nach der neuen Verordnung geschützt sind - gilt weiterhin, bis das Register eingerichtet ist.72

 


71Verordnung (EU) 2019/787, Art. 21 iVm Art. 37 und Art. 51 Abs. 2;
72Verordnung (EU) 2019/787, Art. 49 Abs. 2 lit. c;

Technische Unterlagen im Sinne von Art. 17 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 110/2008, die vor dem 8. Juni 2019 gemäß dieser Verordnung als Teil eines Antrags eingereicht wurden, gelten im Sinne der Verordnung (EU) 2019/787 als Produktspezifikationen (Art. 22).

Die Österreich betreffenden, von der Kommission mit Bekanntmachung73 2019/C 115/11 anerkannten technischen Unterlagen, finden sind in Abschnitt 7 „Geografische Angaben von überregionaler Bedeutung“ des vorliegenden Kapitels.

Um die technischen Unterlagen solch etablierter geografischer Angaben in allen Amtssprachen der Union verfügbar zu machen, ist ein entsprechendes „Einziges Dokument“ zu erstellen und dessen Veröffentlichung im Amtsblatt bei der Kommission zu beantragen. An eine solche Veröffentlichung schließt kein Einspruchsverfahren an.74

 


73Bekanntmachung zur Bewertung der technischen Unterlagen etablierter geografischer Angaben für Spirituosen 82019/C 115/11), ABl. C 115 vom 27.3.2019, S. 36

74Verordnung (EU) 2019/787, Art. 50 Abs. 6;

(ehemals geografische Angaben von regionaler Bedeutung)

In konsequenter Verfolgung einer Qualitätspolitik macht Österreich Gebrauch von Art. 45 der Verordnung (EU) 2019/787 und legt für bestimmte, in seinem Hoheitsgebiet hergestellte Spirituosen, mit EU-Recht vereinbare, strengere Anforderungen, als gemäß den Vorschriften in Anhang I für die Herstellung, Bezeichnung, Aufmachung und Kennzeichnung gelten, fest.

Für diese regional bzw. national bedeutsamen Erzeugnisse, sind die Anforderungen in Abschnitt 8 des vorliegenden Kapitels festgelegt. Die dort genannten Bezeichnungen gelten als „Geschützte Angaben von regionaler Bedeutung“. Detaillierte Spezifikationen finden sich, soweit verfügbar, in Anhang 1 des vorliegenden Kapitels.

Produkte, die den Anforderungen des Abschnitts 8 oder den ggf. detaillierteren Spezifikationen in Anhang 1 nicht genügen, dürfen die dort angeführten, hervorhebenden Bezeichnungen nicht führen.

Im Sinne dieses Kapitels werden unter Brand insbesondere die aus vergorenen Flüssigkeiten oder vergorenen Maischen zuckerhaltiger oder verzuckerter stärkehaltiger Rohstoffe hergestellten, unter Beibehaltung des ihnen eigenen Aromas gewonnenen Destillate sowie die daraus durch Herabsetzung des Alkoholgehalts mit Trinkwasser hergestellten Produkte verstanden.

In Anhang I der Verordnung (EU) 2019/787 genannte Kategorien von Spirituosen, die das Wort „Brand“ (oder „Brannt“) bzw. „brand“ in ihrer rechtlich vorgeschriebenen Bezeichnung enthalten, werden ausschließlich aus den für die jeweilige Kategorie vorgesehenen Ausgangsstoffen - bzw. den „landwirtschaftlichen Ausgangstoffen gemäß Anhang I des Vertrags“ - durch alkoholische Gärung und Destillation hergestellt75 und erfüllen die allgemeinen Anforderungen von Art. 7 Abs. 2 bzw. Abs. 3 sowie die entsprechenden besonderen Bestimmungen des Anhang I.

Je nach den zur Herstellung verwendeten Rohmaterialien sind, neben Alkohol und Trinkwasser, verschiedene Gärungsnebenprodukte - die den Geruch und Geschmack beeinflussen - für Brand charakteristisch.

 


75 ausgenommen „-brand durch Mazeration und Destillation gewonnen“, Kategorie 16, Anhang I der Verordnung (EU) 2019/787

In konsequenter Verfolgung einer Qualitätspolitik und zum Hervorheben der traditionell hohen Qualität bestimmter in Österreich hergestellter Brände, wird die Auslobung „Österreichischer Qualitäts-“ oder „Österreichischer Qualitäts-Edel-“, gefolgt von einer dem jeweiligen Brand entsprechenden rechtlich vorgeschriebenen Bezeichnung, verwendet.

Allen Österreichischen Qualitätsbränden gemein ist, dass sie ausnahmslos in Österreich hergestellt und ohne jegliche Süßung - seit jeher auch ohne sonstige Abrundungsmittel (z. B. Sorbit, Glycerin, Fruchtsäfte, Fruchtextrakte) - in Verkehr gebracht werden.

Extrakte bis 1 g/l bleiben unberücksichtigt, wenn dies mit einer Lagerung im Holzfass erklärbar ist.

Sofern darüber hinaus für bestimmte Obstbrände weitere spezifische Anforderungen im vorliegenden Kapitel festgelegt sind (Abs. 2.6.3 - 2.6.8), gelten diese chemisch analytischen Anforderungen zusätzlich.

Die Zusatzbezeichnung „Edelbrand“, „Edeldestillat“ oder ähnliches ohne ausdrücklichen Verweis auf „Österreichische Qualität“, wird für qualitativ hochwertige, sensorisch einwandfreie Brände, deren Gesamt-Trockenextrakt höchstens 5 g/l, davon höchsten 4 g Zucker oder andere süßende Erzeugnisse pro Liter Fertigerzeugnis76 beträgt verwendet.

Sofern darüber hinaus für bestimmte Obstbrände weitere spezifische Anforderungen im vorliegenden Kapitel festgelegt sind (Abs. 2.6.3 - 2.6.8), gelten diese chemisch analytischen Anforderungen zusätzlich.

 


76 Der Extrakt kann bis auf 7,0 g/l (auf Ware berechnet) ansteigen, wenn dies durch eine Lagerung des Produktes in Behältnissen aus Holz erklärbar ist.

Brand wird zur Erzielung einer harmonischen Beschaffenheit einer sachdienlichen Lagerzeit unterzogen. Harmonisierte Regelungen bezüglich Reifung, die in Anhang I der Verordnung (EU) 2019/787 festgelegt sind, gehen vor.

In der Bezeichnung, Aufmachung oder Kennzeichnung von Brand erfolgt eine Angabe der Reifezeit oder Alterungsdauer nur, wenn anhand von Aufzeichnungen, die eine eindeutige Zuordnung der jeweiligen Chargen umfasst, entsprechende Kontrollen ermöglicht werden.

Spirituosen, deren rechtlich vorgeschriebene Bezeichnung das Wort „Brand“ (oder „Brannt“) bzw. „brand“ umfasst werden nicht aromatisiert.

Süßung, insbesondere ein Zusatz von Zucker, erfolgt unter Einhaltung der harmonisierten Obergrenzen. Abweichend davon gelten für Brände mit in Abs. 2.1.1 und 2.1.2 definierten Qualitätsangaben spezifische Einschränkungen.

Erzeugnisse die durch Vergärung und Destillation von stärke- und/oder zuckerhaltigen (verarbeiteten) Lebensmitteln hergestellt werden, lassen sich nach Art. 7 Abs. 1 bis 3 nicht in eine der Kategorien von Spirituosen des Anhang I der Verordnung (EU) 2019/787 einteilen und müssen daher die rechtlich vorgeschriebene Bezeichnung „Spirituose“ führen.77

Wird in keiner Phase der Herstellung Ethylalkohol landwirtschaftlichen Ursprungs mitverwendet, können derartige Erzeugnisse mit der Zusatzbezeichnung „Brand“ unter Voranstellen der Bezeichnung des für die Herstellung verwendeten Lebensmittels in Verkehr gebracht werden. Hervorhebende Auslobungen werden nicht verwendet.

 


77 Stärke- und/oder zuckerhaltige (verarbeitete) Lebensmittel gelten nicht als Erzeugnisse der „ersten Verarbeitungsstufe“ und sind keine „landwirtschaftlichen Ausgangstoffe gemäß Anhang I des Vertrags“;Stärke- und/oder zuckerhaltige (verarbeitete) Lebensmittel gelten nicht als Erzeugnisse der „ersten Verarbeitungsstufe“ und sind keine „landwirtschaftlichen Ausgangstoffe gemäß Anhang I des Vertrags“;

Zusätzlich zu den für die Kategorie 4 in Anhang I der Verordnung (EU) 2019/787 festgelegten Mindestanforderungen, gilt für Österreichischen Branntwein:

  • Wein, der zur Herstellung von Branntwein aus Österreichisch bestimmt ist, stammt ausschließlich aus Österreich und erfährt keinerlei Veränderungen, die die Qualität oder Zusammensetzung des aus ihm bereiteten Destillates nachteilig beeinflussen; er weist insbesondere keinen Essigstich, keinen Milchsäurestich oder ähnliche Mängel auf.
  • Zur Herstellung kann auch jeder andere geeignete, aus Österreich stammende Wein verwendet werden, insbesondere Brennwein78 oder auch filtrierter und/oder zentrifugierter Weintrub („Hefepresswein“).79
  • Ein Zusatz fremder Hefe (Geläger) oder von Geläger- oder Tresterwein zu Brennwein und sonstigem Wein erfolgt nicht.
  • Nur herkömmliche Destillationsverfahren unter Normaldruck kommen zum Einsatz.
  • Wird Österreichischer Branntwein einer Reifung unterzogen, entspricht die Reifezeit mindestens der für „Weinbrand“.80
  • im Rahmen von traditionellen Herstellungsverfahren können verwendet werden

a) Typagestoffe zur Bonifizierung:
Zucker, Traubensaft, Traubensaftkonzentrat (Dicksaft), mit Weindestillat stumm gespriteter Traubensaft (Mistella), Süßweine (z. B. Malagawein, Marsala, Samos), deren Alkoholkomponente allenfalls mit Weindestillat erhöht worden ist;

b) Abrundungsmittel:
Auszüge von Eichenholz, Dörrpflaumen, grünen Walnüssen und getrockneten bzw. gerösteten Mandelschalen. Bei der Herstellung eines alkoholischen Auszuges wird nur Weindestillat oder Weinalkohol verwendet.

Andere Stoffe, insbesondere Geläger- oder Tresterdestillate, Destillate von Früchten, Nebenprodukte der Weindestillation (Vorläufe, Weinhefeöl), Kompositionen u. ä. werden nicht zugesetzt

 


78 im Sinne der Definition von Anhang II, Teil IV, Z 11 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 über eine gemeinsame Marktorganisation (GMO) für landwirtschaftliche Erzeugnisse und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 922/72, (EWG) Nr. 234/79, (EG) Nr. 1037/2001 und (EG) Nr. 1234/2007

79 GMO, Anhang VIII, Teil II, Abs. D Ziffer 3

80 Verordnung (EU) 2019/787, Anhang I, Kat. 5, lit. a, ii

Titrierbare Säure81, als Essigsäure berechnet höchstens 180 g/hl r. A.
Flüchtige Ester („Gesamtester“), als Ethylacetat berechnet mindestens 55 g/hl r. A.
Ethylacetat höchstens 90 g/hl r. A.
(Gesamtesterminus Ethylacetat/Gesamtester) x 100 mindestens 20
Gesamtester minus Ethylacetat mindestens 15 g/hl r. A.
Methanol82 höchstens 100 g/hl r. A.
Höhere Alkohole (iC4 + iC5)* mindestens 160 g/hl r. A. höchstens 400 g/hl r. A.
1-Butanol höchstens 5 g/hl r. A.
2-Butanol83 höchstens 10 g/hl r. A.
Gesamtester/Fuselalkohole (nC3 + iC4 + iC5)* höchstens 0,5
Asche höchstens 0,50 g/l (auf Ware berechnet)
Furfurolreaktion deutlich positiv
Extrakt (grav.) höchstens 20 g/l (auf Ware berechnet)

* nC3 = 1-Propanol; iC4 = 2-Methyl-1-propanol (iso-Butanol); iC5 = Summe von 2-Methyl-1-butanol und 3‑Methyl-1-butanol (iso Amylalkohole)

 


81 entsprechend 3 mval/100 ml r. A.

82 Bei Destillaten aus Rotwein kann der Methanolgehalt bis auf 180 g/hl r. A. ansteigen.

83 Die alleinige Überschreitung dieses Grenzwertes liefert keinen hinreichenden Grund für eine Beanstandung des Produktes, sofern nicht auch andere Untersuchungsergebnisse auf die Mitverwendung eines mikrobiell nachteilig beeinflussten Ausgangsmaterials hinweisen.

Sofern ein ausschließlich aus einer Rebsorte84 gewonnener Wein zur Herstellung verwendet wird, kann die rechtlich vorgeschriebene Bezeichnung „Branntwein“ auf diese Rebsorte Bezug nehmen, z. B. Branntwein - Grüner Veltliner, oder verkehrsüblich durch die Bezeichnung „ brand“ unter Voranstellen der Rebsorte ergänzt werden, z. B. Branntwein - Grüner Veltlinerbrand, Traminerbrand, Schilcherbrand usw.

 


84 „Sortenrein“ kann im Sinne von Art. 13 Abs. 1 der Verordnung (EU) 2019/787 nicht weiter mit einem 85 %-Anteil der Sorte gleichgesetzt werden.

Zusätzlich zu den für Kategorie 5 in Anhang I der Verordnung (EU) 2019/787 festgelegten Mindestanforderungen gilt für Weinbrand aus Österreich:

  • „Österreichischer Weinbrand“ wird ausschließlich auf Basis von österreichischem Grundwein ohne jegliches hochgrädiges - durch Destillieren von Wein oder Brennwein oder erneutes Destillieren zu weniger als 94,8 % vol gewonnenes - Weindestillat in Österreich hergestellt.
  • im Rahmen von traditionellen Herstellungsverfahren können verwendet werden,
    a) Typagestoffe zur Bonifizierung:
    Zucker, Traubensaft, Traubensaftkonzentrat (Dicksaft), mit Weindestillat stumm gespriteter Traubensaft (Mistella), Süßweine (z. B. Malagawein, Marsala, Samos), deren Alkoholkomponente allenfalls mit Weindestillat erhöht worden ist,
    b) Abrundungsmittel:
    Auszüge von Eichenholz, Dörrpflaumen, grünen Walnüssen und getrockneten bzw. gerösteten Mandelschalen. Bei der Herstellung eines alkoholischen Auszuges wird nur Weindestillat oder Weinalkohol verwendet.

Andere Stoffe, insbesondere Geläger- oder Tresterdestillate, Destillate von Früchten, Nebenprodukte der Weindestillation (Vorläufe, Weinhefeöl), Kompositionen u. ä. werden nicht zugesetzt.

Die für „Branntwein aus Österreich“ in Abschnitt 2.2.2 angeführten chemisch-analytischen Anforderungen gelten sinngemäß auch für „Österreichischen Weinbrand“ bzw. „Weinbrand aus Österreich“.

Grundlegende Begriffsbestimmungen für Obstbrand, einschließlich chemisch-analytischer Grundanforderungen, sind mit Verordnung (EU) 2019/787 (Anhang I, Kategorie 9) festgelegt.

Die nachfolgenden Ausführungen gehen auf die Sonderstellung der Kategorie am Markt speziell in Österreich zurück und spiegeln deren besondere Bedeutung wider.

Gemäß Art. 10 Abs. 2 der Verordnung (EU) 2019/787 wird als rechtlich vorgeschriebene Bezeichnung die Bezeichnung der Kategorie „Obstbrand“ (ergänzt um Bezugnahme auf den/die zur Herstellung verwendeten Ausgangsstoff/e85) verwendet oder lautet „-brand“, ergänzt durch den Namen der verwendeten Obst-, Beeren- oder Gemüseart.

Wie durch den Bindestrich in „-brand“ zum Ausdruck kommt, werden die Namen der verwendeten Obst-, Beeren- oder Gemüseart der Angabe „-brand“ vorangestellt. Eine davon abweichende Anordnung ist - im Sinne von „ergänzt“ - grundsätzlich möglich, darf jedoch die Verbraucher nicht irreführen.

 


85 Verordnung (EU) 2019/787, Art. 13 Abs. 1

Die bereits mit der ersten europäischen Spirituosenverordnung etablierte und in der Verordnung (EG) Nr. 110/2008 beibehaltene Sonderstellung einzelner Fruchtnamen bleibt aufrecht.

Folgende Fruchtnamen (Einzahl86) dürfen für sich - in der in Anführungszeichen gesetzten Schreibweise - weiterhin als rechtlich vorgeschriebene Bezeichnung verwendet werden:

  • „Kirsch“ für Kirschbrand,
  • „Williams“ für ausschließlich aus der Sorte Williams gewonnenen Birnenbrand,
  • „Pflaume“, „Zwetschge“ oder „Slibowitz“ für Pflaumen- oder Zwetschkenbrand,
  • „Mirabelle“ für Mirabellenbrand,
  • „Erdbeerbaumfrucht“ für „Erdbeerbaumfrüchtebrand“,
  • „Golden Delicious“ für Apfelbrand aus Äpfeln der genannten Sorte.

 


86 als einzige Ausnahme von „Einzahl“ scheint in Anhang I der Verordnung (EU) 2019/787 (irrtümlich) „Mirabellen“ auf.

Für die rechtlich vorgeschriebene Bezeichnung von Obstler und für Brand aus mehr als einer Frucht-, Beeren- oder Gemüseart gelten z. T. neue, präzisere Vorschriften.87

 


87 Verordnung (EU) 2019/787, Anhang I, Kategorie 9, lit. i und j

Die in Österreich, seit jeher gebräuchliche Bezeichnung „Obstler“ kann eigenständig als rechtlich vorgeschriebene Bezeichnung für „Obstbrand“ aus unterschiedlichen Früchten, auch Beeren - nicht Gemüse - verwendet werden, vorausgesetzt mindestens 85 % der Maische wird aus verschiedenen Apfel- oder Birnensorten oder beidem hergestellt.

Die einzelnen Frucht-, Beeren- oder Gemüsearten dürfen (nur) ergänzend zu den Bezeichnungen „Obstbrand“, „Obst- und Gemüsebrand“ und „Gemüsebrand“ in absteigender Reihenfolge der verwendeten Mengen angeführt werden.
Eine mengenmäßige Kennzeichnung der jeweiligen Anteile (QUID) ist nicht erforderlich.88
Für die Verwendung der rechtlich vorgeschriebenen Bezeichnungen „Obstbrand“, „Obst- und Gemüsebrand“ und „Gemüsebrand“ gelten unterschiedliche Voraussetzungen.

  • „Obstbrand“
    Werden zwei oder mehrere Fruchtarten, oder zwei oder mehrere Beerenarten oder Beeren und Früchte zusammen destilliert, wird das Erzeugnis mit der rechtlich vorgeschriebenen Bezeichnung „Obstbrand“ in Verkehr gebracht.
    „Beerenbrand“ ist keine rechtlich vorgeschriebene Bezeichnung und kann allenfalls als Zusatzbezeichnung für ausschließlich aus verschiedenen Beerenarten hergestellten Obstbrand verwendet werden.
  • „Obst- und Gemüsebrand“
    Die rechtlich vorgeschriebene Bezeichnung für einen Brand, der durch Destillation von Früchten - auch Beeren - und Gemüse hergestellt wird, lautet „Obst- und Gemüsebrand“.
    Eine Umkehrung der Begriffe - „Gemüse und Obstbrand“ - ist nicht vorgesehen und stellt keine rechtlich vorgeschriebene Bezeichnung dar.
  • „Gemüsebrand“
    Die rechtlich vorgeschriebene Bezeichnung von Brand, der ausschließlich aus verschiedenen Gemüsearten hergestellt ist lautet (unverändert) „Gemüsebrand“.

 


88 Bekanntmachung der Kommission zur Anwendung des Prinzips der mengenmäßigen Angabe von Lebensmittelzutaten (2017/C 393/05), Ausnahmen vom QUID Erfordernis, Z 19, Ausnahmeregelung Obstbrand;

Hinweise auf ein besonderes Alter setzen eine Lagerzeit von mindestens einem Jahr voraus.

Traditionell, insbesondere im ländlichen Raum, werden bestimmte Rohstoffe wie Wacholderbeeren oder auch Wurzeln von Enzian oder Meisterwurz (frisch oder rehydratisiert aus getrockneten Pflanzenteilen) in Kernobstmaischen - zumeist Apfel - vergoren und zusammen destilliert.

Je nach eingesetzten Rohstoffen lassen sich solche Spezial Brände in die Kategorie 9, „Obstbrand“ oder „Obst- und Gemüsebrand“, ggf. auch nicht in eine der Kategorien einordnen. In Ermangelung einer Gemüse-Definition im Sinne der Verordnung (EU) 2019/787, ist der Begriff Gemüse weit gefasst und umfasst insbesondere auch die Wurzeln von Enzian und Meisterwurz.

  • „Obstbrand“ Apfel-Wacholder, oder auch mit Zusatzbezeichnung „Apfel-Wacholderbrand“;
    Art und Beschaffenheit des Erzeugnisses gehen aus der Bezeichnung klar hervor, die Gefahr einer Verwechslung mit der Spirituosenkategorie 19 des Anhang I ist ausgeschlossen,
  • „Obst- und Gemüsebrand“ Apfel-Meisterwurz oder auch mit Zusatzbezeichnung „Apfel Meisterwurz Brand“

Die rechtlich vorgeschriebene Bezeichnung „Obstbrand“ bzw. „Obst- und Gemüsebrand“ wird jedenfalls von einer Aufzählung der Rohstoffe in absteigender Reihenfolge der bei der Herstellung verwendeten Mengen - oder einer entsprechenden Zusatzbezeichnung, die diese Aufzählung beinhaltet - begleitet.
Eine mengenmäßige Kennzeichnung (QUID) der jeweiligen Anteile ist nicht erforderlich.89

 


89 Bekanntmachung der Kommission zur Anwendung des Prinzips der mengenmäßigen Angabe von Lebensmittelzutaten (2017/C 393/05), Ausnahmen vom QUID Erfordernis, Z 19, Ausnahmeregelung Obstbrand;

Grundlegende Begriffsbestimmungen, einschließlich chemisch-analytischer Grundanforderungen für Brand aus Apfelwein, Brand aus Birnenwein und Brand aus Apfel- und Birnenwein sind mit Verordnung (EU) 2019/787 (Anhang I, Kategorie 10) festgelegt.

Nachfolgende Erläuterungen, insbesondere zur spezifisch österreichischen Bezeichnung, sollen die korrekte Anwendung der Verordnung (EU) 2019/787 erleichtern.

Die traditionelle handelsübliche Bezeichnung „Mostbrand“ kann die für die Kategorie 10 vorgesehene rechtlich vorgeschriebene Bezeichnung, „Brand aus Apfelwein“, „Brand aus Birnenwein“ oder „Brand aus Apfel- und Birnenwein“ nur ergänzen90, nicht ersetzen. Die Zusatzbezeichnung „Mostbrand“ ist ausschließlich den aus Apfel- und/oder Birnenweinen hergestellten Bränden vorbehalten.

Äpfel und Birnen zählen nach Obstweinverordnung91 zur Obstartgruppe Kernobst. Wein aus Äpfeln und/oder Birnen (Kernobstwein) ist nach Österreichischem Weingesetz92 als „Obstwein“, „Obstmost“ oder „Most“ zu bezeichnen.

Unter „Mostbrand“ wird demnach in Österreich traditionell, ein aus Apfelwein oder Birnenwein bzw. auch aus Apfel- und Birnenwein hergestellter Brand verstanden.

 


90Verordnung (EU) 2019/787, Art. 10, Abs. 6, lit. a

91Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft über Obstweine (Obstweinverordnung) BGBl. II Nr. 18/2014 idgF; zu Kernobst zählen auch Quitten

92 Bundesgesetz über den Verkehr mit Wein und Obstwein (Weingesetz 2009), BGBl. I Nr. 111/2009 idgF

Erzeugnisse die durch Destillation von Wein aus anderen Früchten als Äpfeln und Birnen hergestellt werden, fallen nicht unter die Begriffsbestimmungen von Anhang I, Kategorie 10 der Verordnung (EU) 2019/787. Die Erzeugnisse müssen mit der rechtlich vorgeschriebenen Bezeichnung „Spirituose“ in Verkehr gebracht werden.

Wird in keiner Phase der Herstellung Ethylalkohol landwirtschaftlichen Ursprungs mitverwendet und auch keine Aromastoffe oder -extrakte eingesetzt, können derartige Erzeugnisse zusätzlich als „Brand aus ...wein“ unter Voranstellung der namensgebenden Frucht bezeichnet werden.

Zusätzlich zu den im Folgenden festgelegten spezifischen Anforderungen, erfüllen Brände mit der hervorhebenden Bezeichnung „Österreichischer Qualitäts-“ oder „Österreichischer Qualitäts-Edel-“ insbesondere die allgemeinen Anforderungen gem. Abschnitt 2.1.1.

Zusätzlich zum Verbot jeglichen Zusatzes süßender Erzeugnisse und abweichend von den für die Kategorie 6 in Anhang I der Verordnung (EU) 2019/787 festgelegten grundlegenden Anforderungen, wird „Österreichischer Qualitätstresterbrand“ ohne Zusatz von Trub erzeugt. 

Abgesehen von dem Verbot jeglichen Zusatzes süßender Erzeugnisse, entspricht „Österreichischer Qualitäts-Obsttresterbrand“ den grundlegenden Anforderungen an „Brand aus Obsttrester“ (Kategorie 7, Anhang I der Verordnung (EU) 2019/787).

Mit Art. 10 Abs. 2 gilt die in Österreich seit jeher handelsübliche Bezeichnung „Brand aus ... trester“ mit Voranstellen der Bezeichnung der verwendeten Obstart (vor „-trester“) als eigenständige rechtlich vorgeschriebene Bezeichnung - gleichberechtigt zur Bezeichnung „ tresterbrand“ unter Voranstellen der Bezeichnung der verwendeten Frucht.

Werden unterschiedliche Obstarten verarbeitet, lautet die rechtlich vorgeschriebene Bezeichnung „Obsttresterbrand“ und kann durch den Namen jeder Obstart in absteigender Reihenfolge der verwendeten Mengen ergänzt werden93. Als Zusatzbezeichnung möglich ist auch die in Österreich gebräuchlichere Bezeichnung „Brand aus …“ unter Voranstellen der Bezeichnung jeder Obstart in absteigender Reihenfolge der verwendeten Mengen (vor „ trester“).

Beispielhaft zulässige Bezeichnungen für Österreichischen Qualitäts-Obsttresterbrand aus unterschiedlichen Obstarten sind demnach:

  • Österreichischer Qualitäts-„Obsttresterbrand, Apfel, Birne, Zwetschke“, oder
  • Österreichischer Qualitäts-„Obsttresterbrand“ mit Zusatzbezeichnung „Brand aus Apfel-, Birnen- und Zwetschkentrester.

 


93 Verordnung (EU) 2019/787, Anhang I. Kat.Kategorie 7, lit. g

Abgesehen vom Verbot jeglichen Zusatzes süßender Erzeugnisse, wird „Österreichischer Qualitäts-Zwetschkenbrand“ entsprechend den grundlegenden Anforderungen an „Steinobstbrand“ (Kategorie 9, Anhang I der Verordnung (EU) 2019/787) hergestellt und erfüllt darüber hinaus die chemisch-analytischen Anforderungen gem. Abs. 2.6.3.2.

Alkoholgehalt mindestens 38,0 % vol
Titrierbare Säure, als Essigsäure berechnet höchstens 350 g/hl r. A.
Flüchtige Ester94 („Gesamtester“), als Ethylacetat berechnet 125 bis 700 g/hl r. A.
Ethylacetat94 höchstens 630 g/hl r. A.
(Gesamtester minus Ethylacetat/Gesamtester) x 100 mindestens 10
Gesamtester minus Ethylacetat mindestens 30 g/hl r. A.
Methanol 95 96 400 bis 1 200 g/hl r. A.
Höhere Alkohole (iC4 + iC5)* mindestens 100 g/hl r. A.
Fuselalkohole 97 (nC3 + iC4 + iC5)* 150 bis 1 500 g/hl r. A.
Gesamtester/Höhere Alkohole höchstens 5,0
Asche 98 höchstens 0,20 g/l (auf Ware berechnet)
Furfurolreaktion deutlich positiv
Zusätze von Abrundungsmitteln (z. B. Sorbit, Glycerin, Fruchtsäfte, Fruchtextrakte) nicht nachweisbar
Benzaldehyd höchstens 6,5 g/hl r. A.

* nC3 = 1-Propanol; iC4 = 2-Methyl-1-propanol (iso-Butanol); iC5 = Summe von 2-Methyl-1-butanol und 3‑Methyl-1-butanol (iso-Amylalkohole)

 


94Der Höchstwert kann überschritten werden, wenn der Wert „(Gesamtester minus Ethylacetat/Gesamtester) x 100“ über 10 liegt und die Konzentrationen an höheren Alkoholen (iC4 + iC5) bzw. (nC3 + iC4 + iC5) sowie an Methanol die diesbezüglichen Mindestwerte um mehr als 50 % (relativ) überschreiten.

95Der Mindestwert kann bei Erhitzung der Maische vor der Vergärung unterschritten werden.

96Die alleinige Überschreitung des Methanol-Grenzwerts begründet keine Verfälschung und stellt, sofern nicht Gesundheitsschädlichkeit vorliegt, einen Verstoß gegen die Verordnung (EU) 2019/787 dar.

97Der Gehalt an Fuselalkoholen kann den Höchstwert von 1 500 g/hl r. A. überschreiten, wenn die Gehalte für Gesamtester und höhere Alkohole (iC4 + iC5) um mehr als 50 % (relativ) über den angegebenen Mindestwerten liegen.

98Der Aschgehalt kann bis auf 0,50 g/l (auf Ware berechnet) ansteigen, wenn dies durch eine Lagerung des Produktes in Behältnissen aus Holz erklärbar ist.

Abgesehen vom Verbot jeglichen Zusatzes süßender Erzeugnisse wird „Österreichischer Qualitäts-Kirschbrand“ entsprechend den grundlegenden Anforderungen an „Steinobstbrand“ (Kategorie 9, Anhang I der Verordnung (EU) 2019/787) hergestellt und erfüllt darüber hinaus die chemisch-analytischen Anforderungen gem. Abs. 2.6.4.2.

Alkoholgehalt mindestens 38,0 % vol
Titrierbare Säure (als Essigsäure berechnet) höchstens 350 g/hl r. A.
Flüchtige Ester 99(„Gesamtester“),
als Ethylacetat berechnet
100 bis 700 g/hl r. A.
Ethylacetat99 höchstens 560 g/hl r. A.
(Gesamtester minus Ethylacetat/Gesamtester) x 100100 mindestens 20
Gesamtester minus Ethylacetat mindestens 20 g/hl r. A.
Methanol 101 102 400 bis 1 000 g/hl r. A.
Höhere Alkohole (iC4 + iC5)* mindestens 85 g/hl r. A.
1-Propanol 103 (nC3)* höchstens 3000 g/hl r. A.
Gesamtester/Höhere Alkohole höchstens 6,0
Asche 104 höchstens 0,20 g/l (auf Ware berechnet)
Furfurolreaktion deutlich positiv
Zusätze von Abrundungsmitteln (z. B. Sorbit, Glycerin, Fruchtsäfte, Fruchtextrakte) nicht nachweisbar
Benzaldehyd höchstens 6,5 g/hl r. A.
 

 


99 Der Höchstwert kann überschritten werden, wenn der Wert „(Gesamtester minus Ethylacetat/Gesamtester) x 100“ über 10 liegt und die Konzentrationen an höheren Alkoholen (iC4 + iC5) bzw. (nC3 + iC4 + iC5) sowie an Methanol die diesbezüglichen Mindestwerte um mehr als 50 % (relativ) überschreiten.

100 Der Wert kann bis auf 10 zurückgehen, wenn die Konzentration an Milchsäureethylester unter 50 mg/100 ml r. A. liegt.

101 Der Mindestwert kann bei Erhitzung der Maische vor der Vergärung unterschritten werden.

102 Die alleinige Überschreitung des Methanol-Grenzwerts begründet keine Verfälschung und stellt, sofern nicht Gesundheitsschädlichkeit vorliegt, einen Verstoß gegen die Verordnung (EU) 2019/787 dar.

103 Die alleinige Überschreitung dieses Grenzwertes liefert keinen hinreichenden Grund für eine Beanstandung des Produktes, sofern nicht auch andere Untersuchungsergebnisse auf die Mitverwendung eines mikrobiell nachteilig beeinflussten Ausgangsmaterials hinweisen.

104 Der Aschgehalt kann bis auf 0,50 g/l (auf Ware berechnet) ansteigen, wenn dies durch eine Lagerung des Produktes in Behältnissen aus Holz erklärbar ist.

Abgesehen vom Verbot jeglichen Zusatzes süßender Erzeugnisse wird „Österreichischer Qualitäts-Marillenbrand“ wird entsprechend den grundlegenden Anforderungen an „Steinobstbrand“ (Kategorie 9, Anhang I der Verordnung (EU) 2019/787) hergestellt und erfüllt darüber hinaus die chemisch-analytischen Anforderungen gem. Abs. 2.6.5.2.

Alkoholgehalt mindestens 38,0 % vol
Titrierbare Säure (als Essigsäure berechnet) höchstens 350 g/hl r. A.
Flüchtige Ester105 („Gesamtester“),
als Ethylacetat berechnet
125 bis 700 g/hl r. A.
Ethylacetat105 höchstens 630 g/hl r. A.
(Gesamtester minus Ethylacetat/Gesamtester) x 100 mindestens 10
Gesamtester minus Ethylacetat mindestens 30 g/hl r. A.
Methanol 106 107 400 bis 1200 g/hl r. A.
Höhere Alkohole (iC4 + iC5)* mindestens 100 g/hl r. A.
Fuselalkohole 108 (nC3 + iC4 + iC5)* 150 bis 1 500 g/hl r. A.
Gesamtester/Höhere Alkohole höchstens 5,0
Asche 109 höchstens 5 g/l (auf Ware berechnet)
Furfurolreaktion deutlich positiv
Zusätze von Abrundungsmitteln (z. B. Sorbit, Glycerin, Fruchtsäfte, Fruchtextrakte) nicht nachweisbar
Benzaldehyd höchstens 6,5 g/hl r. A.

*nC3 = 1-Propanol; iC4 = 2-Methyl-1-propanol (iso-Butanol); iC5 = Summe von 2-Methyl-1-butanol und 3‑Methyl-1-butanol (iso-Amylalkohole)

 

 


105Der Höchstwert kann überschritten werden, wenn der Wert „(Gesamtester minus Ethylacetat/Gesamtester) x 100“ über 10 liegt und die Konzentrationen an höheren Alkoholen (iC4 + iC5) bzw. (nC3 + iC4 + iC5) sowie an Methanol die diesbezüglichen Mindestwerte um mehr als 50 % (relativ) überschreiten.

106Der Mindestwert kann bei Erhitzung der Maische vor der Vergärung unterschritten werden.

107Die alleinige Überschreitung des Methanol-Grenzwerts begründet keine Verfälschung und stellt, sofern nicht Gesundheitsschädlichkeit vorliegt, einen Verstoß gegen die Verordnung (EU) 2019/787 dar.

108Der Gehalt an Fuselalkoholen kann den Höchstwert von 1 500 g/hl r. A. überschreiten, wenn die Gehalte für Gesamtester und höhere Alkohole (iC4 + iC5) um mehr als 50 % (relativ) über den angegebenen Mindestwerten liegen.

109Der Aschgehalt kann bis auf 0,50 g/l (auf Ware berechnet) ansteigen, wenn dies durch eine Lagerung des Produktes in Behältnissen aus Holz erklärbar ist.

Sonstiger „österreichischer Qualitätssteinobstbrand“ aus z. B. Mirabellen, Pfirsichen, Dirndln entspricht sinngemäß den vorgenannten Produkten (Abs. 2.6.3 bis 2.6.5).

Abgesehen vom Verbot jeglichen Zusatzes süßender Erzeugnisse wird „Österreichischer Qualitäts-Kernobstbrand“ entsprechend den grundlegenden Anforderungen an „Kernobstbrand“ (Kategorie 9, Anhang I der Verordnung (EU) 2019/787) hergestellt und erfüllt darüber hinaus die chemisch-analytischen Anforderungen gem. Abs. 2.6.7.2.

Alkoholgehalt mindestens 38,0 % vol
Titrierbare Säure (als Essigsäure berechnet) höchstens 350 g/hl r. A.
Flüchtige Ester 110(„Gesamtester“),
als Ethylacetat berechnet
100 bis 700 g/hl r. A.
Ethylacetat110 höchstens 630 g/hl r. A.
(Gesamtester minus Ethylacetat/Gesamtester) x 100 mindestens 10
Gesamtester minus Ethylacetat mindestens 20 g/hl r. A.
Methanol 111 112 400 g/hl r. A. bis Grenzwert gemäß Verordnung (EU) 2019/787 für bestimmte Kernobstarten
Höhere Alkohole 113(iC4 + iC5)* mindestens 200 g/hl r. A.
Gesamtester/Höhere Alkohole höchstens 5,0
Asche 114 höchstens 0,20 g/l (auf Ware berechnet)
Zusätze von Abrundungsmitteln (z. B. Sorbit, Glycerin, Fruchtsäfte, Fruchtextrakte) nicht nachweisbar

* iC4 = 2-Methyl-1-propanol (iso-Butanol); iC5 = Summe von 2-Methyl-1-butanol und 3 Methyl-1-butanol (iso Amylalkohole)

 


110Der Mindestwert kann unterschritten werden, wenn der Wert „(Gesamtester minus Ethylacetat/Gesamtester) x 100“ über 30 liegt.

111Der Mindestwert kann bei Erhitzung der Maische vor der Vergärung unterschritten werden.

112Die alleinige Überschreitung des Methanol-Grenzwerts begründet keine Verfälschung und stellt, sofern nicht Gesundheitsschädlichkeit vorliegt, einen Verstoß gegen die Verordnung (EU) 2019/787 dar.

113Bei sortenreinen Produkten aus Birnen kann der Mindestwert bis auf 120 mg/100 ml r. A. zurückgehen.

114Der Aschgehalt kann bis auf 0,50 g/l (auf Ware berechnet) ansteigen, wenn dies durch eine Lagerung des Produktes in Behältnissen aus Holz erklärbar ist.

Abgesehen vom Verbot jeglichen Zusatzes süßender Erzeugnisse, wird „Österreichischer Qualitäts- Bierbrand“ entsprechend den grundlegenden Anforderungen an „Bierbrand“ (Kategorie 13, Anhang I der Verordnung (EU) 2019/787) hergestellt und erfüllt darüber hinaus die chemisch-analytischen Anforderungen gem. Abs. 2.6.8.3.

Die rechtlich vorgeschriebene Bezeichnung „Bierbrand“ wird durch die verkehrsübliche Bezeichnung „Qualitäts-“ ergänzt. Zusätzlich kann die Biersorte in der Bezeichnung angeführt werden (z. B. Österreichischer Qualitätsbockbierbrand).

Flüchtige Ester („Gesamtester“) als Ethylacetat berechnet mindestens 50 g/hl r. A.
Ethylacetat höchstens 50 g/hl r. A.
Gesamtester minus Ethylacetat/Gesamtester x 100 mindestens 20
Gesamtester minus Ethylacetat mindestens 15 g/hl r. A.
Methanol höchstens 120 g/hl r. A.
Höhere Alkohole (iC4 + iC5)* mindestens 130 g/hl r. A.
Gesamtester/Fuselalkohole (nC3+iC4+iC5)* höchstens 0,5

* nC3 = 1-Propanol; iC4 = 2-Methyl-1-propanol (iso-Butanol); iC5 = Summe von 2-Methyl-1-butanol und 3‑Methyl-1-butanol (iso Amylalkohole)

 

Es ist in langjähriger österreichischer Tradition handelsüblich, unter der rechtlich vorgeschriebenen Bezeichnung „Spirituose“ und der Zusatzbezeichnung „-schnaps“ unter Voranstellung des Namens der jeweiligen Frucht, Obstbrände in Verkehr zu bringen, denen Ethylalkohol landwirtschaftlichen Ursprungs beigefügt wurde, vorausgesetzt

  • der Anteil des aus der namengebenden Frucht bzw. von „Obst“115 herrührenden Alkohols am Gesamtalkohol beträgt mindestens 33 %,
  • die chemisch-analytischen Mindestanforderungen116 werden erfüllt und
  • die Erzeugnisse werden nicht aromatisiert und nicht gefärbt.

 


115„Obst“, zur Gewinnung eines Obstler-Destillats, aus dem z. B. „Obstschnaps“ Apfel, Birne -“Spirituose“ hergestellt wird

116Zur Ableitung der chemisch-analytischen Mindestanforderungen (Abs. 3.2.1 bis 3.2.5) wird vom entsprechenden Österreichischen Qualitätsbrand ausgegangen und der Methanolgehalt des zum Verschnitt verwendeten Ethylalkohols landwirtschaftlichen Ursprungs mit 30 g/hl r. A. angenommen.

Für alle Qualitätsstufen von Obstschnaps gelten die allgemeinen Anforderungen von Abs. 3.1.1 sowie chemisch/analytische Grundanforderungen, soweit diese in Abs. 3.2 - 3.6 festgelegt sind.

Die hervorhebende Auslobung „Österreichischer Qualitäts-“[Obstschnaps] wird ausnahmslos für in Österreich hergestellte Erzeugnisse, denen in keiner Phase der Herstellung Zucker oder andere süßende Erzeugnisse 117 - auch keine sonstigen Abrundungsmittel (z. B. Sorbit, Glycerin, Fruchtsäfte, Fruchtextrakte) - zugesetzt wurden, verwendet.

 


117 Das Verbot der Süßung ist umfassend und schließt allfällige Einträge süßender Erzeugnisse, aus zuvor anderweitig zur Lagerung süßer Erzeugnisse wie z. B. Likörweine genutzter Holzbehältnisse mit ein.

Erzeugnisse, die als „Obstschnaps“ in Verkehr gebracht werden, können mit einem Zusatz von Zucker bis höchstens 18 g/l - berechnet als Invertzucker - abgerundet werden.118

 


118 Analog der harmonisierten Obergrenze für Obstbrand

Wird „Österreichischer Qualitäts-Obstschnaps“ oder auch „Obstschnaps“ zusätzlich mit besonderen Auslobungen wie „fein“, „prima“, „Premium“ oder dergleichen angepriesen, beträgt der Destillatanteil mind. 50 %.
Die Auslobung „edel“ wird nicht verwendet.

Auf den Destillatanteil darf in der Kennzeichnung mit Angaben wie „xx % Destillat“, „xx % Destillatanteil“ hingewiesen werden. Der Prozentsatz entspricht dem Anteil reinen Alkohols am gesamten (reinen) Alkohol.

Direkte 119 oder indirekte 120 Bezugnahme auf eine Obstbränden vorbehaltene rechtlich vorgeschriebene Bezeichnung oder geografische Angabe ist nicht gestattet.121

Die rechtlich vorgeschriebene Bezeichnung „Spirituose“ kann bei Österreichischem Qualitäts-Obstschnaps um den Begriff „trocken“ oder „dry“ ergänzt werden.

 


119 Bezugnahme am Etikett

120 Bezugnahme in der Werbung

121 eine solche Bezugnahmen ist als „Anspielung“ bei diesen Erzeugnissen („Spirituose“) untersagt;
Anm.: Erzeugnisse mit einem Destillatanteil von 33 % und einem Gehalt an süßenden Erzeugnissen von über 6 g/l erfüllen nicht mehr die einschlägige Definition von „Mischung“

Die Abbildung der namengebenden Frucht/Früchte in Kennzeichnung und Aufmachung ist verkehrsüblich.

Alkoholgehalt mindestens 35 % vol
Titrierbare Säure130, als Essigsäure berechnet höchstens 120 g/hl r. A.
Flüchtige Ester131 („Gesamtester“), als Ethylacetat berechnet 33 bis 233 g/hl r. A.
Ethylacetat131 höchstens 187 g/hl r. A.
(Gesamtester minus Ethylacetat/Gesamtester) x 100 132
mindestens 20
Gesamtester minus Ethylacetat mindestens 7 g/hl r. A.
Methanol 133 134 133 bis 530 g/hl r. A.
Höhere Alkohole (iC4 + iC5)* mindestens 28 g/hl r. A.
1-Propanol135 (nC3)* höchstens 1 000 g/hl r. A.
Gesamtester/Höhere Alkohole höchstens 6,0
Asche136 höchstens 0,20 g/l (auf Ware berechnet)
Furfurolreaktion positiv
Zusätze von Abrundungsmitteln (z. B. Sorbit, Glycerin, Fruchtsäfte, Fruchtextrakte) nicht nachweisbar
Benzaldehyd137 höchstens 2,2 g/hl r. A.
Blausäure138 höchstens 2,3 g/hl r. A.

*nC3 = 1-Propanol, iC4 = 2-Methyl-1-propanol (iso-Butanol) iC5 = Summe von 2-Methyl-1-butanol und 3 Methyl-1-butanol (iso-Amylalkohole)

 


130 Der Höchstwert kann bei Destillatanteilen größer 33 % (theoret.) bis zur Obergrenze von Österr. Qualitätskirschbrand überschritten werden, wenn alle anderen Kennzahlen und Beurteilungskriterien ebenfalls in dieselbe Richtung weisen;

131Der Höchstwert kann überschritten werden, wenn der Wert „(Gesamtester minus Ethylacetat/Gesamtester) x 100“ über 10 liegt und die Konzentrationen an höheren Alkoholen (iC4 + iC5) bzw. (nC3 + iC4 + iC5) sowie an Methanol die diesbezüglichen Mindestwerte um mehr als 50 % (relativ) überschreiten.
Die Überschreitung kann bei Destillatanteilen größer 33 % bis zur Obergrenze von Österr. Qualitätskirschbrand reichen, wenn alle anderen Kennzahlen und Beurteilungskriterien ebenfalls in dieselbe Richtung weisen;

132Der Wert kann bis auf 10 zurückgehen, wenn die Konzentration an Milchsäureethylester unter 17 g/hl r. A. liegt, bzw. unter 50 g/hl r. A. - bei Destillatanteilen größer 33 % (siehe Fußnote 107 bei Österreichischer Qualitätskirschbrand);

133Der Mindestwert kann bei Erhitzung der Maische vor der Vergärung unterschritten werden;

134Der Höchstwert kann bei Destillatanteilen größer 33 % (theoret.) bis zur Obergrenze von Österr. Qualitätskirschbrand überschritten werden, wenn alle anderen Kennzahlen und Beurteilungskriterien ebenfalls in dieselbe Richtung weisen;

135Die alleinige Überschreitung dieses Grenzwertes liefert keinen hinreichenden Grund für eine Beanstandung des Produktes, sofern nicht auch andere Untersuchungsergebnisse auf die Mitverwendung eines mikrobiell nachteilig beeinflussten Ausgangsmaterials hinweisen. Der Höchstwert kann bei Destillatanteilen größer 33 % (theoret.) bis zur Obergrenze von Österr. Qualitätskirschbrand überschritten werden, wenn alle anderen Kennzahlen und Beurteilungskriterien ebenfalls in dieselbe Richtung weisen;

136Der Aschgehalt kann bis auf 0,50 g/l (auf Ware berechnet) ansteigen, wenn dies durch eine Lagerung des Produktes in Behältnissen aus Holz erklärbar ist;

137Der Höchstwert kann bei Destillatanteilen größer 33 % (theoret.) bis zur Obergrenze von Österr. Qualitätskirschbrand überschritten werden, wenn alle anderen Kennzahlen und Beurteilungskriterien ebenfalls in dieselbe Richtung weisen;

138Der Höchstwert kann bei Destillatanteilen größer 33 % (theoret.) bis zum Grenzwert der Verordnung (EU) 2019/787 für Steinobstbrand überschritten werden, wenn alle anderen Kennzahlen und Beurteilungskriterien ebenfalls in dieselbe Richtung weisen;

 

Alkoholgehalt mindestens 35 % vol
Titrierbare Säure139, als Essigsäure berechnet höchstens 120 g/hl r. A.
Flüchtige Ester140 („Gesamtester“), als Ethylacetat berechnet 42 bis 233 g/hl r. A.
Ethylacetat140 höchstens 210 g/hl r. A.
(Gesamtester minus Ethylacetat/Gesamtester) x 100 mindestens 10
Gesamtester minus Ethylacetat mindestens 10 g/hl r. A.
Methanol 141 142 133 bis 530 g/hl r. A.
Höhere Alkohole (iC4 + iC5)* mindestens 33 g/hl r. A.
Fuselalkohole143 (nC3 + iC4 + iC5)* 50 bis 500 g/hl r. A.
Gesamtester/Höhere Alkohole höchstens 5,0
Asche 144 höchstens 0,20 g/l (auf Ware berechnet)
Furfurolreaktion positiv
Zusätze von Abrundungsmitteln (z. B. Sorbit, Glycerin, Fruchtsäfte, Fruchtextrakte) nicht nachweisbar
Benzaldehyd 145 höchstens 2,2 g/hl r. A.
Blausäure 146 höchstens 2,3 g/hl r. A.

* nC3 = 1-Propanol; iC4 = 2-Methyl-1-propanol (iso-Butanol); iC5 = Summe von 2-Methyl-1-butanol und 3‑Methyl-1-butanol (iso-Amylalkohole)

 


139Der Höchstwert kann bei Destillatanteilen größer 33 % (theoret.) bis zur Obergrenze für Österr. Qualitätsmarillenbrand überschritten werden, wenn alle anderen Kennzahlen und Beurteilungskriterien ebenfalls in dieselbe Richtung weisen;

140Der Höchstwert kann überschritten werden, wenn der Wert „(Gesamtester minus Ethylacetat/Gesamtester) x 100“ über 10 liegt und die Konzentrationen an höheren Alkoholen (iC4 + iC5) bzw. (nC3 + iC4 + iC5) sowie an Methanol die diesbezüglichen Mindestwerte um mehr als 50 % (relativ) überschreiten.
Die Überschreitung kann bei Destillatanteilen größer 33 % bis zur Obergrenze von Österr. Qualitätsmarillenbrand reichen, wenn alle anderen Kennzahlen und Beurteilungskriterien ebenfalls in dieselbe Richtung weisen;

141Der Mindestwert kann bei Erhitzung der Maische vor der Vergärung unterschritten werden.

142Der Höchstwert kann bei Destillatanteilen größer 33 % (theoret.) bis zur Obergrenze von Österr. Qualitätsmarillenbrand überschritten werden, wenn alle anderen Kennzahlen und Beurteilungskriterien ebenfalls in dieselbe Richtung weisen;

143Der Mindestwert kann unterschritten werden, wenn der Wert „(Gesamtester minus Ethylacetat/Gesamt-ester) x 100“ über 30 liegt. Der Höchstwert kann bei Destillatanteilen größer 33 % (theoret.) bis zur Obergrenze von Österr. Qualitätsmarillenbrand reichen, wenn alle anderen Kennzahlen und Beurteilungskriterien ebenfalls in dieselbe Richtung weisen;

144Der Aschgehalt kann bis auf 0,50 g/l (auf Ware berechnet) ansteigen, wenn dies durch eine Lagerung des Produktes in Behältnissen aus Holz erklärbar ist.

145Der Höchstwert kann bei Destillatanteilen größer 33 % (theoret.) bis zur Obergrenze für Österr. Qualitätsmarillenbrand überschritten werden, wenn alle anderen Kennzahlen und Beurteilungskriterien ebenfalls in dieselbe Richtung weisen;

146Der Höchstwert kann bei Destillatanteilen größer 33 % (theoret.) bis zum Grenzwert der Verordnung (EU) 2019/787 für Steinobstbrand überschritten werden, wenn alle anderen Kennzahlen und Beurteilungskriterien ebenfalls in dieselbe Richtung weisen;

Sonstige Steinobstschnäpse, z. B. aus Mirabellen-, Pfirsich-, Dirndlbrand, entsprechen sinngemäß den vorgenannten Produkten (Abs. 3.2 bis 3.4).

Unter Spirituosen nach besonderen/traditionellen Verfahren werden im Sinne des vorliegenden Abschnitts Erzeugnisse verstanden, die nach traditionellen Verfahren hergestellt werden, seit Jahren am Markt vertreten sind und nicht unter Abs. 3, „Spirituosen aus Obst“, fallen. Dazu zählen insbesondere Erzeugnisse, die aus schwer vergärbaren oder auch zuckerarmen Rohstoffen (Maischen) durch Destillation vergorener Maische mit oder ohne Zusatz von Ethylalkohol landwirtschaftlichen Ursprungs oder durch Destillation eines alkoholischen Ansatzes unvergorener Rohstoffe gewonnen werden.153

 


153 Weitere, typische Vertreter wie etwa Gin (Kategorie 20), Kümmel (Kategorie 23), Akvavit (Kategorie 24), Anis (Kategorie 28) oder auch Wodka (Kategorie 15), sind in Anhang I der Verordnung (EU) 2019/787 umfassend geregelt und werden im vorliegenden Kapitel nicht weiter behandelt.

Die grundlegende Begriffsbestimmung für die Kategorie Geist (ergänzt durch den Namen der verwendeten Frucht oder der verwendeten Ausgangsstoffe), einschließlich chemisch-analytischer Anforderungen, sind in Anhang I Ziffer 17 der Verordnung (EU) 2019/787 festgelegt.

Geiste lassen den charakteristischen Geruch und Geschmack des ergänzend genannten Rohstoffs zumindest in angemessener Stärke erkennen.

Die für Geist verwendeten aromagebenden Rohstoffe, werden ausschließlich unvergoren eingesetzt. Ihr charakteristisches gemeinsames Merkmal ist, dass sie bei Vergärung eine nur geringe Alkoholausbeute ergeben oder dass ihr Aroma im Zuge des Einmaischens und Vergärens nachteilig beeinträchtigt würde.

Nur die in Anhangs I Nummer 16 abschließend aufgezählten Früchte und Beeren und zusätzlich die in Anhang I Nummer 17 genannten aromagebenden Rohstoffe (Gemüse, Nüsse, andere geeignete pflanzliche Stoffe wie Kräuter oder Rosenblätter oder neu Pilze) werden verwendet.

Nicht verwendet werden insbesondere zuckerreiche Stein- oder Kernobstarten wie Marillen oder Äpfel. Ebenfalls untersagt ist der Einsatz von nicht zugelassenen neuartigen Lebensmitteln, z. B. Edelweiß.154

 


154 Edelweiß, als geschützte Wildpflanze, wurde vor dem 15. Mai 1997 in der Union mit Sicherheit nicht in nennenswertem Umfang für den menschlichen Verzehr verwendet, Züchtungen gelangen erst nach dem 15.05.1997; bislang kein Antrag auf Zulassung als neuartiges Lebensmittel; gem. Art. 6 Abs. 2 Novel-Food Verordnung (EU) 2015/2283) dürfen nur zugelassene und in der Unionsliste aufgeführte neuartige Lebensmittel […] in und auf Lebensmitteln verwendet werden.

Geiste werden sowohl im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008, Anhang II, Teil E, Verwendungsbedingungen für die Lebensmittelkategorie 14.2.6, Spirituosen, als auch (neu) nach Verordnung (EU) 2019/787, ausdrücklich nicht gefärbt (Anhang I Nummer 17 lit. d).

Erzeugnisse des Abs. 4 werden üblicherweise unter Voranstellen der Bezeichnung der verwendeten Frucht bzw. des aromagebenden Rohstoffes vor das Wort „-geist“, z. B. als „Himbeergeist“, „Erdbeergeist“, Zirbengeist usw., bezeichnet.

Sofern die Verbraucher nicht irregeführt werden, darf der Begriff „-geist“ in Kombination mit anderen Begriffen als einem Rohstoff, die verkehrsübliche oder beschreibende Bezeichnung alkoholischer Getränke und auch die rechtlich vorgeschriebene Bezeichnung anderer Spirituosen, ergänzen. Angabe wie „Schlossgeist“ werden damit im Sinne von Anhang I Nummer 17 lit. f grundsätzlich (wieder) möglich.

Die grundlegenden Begriffsbestimmungen für die Kategorie 19 „Spirituose mit Wacholder“ sowie „Wacholder“, einschließlich deren Mindestalkoholgehalt, sind in Anhang I der Verordnung (EU) 2019/787 festgelegt.

Wacholder ist eine Spirituose, die aus Ethylalkohol landwirtschaftlichen Ursprungs und/oder Getreidebrand und/oder Getreidedestillat unter Hinzufügen von Wacholderdestillat, Wacholderdestillationsprodukt, Wacholderlutter oder Wacholderfeinbrand hergestellt wird.

Wacholderlutter ist ein Halbfabrikat, das nicht für den direkten Genuss bestimmt ist. Zur Herstellung werden gemahlene Wacholderbeeren unter Zusatz von Trinkwasser vergoren. Aus dieser Maische wird in einer ersten Destillation (Abtrieb) der Wacholderlutter als Raubrand gewonnen. Der so gewonnene Lutter kann vor einer allfälligen Feinbranddestillation mit gebrannter Magnesia behandelt und über ein geeignetes Filtermittel blank filtriert werden.

Ein Wacholderdestillationsprodukt wird durch Destillation von Wacholderbeeren mit verdünntem Ethylalkohol landwirtschaftlichen Ursprungs oder aus Wacholdermaische, der vor der Destillation Ethylalkohol zugesetzt wurde, gewonnen. Aromatisieren mit Aromastoffen und/oder Aromaextrakten ist handelsüblich.

Als Qualitätsprodukt weist „Österreichischer Wacholder“, gegenüber „Wacholder“ bzw. der „Spirituose mit Wacholder“, einen höheren Mindestalkoholgehalt auf.

Alkoholgehalt mindestens 37,5 % vol

Bei „Wacholder“ sind Abbildungen von Teilen des Wacholderstrauches handelsüblich.

„Kranawitter“ kann als Zusatzbezeichnung zur Bezeichnung „Wacholder“ oder „Österreichischer Wacholder“ verwendet werden.

Die grundlegenden Begriffsbestimmungen für die Kategorie 18 „Enzian“ einschließlich Mindestalkoholgehalt sind in Anhang I der Verordnung (EU) 2019/787 festgelegt.

Enzian ist die aus einem Enziandestillat hergestellte Spirituose, die durch Gärung von Enzianwurzeln mit oder ohne Zusatz von Ethylalkohol landwirtschaftlichen Ursprungs gewonnen wird.

Kommt anstelle von Ethylalkohol landwirtschaftlichen Ursprungs ein Destillat landwirtschaftlichen Ursprungs oder Obstbrand mit zum Einsatz, oder werden Enzianwurzeln bloß mazeriert, nicht aber vergoren, handelt es sich nicht mehr um „Enzian“ (siehe Abs. 1.3.5.1 und Abs. 2.4.4.1).

Die Abbildung von blauen Enzianblüten ist seit jeher handelsüblich.

Methanol höchstens 1 500 mg/100 ml r. A.

Mit der Zusatzbezeichnung „Nußschnaps“, „Nussschnaps“ werden nach den verschiedensten Rezepturen hergestellte Spirituosen bezeichnet, deren charakteristischer Geschmack aus der Verwendung von grünen Nüssen (Walnüssen) stammt.

Die rechtlich vorgeschriebene Bezeichnung lautet „Spirituose“. Auf die Verwendung von Walnüssen wird mit dem Wortlaut „enthält Walnüsse“ hingewiesen (LMIV, Art. 21 Abs. 1).

Die Abbildung von (grünen) Walnüssen ist handelsüblich.

Alkoholgehalt mindestens 15 % vol
Zucker, ausgedrückt als Invertzucker unter 100 g/l (auf Ware berechnet)

Mit der Zusatzbezeichnung „Zirbenschnaps“ werden Spirituosen bezeichnet, deren charakteristischer Geschmack aus der Verwendung von frischen Zirbenzapfen stammt.

Die Abbildung von Zapfen und Pflanzenteilen der Zirbe sind handelsüblich.

Alkoholgehalt mindestens 15 % vol
Zucker, ausgedrückt als Invertzucker unter 100 g/l (auf Ware berechnet)

Die grundlegenden Begriffsbestimmungen für „Likör“ sowie diverse spezielle „Liköre“, einschließlich chemisch-analytischer Grundanforderungen, sind in der Verordnung (EU) 2019/787, Anhang I, Ziffer 33 - 40 festgelegt.

Zu beachten gilt insbesondere, dass die Bezeichnung „Cream“ nicht für sich, sondern nur ergänzt um den Namen der verwendeten Ausgangsstoffe, die dem Likör seinen vorherrschenden Geschmack verleihen, als rechtlich vorgeschriebene Bezeichnung für Liköre der Kategorie 33, die Milch oder Milcherzeugnisse enthalten, verwendet werden darf.

„Fruchtsaftlikör“ oder „Österreichischer Fruchtsaftlikör“ ist ein Likör der Kategorie 33 und weist einen Anteil an Fruchtsaft - oder einen entsprechend äquivalenten Fruchtanteil - von mindestens 20 Liter Fruchtsaft pro 100 Liter Fertigerzeugnis auf.

Die grundlegenden Begriffsbestimmungen für „Eierlikör „, einschließlich chemisch-analytischer Grundanforderungen, sind in der Verordnung (EU) 2019/787, Anhang I, Ziffer 39 festgelegt.

Zur Herstellung von Eierlikör wird gemäß Verordnung (EU) 2019/787 „hochwertiges Eigelb und Eiweiß“ verwendet. Dies schließt die Verwendung von Trockeneierzeugnissen und chemisch konservierten Flüssigeierzeugnissen aus.

Die Angabe „Eierweinbrand“ ist die verkehrsübliche Zusatz-Bezeichnung für einen „Eierlikör“ dessen Alkohol zu 100 % von Weinbrand stammt. Die Angabe ersetzt nicht die rechtlich vorgeschriebene Bezeichnung.

Werden bei der Herstellung von Eierlikör hochwertige Brände wie Weinbrand, Cognac, Kirsch, Honigbrand usw., mitverwendet, darf in der Kennzeichnung auf die jeweiligen Erzeugnisse angespielt werden („verfeinert mit ...“ - siehe auch Abs. 1.3.7.2).

Likör mit Eizusatz, der gemäß Verordnung (EU) 2019/787, Anhang I, Kategorie 40, mindestens 70 g Eigelb pro Liter Fertigerzeugnis enthält, darf die in Österreich traditionelle Zusatzbezeichnung „Eiercocktail“, ergänzend zur rechtlich vorgeschriebenen Bezeichnung „Likör mit Eizusatz“, tragen.

Erzeugnisse, die als rechtlich vorgeschriebene Bezeichnung die Angabe „Spirituose“ führen - weil sie sich nicht in eine der Kategorien des Anhang I der Verordnung (EU) 2019/787 einordnen lassen bzw. die entsprechenden Anforderungen nicht oder nicht vollständig erfüllen - sind am wenigsten streng reglementiert und ermöglichen ein breites Spektrum an unterschiedlicher Herstellung.

Der Gehalt an süßenden Erzeugnissen liegt, in klarer Abgrenzung zu Kategorie 33 Likör, jedenfalls unter 100 g/l.

In Anbetracht der vielfältigen Möglichkeiten von Herstellung und Zusammensetzung dieser alkoholischen Getränke 155 kommt den Begriffen, die in der Aufmachung156 verwendet werden, d. h. in der Kennzeichnung und auf der Verpackung sowie in der Werbung und bei sonstigen Verkaufsförderungsmaßnahmen eines Produkts, in Abbildungen oder Ähnlichem, sowie auf dem Behältnis, einschließlich auf der Flasche oder dem Verschluss, gerade auch im Hinblick auf die Information der Verbraucher, besondere Bedeutung zu.

 


155 Verordnung (EU) 2019/787, Art. 2

156 Verordnung (EU) 2019/787, Art. 4 Abs. 2;

Zusatzangaben bzw. ergänzende Angaben im Sinne dieses Unterabschnitts sind wörtliche oder bildliche Hinweise, auch Fantasiebezeichnungen, Marken oder Anpreisungen. In der Regel nehmen Zusatzangaben mehr oder weniger konkret auf Herstellung, Zusammensetzung oder einen bestimmten Rohstoff Bezug, oder legen einen derartigen Zusammenhang auch bloß nahe.

Als freiwillige Information über Lebensmittel stehen Zusatzangaben - auch in der Werbung - im Einklang mit einer lauteren Informationspraxis (Art. 7 und 36 Abs. 2 LMIV).

Irreführungseignung ist stets im Einzelfall zu beurteilen; bzgl. Irreführungseignung siehe u. a. Codexkapitel A 1 Judikatur157 , Abs. 1.10.5 Irreführungseignung von Kennzeichnungs-elementen, und Abs. 1.10.6, Irreführungseignung - Blickfangwerbung - (Bananenmilch) irreführende Produktaufmachung.

Weitere Anhaltspunkte zur Beurteilung von Irreführungseignung sind der ständigen Rechtsprechung zu entnehmen, z. B.:

Der Gesamteindruck einer Aufmachung kann durch einzelne Teile einer „Ankündigung“, die als Blickfang besonders herausgestellt sind, entscheidend geprägt werden (stRSp, etwa OGH 05.07.2019, 4 Ob 120/19d = MR 2019, 196).

Von Blickfang wird gesprochen, wenn in einer Gesamtankündigung einzelne Angaben im Vergleich zu den sonstigen Angaben besonders herausgestellt sind; sie dürfen (auch) für sich allein genommen nicht zur Irreführung geeignet sein (RS0078535).

Ein aufklärender Hinweis kann Täuschung durch eine mehrdeutige Werbeaussage nur verhindern, wenn er von den angesprochenen Verkehrskreisen auch wahrgenommen wird. Das setzt im Regelfall gleiche Auffälligkeit voraus. Gleiche Auffälligkeit ist nicht erst dann gegeben, wenn die Schriftgröße übereinstimmt. Maßgebend ist vielmehr, ob ein durchschnittlich informierter, verständiger Verbraucher den aufklärenden Hinweis wahrnimmt, wenn er mit der Werbeaussage konfrontiert wird (RS0118488).

Ein aufklärender Hinweis kann die Irreführungseignung nur bei „ausreichender Deutlichkeit“ beseitigen (OGH 11.05.2010 4 Ob 29/10h).

 


157 https://www.verbrauchergesundheit.gv.at/lebensmittel/buch/codex/A1Judikatur_5.7.2019.pdf?72sey5

 

Soweit nicht besonders geregelt, wird die rechtlich vorgeschriebene Bezeichnung „Spirituose“ nicht durch einen den Kategorien in Anhang I der Verordnung (EU) 2019/787 vorbehaltenen Begriff wie „-brand“, „Whisky“158, „Rum“, „Obstler“159 usw. ergänzt160, auch nicht durch Fantasiebezeichnungen, die einen solchen Begriff beinhalten und keinen Bezug zu einem (vergärbaren) Rohstoff aufweisen z. B. „Hüttenbrand“, „Hausherrnbrand“.

 


158siehe Urteil des EuGH in der Rechtssache C-136/96 („spiritueux au whisky“)

159ab 25.5.2021 ist auch „Obstler“ eine rechtlich vorgeschriebene Bezeichnung, die anstelle von „Obstbrand“ verwendet werden darf.
160Verordnung (EU) 2019/787, Art. 10 Abs. 3 u. 7

Wörtliche oder bildliche Hinweise auf Brände bzw. Frucht- oder Gemüsenamen und dgl., täuschen ein qualitativ höherwertiges Erzeugnis vor und sind nicht üblich.

Mit „wörtlichen Hinweisen auf Brände“ sind insbesondere alleinstehende Fruchtnamen (siehe nachfolgenden Unterabsatz) gemeint. Unter „bildlichen Hinweisen auf Fruchtnamen“ werden Fruchtabbildungen aber auch Abbildungen, die einen konkreten Rückschluss auf die entsprechende Frucht nahelegen verstanden.

Alleinstehende, blickfangartig herausgestellte Fruchtnamen wie „Apfel“, „Marille“, „Quitte“, „Williamsbirne“, „Himbeere“ - auch in umgangssprachlicher Abwandlung („Willi“) oder mit ergänzender Nachsilbe („Himbeerler“), oder auch als Sortenbezeichnung („Boskoop“) - können in der Bezeichnung, Kennzeichnung und Aufmachung von „Spirituose“, insbesondere in Verbindung mit einer naturnahen oder auch nur stilisierten Abbildung der entsprechenden Frucht, deutlich Anleihe bei den Bezeichnungsmöglichkeiten z. B. von Obstbrand161 nehmen und ein qualitativ höherwertiges Erzeugnis vortäuschen.

Ob die Möglichkeit zur Irreführung durch aufklärende Hinweise beseitigt wird, ist im Einzelfall zu prüfen. Die rechtlich vorgeschriebene Bezeichnung „Spirituose“ wird in der Regel nicht ausreichen.

 


161 Spezielle Fruchtnamen wie „Kirsch“, „Williams“, „Zwetschke“, „Pflaume“, „Mirabelle“ oder „Golden Delicious“ können gemäß Verordnung (EG) Nr. 110/2008 die rechtlich vorgeschriebene Bezeichnung „-brand“ unter Voranstellung des Namens der verwendeten Frucht ersetzen bzw. stellen nach Verordnung (EU) 2019/787 eine rechtlich vorgeschriebe Bezeichnung dar. Darüber hinaus ermöglicht die Verordnung (EU) 2019/787 in bestimmten Amtssprachen, die rechtlich vorgeschriebene Bezeichnung „-brand“ durch den Namen der verwendeten Obst-, Beeren- oder Gemüseart, ergänzt durch eine Nachsilbe auszudrücken.

Obstbrandähnliche Aufmachung oder allgemein, das Vortäuschen eines qualitativ höherwertigen Erzeugnisses - auch in der Werbung - vermittelt irreführende Informationen über die Art bzw. Zusammensetzung des Lebensmittels und ist mit den allgemeinen Zielen der Verordnung, insbesondere einem hohen Grad an Verbraucherschutz, fairem Wettbewerb und Markttransparenz nicht vereinbar.

 „Schnaps“ ist ein generischer Begriff, der rechtlich nicht geregelt ist162 und umgangssprachlich verschiedenste Bedeutungen hat, z. B. „alkoholische Getränk“ - hochprozentig, Selbst-„Gebrannter“ (Alkohol) usw.
Mit Anklängen an kodifizierte Erzeugnisse (insbesondere Erzeugnisse des Abschnitts 3.1), die den Begriff „-schnaps“ als Teil ihrer verkehrsüblichen Zusatzbezeichnung enthalten, vor allem auch bei Anlehnung in der Aufmachung an qualitativ höherwertige Erzeugnisse mittels Fruchtabbildung, bedarf es bei nicht kodifizierten Spirituosen in der Bezeichnung, Kennzeichnung und Aufmachung zur Vermeidung einer allfälligen Täuschungseignung, klarer zusätzlicher Informationen von entsprechender Deutlichkeit und Auffälligkeit163, insbesondere um die Unterscheidbarkeit von Obstschnaps-Spirituosen zu gewährleisten und es Verbrauchern zu ermöglichen die tatsächliche Art des Erzeugnisses zu erkennen.
Werden solche als „-schnaps“ bezeichnete Spirituosen aromatisiert, wird dieser Umstand jedenfalls deutlich und entsprechend auffällig zum Ausdruck gebracht. Missverständliche Formulierungen wie „mit dem feinen Aroma von/der [Fruchtname]“ werden nicht verwendet.

 


162 weder in Verordnung (EG) Nr. 110/2008 noch in Verordnung (EU) 2019/787, auch nicht finanz- oder zollrechtlich;
163siehe Beispiele der ständigen Rechtsprechung zu „Blickfang“, Abs. 6.2.2

Inländerrum- oder Jagatee-ähnliche Aufmachung bei einer mit Inländerrum bzw. Jagatee vergleichbaren, nicht vollständig der jeweiligen Technischen Unterlage entsprechenden Spirituose, nützt das Ansehen der geschützten Bezeichnungen aus164 und ist zur Irreführung geeignet.

Insbesondere ahmen rumbraune - gelegentlich auch farblose - Spirituosen, die der Technischen Unterlage von Inländerrum nicht vollständig entsprechen, mit typisch inländerrumähnlichem Geruch und Geschmack, Inländerrum nach und sind ungeachtet ihrer konkreten Bezeichnung geeignet, die Verbraucher in die Irre zu führen.

Selbst die schlagwortartige Verwendung von für Inländerrum handelsüblichen Alkoholstärken kann bei inländerrumähnlichen, nicht der Technischen Unterlage entsprechenden Produkten eine im Sinne von Art. 21 Abs. 2 lit b der Verordnung (EU) 2019/787 verbotene Anspielung auf Inländerrum bewirken und geeignet sein, die Verbraucher in die Irre zu führen.

Bzgl. Irreführungseignung im Zusammenhang mit eingetragenen geografischen Angaben siehe auch Rechtssache C‑446/07.165

 


 

164 vgl. Rechtssache C-44/17 ('Glen Buchenbach');
Voraussetzung für ein Zuwiderhandeln gegen Art. 21 Abs. 2, lit. a der VO (EU) 2019/787 ist „direkte“ oder „indirekte“ Verwendung“ der geografischen Angabe, wenn nicht in identischer, so zumindest in klanglich und/oder visuell ähnlicher Form, bei einem mit der eingetragenen Angabe vergleichbaren Erzeugnis

165Schlussanträge der Generalanwältin, Rand-Nr. 51: Wird die [eingetragene] Bezeichnung ohne Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen oder unter Verstoß gegen Art. 13 Abs. 1 der Verordnung [(EWG) Nr. 2081/92] verwendet, dürfte die Verwendung auch im Sinne von Art. 2 Abs. 1 Buchst. a Ziff. i der Richtlinie 2000/13 „geeignet sein, den Käufer irrezuführen, und zwar insbesondere … über die Eigenschaften des Lebensmittels, namentlich über … Ursprung oder Herkunft …“.
Urteil, Rand-Nr. 58: Zunächst ist mit der Generalanwältin (Nr. 49 der Schlussanträge) daran zu erinnern, dass die Angabe geografischer Bezeichnungen bei der Etikettierung von Lebensmitteln - trotz der Unterschiede zwischen der Richtlinie 2000/13 und der Verordnung Nr. 2081/92 in geänderter Fassung sowohl im Hinblick auf ihre Zielsetzungen als auch auf den Umfang des jeweils gewährten Schutzes - in einem Fall wie dem des Ausgangsverfahrens in den Regelungsbereich dieser beiden Rechtsinstrumente zugleich fallen kann.
Urteil, Rand-Nr. 61: Aus der Rechtsprechung des Gerichtshofs ergibt sich, dass das nationale Gericht bei der Beurteilung der Frage, ob eine Angabe auf einem Etikett irreführend sein kann, hauptsächlich auf die mutmaßliche Erwartung eines normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers abstellen muss, die dieser in Bezug auf den Ursprung, die Herkunft und die Qualität des Lebensmittels hegt, wobei es hauptsächlich darauf ankommt, dass der Verbraucher nicht irregeführt und nicht zu der irrtümlichen Annahme verleitet wird, dass das Erzeugnis einen anderen Ursprung, eine andere Herkunft oder eine andere Eigenschaft als in Wirklichkeit hat

Originalfassungen der bei der Kommission eingereichten Technischen Unterlagen in der mit Bekanntmachung166 2019/C 115/11 anerkannten und aktuell gültigen Version sind auf der Online-Plattform https://www.verbrauchergesundheit.gv.at/Lebensmittel/herkunft/herkunft.html öffentlich zugänglich.

In den nachfolgenden Unterabschnitten niedergelegte (Produkt)Spezifikationen entsprechen inhaltlich den anerkannten Technischen Unterlagen und umfassen insbesondere die für die Anwendung der jeweiligen Technischen Unterlage in Österreich unverzichtbaren Spezifikationen. In den Einreichunterlagen167 unter „EU- oder nationale/regionale Rechtsvorschriften“ als Hintergrundinformation angeführte spirituosenspezifische bzw. horizontale Regelungen sind den Originalfassungen zu entnehmen.

(Produkt)Spezifikationen für grenzüberschreitende geografischen Angaben wie Korn/Kornbrand, eingetragen für Deutschland, Österreich und die deutschsprachige Gemeinschaft Belgiens (Antragsprache Deutsch) und Pálinka, eingetragen für Ungarn und Österreich (Antragsprache Ungarisch), sind inhaltlich eingeschränkt auf den für Österreich relevanten Anwendungsbereich der entsprechenden Technischen Unterlage wiedergegeben.
Verweise in den Technischen Unterlagen auf Abschnitte in Kapitel B 23, beziehen sich auf die zum Zeitpunkt ihrer Einreichung geltende Fassung des Österreichischen Lebensmittelbuches, IV. Auflage, Kapitel B 23, zuletzt geändert/ergänzt 16.12.2019.

 


166Bekanntmachung zur Bewertung der technischen Unterlagen etablierter geografischer Angaben für Spirituosen (2019/C 115/11), ABl. C 115 vom 27.3.2019, S. 36

167gemäß Formvorlage für technische Unterlagen in Anhang II der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 716/2013 vom 25. Juli 2013 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 110/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Begriffsbestimmung, Bezeichnung, Aufmachung und Etikettierung von Spirituosen sowie zum Schutz geografischer Angaben für Spirituosen (ABl. L 201 vom 26.7.2013, S. 21)

Pálinka

Obstbrand, Kategorie 9 des Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 110/2008

  •  Physikalische, chemische Eigenschaften

    Die physikalischen und chemischen Eigenschaften entsprechen den einschlägigen Anforderungen der Verordnung EG/110/2008 Anhang II. Kategorie Nr. 9.

    Pálinka aus Österreich weist zudem folgende spezifischen Eigenschaften auf:

    Alkoholgehalt mindestens 38 % vol
    Gesamt-Trockenextrakt höchstens 5 g/l - davon höchstens 4 Zucker (berechnet als Invertzucker) je Liter Fertigerzeugnis
    Ethylcarbamat nicht höher als 1 mg/l Erzeugnis
    Flüchtige Bestandteile mindestens 400 g/hl r.A.
    Ethylacetat höchstens 350 g/hl r.A.
    Höhere Alkohole (iC4 + iC5)* mindestens 100 g/hl r.A.
    Fuselalkohole (nC3 + iC4 + iC5)* mindestens 150 g/hl r.A.
    maximal 1 000 g/hl r.A.

* nC3 = 1-Propanol; iC4 = 2-Methyl-1-propanol (iso-Butanol); iC5 = Summe von 2-Methyl-1-butanol und 3-Methyl-1-butanol (iso Amylalkohole)

  • Organoleptische Eigenschaften
    Pálinka aus Österreich ist ein klarer, farbloser Marillenbrand, mit dem charakteristisch blumigen Geruch und dem vollfruchtigen Geschmack reifer Marillen und einem dezenten, niemals dominanten Steinton.
  • Besonderer Merkmale (im Vergleich zu anderen Spirituosen derselben Kategorie)
    Österreichischer Pálinka wird ausschließlich aus Marillen (Prunus Armeniaca L.), die aus den östlichen Österreichischen Bundesländer sowie aus Ungarn stammen, hergestellt und weist gegenüber herkömmlichem Marillenbrand einen etwas höheren Mindestalkoholgehalt auf.

 

„Pálinka“ aus Österreich wird ausschließlich in den Bundesländern Niederösterreich, Burgenland, Steiermark und Wien hergestellt.

„Pálinka“ aus Österreich wird ausschließlich aus reifen qualitativ hochwertigen Marillen durch alkoholische Gärung und Destillation hergestellt.

Die Marillen werden in der Regel vor dem Einmaischen entsteint, um eine im Allgemeinen nur dezent wahrnehmbare Kernnote zu erzielen.

Werden die Früchte nicht entsteint, erfolgt das Quetschen so behutsam, dass eine Beschädigung der Steine weitestgehend vermieden wird. Fermentierte Maischen nicht entsteinter Marillen werden bis zur Destillation nur kurzfristig gelagert, abgelagerte Steine nicht in die Destillationsanlage gepumpt.

Die Destillation erfolgt in einfachen Brenngeräten oder in Brenngeräten mit Verstärker. Kontinuierliche Destillation ist mit der traditionellen Herstellung unvereinbar und wird nicht eingesetzt.

Entsprechend den Traditionen wird österreichischer Pálinka nur in Destillerien, die in den Bundesländern Niederösterreich, Burgenland, Steiermark oder Wien ihren Sitz haben, erzeugt.

Das zum Herabsetzen auf Trinkstärke verwendete Trinkwasser stammt, sofern es eine Härte von nicht mehr als 8,4 °dH aufweist, üblicherweise aus dem genannten geografischen Gebiet im Osten Österreichs. Steht solches Trinkwasser lokal nicht zur Verfügung, kann entionisiertes oder anders enthärtetes Trinkwasser, auch von außerhalb dieser östlichen Bundesländer Österreichs, verwendet werden. Durch die Verwendung von Trinkwasser mit einem geringen Mineralstoffgehalt bzw. enthärtetem Trinkwasser sollen Trübungen im Endprodukt weitestgehend hintangehalten und eine abschließende Filtration in der Regel entbehrlich sein.

 

  •  Angaben zu dem geografischen Gebiet, die für den Zusammenhang von Bedeutung sind
    Österreich war in der Monarchie mit Ungarn über Jahrhunderte politisch verbunden. Der gemeinsame Lebens- und Wirtschaftsraum führte zu vielen gemeinsamen Entwicklungen. Kulturelle und gastronomische Traditionen sind auch in den, nach dem ersten Weltkrieg streng getrennten Länder weiterhin aufrecht geblieben. Die hochrangige Anbaukultur, Bodenbeschaffenheiten und die im Wesentlichen von einem pannonischen Klima und den Tiefebenen geprägten Witterungsbedingungen sorgten sowohl in Ungarn als auch im Osten Österreichs dafür, dass die hier geernteten Früchte immer schon von ausgezeichneter Qualität waren und sich besonders gut eignen, um hervorragende Obstbrände herzustellen. Die Möglichkeiten, die diese Obstqualität zur Herstellung von Obstbränden bieten, wurden auch von beiden Ländern schon früh erkannt und seit langem genutzt. Speziell der Anbau von Marillen mit einer viele Jahrhunderte alten Tradition, gerade in den östlichen Bundesländern Österreichs und in Ungarn, bildete den Grundstein für einen qualitativ außerordentlich hochwertigen Rohstoff.

    Vor diesem Hintergrund verwundert es auch nicht, dass in diesen klassischen Anbauregionen der Marille, insbesondere der Marillenbrand von jeher großen Anklang fand und sich bis heute seiner hohen Beliebtheit erfreut.
  • Bestimmte Eigenschaften der Spirituose, die dem geografischen Gebiet zuzuschreiben sind
    Geprägt von dem im Wesentlichen pannonischen Klima in den Anbauregionen, tragen die Früchte mit ihrer hohen Qualität maßgeblich zu den spezifischen Geschmacks-, Aroma- und Inhaltsstoffen des Brandes bei.
    In Anerkennung der von dem geografischen Gebiet geprägten Qualität wurde die Bezeichnung „Pálinka“ mit Beitritt der Republik Ungarn zur EU - Akte über die Bedingungen des Beitritts, Abl. L 236 vom 23.9.2003, S. 33 - als eine, unter bestimmten Bedingungen auch Österreich vorbehaltene Bezeichnung in die Verordnung (EWG) Nr. 1576/89 aufgenommen. 168

    Vom hohen Ansehen, das der Pálinka nicht nur in Europa genießt, zeugen unter anderem Prämierungsveranstaltungen, in Österreich z. B. die „Destillata“, bei der diverse Pálinka gerade in jüngster Vergangenheit Goldmedaillen errangen.

    Derartige Prämierungen sind ein klares Zeichen für die Qualität, Beliebtheit und Bekanntheit dieser Geografischen Angabe und festigen nachhaltig den Ruf dieser herausragenden Brände. Nicht zuletzt trägt die untrennbar mit einer großen historischen Vergangenheit verbundene Bezeichnung Pálinka schon von sich aus zur Reputation dieser geografischen Angabe bei.

 


168 Die Bezeichnung „Obstbrand“ kann nur für die in Ungarn hergestellte Spirituose und nur für die in den österreichischen Bundesländern Niederösterreich, Burgenland, Steiermark und Wien hergestellten Destillate aus Marillen, durch die Bezeichnung Pálinka ersetzt werden.' (Art. 1 Abs. 4 lit. i Z 4 der Verordnung (EWG) Nr. 1576/89)